Donnerstag, November 19, 2026
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Digitalbank Alpian will mit Schweizer Bankbewilligung Fintechs überholen

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Zürich, 06. Apr (Reuters) – Der digitale Vermögensverwalter Alpian will in der Schweiz im dritten Quartal 2022 an den Start gehen. Alpian habe von der Schweizer Finanzmarktaufsicht (Finma) eine Bankbewilligung erhalten, wie das Fintech am Mittwoch mitteilte. „Vor zwei Jahren waren wir noch ein Startup, jetzt sind wir die erste lizenzierte digitale Privatbank der Schweiz“, sagte Alpian-Chef Schuyler Weiss zur Nachrichtenagentur Reuters. Bis zum Jahresende wolle der digitale Vermögensverwalter, an dem auch die italienische Großbank Intesa SanpaoloISP.MI beteiligt ist, 5000 Kunden gewinnen.

Die Jungfirma stößt in ein Marktsegment vor, das bisher noch kaum besetzt ist. Traditionelle Vermögensverwalter für Millionäre und Milliardäre wie Julius BärBAER.S oder die Großbanken UBS oder Credit Suisse stellen ihre volle Dienstleistungspalette meist nur Kunden mit mehreren Millionen Franken an Vermögen zur Verfügung. Kleinkundenbanken oder auch Smartphonebanken wie Revolut oder N26 haben nur ein eingeschränktes und standardisiertes Angebot. Das gilt etwa auch für den US-Roboter-Anlageberater Wealthfront, den die UBS Anfang Jahr übernommen hatte. 

„Ja, wir sind digital, aber in erster Linie sind wir eine Privatbank“, sagte Weiss. „Wir wollen ein maßgeschneidertes Erlebnis bieten, wir wollen einen persönlichen Austausch bieten.“ Über Chats und Videokonferenzen könnten die Kunden mit ihrem Berater in Kontakt treten. In der Zukunft seien auch persönliche Treffen denkbar. Alpian verfüge über Büros in Genf.

Im späteren Verlauf des Jahres wolle Alpian zudem in Zürich einen Standort eröffnen. Die Firma fasse vor allem Kunden mit liquiden Vermögen von 100.000 bis eine Million Franken ins Auge. Die Gebührensätze wollte Weiss zwar nicht offenlegen, erklärte aber: „Wir verlangen deutlich weniger als die traditionellen Privatbanken.“ 

Alpian hat sich in mehreren Finanzierungsrunden bisher 48 Millionen Franken an Kapital gesichert. Neben Fideuram, der Private Banking-Division von Intesa Sanpaolo, und ihrer Genfer Tochter Reyl sowie einem weiteren Anleger sind auch eine Reihe von Mitarbeitern Aktionäre von Alpian. Die Firma, die auch Standorte in Rom und London unterhält, beschäftigt gegenwärtig rund 70 Personen. Bis zum Jahresende sollen es etwa 100 sein. Ein Börsengang sei gegenwärtig kein Thema, zu einem späteren Zeitpunkt sei aber eine weitere Finanzierungsrunde möglich. Finanzinvestoren, andere Branchenvertreter und auch Privatpersonen hätten bereits Interesse signalisiert. 2025 wolle Alpian die Gewinnschwelle erreichen.

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

Erzeugerpreise im Euroraum klettern im Rekordtempo von 31 Prozent

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Berlin/Brüssel, 06. Apr (Reuters) – Die Preise der Hersteller in der Euro-Zone steigen wegen der Kostenexplosion im Energiesektor massiv. Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte kletterten im Februar um den Rekordwert von 31,4 Prozent zum Vorjahresmonat, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch mitteilte. Von Reuters befragte Ökonomen hatten damit gerechnet.

Allein bei Energie gab es nun einen kräftigen Anstieg von 87,2 Prozent. Klammert man diesen Bereich aus, zogen die Erzeugerpreise insgesamt nur um 12,2 Prozent an. Preise für die in der Produktion wichtigen Vorleistungsgüter legten um fast 21 Prozent zu. Teure Energie und Rohstoffe belasten die Wirtschaft zunehmend. Die deutsche Logistikbranche warnt bereits vor einer Insolvenzwelle. 

Die Produzentenpreise gelten als Frühindikator für die Entwicklung der Inflation. In der Statistik werden die Preise ab Fabriktor geführt – also bevor die Produkte weiterverarbeitet werden oder in den Handel kommen. Sie können damit einen frühen Hinweis auf die Entwicklung der Verbraucherpreise geben.

Die Inflation ist im Euro-Raum derzeit auf dem Vormarsch und weit über die Zielmarke der Europäischen Zentralbank (EZB) von zwei Prozent hinausgeschossen. Angetrieben von hohen Kosten für Öl und Gas kletterten die Verbraucherpreise im März binnen Jahresfrist um 7,5 Prozent – der höchste Wert seit Beginn der Währungsunion. Als Folge der russischen Invasion der Ukraine dürfte der Preisauftrieb laut der EZB weiter befeuert werden.

Erzeugerpreise im Euroraum klettern im Rekordtempo von 31 Prozent

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

Kämpfe in Mariupol und Charkiw – Aufruf zum Verlassen von Luhansk

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Lwiw/Brüssel 06. Apr (Reuters) – In der Ukraine setzen russische Truppen ihre Angriffe mit unverminderter Härte fort. Mariupol im Südosten und Charkiw im Norden der Ukraine lagen am Mittwoch unter schwerem Artilleriefeuer. Die humanitäre Lage im eingekesselten Mariupol verschlechtere sich weiter, teilte das britische Verteidigungsministerium auf Grundlage von Geheimdienstberichten mit. Ukrainische Behörden riefen die Bewohner des Bezirks Luhansk im Osten des Landes auf, die Region zu verlassen, solange das noch möglich sei. Das ukrainische Militär erwartet im Donbass, der neben Luhansk auch den Bezirk Donezk umfasst, einen Großangriff der russischen Armee. Neue Sanktionen des Westens gegen Russland nahmen unterdessen konkretere Formen an.

Die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk kündigte an, am Mittwoch solle versucht werden, elf Korridore im ganzen Land zu öffnen, damit Zivilsten aus den Kampfgebieten flüchten könnten. Zuletzt sind solche Pläne mehrfach gescheitert. Dem Internationalem Roten Kreuz gelang es in den vergangenen Tagen wiederholt nicht, mit einem Hilfskonvoi nach Mariupol zu gelangen, weil die Lage zu gefährlich gewesen sei. Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig für den Bruch geplanter Feuerpausen verantwortlich, die zum Abbruch geplanter Evakuierungen oder Hilfslieferungen führten.

Russland meldete am Mittwoch einen Angriff auf Grenztruppen in der an den Norden der Ukraine angrenzenden Region Kursk. Urkainische Einheiten hätten mit Mörsergranaten das Feuer auf einen Grenzposten in Sudschanski eröffnet, teilte der Kursker Gouverneur Roman Starowoitz mit. Das Feuer sei erwidert worden, es habe keine Verletzten gegeben. Die Ukraine bestritt einen Angriff auf russischem Gebiet.

Unterdessen forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland angesichts des Verdachts von Kriegsverbrechen. Einige Spitzenpolitiker und Wirtschaftsbosse hielten Kriegsverbrechen offenbar für nicht so schlimm wie wirtschaftliche Verluste, sagte er in einer Video-Ansprache vor dem irischen Parlament. „Ich kann keine Unentschlossenheiten bei Sanktionen tolerieren nach dem, was russische Truppen getan haben.“

In dem Kiewer Vorort Butscha sollen russische Truppen nach ukrainischen Angaben Gräueltaten an Zivilisten begangen haben. Journalisten, die von ukrainischen Behörden zum von russischen Einheiten geräumten Butscha gebracht worden waren, sahen Leichen auf den Straßen und in improvisierten Gräbern. Einigen der Toten waren die Hände zusammengebunden worden. Ukrainische Behörden sprechen von rund 300 Zivilisten, die von russischen Einheiten getötet und zum Teil gefoltert worden sein sollen. Ähnliche Berichte gibt es auch aus anderen Orten, aus denen sich die russische Armee zurückgezogen hat. Die Regierung in Moskau weist die Darstellungen als Propaganda und Lügen zurück, mit denen die eigene Armee diskreditiert werden soll.

INVESTITIONEN VERBIETEN

Die USA und ihre Verbündeten wollen wegen der mutmaßlichen Kriegsverbrechen den Druck auf Russland mit weiteren Sanktionen erhöhen. So sollen jegliche neuen Investitionen in Russland verboten werden. Zudem würden bereits geltende Strafmaßnahmen gegen Banken und staatliche Unternehmen verschärft, teilte die US-Regierung mit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drohte neben einem Importstopp von Kohle auch ein Ölembargo an. „Jetzt müssen wir uns Öl anschauen und die Einnahmen, die Russland aus fossilen Brennstoffen bezieht“, sagte sie vor dem Europäischen Parlament. In der EU ist umstritten, ob sofort alle Energie-Importe gestoppt werden sollten. Damit würde zwar die russische Wirtschaft empfindlich getroffen, mehrere europäische Staaten wie Deutschland fürchten in dem Fall allerdings massive wirtschaftliche Rückschläge.

Der Westen will auch seine Militärhilfen für Ukraine aufstocken. US-Außenminister Antony Blinken kündigte Ausgaben von 100 Millionen Dollar an, mit denen etwa Panzerabwehrsysteme finanziert werden sollen. Auf militärischer Ebene hat die Führung in Moskau hat nach russischen Angaben derzeit keinen Kontakt zum Westen. Man habe nichts mit der Nato nichts zu besprechen, sagte Vize-Außenminister Alexander Gruschko laut der russischen Nachrichtenagentur Tass. Allerdings will Russland an den diplomatischen Beziehungen festhalten. Mit der jüngsten Ausweisung zahlreicher russischer Diplomaten schadeten diese Länder nur ihren eigenen Interessen, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax den stellvertretenden Außenminister Alexander Gruschko. 

Der Krieg in der Ukraine begann am 24. Februar. Russland hat sein Vorgehen zunächst als Spezialoperation zur Zerstörung militärischer Stützpunkte und Entnazifizierung des Landes bezeichnet. Nun wird in Moskau als Hauptziel die Eroberung der Ostukraine genannt. Der Westen spricht von einem nicht provozierten Angriffskrieg.

Kämpfe in Mariupol und Charkiw – Aufruf zum Verlassen von Luhansk

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

kooky sichert sich Finanzierung zur Expansion nach Deutschland und Österreich

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Mehrwegsystem kooky sichert sich Finanzierung über sechs Millionen Euro zwecks Expansion nach Deutschland und Österreich

Neben dem Hauptinvestor UVC Partners investieren namhafte Business Angels wie Delivery-Hero-CFO Emmanuel Thomassin oder der erfahrene Venture Partner und künftige kooky-Verwaltungsrat Alois Flatz in das Start-up. kooky konzentriert sich darauf, Einwegprodukte durch Mehrwegprodukte zu ersetzen. Das Unternehmen aus der Schweiz entwickelte das erste intelligente Becher-Mehrwegsystem mit eigener digitaler Rückgabe- Infrastruktur. Es kooperiert unter anderem mit der Schweizerischen Bundesbahnen AG SBB. 

Das Mehrwegsystem kooky hat in einer weiteren Finanzierungsrunde sechs Millionen Euro eingesammelt. Mit dem Geld will das Unternehmen nun nach Deutschland und nach Österreich expandieren. 

Hauptinvestor ist der Venture Capital Fonds UVC Partners mit Sitz in Berlin und München. „Wir haben uns einige Mehrweg-Start-ups in Deutschland angeschaut“, sagt Johannes von Borries, Managing Partner bei UVC Partners. „Aber nur kooky bietet ein offenes System, bei dem auch die Rücknahme und Reinigung automatisiert ist, was zur Folge hat, dass Konsumenten und Gastronomen ihre Gewohnheiten nicht ändern müssen.“ 

Zu den weiteren Investoren zählen unter anderen der Delivery-Hero-CFO Emmanuel Thomassin und der erfahrene Venture Partner und künftige kooky-Verwaltungsrat Alois Flatz. „Wir freuen uns sehr, dass wir das Vertrauen unserer Investoren gewinnen konnten”, sagt kooky-Gründer und CEO Torge Barkholtz. „Nach dem erfolgreichen Launch 2021 in der Schweiz wollen wir ab Mai 2022 nun ebenfalls in Deutschland und Österreich an den Start gehen.“ 

“Unsere Aufgabe ist es, eine führende Infrastruktur für die Kreislaufwirtschaft bereitzustellen, um abfallfreien Konsum zu ermöglichen, ergänzt Mitgründer und COO Maximilian Zott. „Das rapide Wachstum seit unserer Gründung sowie das Vertrauen und die Zufriedenheit unserer zahlreichen Partner bestätigen uns, dass wir mit dem ersten intuitiven Mehrwegsystem auf dem Markt zeitgemäß und erfolgreich handeln und wachsen.“ 

Seit der Gründung im Jahr 2021 konnte kooky in der Schweiz bereits mehr als 60 namenhafte Partner mit dazu angeschlossenen Outlets gewinnen. Unter ihnen ist die Schweizerische Bundesbahnen AG SBB ebenso, wie die Confiserie-Marke Sprüngli und der Retailer Coop. 

Und so funktioniert das digitale Mehrwegsystem: Der wiederverwertbare kooky Cup wird zusammen mit einem Getränk von den Kund:innen gegen Zahlung eines Pfands bei einem der Partnerbetriebe erworben. Anschließend wird der Becher nach dem Einscannen des aufgedruckten QR-Codes in eine kooky-Drop Off-Box gegeben, die rund um die Uhr zugänglich ist. Das Pfand wird nach der Rückgabe in einer App den Verbraucher:innen gutgeschrieben. Für seine Dienstleistung behält kooky eine Service- Gebühr ein. Das Unternehmen holt die Becher aus den Boxen ab, lässt sie professionell reinigen und verteilt sie wieder an die Partnerbetriebe.

Weitere Informationen finden Sie hier

Quelle schoesslers GmbH

Warum im Streit mit Russland auch die Kohle zählt

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06. Apr (Reuters) – Russland droht wegen der Invasion in der Ukraine ein Kohle-Importverbot der Europäischen Union. Im Folgenden wichtige Fakten über die Bedeutung der Kohle in Europa.

WIE WICHTIG IST RUSSISCHE KOHLE FÜR DIE EU UND DEUTSCHLAND?

Der Anteil russischer Kohle an den Kohle-Importen der EU liegt nach Angaben der Union bei etwa 45 Prozent. Gleiches gilt für Gas. Der Anteil russischer Ölimporte liegt bei etwa 25 Prozent. Bei den Importen von Kraftwerkskohle, die zur Stromerzeugung genutzt wird, kommt russische Kohle auf fast 70 Prozent, wie die in Brüssel ansässige Denkfabrik Bruegel ausgerechnet hat. Zwischen 20 und 30 Prozent der importierten Kokskohle, die zur Eisen- und Stahlproduktion verwendet wird, komme aus Russland.

Deutschland gehört neben Polen und den Niederlanden zu den größten Verbrauchern von Kohle. Im Zeitraum Januar bis Oktober 2021 stammten 53 Prozent der deutschen Kohle-Importe aus Russland, 17 Prozent aus den USA, 13 Prozent aus Australien, 5 Prozent aus Kolumbien und kleinere Mengen aus Kanada, Polen, Südafrika und Tschechien.

WIE HAT SICH DER VERBRAUCH VON KOHLE ENTWICKELT?

In den vergangenen Jahren sind Bruegel zufolge in der EU wegen der zunehmenden Bedeutung des Klimaschutzes der Verbrauch und die heimische Produktion von Steinkohle zwar zurückgegangen. Der Anteil der Importkohle am Verbrauch ist aber zugleich auf über 60 Prozent gestiegen – wobei die Importe aus Russland stark an Bedeutung gewonnen hätten. Lieferte Russland 1990 noch acht Millionen Tonnen Kohle jährlich in die EU, seien es 2020 rund 43 Millionen Tonnen gewesen.

Die Kohleverbrennung gehört zu den größten Emittenten klimaschädlichen Kohlendioxids. In Deutschland werden noch einige Kraftwerke mit Steinkohle oder Braunkohle befeuert. Heimische Braunkohle, die etwa RWERWEG.DE im Rheinischen Revier fördert und verfeuert, ist noch klimaschädlicher als Steinkohle. Sie muss aber nicht importiert werden, sondern wird im Tagebau hierzulande gewonnen und für die Stromerzeugung eingesetzt. Die Preise für Importkohle sind wie auch die von Gas in den vergangenen Monaten explodiert. Die Analysten der Investment-Bank UBS gehen davon aus, dass es in den nächsten ein bis zwei Jahren keine größere Entspannung bei den Preisen geben wird.

WELCHE BEDEUTUNG HÄTTE EIN KOHLE-EMBARGO GEGEN RUSSLAND?

„Der mögliche EU-Import-Stopp für russische Kohle trifft die deutschen Kohlenimporteure nicht unvorbereitet“, sagt der Chef des Vereins der Kohlenimporteure, Alexander Bethe, zu Reuters. Schon seit Herbst letzten Jahres sei es bei russischer Kohle zu Lieferengpässen gekommen. Seitdem suchten Handel und Verbraucher nach Alternativen. „Es gibt einen gut funktionierenden Weltmarkt mit etwa einer Milliarde Tonnen Steinkohle.“ Deutschland habe 2021 rund 18 Millionen Tonnen Steinkohle aus Russland importiert. Die russische Steinkohle könne durch Kohle aus Ländern wie USA, Südafrika, Australien, Kolumbien, Mosambik und Indonesien ersetzt werden. Durch die langen Seewege steige zwar der Preis. „Allerdings sollte der komplette Verzicht auf russische Kohle bis zum nächsten Winter möglich sein.“

WIE REAGIEREN DIE ENERGIEKONZERNE?

Der deutsche Energieriese EnBWEBKG.DE teilte auf Reuters-Nachfrage mit, dass derzeit die Versorgung weitestgehend normal verläuft. Der Konzern habe Bestände vorrätig, die bereits weit in das laufende Jahr reichten und insofern auch die Strom- und Wärmeversorgung der Kunden absichere. EnBW sei gerade dabei, die Beschaffung aus alternativen Bezugsländern zu beschleunigen. „Daher halten wir die Situation auch bei einem potenziellen Ausbleiben russischer Kohlelieferungen für kontrollierbar.“ Mittelfristig könnten ergänzend zu den Lieferungen aus Kolumbien, Südafrika und den USA Verträge mit Australien, Afrika und Asien geschlossen werden.

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

EU-Behörde überprüft Salmonellen-Ausbruch – Ferrero ruft „Kinder“-Produkte zurück

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Brüssel, 06. Apr (Reuters) – Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC überprüft Dutzende Fälle von Salmonelleninfektionen in mindestens neun Ländern nach dem Konsum von Schokolade. Der Süßwarenkonzern Ferrero rief kurz vor Ostern in Deutschland und anderen Ländern Europas bestimmte Chargen mehrerer „Kinder“-Schokoprodukte zurück.

Das sei eine Vorsichtsmaßnahme, keines der auf den Markt gebrachten Kinder-Produkte sei positiv auf Salmonellen getestet worden. Ferrero habe auch keine Verbraucherbeschwerden erhalten, erklärte das Unternehmen. Das Bundesamt für Verbrauchschutz warnte vor dem Verzehr der Kinder-Schokoprodukte. Sie stünden in einem möglichen Zusammenhang mit einem Salmonellen-Ausbruchsgeschehen.

Ferrero erklärte, eng mit der zuständigen Lebensmittelbehörde in Deutschland zusammen zu arbeiten, um einen möglichen Zusammenhang mit einer Reihe von gemeldeten Salmonellenfällen aufzudecken. Die ECDC erwähnte zwar am Mittwoch weder Ferrero noch einen anderen Hersteller, warnte jedoch, dass die gemeldeten Fälle vorwiegend Kinder unter zehn Jahren beträfen. „Der Ausbruch ist durch einen ungewöhnlich hohen Anteil von Kindern gekennzeichnet, die ins Krankenhaus eingeliefert werden, einige mit schweren klinischen Symptomen wie blutigem Durchfall“. 

Großbritannien hat demnach mit 63 bestätigten Fällen am 5. April die höchste Anzahl an Vorfällen. Andere Länder mit wahrscheinlichen oder bestätigten Fällen sind nach Angaben der Behörde Deutschland, Frankreich, Irland, Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Schweden und Norwegen. Zusammen mit der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) untersuche die ECDC 134 bestätigte oder wahrscheinliche Fälle von Salmonellen.

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

Russland – Könnten Gläubiger von Dollaranleihen in Rubel bezahlen

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06. Apr (Reuters) – Russland will die fälligen Zahlungen an Investoren zweier Fremdwährungsanleihen in Rubel statt in Dollar leisten. Die Überweisung der insgesamt 649,2 Millionen Dollar an die Gläubiger könne nicht getätigt werden, teilte das Finanzministerium am Mittwoch in Moskau mit.

Grund dafür sei die Weigerung einer namentlich nicht genannten ausländischen Bank, den Auftrag zur Übertragung der Gelder abzuwickeln. Daher werde nun erwogen, den ausländischen Inhabern der beiden bis 2022 RU076747245= und 2042 RU076747385= laufenden Staatsanleihen zu gestatten, Rubelzahlungen in Fremdwährungen zu konvertieren – sobald Russlands wieder Zugriff zu seinen vom Westen wegen des Krieges gegen die Ukraine eingefrorenen Devisenkonten erhalte.

Die USA hatten zuvor den wirtschaftlichen Druck auf Russland wegen der Invasion erhöht. Sie bringen Moskau einer historischen Staatspleite damit näher. Das Finanzministerium in Washington hinderte die russische Regierung daran, die fälligen Zahlungen an ihre Gläubiger aus den bei US-Banken gehaltenen Devisenreserven zu leisten. Die von der russischen Zentralbank gehaltenen Reserven waren nach Kriegsbeginn eingefroren worden, doch durfte Moskau bislang für Zahlungen auf in Dollar lautende Staatsanleihen noch darauf zurückgreifen.

Mit der Blockade soll der Kreml zu einer Entscheidung gezwungen werden: Die Dollar, auf die er im Inland zugreifen kann, entweder für Zahlungen an seine Gläubiger zu nutzen oder für andere Zwecke wie die Finanzierung des Krieges einzusetzen. „Russland muss sich entscheiden, ob es die verbleibenden wertvollen Dollarreserven aufbraucht oder neue Einnahmen erzielt – oder ob es in Verzug gerät“, sagte ein Sprecher des US-Finanzministeriums. Wird den Verpflichtungen nicht nachgekommen, droht Russland der erste Zahlungsausfall seit der Russischen Revolution 1917, als die Bolschewiken Schulden aus der Zarenzeit nicht anerkannten.

Die US-Großbank JPMorgan Chase hat bisher die russischen Zahlungen als Korrespondenzbank abgewickelt. Sie wurde nun vom Finanzministerium gestoppt, wie ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters sagte.

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

Kabinett beschließt Ökostrom-Ausbau mit FDP-Vorbehalt

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Berlin, 06. Apr (Reuters) – Die Bundesregierung hat ein Gesetzespaket auf den Weg gebracht, das den Ausbau von Ökostrom aus Sonne und Wind beschleunigen soll. Das Kabinett billigte am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen eine entsprechende Vorlage von Klimaminister Robert Habeck (Grüne).

Bis 2030 soll der Anteil von Ökostrom am Bruttostromverbrauch dadurch auf 80 Prozent steigen. Das wäre nahezu eine Verdoppelung. Die FDP stimmte im Kabinett allerdings nur unter dem Vorbehalt zu, dass während der Beratungen im Bundestag weitere Details geklärt würden. Dies sei in einem Begleitschreiben zum Kabinettsbeschluss festgehalten worden.

Habeck hatte die Vorhaben bereits im Januar als sogenanntes Osterpaket angekündigt, das zum 1. Juli in Kraft treten soll. Damit werden Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP umgesetzt, die zum Erreichen der Klimaziele beitragen sollen. Durch den Ukraine-Krieg hat der Ausbau der Erneuerbaren Energie wegen der hohen Abhängigkeit von Gas-, Öl- und Kohleimporten aus Russland zusätzlich an Bedeutung gewonnen. FDP-Chef Christian Lindner nennt sie daher „Freiheitsenergien“. Habeck will die Pläne am Nachmittag im Detail vorstellen.

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Bundesgesetze sollen ab 2023 nur noch im Internet verkündet werden

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Berlin, 06. Apr (Reuters) – Gesetze des Bundes sollen ab 2023 nur noch im Internet veröffentlicht werden. Dafür solle ein elektronisches Bundesgesetzblatt eingeführt werden, sagte Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch. Sein Ministerium werde dafür eine Plattform stellen. „Durch den Wegfall der papiergebundenen Abonnements oder Einzelausgaben des Bundesgesetzblatts kann jährlich ein Papierberg in Höhe von bis zu 2,5 Kilometern eingespart werden.“

In zahlreichen europäischen Staaten, einigen Bundesländern und auf EU-Ebene werden Gesetze und Verordnungen bereits elektronisch verkündet. Der Bund nutzt dagegen noch immer das gedruckte Bundesgesetzblatt. Dieses hat zwar eine Internetseite, allerdings nur mit Kopien, nicht den verbindlichen amtlichen Fassungen. Im kostenlosen Bürgerzugang ist die Funktionalität zudem eingeschränkt.

Bislang kann die gedruckte amtliche Fassung nur gegen Gebühr bezogen oder in Bibliotheken eingesehen werden. Buschmann verspricht sich von den Änderungen schnellere Prozesse und einen besseren Zugang für Bürger. 

Das Justizministerium hat am Mittwoch einen Referentenentwurf an Länder und Verbände zur Anhörung verschickt. Sie können bis Anfang Mai Stellung nehmen.

Bundesgesetze sollen ab 2023 nur noch im Internet verkündet werden

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Papst prangert Gräueltaten im Krieg in der Ukraine an

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Rom, 06. Apr (Reuters) – Papst Franziskus hat Gräueltaten im Krieg in der Ukraine angeprangert und in diesem Zusammenhang auch von einem „Massaker von Butscha“ gesprochen. Dabei hielt er eine ukrainische Flagge hoch, die ihm aus der bis vor kurzem noch von russischen Truppen besetzten Stadt geschickt wurde, in der gefesselte Leichen, ein Massengrab und andere Anzeichen für Hinrichtungen von Zivilisten gefunden wurden.

„Statt Erleichterung und Hoffnung zu bringen, haben die jüngsten Nachrichten vom Krieg in der Ukraine neue Gräueltaten gebracht, wie das Massaker von Butscha“, sagte der Papst am Ende seiner wöchentlichen Audienz. „Grausamkeiten, die immer grausamer werden, auch gegen Zivilisten, wehrlose Frauen und Kinder. Sie sind Opfer, deren unschuldiges Blut zum Himmel schreit und fleht: ‚Stoppt diesen Krieg! Lasst die Waffen schweigen! Hört auf, Tod und Zerstörung zu säen‘.“ 

Die ukrainische Flagge sei ihm am Dienstag aus der Kiewer Vorstadt Butscha gebracht worden, die ein Martyrium erlitten habe, sagte der Papst. Dabei hielt er sie vor den Tausenden Zuhörern in die Höhe, die in Beifall ausbrachen. Russland weist Vorwürfe zurück, dass seine Truppen Gräueltaten an Zivilisten in Butscha begangen hätten und spricht von einer Inszenierung.

Papst prangert Gräueltaten im Krieg in der Ukraine an

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