15. Mai (Reuters) – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.
15.49 Uhr – USA – Neue M-777-Haubitzen an der ukrainischen Front
Die Ukraine hat nach US-Angaben zahlreiche neue US-Haubitzen vom Typ M-777 an die Frontlinien gebracht. Das twittert die US-Botschaft in Kiew. 89 der 90 zugesagten Geschütze seien inzwischen geliefert. Die Lieferungen der M-777 waren als wichtig angesehen worden, weil sie eine lange Reichweite und eine hohe Treffgenauigkeit haben.
15.35 Uhr – US-Außenminister Antony Blinken geht trotz kritischer Töne der Türkei von einem baldigen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland aus. Es gebe dafür breite Unterstützung in der Nato und noch weitere Gespräche der Türkei mit den beiden skandinavischen Staaten.
15.29 Uhr – Die USA werden laut Außenminister Antony Blinken die Sanktionen, Exportrestriktionen und den diplomatischen Druck gegen Russland solange fortsetzen wie nötig. Die USA würden zudem ihre Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt Kiew wieder öffnen. Dies werde sehr bald geschehen.
15.26 Uhr – US-Außenminister Antony Blinken sagt in Berlin, die Nato stehe voll hinter der Ukraine. Russlands Wladimir Putin habe mit dem brutalen Krieg gegen die Ukraine auch die Nato spalten wollen. Das westliche Verteidigungsbündnis sei aber stärker und geschlossener als zuvor.
15.01 Uhr – Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Manfred Weber, warnt die Türkei vor einer Blockade der Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens. „Jeder, der die Geschlossenheit der Nato infrage stellt, wird sich innerhalb der Gemeinschaft isolieren“, sagt Weber den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“. „Wenn die beiden Länder es selbst wollen, dann gehören Finnland und Schweden dazu, das steht außer Frage.“ Es gebe keinen nachvollziehbaren Grund, dies zu verzögern oder zu blockieren. „Es muss deshalb alles getan werden, um etwaige Skeptiker zu überzeugen. Die Gespräche untereinander müssen jetzt im Mittelpunkt stehen.“
14.54 Uhr – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hebt die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses hervor: „Die Nato ist als Bündnis aktueller und wichtiger denn je“, sagt sie zum Abschluss des informellen Treffens der Nato-Außenminister in Berlin.
14.45 Uhr – Die Gasversorgung in Deutschland ist nach Angaben der Bundesnetzagentur weiter stabil. Die Versorgungssicherheit sei derzeit weiter gewährleistet, heißt es im aktuellen Lagebericht. „Die durch die Sanktionsmaßnahmen ausbleibenden Gasmengen werden aktuell in vollem Umfang über den europäischen Gasmarkt beschafft, um Lieferverpflichtungen gegenüber Kunden nachzukommen.“ Die aktuellen Füllstände der Speicher in Deutschland lägen bei 40,19 Prozent. Das ist ein knapper Prozentpunkt mehr als im letzten Lagebericht.
14.22 Uhr – Russland hat nach eigenen Angaben ukrainische Stellungen im Osten des Landes beschossen. Dabei seien Kommandozentralen und Waffenlager ins Visier genommen worden, teilt das Verteidigungsministerium mit. Zudem seien zwei Raketenabwehrsysteme vom Typ S-300 und eine Radarstation in der Region Sumy im Nordosten des Landes zerstört worden. Insgesamt habe Russland seit Beginn der Militäroperation 165 Flugzeuge, 125 Hubschrauber, 879 unbemannte Luftfahrzeuge, 306 Raketen-Systeme zur Flugabwehr sowie 3098 Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge zerstört.
13.40 Uhr – Die Türkei fordert für ein Ja zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Nato Sicherheitsgarantien, wie Außenminister Mevlut Cavusoglu sagt. Zudem müssten Exportbeschränkungen aufgehoben werden. Darüber hinaus sollten beide Länder damit aufhören, Terrorismus zu unterstützen. Grundsätzlich unterstütze die Türkei aber den Nato-Ansatz der „offenen Tür“.
12.21 Uhr – Der finnische Präsident Sauli Niinistö bekräftigt, sein Land werde einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellen. Niinistö und Ministerpräsident Sanna Marin hatten bereits am Donnerstag erklärt, diesen Schritt zu favorisieren. Es wird erwartet, dass Schweden Finnland am Montag folgt. Beide Länder haben enge Beziehungen zu dem Bündnis, sind aus Gründen der Neutralität aber nie beigetreten. Nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine hat sich die Stimmung in der Bevölkerung zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft geändert.
11.16 Uhr –Ukrainischer Außenminister – USA sichern weitere Hilfe zu
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba tauscht sich in Berlin mit seinem US-Kollegen Antony Blinken aus. Aus den USA seien „weitere Waffen und andere Hilfe auf dem Weg in die Ukraine“, erklärt Kuleba auf Twitter. Zudem sein eine enge Zusammenarbeit bei den Bemühungen verabredet worden, ukrainische Lebensmittelexporte nach Asien und Afrika zu ermöglichen. „Blinken und den USA dankbar für ihre Führungsrolle und ihre standhafte Unterstützung“, twittert der ukrainische Minister. Es wird erwartet, dass Kuleba am Sonntag beim Nato-Außenministertreffen über die Lage in der Ukraine informiert. Das US-Außenministerium erklärt, Blinken und Kuleba hätten über die Folgen der russischen Invasion einschließlich der weltweiten Nahrungsmittelversorgung gesprochen. Blinken habe über die jüngsten Maßnahmen zur Unterstützung der ukrainischen Verteidigung informiert, sagt ein Ministeriumssprecher.
10.01 Uhr – Großbritannien – Große Verluste bei russischen Bodentruppen
Britische Militärgeheimdienste schätzen, dass Russland möglicherweise rund ein Drittel der im Februar für die Invasion der Ukraine aufgestellten Bodentruppen verloren hat. „Trotz kleiner anfänglicher Vorstöße hat Russland in den vergangenen Monaten keine substanziellen Territorialgewinne verzeichnet, während es kontinuierlich hohe Verluste hinnehmen musste“, schreibt das britische Verteidigungsministerium auf Twitter.
08.54 Uhr – Vor Beginn informeller Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin betont Bundesaußenministerin Annalena Baerbock: „Die Nato ist ein Bündnis, das auf Verteidigung setzt, das wird es auch bleiben, aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen.“ An die Adresse Finnlands und Schwedens gerichtet sagt Baerbock „herzlich willkommen“. Die beiden skandinavischen Länder sind entgegen ihrer militärhistorischen Tradition der Bündnisfreiheit im Begriff, wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen.
08.35 Uhr – Der Gouverneur der russischen Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, meldet den Beschuss eines Dorfes nahe der Grenze zur Ukraine. Dabei sei eine Person verletzt worden, erklärt Gladkow auf dem Messengerdienst Telegram. Ukrainische Kräfte hätten das Dorf unter Beschuss genommen. Die Regierung in Kiew hat in der Vergangenheit nicht erklärt, dass für solche Angriffe ukrainische Einheiten verantwortlich seien.
07.53 Uhr – Britische Militärgeheimdienste sehen die russische Offensive im Donbass weit hinter dem ursprünglichen Zeitplan. „Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es unwahrscheinlich, dass Russland seinen Vorstoß in den kommenden 30 Tagen dramatisch beschleunigen kann“, erklärt das britische Militär in seinem Lagebericht auf Twitter.
07.20 Uhr – Am Sonntagmorgen hat es ukrainischen Behörden zufolge einen Raketenangriff in der Region Lwiw gegeben. Wie der dortige Gouverneur, Maxim Kosizki, auf dem Messengerdienst Telegram mitteilt, wurde militärische Infrastruktur getroffen. Ob dabei auch Menschen getötet oder verletzt wurden, sei noch unklar. Auch das Ausmaß der Zerstörungen müsse erst noch ermittelt werden. Lwiw liegt im Westen der Ukraine unweit der polnischen Grenze.
04.50 Uhr – Ukrainische Streitkräfte liefern sich weiter heftige Kämpfe in den Regionen Luhansk und Donezk. Wie das ukrainische Militär in einem Update auf Facebook mitteilt, bleibt die Situation weiter schwierig, ist jedoch unter Kontrolle. Soldatinnen und Soldaten hätten bis in den späten Samstagabend hinein auch in der Donbass-Region 12 Angriffe zurückgeschlagen und dabei acht Panzer, fünf Artilleriesysteme, neun gepanzerte Kampffahrzeuge sowie sechs Drohnen zerstört.
03.30 Uhr – Dem russischen Botschafter in den USA zufolge werden russische Diplomaten in den USA mit Gewalt bedroht. „Unsere Botschaft befindet sich in einem feindlichen Umfeld. Die Botschaftsmitarbeiter erhalten Drohungen, einschließlich Drohungen mit physischer Gewalt“, zitiert die russische Nachrichtenagentur Tass den Botschafter Anatoli Antonow. Agenten der US-Sicherheitsdienste würden vor der russischen Botschaft Telefonnummern für Kontaktaufnahmen mit der CIA und des FBI verteilen. CIA und FBI lehnten bisher eine Stellungnahme ab, auch das US-Außenministerium war nicht sofort für einen Kommentar zum Sachverhalt zu erreichen.
02.05 Uhr – Ein großer Konvoi aus Autos und Lieferwagen ist sicher mit Flüchtlingen aus Mariupol in der ukrainisch kontrollierten Stadt Saporischschja angekommen. Die Flüchtlinge mussten Mariupol zuvor auf eigene Faust verlassen und sich allein bis nach Berdjansk, etwa 80 Kilometer weiter westlich, durchschlagen. Von dort aus konnten sie mit den Rettungsfahrzeugen ins 200 Kilometer entfernte Saporischschja in Sicherheit gebracht werden. Ein Berater des Bürgermeisters von Mariupol hatte zuvor gesagt, dass der Konvoi zwischen 500 und 1000 Autos umfasste und damit die größte Evakuierungsmaßnahme in der Stadt seit dem Einmarsch der Russen am 24. Februar war.
01.10 Uhr – Die ukrainische Band Kalush Orchestra gewinnt den Eurovision Song Contest im italienischen Turin.
00.35 Uhr – Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurde eines ihrer Transportschiffe im Schwarzen Meer nicht von ukrainischen Streitkräften beschädigt. Als Beweis dafür veröffentlicht das Ministerium Fotos des Schiffes in einem Online-Posting, die am Samstag im Schwarzmeerhafen Sewastopol auf der Krim aufgenommen worden sein sollen. Die ukrainischen Militärbehörden in Odessa hatten am Donnerstag erklärt, ein russisches Transportschiff angegriffen und in Brand gesetzt zu haben. Die Angaben konnten nicht unabhängig voneinander überprüft werden.
00.00 Uhr – Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat sich skeptisch zu einem möglichen Waffenstillstand mit Russland geäußert. „Es gibt nichts Schlechtes an einem Waffenstillstand, wenn er der erste Schritt hin zu einer Lösung wäre, wo das ukrainische Staatsgebiet befreit wird“, sagt Kuleba in einem Interview bei „Bild“ TV“. „Wir werden uns aber nicht damit abfinden, dass es eine Teil-Abtrennung von Territorium gibt. Wir sind bereit für Diplomatie, aber wir werden es nicht zulassen, dass Diplomatie einfach unser Leiden verlängert und die nächste Phase des Krieges einfach nur vertagt“, sagt Kuleba.
