New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.069 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.070 Punkten 0,4 Prozent schwächer, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 17.933 Punkten knapp im Minus.

Besonders gefragt waren Aktien von Firmen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Palo Alto Networks legten um über acht Prozent zu, Micron waren auch klar im Plus. In der vergangenen Woche hatten bereits Zahlen des Chipherstellers Nvidia für Höhenflüge an den Börsen gesorgt.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend stärker. Ein Euro kostete 1,0851 US-Dollar (0,26 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9216 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 21 Uhr deutscher Zeit 82,67 US-Dollar, das waren 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Jens Spahn fordert einen möglichst breiten Einsatz der CO2-Speicherung. Ohne diese Technologie werde Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen, sagte der energiepolitische Sprecher der Union im Bundestag dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

Spahn reagierte damit auf Kritik der Grünen an Plänen von Wirtschaftsminister Robert Habeck. Der Grünenpolitiker will es Industriebetrieben und Kraftwerksbetreibern mit einer Gesetzesänderung ermöglichen, CO2 bei der Produktion einzufangen und unter dem Meeresboden der Nordsee einzuspeichern. Den Einsatz der sogenannten CCS-Technik in der Energiewirtschaft lehne die grüne Bundestagsfraktion ab, entgegnete Lisa Badum, Obfrau der Grünen im Energie-Ausschuss.

Spahn fordert Habeck auf, diese Kritik aus den eigenen Reihen zu ignorieren. „Die Ampel ist bislang immer nur aus Technologien ausgestiegen, bei CCS sollte sie endlich mal beherzt einen Einstieg schaffen“, sagte er. Habeck müsse sich hierfür offensiv gegen eine „erneute Technologie-Skepsis seiner Partei“ stellen, so der CDU-Politiker.

Foto: Robert Habeck und Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen. „Ich neige dazu vorzuschlagen, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland zu treffen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

„Sonst werden diese Wahlen zu sehr zu einer vorgezogenen Bundestagswahl.“ Bislang hatte der CDU-Vorsitzende nur vom „Spätsommer“ 2024 gesprochen, bis zu dem die Unionsparteien festlegen wollten, wer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Wahl im Herbst nächsten Jahres herausfordern solle.

Dabei hatte Merz, der selbst als Kanzlerkandidat infrage kommt, offengelassen, ob eine Entscheidung vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg fallen solle oder anschließend. Allerdings hatten sich immer mehr prominente Unionspolitiker dafür ausgesprochen, die Wahlen abzuwarten. Bei diesen werden sehr gute Ergebnisse für die AfD erwartet.

Bei der vorigen Wahl in Thüringen war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Die damalige CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer war über den Umgang mit diesem Vorgang gestürzt.

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sagte der FAZ, Merz habe „qua Amt“ das „erste Zugriffsrecht“ auf die Kanzlerkandidatur. Er zeigte sich zufrieden damit, wie die Union ihre Oppositionsrolle im Bund ausübt. „Ich bin überrascht, wie gut Merz und die CDU-Fraktion das inhaltlich hinkriegen“, sagte Schuster. Scholz sei „permanent nur Gejagter“.

Merz zeigte sich unterdessen zuversichtlich, dass es im Streit über das Wachstumschancengesetz zur Unterstützung der Wirtschaft eine Einigung im Bundesrat geben werde. „Das Wachstumschancengesetz sollte am 22. März verabschiedet werden, auch wenn es nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist“, sagte Merz der FAZ. Die Landwirtschaft solle entlastet und nicht weiter belastet werden, forderte der CDU-Vorsitzende. „Hier ist ein Kompromiss sicher möglich.“

Foto: Friedrich Merz am 23.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Europas Regierungen auffordern, mehr Militärgerät bei europäischen Herstellern zu kaufen und damit die Abhängigkeit von US-Konzernen zu verringern. „Mitgliedstaaten sollten den derzeitigen Trend umkehren, die große Mehrheit ihrer Verteidigungssysteme von nicht europäischen Industrieanbietern zu erwerben“, heißt es in einem bislang unveröffentlichten Entwurf der EU-Strategie zur Förderung der Rüstungsindustrie, über den das „Handelsblatt“ in seiner Dienstagsausgabe berichtet.

„Die Union muss ihre Verteidigungsbereitschaft schnell verbessern“, mahnt die Kommission in dem Dokument, das nächste Woche veröffentlicht werden soll. Die Behörde plant unter anderem, ein neues Förderprogramm aufzulegen, das die Befreiung von gemeinsam beschafften Rüstungsgütern von der Mehrwertsteuer vorsieht.

Schon jetzt zeichnen sich erhebliche Kontroversen ab, gerade in der Nato gibt es Vorbehalte. Das Vorhaben, Waffensysteme künftig bevorzugt bei europäischen Herstellern zu kaufen, wird laut Bericht des „Handelsblatts“ im Hauptquartier der Allianz skeptisch gesehen. Eine Abgrenzung von den USA sei falsch, heißt es dort. Vielmehr gelte es, den transatlantischen Rüstungsmarkt zu stärken.

Unterstützung erhält die Kommission aus dem EU-Parlament. Allerdings fordert auch David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, dass die europäischen Anstrengungen „in der Nato eingebettet“ sein müssten.

Foto: Bundeswehr-Panzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilt die aktuellen Angriffe auf Grünen-Politiker. Die „freie und uneingeschränkte politische Betätigung unserer demokratischen Mitbewerber“ sei für die SPD ein „unverhandelbares Gut“, sagte Kühnert der „taz“.

„Jede Verurteilung der aktuellen Angriffe auf Parteiveranstaltungen der Grünen muss ohne `Ja aber` auskommen können, weil es nicht um Solidarität mit ihrem Programm geht, sondern um Solidarität unter Demokraten“, fügte der Generalsekretär hinzu.

Auch die FDP verurteilt die gestiegene Aggressivität in der Gesellschaft gegenüber Politikern. Gewalt gegen politisch Verantwortliche überschreite klar eine Grenze und schade dem Anliegen der Demonstrierenden, sagte ein Sprecher der „taz“.

Am vergangenen Samstag wurde Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang in Magdeburg am Verlassen einer Parteiveranstaltung gehindert. Gegen die Grünen hatte es zuletzt mehrfach heftige Proteste gegeben. So wurde Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Mitte Februar mit einem lauten Pfeifkonzert und „Hau ab“-Sprechchören in Nürnberg empfangen.

Lang wurde in Schorndorf bei Stuttgart ausgepfiffen, beschimpft und an der Abreise von einer Veranstaltung gehindert. Laut Informationen der Bundesregierung waren 2023 besonders viele Grünen-Politiker von Angriffen betroffen.

Foto: Grünen-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Erklärung zur Verweigerung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine scharf kritisiert. Scholz liege falsch mit der Behauptung, es müssten Bundeswehrsoldaten in die Ukraine, um diese Waffe vorzubereiten, das stimme einfach nicht, sagte sie am Montag dem Fernsehsender „Welt“.

Der Kanzler suche nach Ausreden. Es sei zwar richtig, dass man Taurus vorbereiten müsse, so wie andere Waffen auch, „aber: Wo ein Wille ist, ist in der Tat ein Weg. Aber offensichtlich werden jetzt Argumente aus der Tasche gezogen, die schon einmal hervorgeholt worden sind – und ich frage mich natürlich: Wer berät den Kanzler? Ich finde das sehr besorgniserregend“, so Strack-Zimmermann.

Überhaupt könne man das Argument der Vorbereitung von Waffen nicht gelten lassen – sonst dürfte man gar keine deutschen Waffen in der Ukraine einsetzen, ergänzte sie: „In der Ukraine stehen eine Menge Waffen, um die Menschen dort zu schützen – Waffen aus deutscher Produktion. Die sind alle programmiert, sodass sie eben auf anfliegende Raketen wirken können. Wenn das also das Argument ist, müssten wir sofort alle automatischen Waffen, die auf Angriffe reagieren, abziehen. Ich halte das für vorgeschoben.“

Selbst wenn man Bedenken wegen der Programmierung durch deutsche Experten habe, könne man eine Lösung finden: „In diesem Fall kann die Programmierung in Deutschland stattfinden, beziehungsweise die ukrainischen Soldaten müssen das hier gelehrt bekommen.“ Die Lage in der Ukraine sei derzeit „auch psychologisch unglaublich ernst“, so Strack-Zimmermann.

Daher sei es besonders unverständlich, dass man gerade jetzt eine solche Waffe verweigere. Es sei der „denkbar schwierigste Augenblick, nämlich da, wo die Ukraine ein massives Problem hat“. Strack-Zimmermann weiter: „Ich bin wirklich fassungslos angesichts der dramatischen Lage in der Ukraine. Es geht um die tatsächliche Lage, es geht aber auch um die psychologische Lage und dass das jetzt in diesem Augenblick kommt – ich fasse das nicht.“

Strack-Zimmermann zeigte sich auch irritiert über die Vehemenz der Taurus-Absage durch Bundeskanzler Scholz: „Offensichtlich will er sozusagen verbal mit der Faust auf den Tisch hauen, also eine Art Basta-Mentalität an den Tag legen. Und das ist deswegen schon hochproblematisch, weil ja vor wenigen Stunden, als die Außenministerin angesichts des zweiten Jahrestages des Angriffs Russlands auf die Ukraine in der Ukraine war, dort von einer russischen Drohne bedroht wurde, verfolgt wurde, und dass just zwei Tage später der Kanzler der Bundesrepublik dann ausschließt, dieses System zu nutzen – das ist schon bemerkenswert. Und ich kann nur sagen, mir bleiben selten die Worte weg, aber heute fehlen sie mir.“

Foto: Marie-Agnes Strack-Zimmermann am 22.02.2024, via dts Nachrichtenagentur

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London (dts Nachrichtenagentur) – In den Augen des Sicherheitsexperten Peter Neumann hätte der Tod Alexej Nawalnys durch einen Gefangenaustausch verhindert werden können. Auf die Frage, ob der Kreml-Kritiker auf diesem Weg hätte befreit werden können, sagte Neumann am Montagabend bei „RTL Direkt“: „Ja, davon bin ich überzeugt.“

„Es gab ja immer wieder solche Gefangenenaustausche.“ Die seien auch unter verfeindeten Staaten üblich – „sogar zwischen dem Westen und Russland“.

Zugleich rät Neumann der Bundesregierung zu Vorsicht: „Man darf nicht vergessen: Der Tiergarten-Mörder war ein rechtskräftig verurteilter Mörder und deswegen glaube ich, ist es schon in Ordnung, wenn sich die Bundesregierung da vorsichtig verhält und alles miteinander abwägt.“

Die Verantwortung für den Tod Nawalnys trage Wladimir Putin, so Neumann weiter: „Das Regime ist auf jeden Fall verantwortlich, entweder direkt oder indirekt. Und es gibt auch Hinweise darauf, dass die Russen immer stärker auch gegen Dissidenten und auch gegen Deserteure vorgehen. Das Signal ist, glaube ich, ein Abschreckungssignal.“

Foto: Peter Neumann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den israelfeindlichen Vorfällen auf der Berlinale kündigt Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) eine neue Antidiskriminierungsklausel an. „Es ist wichtig, eine juristische Regelung zu finden, die sicherstellt, dass Hass nicht aus Steuergeldern finanziert wird“, sagte er der „Welt“ (Dienstagsausgabe).

„Daran arbeiten derzeit vier Senatsverwaltungen unter dem Regierenden Bürgermeister gemeinsam.“ Laut der „Welt“ sind die Senatsverwaltungen für Justiz, Innen, Arbeit und Kultur daran beteiligt. Chialo hatte im Januar eine kurz zuvor eingesetzte Antidiskriminierungsklausel für die Kulturförderung nach rechtlichen Bedenken wieder zurückgezogen.

Bezüglich der Vorkommnisse bei der Berlinale-Preisverleihung ist auch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne), in die Kritik geraten. Marlene Schönberger, in der Grünen-Bundestagsfraktion zuständig für die Bekämpfung von Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens, verteidigte Roth: „Seit Monaten ist die Kulturstaatsministerin entschieden in ihrem Vorgehen gegen das Problem von Antisemitismus in Kunst und Kultur. Es lässt sich nicht so schnell lösen, was jahrzehntelang ignoriert wurde.“

Mit Bezug auf die Preisverleihung und ohne Bezug auf Roth sagte sie: „Ich finde es schockierend und beschämend, dass es in der deutschen Kunst- und Kulturlandschaft Applaus gibt, wenn im Kontext von Israel von Apartheid gesprochen und dem jüdischen Staat ein Genozid vorgeworfen wird. Wo ist der Dissens, wo ist die Courage?“

Foto: Joe Chialo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Max Eberl wird zum 1. März neuer Sportvorstand des FC Bayern München. Der Aufsichtsrat habe das am Montag einstimmig beschlossen, teilte der Bundesligist mit.

Demnach erhält der gebürtige Bayer einen Vertrag bis zum 30. Juni 2027. Des Weiteren einigte sich das Gremium darauf, dass der Vorstand der FC Bayern München AG ab dem 1. Juli künftig aus drei Positionen bestehen soll: einem Vorstandsvorsitzenden, einem Vorstand Finanzen und Vertrieb und einem Vorstand Sport.

Eberl bringe „nicht nur eine jahrzehntelange Erfahrung im Fußball-Managementbereich mit, sondern hat auch einst beim FC Bayern mit dem Fußball begonnen und ist hier zum Profi geworden“, sagte Aufsichtsratschef Herbert Hainer.

„Ich habe meine gesamte Kindheit und Jugend beim FC Bayern und in München verbracht, daher ist es etwas Besonderes für mich, jetzt in neuer Rolle wieder zu dem Verein zurückzukehren, bei dem alles begonnen hat“, ließ sich Eberl zitieren. Die Aufgabe als Sportvorstand sei eine „große Herausforderung, die ich mit viel Respekt und Demut, allerdings mit noch mehr Vorfreude angehen werde“, ergänzte er.

Eberl kam im Alter von sechs Jahren zum FC Bayern, durchlief dort alle Juniorenteams und gab im Trikot des deutschen Rekordmeisters sein Profidebüt. Nach seiner aktiven Karriere mit den weiteren Stationen VfL Bochum, Greuther Fürth und Borussia Mönchengladbach startete er 2005 in Mönchengladbach seine Laufbahn im Managementbereich, zunächst als Nachwuchskoordinator, dann als Sportdirektor, ehe er 2010 als Geschäftsführer Sport in die Geschäftsführung aufrückte. Im Januar 2022 trat er zurück, vom Jahresende 2022 bis September 2023 arbeitete er als Geschäftsführer Sport bei RB Leipzig.

Foto: Logo des FC Bayern München (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax keine klare Richtung gefunden. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.423 Punkten berechnet, ein zartes Plus von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Zwischenzeitlich hatte der Dax ein neues Allzeithoch bei 17.461 Punkten erreicht. Zu den Gewinnern im Tableau gehörten derweil unter anderem die Aktien von Rheinmetall, Heidelberg Materials und SAP. Am unteren Ende der Kursliste fanden sich RWE, Merck und Zalando wieder.

Nachdem phänomenale Nvidia-Zahlen in der vergangenen Woche die Börsen in Ekstase versetzt hätten, die Kaufwellen bis nach Frankfurt und Tokio zu spüren gewesen seien und Dax und Nikkei auf neue Rekorde katapultiert hätten, wären am Montag ein paar Gewinnmitnahmen nicht überraschend gewesen, sagte Konstantin Oldenburger von CMC Markets. „Es fanden sich aber mindestens mal so viele Käufer wie Verkäufer, sodass man gerade mal von einer Verschnaufpause sprechen kann.“

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0849 US-Dollar (+0,25 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9217 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 82,23 US-Dollar, das waren 61 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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