München (dts Nachrichtenagentur) – US-Vizepräsident JD Vance hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu einem Rundumschlag gegen die europäischen Staaten ausgeholt. Die von vielen Kommentatoren erwartete Ansage, dass sich Europa künftig selber um seine Sicherheit kümmern muss, blieb aber aus.
„Die Bedrohung, die mich mit Blick auf Europa am meisten beunruhigt, ist nicht Russland, es ist nicht China, es ist kein anderer externer Akteur“, sagte er am Freitag auf der Hauptbühne der MSC. Worüber er sich Sorgen mache, sei stattdessen „die Bedrohung von innen“. Er warf den Europäern in diesem Zusammenhang die „Abkehr von fundamentalen Werten“ vor.
Unter anderem ging er dabei auf die Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien ein. „Ich war erstaunt, dass ein ehemaliger EU-Kommissar vor Kurzem im Fernsehen auftrat und sich darüber freute, dass die rumänische Regierung gerade eine ganze Wahl annulliert hatte“, so Vance. „Er warnte davor, dass, wenn die Dinge nicht nach Plan laufen, genau das Gleiche auch in Deutschland passieren könnte.“
Solche Aussagen „schockieren die Amerikaner seit Jahren“, fügte der US-Vizepräsident hinzu. „Wenn wir sehen, wie europäische Gerichte Wahlen annullieren und hochrangige Beamte damit drohen, andere zu annullieren, sollten wir uns fragen, ob wir uns an einen angemessenen hohen Standard halten.“
Vance warf den Europäern zudem vor, sich vor seinen eigenen Bürgern zu fürchten. „Es gibt keine Sicherheit, wenn man Angst vor den Stimmen, den Meinungen und dem Gewissen hat, die das eigene Volk leiten“, sagte er. Europa stehe vor vielen Herausforderungen. „Aber die Krise, mit der dieser Kontinent jetzt konfrontiert ist, die Krise, der wir uns meiner Meinung nach alle gemeinsam stellen müssen, haben wir selbst verursacht.“ Es sei die „Angst vor den eigenen Wählern“.
Speziell mit Blick auf Deutschland sprach Vance auch das Problem „Massenmigration“ an. „Heute ist fast jeder fünfte Einwohner dieses Landes aus dem Ausland zugewandert“, sagte er. Das sei das Ergebnis „einer Reihe bewusster Entscheidungen“, die von Politikern auf dem ganzen Kontinent getroffen worden seien. „Wir haben gestern in dieser Stadt gesehen, welche Schrecken diese Entscheidungen verursacht haben.“ Er frage sich, wie oft ein Auto in eine Menschenmenge rasen müsse, bis sich etwas ändere. „Kein Wähler auf diesem Kontinent ist an die Wahlurne gegangen, um die Schleusen für Millionen ungeprüfter Einwanderer zu öffnen“, so Vance.
Bereits im Vorfeld war darüber spekuliert worden, dass Vance eine konfrontative Rede halten könnte. Im „Wall Street Journal“ hatte er angekündigt, sich unter anderem öffentlich gegen die „Brandmauer“ gegen die AfD in Deutschland aussprechen zu wollen.
Foto: JD Vance am 14.02.2025, via dts Nachrichtenagentur
Foto/Quelle: dts
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Lars Eidinger hat sich verwundert über die heftige Debatte gezeigt, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) als „Hofnarr“ bezeichnet hatte.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gewerkschaften und Sozialverbände fordern in einer gemeinsamen Erklärung von der nächsten Bundesregierung eine Reform der Förderung von Studierenden. „Das Bafög ist das Herzstück der staatlichen Studienfinanzierung“, heißt es in dem Appell zur Bundestagswahl, über den der „Spiegel“ berichtet.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem mutmaßlichen Anschlag von München fordert Grünen-Chef Felix Banaszak eine umfassende Sicherheitsoffensive gefordert und warnt zugleich vor einer Instrumentalisierung der Tat.
München (dts Nachrichtenagentur) – Mittelfeldstar Jamal Musiala will langfristig beim FC Bayern München bleiben. Der 21-jährige deutsche Nationalspieler habe seinen Vertrag vorzeitig bis zum 30. Juni 2030 verlängert, teilte der Rekordmeister am Freitag mit.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen hält die Vereinigten Staaten nicht mehr für einen verlässlichen Partner.
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Freitag nach einem eher verhaltenen Start und eine zwischenzeitliche Rückkehr auf das Vortagesniveau bis zum Mittag wieder etwas nachgelassen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.565 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, BMW und Heidelberg Materials, am Ende FMC, Siemens Energy und die Hannover Rück.
München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Autoattacke in München verdichten sich die Anzeichen für ein islamistisches Motiv.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrat hat grünes Licht für das sogenannte Gewalthilfegesetz gegeben. Die Länderkammer stimmte dem Gesetz der Bundesregierung bei ihrer Sitzung am Freitag zu.