Bukarest (dts Nachrichtenagentur) – Der Ultranationalist George Simion hat Hochrechungen zufolge die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Er wird rumänischen Medien zufolge gegen 23 Uhr Ortszeit mit rund 40 Prozent der Stimmen geführt.

Die konservativen Kandidaten Nicușor Dan (18 Prozent), der Bürgermeister von Bukarest, und Crin Antonescu (21 Prozent) werden direkt dahinter gesehen. Die beiden Kandidaten mit den höchsten Ergebnissen werden am 18. Mai in einer Stichwahl gegeneinander antreten.

Sechs Monate zuvor war der ursprüngliche Wahlgang wegen einer angeblichen russischen Einflussnahme abgesagt worden.

Foto: Parlamentspalast in Bukarest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Politikerin Stefanie Hubig soll offenbar Teil des neuen Bundeskabinetts werden. Sie werde die neue Bundesjustizministerin, berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Sonntag unter Berufung auf Kreise der Parteispitze.

Die 56-Jährige Juristin ist seit 2016 Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Die SPD will ihr Personaltableau an diesem Montag offiziell vorstellen.

Hubig hatte nach ihrem zweiten juristischen Staatsexamen Mitte der Neunzigerjahre zunächst als Staatsanwältin und Richterin in Ingolstadt gearbeitet. Im Jahr 2000 wechselte sie ins Bundesjustizministerium und 2008 dann in die Mainzer Staatskanzlei. 2014 wurde sie Staatssekretärin und Amtschefin des Bundesjustizministeriums.

Foto: Justizministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Bundesligist VfL Wolfsburg hat sich mit sofortiger Wirkung von Cheftrainer Ralph Hasenhüttl getrennt. Das teilte der Verein am Sonntagabend mit. Die Assistenztrainer Craig Fleming und Patrick Hasenhüttl würden die Grün-Weißen ebenfalls verlassen.

Für die restliche Saison mit den beiden noch ausstehenden Spielen am Freitagabend gegen die TSG 1899 Hoffenheim sowie am 17. Mai bei Borussia Mönchengladbach wird U19-Trainer Daniel Bauer die Mannschaft übernehmen. Zu seinem Team gehören U19-Co-Trainer Julian Klamt und U16-Cheftrainer Tobias Holm.

VfL-Geschäftsführer Peter Christiansen sagte zu dem Schritt: „Ralph Hasenhüttl hat den VfL Wolfsburg in der vergangenen Saison in einer schwierigen Phase übernommen. Es ist ihm gelungen, die Mannschaft zu stabilisieren und in sichere Fahrwasser zu führen. Dafür bedanken wir uns bei ihm. Die Ergebnisse und die Entwicklung in den letzten Monaten haben jedoch den Entschluss in uns reifen lassen, jetzt zu reagieren. Diese Entscheidung haben wir in enger Abstimmung mit dem Aufsichtsrats-Präsidium getroffen.“

Interims-Coach Bauer ist seit neun Jahren für den VfL im Nachwuchsbereich tätig und wird am Montag erstmals das Training der Profis leiten. „Daniel ist ein Mann aus den eigenen Reihen, der den VfL sehr gut kennt und im Nachwuchsbereich erfolgreiche Arbeit abliefert. Wir haben in den letzten beiden Spielen noch Ziele und sind überzeugt, dass Daniel der Mannschaft mit seiner hohen Leidenschaft und Identifikation einen frischen Impuls geben kann“, begründete Sportdirektor Sebastian Schindzielorz die Entscheidung.

Foto: Ralph Hasenhüttl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Am 32. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FSV Mainz 05 zuhause gegen Eintracht Frankfurt mit 1:1 unentschieden gespielt.

Die Gäste prüften Ersatztorwart Rieß im Mainzer Kasten bereits in der ersten Minute, im Duell mit Ekitiké behielt der Keeper aber die Oberhand.

In der 16. Minute gingen die Adlerträger dann aber doch in Führung, als Kristensen mit etwas Glück Doppelpass mit Ekitiké spielte und allein vor Rieß rechts unten einschob.

Anschließend ließen die Toppmöller-Mannen aber spürbar nach und ließen die Gastgeber aufkommen. In der 34. Minute nutzte Hanche-Olsen das fast zum Ausgleich, köpfte nach Amiri-Ecke aber knapp drüber. Trotz einer eher wackligen Vorstellung lag die Eintracht damit nach der ersten Hälfte knapp in Front.

Durchgang zwei änderte daran zunächst auch nichts, bis es in der 57. Minute auf kuriose Weise doch zum Ausgleich kam: Ein Widmer-Einwurf prallte über Umwege zu Burkardt, der das Leder mit dem Oberschenkel über Trapp hinweg in den Kasten lenken konnte.

Darauf fand Ekitiké in der 69. Minute fast die perfekte Antwort, nach langem Schlag von Theate setzte der Stürmer seinen Lupfer aber etwas zu weit an und verpasste.

In der 88. Minute bot sich dem Angreifer erneut die Riesenchance, nach Katastrophen-Rückpass von Bell hob er die Kugel aber erneut knapp am Tor vorbei. Auf der Gegenseite bot sich in der 90. Minute Burkardt die Möglichkeit zum 2:1, doch aus spitzem Winkel feuerte der FSV-Stürmer knapp am Ziel vorbei. Kurz darauf war Schluss.

Damit verpasst Frankfurt es, vorzeitig die Champions League klarzumachen, während Mainz mit dem Punkt im Rennen um einen internationalen Startplatz den Anschluss zu verlieren droht.

Foto: Jonathan Burkardt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat ihre Partei zu staatspolitischer Verantwortung aufgerufen. „Wir sind in der schwersten Bewährungsprobe unserer Demokratie“, sagte die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern im „Bericht aus Berlin“ der ARD.

In ganz Ostdeutschland hätten weder CDU noch SPD das meiste Vertrauen bekommen, sondern die AfD. „Die AfD ist mit dem, wie sie radikal und aggressiv vor Ort vorgeht, wie auch Menschen eingeschüchtert werden, längst Realität.“

Daher appellierte sie an SPD-Anhänger, jetzt zum Gelingen der schwarz-roten Regierungskoalition auf Bundesebene beizutragen. „Ich wünsche mir sehr, dass Herr Merz als Kanzler mit dieser Regierung erfolgreich ist.“ Es gehe darum, zusammen das Vertrauen in eine handlungsfähige Regierung und in die Demokratie zurückzugewinnen. Die Menschen wünschten sich sichere Arbeitsplätze mit gutem Einkommen, außerdem bezahlbares Wohnen und gute Schulen und Kitas.

In Mecklenburg-Vorpommern sind kommendes Jahr Landtagswahlen. Schwesig möchte wiedergewählt werden, doch in Umfragen liegt die AfD derzeit deutlich vor SPD und CDU.

Foto: Manuela Schwesig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird am Mittwoch eine Weisung für mehr Grenzkontrollen erteilen. Das kündigte Dobrindt im „Bericht aus Berlin“ der ARD an. „Die Zahlen sind nach wie vor zu hoch“, sagte Dobrindt. Die Grenzkontrollen würden hochgefahren und damit steige auch die Zahl der Zurückweisungen von illegal eingereisten Migranten.

Angesprochen auf Zurückweisungen von Asylsuchenden sagte Dobrindt, man werde das nur bei bestimmten Gruppen tun. „Wir werden auch an dieser Stelle Zurückweisungen vornehmen, aber das wird man nicht bei vulnerablen Gruppen machen.“ Zu den Zurückweisungen sei er mit den Nachbarländern im Gespräch. „Das wird ein Prozess, der nicht unsere Nachbarländer überfordert, der aber ein klares Signal gibt, dass sich in Deutschland die Politik geändert habe.“

Dobrindt sprach sich gegen ein Verbot der AfD aus. „Ich bin der Überzeugung, man muss die AfD nicht wegverbieten, man muss sie wegregieren.“ Dazu müsse man sich über die Themen unterhalten, die die AfD groß gemacht hätten. Dazu zählt die irreguläre Migration. Dobrindt geht nicht davon aus, dass die AfD Vorsitzende von Ausschüssen im Deutschen Bundestag stellen wird. Dazu brauche sie Mehrheiten. „Ich werde unseren Mitgliedern nicht empfehlen, für Ausschussvorsitzende der AfD zu votieren. Deshalb wird sie sich schwertun.“

Dobrindt ist von der CSU als künftiger Bundesinnenminister benannt worden. Nach der für Dienstag geplanten Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler soll Dobrindt als Innenminister vereidigt werden.

Foto: Grenzschild Bundesrepublik Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 32. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der SC Freiburg zuhause gegen Bayer 04 Leverkusen mit 2:2 unentschieden gespielt und damit dem FC Bayern München zum Gewinn der Meisterschaft verholfen.

In einer ereignisarmen ersten Hälfte hatte der SC gegen ideenlose Gäste noch die beste Gelegenheit, als in der 34. Minute ein haarsträubender Wirtz-Rückpass am Ende Osterhage das Duell gegen Kovar ermöglichte und der Keeper sensationell parierte.

Als es schon mit einem folgerichtigen 0:0 in die Pause zu gehen schien schlug der Gastgeber doch noch zu: Eggestein zog in der 44. Minute aus 28 Metern einfach mal ab, Buendia fälschte leicht ab und der Torwart ließ das Leder unglücklich passieren. Nach 45 Minute lag die Schuster-Elf gegen pomadige Leverkusener damit nicht unverdient in Front.

In Hälfte zwei erhöhten die Hausherren alsbald in der 49. Minute, als Manzambi am Ende einer Kombination für Adamu ablegen wollte, jedoch Hincapie bei einer missglückten Klärungsaktion das Rund ins eigene Netz beförderte.

In der 82. Minute schöpfte Bayer 04 dann aber doch nochmal Hoffnung, als Wirtz nach Doppelpass mit Grimaldo seine Weltklasse aufblitzen ließ und über den Innenpfosten den Anschlusstreffer markierte.

In der dritten Minute der Nachspielzeit erzielte Tah gar den Ausgleich für die Werkself, eine Tella-Flanke nickte der Verteidiger schulbuchmäßig ein. Danach aber war Schluss.

Damit ist der FC Bayern München vorzeitig Deutscher Meister, da Leverkusen als Zweiter rechnerisch nicht mehr an den Münchenern vorbeiziehen kann, Freiburg hält dagegen gerade noch Rang vier vor den aufkommenden Dortmundern.

Foto: Maximilian Eggestein (SC Freiburg) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Lobbyverband „Bund der Steuerzahler“ hält die Versorgungsansprüche von Ministern für aus der Zeit gefallen. Dass Bundesminister „nach vier Jahren Amtszeit einen lebenslangen Ruhegehaltsanspruch erwerben, ist ein Relikt aus der Vergangenheit“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).

Zwar gelte diese Regel nicht bei kurzen Amtszeiten – aber auch dann greifen üppige Übergangsgelder, die weit über dem liegen, was angemessen ist. „Aus Sicht des Bundes der Steuerzahler sind diese Sonderregelungen nicht mehr vermittelbar.“

Holznagel fordert ein Ende dieser Sonderbehandlung. „Kabinettsmitglieder sollten – wie alle anderen auch – in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Außerdem müssten die überdimensionierten Übergangsgelder deutlich gekürzt werden. „Es geht um Fairness gegenüber Millionen Beitragszahlern und ein Ende der Privilegienpolitik“, sagte Holznagel.

Ernsthafte Reformansätze gebe es in der Politik aktuell allerdings nicht. Trotz des vorzeitigen Ampel-Aus haben bis auf eine Ausnahme alle scheidenden Kabinettsmitglieder von Olaf Scholz Anspruch auf ein Ruhegehalt von rund 4.990 Euro.

Foto: Ampel-Minister (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat den designierten Kanzler Friedrich Merz sowie den künftigen Unions-Fraktionschef Jens Spahn (beide CDU) aufgefordert, sich klar gegenüber der AfD zu positionieren.

Anlass ist die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. „Wer weiterhin eine `Normalisierung` fordert, verharmlost eine Partei, die unsere Verfassung angreift. Insbesondere die Union mit Friedrich Merz und Jens Spahn muss sich den Gefahren endlich stellen, die von dieser Partei ausgehen, und sich klar positionieren“, sagte Haßelmann der „Welt“.

„Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Partei. Ihre Hochstufung als gesichert rechtsextrem kann niemanden überraschen. Wir erleben im Parlament, aber auch in der Gesellschaft täglich Angriffe der AfD auf die Menschenwürde, auf Verfassungsorgane, auf Demokratie und Rechtsstaatsprinzip.“ Für sie steht fest: „Jetzt braucht es umgehend eine Prüfung und zeitnah eine Einleitung eines Verbotsverfahrens. Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat sind gefordert.“

Sören Pellmann, Vorsitzender der Linken-Fraktion, nannte die neue Einstufung der AfD „längst überfällig“. Er forderte, „endlich“ ein Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen: „Wir dürfen nicht weiter dabei zusehen, wie diese rechtsextremistische Partei unsere Demokratie von innen heraus zu zerstören versucht.“

Ein Verbotsverfahren könne aber nur „ein Teil der Antwort“ sein, sagte Pellmann an die neue Bundesregierung gerichtet: „Es ist wesentlich, dem Rechtsruck politisch etwas entgegenzusetzen. Eine Politik, die immer nur die Mächtigen mächtiger und die Reichen reicher macht, gnadenloser Sozialabbau und die Militarisierung der Gesellschaft bereiten den Rechten den Weg.“

Pellmann forderte zudem: „Jens Spahn sollte seine Haltung zur AfD nun gründlich überdenken. Wer jetzt noch für eine Normalisierung wirbt, stärkt wissentlich Rechtsextreme und gefährdet bewusst die Demokratie. Die AfD hat bisher jedes Mandat und jedes Amt für ihre demokratiefeindliche und rassistische Politik missbraucht.“ Und: „Auch von Friedrich Merz, der in der Asylfrage mit der AfD paktiert hat, erwarten wir nun eine Umkehr und ein deutliches Bekenntnis, jegliche Verharmlosung, Tolerierung und Zusammenarbeit zu unterlassen.“

Für die SPD, den künftigen Koalitionspartner von CDU und CSU, ist die neue AfD-Einstufung ein „klares verfassungsrechtliches Signal“. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast sagte: „Die AfD verfolgt systematisch das Ziel, die politische und gesellschaftliche Ordnung unseres Landes zu zersetzen. Das umfassende und unabhängige Gutachten untermauert das mit belastbaren Beweisen.“ Jetzt sei eine „klare, gemeinsame Antwort des Rechtsstaates notwendig. Mit unseren Koalitionspartnern stimmen wir uns zum weiteren Umgang mit der AfD ab.“

Die SPD-Fraktion lehnt Ausschussvorsitze oder einen Bundestagspräsidiums-Posten für die AfD seit Langem ab. Mast bekräftigte: „Für mich bestätigt sich einmal mehr, dass Vertreter der AfD im Bundestag für Ämter nicht wählbar sind und Demokratinnen und Demokraten nicht repräsentieren können.“

Foto: Friedrich Merz und Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Matthias Miersch soll offenbar neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden. Die drei Strömungen innerhalb der Fraktion hätten sich auf die Personalie verständigt, berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Sonntag unter Berufung auf Fraktionskreise.

Miersch gehört dem linken Parteiflügel an. Für den Posten des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers soll der konservative Seeheimer Kreis das Vorschlagsrecht erhalten. Bisher bekleidet Miersch das Amt das SPD-Generalsekretärs. Parteichef Lars Klingbeil führt aktuell die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten an, soll in der kommenden schwarz-roten Bundesregierung aber auch Finanzminister werden.

Foto: Matthias Miersch am 30.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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