Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sängerin Sarah Connor hält nichts davon, wenn Kinder Social-Media-Kanäle konsumieren – und dabei auf ihren Song „Ficka“ stoßen. „Wenn ein Zehnjähriger auf Tiktok unterwegs ist, haben die Eltern versagt, dann müssen sie woanders ansetzen als bei meinem Song“, sagte die Musikerin der „Süddeutschen Zeitung“.

In der Single auf dem neuen Album „Freigeistin“ singt die Berliner über den Hass, der ihr im Internet entgegenschlägt. „Ich muss mir das doch nicht alles gefallen lassen“, sagte sie, „mir fällt für solche Leute kein anderes Wort ein. Was soll ich sagen? Idioten?“ Dennoch hat sie „Ficka“ in entschärfter Version auch als „Spinner“ veröffentlicht. „Ich möchte Eltern nicht aufnötigen, ihren Kindern Ficker zu erklären, weil er im Radio gespielt wird“, sagte sie.

Sarah Connor hat selbst vier Kinder. Ein Sohn, 21, und eine Tochter, 18, aus einer früheren Beziehung mit Marc Terenzi sind zum Studieren nach England gezogen. Mit den weiteren Kindern und ihrem Ehemann lebt sie derzeit in Südfrankreich und genießt nach eigenen Angaben die Anonymität. „Wir kommen aber bald nach Berlin zurück.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die behauptete Benachteiligung der AfD-Fraktion bei der Zuteilung von Bundestagsräumlichkeiten zurückgewiesen.

„Man muss nicht aus jedem Problem eine Opfergeschichte kreieren“, sagte der Grünen-Politiker dem Sender ntv. Nouripour bot der AfD dennoch weitere Gespräche an. Für ihn sei klar: „Sollte eine Fraktion tatsächlich Schwierigkeiten mit einem Raum haben, werde ich als Vorsitzender der Bau- und Raumkommission selbstverständlich Lösungen anbieten.“

Die AfD-Fraktion beansprucht in der sogenannten, seit der Bundestagswahl wabernden Saalschlacht den deutlich größeren Sitzungssaal der SPD für sich. Die Sozialdemokraten kommen auf nur noch 121 Abgeordnete, die AfD zählt nunmehr 150 Mandate in ihren Reihen. „Wahlergebnisse schaffen an sich keine Rechtsansprüche auf bestimmte Räumlichkeiten“, sagte Nouripour. „Die SPD argumentiert, dass sie als Regierungsfraktion zusätzlich regelmäßig Vertreter der Ministerien im Saal zulassen muss.“ Dieses Argument sei „nachvollziehbar.“

Der Ältestenrat des Bundestags beschloss am Donnerstag per Mehrheitsbeschluss, dass die AfD den ehemaligen Sitzungssaal der FDP zugewiesen bekommt. „Wir Grünen haben in der vorherigen Legislaturperiode mit 118 Abgeordneten in einem Raum getagt, in dem die FDP zuvor mit 80 Abgeordneten saß“, sagte Nouripour.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zeigt sich betroffen vom tödlichen Anschlag auf zwei israelische Botschaftsmitarbeiter in Washington und fordert Konsequenzen – auch in Deutschland.

„Wir können daraus lernen, dass diese ständige Dämonisierung und Delegitimation gegen den Staat Israel und das israelische Volk tagtäglich die Leute dazu bringt, das zu tun, was dieser Verrückte in Washington gemacht hat“, sagte Prosor dem Fernsehsender „Welt“. Man könne nicht leise sein. „Wir müssen dagegen klare Kante zeigen.“

Im Hinblick auf die wiederholten antisemitischen Vorfälle auch in Deutschland sagte der israelische Botschafter: „Wir schulden es Yaron und Sarah, uns selbst, dass wir zusammen das bekämpfen. Damit wir in einer besseren und guten Gesellschaft auch weiter leben können.“

Foto: Ron Prosor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt sich für einen größeren Einfluss von Frauen in ihrer Partei und in der Gesellschaft ein und will deshalb Vorsitzende der Frauen-Union werden.

„Es ist noch viel Luft nach oben, was Frauen in Ämtern der Union angeht, sowohl in der Fraktion als auch in der Partei und in der Regierung“, sagte Warken der FAZ (Freitagsausgabe). „Deshalb bewerbe ich mich am Wochenende auf dem Bundesdelegiertentag der Frauen-Union um die Position der Vorsitzenden.“ Warken will in Reutlingen Annette Widmann-Mauz (CDU) nachfolgen, die nicht wieder antritt. Gegenkandidatin ist Ina Scharrenbach (CDU), Bauministerin von Nordrhein-Westfalen. Die Frauen-Union hat 95.000 Mitglieder, die Vorsitzende sitzt automatisch im CDU-Bundesvorstand.

Warken sagte, sie erhalte „sehr viel Rückhalt aus den Landesverbänden“. Sie traue sich die Ausübung beider Ämter gleichzeitig zu. „Beide Seiten können profitieren: die Frauen-Union mit einer starken Stimme am Kabinettstisch, ich als Ministerin mit einer starken Frauen-Union im Rücken.“

Warken will den Verband besser organisieren: „Wir müssen die Partei dort unterstützen, wo wir nicht mehr so stark aufgestellt sind, auch in den neuen Bundesländern.“ Zudem will sie sich für die zentralen Themen der Frauen-Union im Koalitionsvertrag einsetzen. Dazu zählt Warken die steuerliche Erleichterung der Kinderbetreuung sowie Strafverschärfungen bei Gewalt gegen Frauen: „Das muss jetzt umgesetzt werden, dafür werde ich eintreten.“

Warken widersprach dem Eindruck, dass CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz sich zu wenig mit Frauen umgebe. „Friedrich Merz hat überhaupt kein Problem, sich mit uns auszutauschen und Frauen einzubinden, er arbeitet mit Frauen genauso gut zusammen wie mit Männern“, versicherte Warken. „Aber es ist schon wichtig, die Sichtbarkeit von Frauen zu erhöhen. Dass im Koalitionsausschuss nur eine Frau sitzt, ist eigentlich auf Dauer nicht haltbar.“ Zu Merz` Entscheidung, sie zu berufen, sagte Warken, sie habe einerseits Durchsetzungskraft, andererseits traue Merz ihr auch die nötige Empathie zu.

Foto: Frauen-Union (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht eine Bereitschaft der USA für eine Lösung im Handelskonflikt.

„Wir müssen gemeinsame Lösungen finden“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“. Die Unsicherheit auf den Märkten, die Unsicherheit im internationalen Handel sei da. „Das gefährdet die Wirtschaft auf beiden Seiten, das gefährdet Arbeitsplätze und das klare Signal hier beim G7-Treffen ist, wir müssen Lösungen finden und das muss jetzt schnell passieren.“

Der Bundesfinanzminister verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass einerseits die transatlantische Zusammenarbeit gestärkt werden müsse. „Klar ist aber auch, wir müssen uns vorbereiten, falls es nicht zu Lösungen kommt. Nur das ist wirklich eine schlechte Alternative. Wir wissen, dass dann die wirtschaftlichen Entwicklungen auf beiden Seiten gefährdet sind“, so der SPD-Politiker.

In Bezug auf die Unterstützung für die Ukraine gehe vom G7-Treffen Entschlossenheit aus. Weiterhin stünden dem Land die finanziellen Mittel zur Verfügung, und es sei klar geworden, dass alle den Druck auf Russlands Präsidenten Putin erhöhen wollen, dass es zu einer Waffenruhe kommt. „Es ist ein klares Signal der Geschlossenheit, auch des gemeinsamen Vorgehens im Rahmen der G7.“

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Solingen (dts Nachrichtenagentur) – Der mutmaßliche Attentäter von Solingen, Issa Al H., soll unmittelbar vor dem Messeranschlag, bei dem im August 2024 drei Menschen getötet und zehn zum Teil schwer verletzt wurden, von einem mutmaßlichen Mitglied der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeleitet worden sein. Das berichten die „Süddeutsche Zeitung“ sowie NDR und WDR nach eigenen Recherchen.

Die Auswertung der Telekommunikation durch die Ermittlungsbehörden ergibt demnach, dass den 27-jährigen Syrer wenige Tage vor der Tat über den Messengerdienst Telegram Nachrichten einer IS-nahen Chatgruppe mit einer Art To-do-Liste für die Begehung von Anschlägen erreicht haben: Man solle an seiner körperlichen Fitness arbeiten, den Tatort gut auskundschaften und seine Absichten zum Beispiel dadurch verdunkeln, dass man Spuren im Internet lösche sowie zwei Telefone nutze.

Issa Al H., dem von Dienstag an vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gemacht wird, soll daraufhin selbst den direkten Kontakt mit dem Administrator der Telegram-Gruppe gesucht und in den 24 Stunden vor der Tat etwa 60 Nachrichten mit ihm ausgetauscht haben.

Der Generalbundesanwalt hält diesen Mann, über den außer seinem Kampfnamen „Abu Faruq al Jihadi“ nichts bekannt ist, für ein IS-Mitglied, das für die Rekrutierung und Ausbildung von Selbstmordattentätern im Ausland zuständig gewesen sein soll. Die deutschen Ermittler konnten die Person allerdings nicht identifizieren. „Abu Faruq“ soll den mutmaßlichen Solingen-Attentäter darauf hingewiesen haben, dass er vor einer solchen Tat unbedingt den Treueschwur auf den IS ablegen müsse – was dieser dann auch getan habe.

Issa Al H. soll auch mit zwei weiteren unbekannten Männern gechattet haben, die die Anklage als IS-nah einstuft. Seine Chatpartner weihte der spätere mutmaßliche Attentäter demnach in seine Pläne ein, schickte ihnen auch Bekennervideos, die er auf Geheiß von „Abu Faruq“ vor der Tat aufgenommen haben soll und die nach dem Anschlag auf das Solinger Bürgerfest über IS-Propagandaplattformen verbreitet wurden.

Noch in der Nacht vor dem Angriff soll sich Issa Al H. mit seinem mutmaßlichen Unterstützer über die Beschaffenheit einer möglichen Tatwaffe beraten und ihm das Bild eines Messers geschickt haben. „Ich denke, es sollte kürzer und schärfer sein“, habe der Chatpartner entgegnet. Noch am Tattag, wenige Stunden vor dem Anschlag, soll Issa Al H. dann einen ganzen Messerblock in einem Haushaltswarengeschäft gekauft haben, darunter auch ein Tranchiermesser, die spätere Tatwaffe.

Die Nachrichten sind relevant, weil Issa Al H. außer wegen dreifachen Mordes und mehrfachen Mordversuchs auch wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt ist. Bisher hat er gegenüber den Behörden geschwiegen, Hinweise auf ein mögliches Tatmotiv offenbarte er demnach lediglich einem psychiatrischen Gutachter, der über die Schuldfähigkeit des Angeklagten befinden sollte. Sein Gehirn, soll Al H. gesagt haben, sei „mit diesen Religionssachen gewaschen“ worden. Bei der Ausführung habe er die toten Kinder aus Palästina vor seinen Augen gesehen und einen „lachenden israelischen Polizisten“.

Das vorläufige psychiatrische Gutachten sieht indes keine Anzeichen für einen wahnhaften Zustand und hält den Angeklagten für schuldfähig, die Tat sei planvoll und zielgerichtet ausgeführt worden. Die Anklage geht davon aus, dass sich bei Al H. eine bereits seit spätestens 2020 vorhandene islamistische Ideologie durch die israelische Reaktion auf den Hamas-Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 verstärkt hat. Er habe in westlichen Gesellschaften Unterstützer der militärischen Angriffe Israels auf den Gazastreifen gesehen und Vergeltung üben wollen. Sein Anwalt wollte sich auf Anfrage der Medien erst nach Prozessbeginn äußern.

Der mutmaßliche Terroranschlag von Solingen ist seit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz im Jahr 2016 die erste Tat in Deutschland, die der „IS“ für sich reklamiert.

Foto: Angebliches Bekenner-Video nach Anschlag von Solingen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.999 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss Siemens Energy, Bayer und die Commerzbank, am Ende Porsche, Merck und Heidelberg Materials.

„Die europäischen Konjunkturdaten haben die derzeit schwache konjunkturelle Situation aufgezeigt und zugleich den vorherrschenden Optimismus für die nahe Zukunft widergespiegelt“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Das Verhalten sei auch bei den Investoren zu sehen gewesen. „Nun mehren sich jedoch kritische Anzeichen dafür, ob es zeitnah zu einer erhofften Konjunkturerholung kommen wird und wie diese ausfallen würde.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1288 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8859 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 17 Uhr deutscher Zeit 64,30 US-Dollar; das waren 61 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Energiekonzerns Uniper, Michael Lewis, hat den Zeitpunkt des Ausstiegs aus der Atomenergie rückblickend als Fehler bezeichnet. „Der Atomausstieg mitten in der Energiekrise war ein Fehler“, sagte Lewis dem Focus. „Wenn ich mit Energie-Managern und Unternehmern im Ausland spreche, verstehen sie nicht, warum Deutschland aus der Atomkraft ausgestiegen ist, aber Kohlekraftwerke länger laufen lässt.“

Der Brite mahnt nun an, schnell den Bau neuer Gaskraftwerke auf den Weg zu bringen. „Das Energiesystem eines Industrielandes wie Deutschland darf nicht auf Kante genäht sein. In Dunkelflauten, wenn also kein Wind weht und die Sonne nicht scheint, spüren wir die Engpässe bereits“, so Lewis. Im Dezember, als sich die Börsenstrompreise in einzelnen Stunden auf über 900 Euro pro Megawattstunde praktisch verzehnfachten, sei man auf Stromimporte regelrecht angewiesen gewesen. „Bis 2030 droht eine Lücke von rund 20 Gigawatt an grundlastfähigen Kraftwerken.“

Lewis ist seit Juni 2023 Chef des größten deutschen Gashändlers, der auch Kohlekraftwerke betreibt. Im Zuge der Energiekrise infolge von Russlands Angriff auf die Ukraine geriet der Konzern in Schieflage und wurde verstaatlicht. Der Bund hält aktuell über 99 Prozent am Unternehmen, muss aber nach EU-Vorgaben bis Ende 2028 den größten Teil seiner Anteile wieder abstoßen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), geht zunächst in Babypause und kehrt nach der Sommerpause in ihr Amt zurück.

„Ein Baby ist kein Hindernis für ein wichtiges Regierungsamt“, sagte Kaiser dem „Tagesspiegel“. Ihr Mann werde die Elternzeit übernehmen. „Ich werde, sofern es dem Kind und mir gut geht, nach dem Mutterschutz gleich wieder einsteigen. Das ist direkt nach der Sommerpause. Dabei wird mich die ganze Familie unterstützen, wofür ich dankbar bin.“

Kaiser sprach auch über die Vereinbarkeit von Politik und Familie. Es gebe aber sehr viele Rollenbilder, denen Frauen gerecht werden sollten, etwa das der fürsorglichen Mutter, die alle Zeit und Aufmerksamkeit ihren Kindern widme. Und das der Karrierefrau, die Emanzipation lebe. „Dass man nicht jeder Rolle, die einer arbeitenden Mutter auferlegt wird, hundertprozentig gerecht werden kann, muss man für sich klar haben. Ansonsten macht man sich kaputt.“

In der DDR sei es üblich gewesen, dass Frauen nach der Geburt früh in ihren Beruf zurückkehrten, sagte die in Gera geborene und aufgewachsene Kaiser. „Dass die meisten Frauen dann trotzdem zu Hause die Care-Arbeit geleistet haben, wird selten erwähnt. Ich habe es bei meiner Mutter erlebt, die nachts gekocht hat, damit wir die Woche über zu essen hatten, wenn sie als Vollzeitjournalistin unterwegs war.“ Bis heute sei es im Osten selbstverständlicher, dass Frauen Vollzeit arbeiten, selbst wenn sie kleine Kinder haben. Auch in Westdeutschland habe sich schon viel verändert, aber es mangele noch an guten Betreuungsstrukturen.

Bei ihrer Berufung als Staatsministerin und neue Ostbeauftragte habe ihre Schwangerschaft keine Rolle gespielt, so Kaiser. „Das ist ein gutes Signal. Es zeigt, dass wir in einer modernen Gesellschaft leben, in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelebt wird.“

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Aschaffenburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Kriminalpolizei Aschaffenburg hat am Donnerstag bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion 16 Objekte im Raum Untermain durchsucht. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte, stehen 14 Männer im Verdacht, kinderpornografische Inhalte besessen und verbreitet zu haben. Bei den Einsätzen am Morgen sicherten die Beamten zahlreiche elektronische Geräte und Speichermedien.

Unterstützt von der Würzburger Bereitschaftspolizei durchsuchten die Ermittler Wohnungen in mehreren Orten. Vier Verdächtige wurden zur weiteren Vernehmung mit auf die Wache genommen. Die beschlagnahmten Datenträger werden nun von IT-Forensikern ausgewertet.

Die nachfolgenden Ermittlungen werden von der Kriminalpolizei in Absprache mit dem Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) mit der Staatsanwaltschaft geführt.

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