Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mangelnde Transparenz zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vor. „Was soll diese Salamitaktik von Gesundheitsministerin Warken, den Untersuchungsbericht geschwärzt und nur dem Haushaltsausschuss zu stellen, frage ich mich?“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wer soll damit geschützt werden? Das Parlament und die Öffentlichkeit haben ein Recht auf Offenlegung und völlige Transparenz.“

Jede neue Enthüllung im „Skandal“ um die Maskenbeschaffung des heutigen Unionsfraktionschef Spahn lasse umfassende Aufklärung dringlicher werden, so Haßelmann. „Da wurden Milliarden an Steuergeldern verbrannt, Aufträge möglicherweise in persönlichen Netzwerken vergeben und Empfehlungen und Warnungen der Fachleute in den Ministerien ignoriert“, summierte die Grünen-Politikerin. „Darauf kann es nur eine Antwort geben: unverzügliche, umfassende und ungeschönte Aufklärung.“

Auch der Verein Lobbycontrol, der sich für Transparenz in der Politik einsetzt, kritisiert das Vorgehen der Ministerin, die wie Spahn selbst der CDU angehört. „Dass Frau Warken nun nach dem erheblichen öffentlichen Druck den Bericht an den Haushaltsausschuss weitergibt, ist gut, aber viel zu wenig“, sagte Aurel Eschmann von Lobbycontrol den Funke-Zeitungen. Er fordert die Freigabe des Berichts: „Da persönliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse geschwärzt sind, gibt es keinen ersichtlichen Grund, warum dieser Bericht als Geheimsache eingestuft bleiben sollte.“

Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik sei aufgrund des Maskenskandals schwer erschüttert, sagte Eschmann weiter, die neuen Informationen würden Spahn schwer belasten. „Die Regierung zeigt hier jedoch ein Verhalten, das eher nach Verschleppungstaktik aussieht als nach einer wirklichen Herstellung von Transparenz und Rückgewinnung von Vertrauen.“ Dazu passt laut Eschmann auch, dass sich Deutschland diese Woche gegen eine Verbesserung der Korruptionsbekämpfung auf EU-Ebene eingesetzt hat, indem es die zentrale Antikorruptionsrichtlinie blockiert. „Mit dieser Einstellung fügen sie der Demokratie schweren Schaden zu.“

Gesundheitsministerin Warken hatte den Bericht einer Sonderbeauftragten zur Maskenbeschaffung unter Spahn zu Beginn der Pandemie zunächst nicht an die Haushälter des Bundestags weitergeben wollen. Jetzt sollen die Mitglieder des Haushaltsausschusses das Dokument doch erhalten, allerdings teilweise geschwärzt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht dafür aus, an den europäischen Klimazielen und der Ausweitung des CO2-Emissionshandels ab 2027 festzuhalten.

Weil er das Tanken und Heizen für Verbraucher fossiler Brennstoffe deutlich teurer machen könnte, sei aber eine soziale Kompensation wie das Klimageld zwingend erforderlich, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es habe bis jetzt keiner geschafft, eine vernünftige soziale Kompensation wie das Klimageld einzuführen, was für die Akzeptanz zwingend wäre. „Und jetzt ist das Thema in einer erstaunlichen Weise in den Hintergrund getreten.“

Merkel sprach sich dafür aus, die europäischen Klimaziele auch im Grundsatz nicht aufzuweichen. „Ich fände es gut, wenn man an diesen Plänen festhält. Ich bin der Überzeugung, dass wir unser Gesamtziel, in Europa 2050 klimaneutral zu sein, erreichen müssen, um wenigstens auf europäischer Seite einen Beitrag dazu zu leisten, dass der Klimawandel nicht noch schlimmere Auswirkungen hat. Wir alle sehen ja, dass sich heute schon unsere Lebensbedingungen verändern. Ich halte den Emissionshandel für den besten Weg, weil sich damit die Kreativität der Leute, der Erfinder, der Entwickler am besten entfalten kann.“

Ab 2027 könnte das Tanken und Heizen für Verbraucher zunächst deutlich teurer werden. Merkel sagte, sie halte das Preissignal einem ordnungsrechtlichen Signal für überlegen. „Es wird nicht einfach alles teurer. Wenn man sich richtig entscheidet, dann kann man auch auf billigere Art und Weise heizen und tanken.“ Sie persönlich glaube, dass das Preissignal dem ordnungsrechtlichen Signal überlegen sei. „Von allein, wenn gar nichts gemacht wird, werden wir nicht klimaneutral. Dann müsste man auch ganz offen sagen, dass man das Ziel nicht erreichen will“, so Merkel.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, warnt vor einer Ausweitung des Kriegs Israels gegen den Iran. „Mit einem Kriegseintritt der USA droht eine weitere Eskalation, die in einen Dritten Weltkrieg münden kann“, sagte die Politikerin dem „Stern“.

Gleichzeitig übte Wagenknecht Kritik am Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Es disqualifiziere ihn, dass er bei seiner umstrittenen Formulierung zur „Drecksarbeit“ im Iran bleibe, sagte sie. Wagenknecht äußerte sich empört: „Genau diese Drecksarbeit, die das Völkerrecht mit Füßen tritt, und wieder einen Krieg führt, um ein unliebsames Regime zu stürzen, destabilisiert immer mehr.“ Eine solche Strategie sei im Irak und in Libyen bereits „grandios gescheitert“.

Die BSW-Vorsitzende bezeichnete es als „verantwortungslos“, dass die Bundesregierung die Gefahr der Eskalation unterschätze und die Folgen für Deutschland ausblende. Dies betreffe auch die Migration. „Wir müssten wieder mit einem riesigen Flüchtlingsstrom nach Deutschland rechnen, der die Krise 2015/16 deutlich übertrifft“, sagte Wagenknecht. „Deutschland muss mit Frankreich und anderen europäischen Ländern jetzt diplomatisch alles unternehmen, um Trump von einem Eingreifen im Iran abzubringen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsweise Martin Werding kritisiert die Rentenpläne der schwarz-roten Koalition als kostspielig und ungerecht gegenüber nachfolgenden Generationen. Auch die geplante Ausweitung der Mütterrente könne zu neuen Ungerechtigkeiten führen: „Das sind nicht die Reformen, mit denen man die Ausgabenentwicklung auf sozialverträgliche Weise dämpfen könnte“, sagte Werding der „Süddeutschen Zeitung“. „Das ist die falsche Richtung – die Jüngeren zahlen massiv drauf.“

Die schwarz-roten Rentenpläne bedeuteten „das Ende der Beteiligung der Älteren an den Kosten der Alterung in Deutschland“, sagte Werding der SZ. „Der Beitrag der Älteren war bisher der Anstieg des Rentenalters auf 67 Jahre und das Sinken des Rentenniveaus. Beides wird nun gestrichen. Von da an zahlen nur noch die Jüngeren.“

Werding ist Professor für Sozialpolitik und öffentliche Finanzen an der Ruhr-Universität Bochum und einer der sogenannten Wirtschaftsweisen, die die Bundesregierung beraten. Die Sachverständigen hatten bereits die Rentenpläne der Ampel-Koalition als nicht nachhaltig kritisiert.

Die schwarz-rote Koalition will die Renten auf dem jetzigen Niveau stabilisieren, die Mütterrente ausbauen. Senioren, die weiter arbeiten, sollen bis zu 2.000 Euro im Monat steuerfrei verdienen dürfen. Auch für die Jungen wollen Union und SPD etwas tun: Kindern und Jugendlichen zwischen sechs und 18 Jahren wollen sie zehn Euro im Monat spendieren für ein eigenes Altersvorsorgedepot. Die genannten Maßnahmen sind Teil des Sofortprogramms der Bundesregierung. Zentrale Punkte der Reform will Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) demnächst auf den Weg bringen.

Die Pläne zur Erhöhung der Mütterrente für Elternteile, die vor 1992 Kinder bekommen haben, können laut Werding zu neuen Ungerechtigkeiten führen. Schon heute profitiere ein Teil dieser Mütter von Erziehungszeiten, insbesondere diejenigen, die länger Teilzeit gearbeitet hätten. Sie bekämen eine höhere Rente. Mit dem Ausbau der Mütterrente könnten sie nun doppelt belohnt werden. „Nicht alle, aber es würde viele solcher Fälle geben. Sie wären tatsächlich besser gestellt als jüngere Mütter“, sagte Werding. „Das wird in der Debatte oft unterschlagen.“

Lediglich die Pläne zu Altersvorsorgedepots für Kinder und Jugendliche, die „Frühstart-Rente“, sieht Werding positiv: „Es ist ein Anstoß zur Vorsorge.“

Foto: Martin Werding (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwartet im Zollstreit zwischen der Europäischen Union und den USA eine Einigung vor der von US-Präsident Trump gesetzten Frist am 9. Juli.

„Wichtig ist, dass wir zu einem schlanken Rahmenabkommen finden“, sagte Reiche in den ARD-Tagesthemen. In der Folge müsse an weiteren kleinen Themen gearbeitet werden. In diesem Zusammenhang erklärte Reiche, dass sie sich bei ihren Gesprächen mit den Kollegen in den USA einig gewesen sei, dass die gegenseitige Anerkennung von unterschiedlichen Standards besser werden müsse.

Die Bundesregierung unterstütze die EU-Kommission bei den Verhandlungen, sagte die Wirtschaftsministerin: „Wir sind uns einig, dass wir diesen Zustand so schnell wie möglich beenden müssen.“ Reiche hob zudem die Bedeutung von Gaslieferungen aus den USA hervor. Das Land sei hier ein zuverlässiger Partner, „insofern ist für die Europäische Kommission der Import von amerikanischem LNG, also Flüssiggas, ein wesentlicher Baustein für ein zukünftiges Handelsabkommen“.

Mit Blick auf die deutsche Wasserstoffstrategie sagte Reiche, dass die Bundesregierung grüne Gase wettbewerbsfähig machen müsse. „Wasserstoff ist momentan weder verfügbar – und wenn es verfügbar ist, in kleinen Quantitäten teuer.“

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.207 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelstag am Mittwoch.

Der Nasdaq 100 ging dagegen bei 21.626 Punkten 0,4 Prozent niedriger aus dem Handel, während der breiter aufgestellte S&P 500 den Tag mit 5.968 Punkten 0,2 Prozent im Minus beendete.

Der Nahost-Konflikt war unter den Anlegern auch zum Ende der Woche das beherrschende Thema. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag gesagt, dass eine Entscheidung über eine mögliche US-Beteiligung an den israelischen Angriffen auf den Iran innerhalb von zwei Wochen erfolgen könnte. Die Unsicherheit bei den Marktteilnehmern bleibt entsprechend hoch.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1520 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8681 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 3.365 US-Dollar gezahlt (-0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 93,92 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 22 Uhr deutscher Zeit 77,16 US-Dollar; das waren 169 Cent oder 2,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Straßenschild der Wall Street (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD gibt es Überlegungen, bei der E-Auto-Förderung ein „Social Leasing“ nach französischem Modell einzuführen. Das sei eine Lösung für Privatleute, „die sich eben kein E-Auto für 100.000 Euro leisten können“, sagte der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jakob Blankenburg, der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe).

Ein solches Programm, bei dem die monatlichen Leasing-Raten vom Staat bezuschusst werden, ziele speziell auf einkommensschwächere Gruppen und kleinere, kompakte E-Autos. Hier müssten „aber auch die deutschen Hersteller liefern“, die bisher vor allem auf große Wagen gesetzt haben, so der SPD-Politiker.

Ein „Social Leasing“ war 2024 in Frankreich eingeführt worden. Die billigste Rate lag hier bei 54 Euro ohne Versicherung. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer neuen Elektroauto-Förderung, nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) jüngst eine E-Auto-Sonderabschreibung für Unternehmen angekündigt hat.

Foto: E-Auto-Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizechef der IG Metall, Jürgen Kerner, hat im Aufsichtsrat – wie angekündigt – nicht für die Vertragsverlängerung für Vorstandschef Miguel Ángel López Borrego gestimmt. „Ich persönlich habe nicht für eine Vertragsverlängerung gestimmt“, sagte Kerner, Zweiter Vorsitzender der IG Metall und Vize-Chef des Aufsichtsrates, der „Rheinischen Post“.

Die Reihenfolge des Vorgehens sei verkehrt: „Über eine Vertragsverlängerung kann erst dann sinnvoll geredet werden, wenn die betreffende Person geliefert hat.“ Das sei hier nicht der Fall. „Daher gab und gibt es auf unserer Seite große Bedenken und Vorbehalte gegen diese Entscheidung.“

Gerade in Zeiten, in denen den Beschäftigten viel abverlangt werde, müsse der CEO des Unternehmens mehr leisten, bevor er mit einer Vertragsverlängerung belohnt werde, so der Gewerkschafter weiter.

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Menlo Park (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Quantencomputer-Labors von Google, Hartmut Neven, rechnet damit, dass seine neuartige Technologie noch vor 2030 eingesetzt wird. Als erstes könnten chemische Moleküle simuliert werden, sagte Neven dem „Spiegel“. „Das wird uns helfen, neue Wirkstoffe für Medikamente zu finden. Oder beim Bau besserer Solarzellen, Wasserfilter oder Batterien für E-Autos.“

Quantencomputer bestehen aus sogenannten Qubits, die anders als herkömmliche Bits nicht nur Null und Eins, sondern eine Vielzahl an Zuständen einnehmen. So sollen sich bestimmte Rechnungen deutlich schneller ausführen lassen. Zahlreiche Unternehmen und Forschungsgruppen arbeiten an der Technologie. Der jüngste Quantenchip von Google besteht laut Neven aus 105 Qubits, die zusammen einen weitgehend stabilen, sogenannten logischen Qubit bilden. Für erste praxisrelevante Aufgaben benötige man etwa 60 logische Qubits.

Neven hält Quantencomputer und künstliche Intelligenz für die beiden „transformativsten“ Techniken, „die wir in unserer Lebenszeit erleben“. Künftig könnten sie in Rechenzentren parallel laufen und sich so ergänzen. „Viele Probleme kann eine KI allein selbst auf dem besten Supercomputer nicht lösen, im Zusammenspiel mit Quantenrechnern dagegen schon.“

Mit Quantencomputern will der Google-Forscher auch das menschliche Bewusstsein ergründen. Dazu arbeitet er an einem Experiment, bei dem ein Quantenrechner mit einem Gehirn verbunden wird. Noch sei das technisch allerdings nicht möglich. „Wenn meine Hypothese stimmt, sollten Sie in diesem Set-up merken: Wow, meine Erfahrung ist reicher geworden“, sagte Neven. „Vielleicht schmeckt der Kaffee plötzlich intensiver und das Rot erscheint röter.“

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Nationalspieler Florian Wirtz verlässt Bayer 04 Leverkusen und wechselt nach fünfeinhalb Jahren zum FC Liverpool. Wirtz habe bei den „Reds“ einen langfristigen Vertrag unterschrieben, teilte die Werkself am Freitagabend mit.

„Florian Wirtz hat sich bei uns vom vielversprechenden Talent in die absolute Weltspitze des Fußballs entwickelt“, sagte Geschäftsführer Fernando Carro. „Wir sind sehr stolz auf den Weg, den er bei Bayer 04 gegangen ist.“

Wirtz selbst sagte, dass es nicht leicht sei, nach fünfeinhalb tollen Jahren fortzugehen. „Hier in Leverkusen habe ich Einzigartiges erlebt und unglaubliche Momente genossen. Der Verein hat mich auch in der schweren Zeit meiner Verletzung immer unterstützt und an mich geglaubt“, so der Nationalspieler.

Zu den Ablösemodalitäten wurden zunächst keine Angaben gemacht. Wie der Sender Sky berichtet, soll Liverpool für den deutschen Nationalspieler eine fixe Ablöse von rund 130 bis 135 Millionen Euro zahlen. Inklusive möglicher Boni könnte das Gesamtpaket demnach auf bis zu 150 Millionen Euro ansteigen.

Foto: Florian Wirtz (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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