Köln (dts Nachrichtenagentur) – Knapp viereinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe vom Juli 2021 mahnt der Kölner Regierungspräsident Thomas Wilk einen gesetzlichen Vorrang für Hochwasserschutzvorhaben an. Wie bei Windenergieanlagen sollte bei Rechtsauseinandersetzungen das öffentliche Interesse Vorrang haben und Klagen keine aufschiebende Wirkung mehr entfalten, sagte Wilk der „Kölnischen Rundschau“ (Montagausgabe).

„Das wäre sogar einer der wesentlichen Punkte, die ich ausprobieren möchte“, kündigte Wilk für den Fall an, dass das Gebiet seines Regierungsbezirks mit 4,5 Millionen Einwohnern wie von der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ vorgeschlagen Modellregion einer bundesweiten Verwaltungsreform werden sollte.

„Selbst vor einem Jahr, dreieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe vom 14. auf den 15. Juli 2021, war baulich in den stark betroffenen Kommunen noch nicht viel passiert, um eine neue Katastrophe zu verhindern“, sagte der Chef der NRW-Landesverwaltung für die von der Flutkatastrophe stark betroffenen Region: „Wenn erneut eine Starkregenzelle über Bad Münstereifel niedergegangen wäre, wären die gleichen Gebiete überschwemmt worden wie 2021.“ Das liege nicht an den Behörden, sondern an den aufwendigen Untersuchungen und Begutachtungen, die für jedes Regenrückhaltebecken und jede Retentionsfläche erforderlich seien.

Inzwischen sei man aber „zum Glück deutlich weiter“. Das Grundproblem sei, „dass das öffentliche Interesse immer stärker hinter Individualinteressen zurücktritt“, die auch gerichtlich durchgesetzt werden könnten, kritisierte Wilk.

Er forderte, für jede neue gesetzliche Regulierung nicht nur wie oft vorgeschlagen eine, sondern zwei zu streichen. Ausdrücklich sprach er sich beispielsweise gegen eine Quote für rollstuhlgerechte Wohnungen aus: „Ich bin für mehr Marktfreiheit. Investoren wollen ihre Wohnungen ja in einer alternden Gesellschaft vermieten können.“

Als wesentlichen Teil einer Verwaltungsreform nannte Wilk die sogenannte Genehmigungsfiktion. So seien bei Genehmigungsverfahren oft auch andere Behörden zu beteiligen. Dadurch habe beispielsweise die Umbau-Genehmigung für einen Schiffsanleger in Köln ein Jahr lang gebraucht. In dem Modellvorhaben wolle in solchen Fällen künftig Fristen setzen: „Wenn in unserem Beispiel die Stadt Köln nicht innerhalb von acht Wochen reagiert, unterstellen wir, sie habe die Sache genehmigt, und bearbeiten den Fall weiter.“

Die von Wilk geleitete Kölner Bezirksregierung ist eine von fünf derartigen Einrichtungen in NRW und betreut den Südteil des Landes mit 4,5 Millionen Einwohnern. Die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“, gegründet von der Medienmanagerin und Aufsichtsrätin Julia Jäkel, den früheren Bundesministern Peer Steinbrück (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) sowie dem ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle, schlägt den Regierungsbezirk als Modellregion für Reformen vor. Weitere Modellvorhaben könnte es in Sachsen, in der Stadt Stralsund und einer westdeutschen Kommune geben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Bahnfahrern steht ein weiteres Jahr voller Verspätungen bevor. „Es wird erst mal nicht besser, so ehrlich müssen wir sein“, sagt die neue Chefin der Deutschen Bahn (DB) Evelyn Palla der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).

In diesem Jahr werde man bei der Pünktlichkeit im Fernverkehr „voraussichtlich eine Fünf vorne haben“, so Palla weiter. Auf eine Prognose für 2026 will sie sich nicht festlegen. „2026 geht es vor allem darum, die Pünktlichkeit zu stabilisieren und den Abwärtstrend zu stoppen.“

Grund dafür ist laut Palla, „dass die Bahnanlagen noch schneller altern als bisher angenommen“. Diesen Effekt sehe man seit dem Sommer, betroffen seien sowohl Stellwerke als auch Schienen, Weichen und Oberleitungen. „Das hatten wir in unseren Prognosen in dieser Dramatik bislang nicht abgebildet“, sagte Palla.

Noch Mitte April 2025 hatte Infrago-Chef Philipp Nagl groß verkündet, die „Trendwende“ bei der Sanierung der Infrastruktur sei erreicht. „Wir haben die Verschlechterung des Zustandes unserer Infrastruktur gestoppt“, sagte er. Dem ist nun offenbar doch nicht so.

Aufgrund des schlechten Zustands der Infrastruktur komme es zu deutlich mehr Langsamfahrstellen und deutlich mehr ungeplanten Baustellen, so Palla. „2025 werden wir insgesamt 26.000 Baustellen haben, das sind 5.000 mehr als im letzten Jahr“, sagte sie. Für das kommende Jahr rechnet die DB sogar mit mehr als 28.000 Baustellen.

„Der Infrastrukturzustand bedingt die Zuverlässigkeit, die Zuverlässigkeit bedingt die wirtschaftlichen Ergebnisse“, sagt Palla. „Es muss einen Weg nach oben geben, das ist gar keine Frage. Aber wir müssen uns endlich ehrlich machen.“

Im Dezember will die neue Bahnchefin dem Aufsichtsrat das Konzept vorlegen, wie sie die Bahn umbauen will. Klar ist für sie: „Wir können uns diese Strukturen nicht leisten.“

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump holt in der jüngsten Eskalation der seit Jahren schwelenden Epstein-Affäre zum medialen Gegenschlag aus.

Er werde Generalstaatsanwältin Pam Bondi, das Justizministerium und das FBI bitten, Jeffrey Epsteins Verwicklung und seine Beziehungen zu Bill Clinton, Larry Summers, Reid Hoffman, J. P. Morgan, Chase und vielen anderen Personen und Institutionen zu untersuchen, um herauszufinden, was mit ihnen und ihm vor sich ging, teilte Trump am Freitag mit.

„Dies ist ein weiterer Russland-Schwindel, bei dem alle Indizien auf die Demokraten hinweisen“, so Trump in Bezug auf die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen. Die Demokraten wollten damit „von ihrem desaströsen Shutdown und all ihren anderen Fehlern ablenken“.

Aufzeichnungen belegten angeblich, so Trump, dass die genannten Männer und viele andere große Teile ihres Lebens mit Epstein und auf seiner „Insel“ verbracht hätten.

Jeffrey Epstein war 2019 angeklagt worden, einen Ring zur sexuellen Ausbeutung Minderjähriger unterhalten zu haben. Er war gut vernetzt und zählte Prominente und hochrangige Politiker zu seinen Bekannten und Freunden. Ebenfalls 2019 starb er in Untersuchungshaft – nach offiziellen Angaben durch Suizid. Bis heute gibt es Verschwörungstheorien über ein mögliches Fremdverschulden.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag ohne klare Richtung den Handel beendet. Der Dow blieb den ganzen Tag über im Minus und schloss zu Handelsende in New York bei 47.147 Punkten 0,7 Prozent schwächer.

Der breiter gefasste S&P 500 dippte im Tagesverlauf durchaus auch mal in den grünen Bereich, war am Ende bei 6.734 Punkten aber ebenfalls im Minus, wenn auch nur hauchdünne 0,05 Prozent. Etwas besser lief es an der Technologiebörse Nasdaq, der Nasdaq 100 landete schließlich bei 25.008 Punkten 0,06 Prozent höher als am Vortag.

Für Verunsicherung sorgen weiterhin Spekulationen über die Zinspolitik der US-Notenbank Fed. Die Stimmen mehren sich, dass es vorerst keine weiteren Zinssenkungen geben könnte – aus Sorge vor anziehender Inflation. Aktuelle Daten gibt es aber derzeit nicht, die eigentlich für diese Woche vorgesehene Veröffentlichung der aktuellen Teuerungsrate fiel wegen des „Shutdowns“ aus.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1623 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8604 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 4.081 US-Dollar gezahlt (-2,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 112,88 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,22 US-Dollar, das waren 1,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – In der WM-Qualifikation hat Deutschland am Freitagabend gegen Luxemburg mit 2:0 gewonnen und Platz eins der Europa-Gruppe A damit gesichert. Nick Woltemade erzielte beide deutschen Treffer in der 49. und 69. Minute.

Deutschland tat sich im Stade de Luxembourg zunächst schwer und traf auf einen mutig agierenden Gastgeber, der dem Favoriten früh Probleme bereitete. Die Roten Löwen konterten mehrfach gefährlich und hatten vor der Pause sogar leichte Vorteile bei den Chancen, während die DFB-Elf immer wieder an der kompakten Defensive scheitert. Nach einem torlosen, intensiven ersten Durchgang blieb die Partie überraschend offen.

Kurz nach Wiederbeginn brachte Nick Woltemade Deutschland mit einem gut herausgespielten Treffer in Führung. Luxemburg antwortete jedoch mit großen Möglichkeiten, verpasst aber zweimal hauchdünn den Ausgleich. In einer zunehmend hart geführten Partie reagierte Nagelsmann auf Goretzkas Gelb-Rot-Gefahr und wechselte früh. Mitten in dieser Phase gelang den Deutschen schließlich das etwas glückliche, aber schön herauskombinierte 2:0 – erneut durch Woltemade.

Danach verlor Luxemburg etwas den Zugriff, blieb jedoch engagiert, während Deutschland komplett in den Schongang schaltete und die Führung langweilig, aber letztlich souverän über die Zeit brachte.

Foto: Fußball-Fan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 20, 30, 37, die beiden „Eurozahlen“ sind die 6 und 12. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen „Eurojackpot“, liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen.

Da ein Lottogewinn in Deutschland keiner der sieben Einkommensarten, die einer Einkommenssteuer unterliegen, zugeordnet werden kann, ist ein Gewinn allgemein steuerfrei.

Foto: Spielschein für Eurojackpot, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagspolizei hat mehrere Fraktionen vor verdächtigen USB-Sticks gewarnt, die Abgeordnetenbüros per Post zugeschickt wurden. Laut einer internen Mail der CDU-Geschäftsführung gingen die Sendungen mit englischsprachigem Anschreiben in dieser Woche in mehreren Fraktionen ein, berichtet das Magazin „Politico“.

„Wir wurden von der Polizei des Deutschen Bundestages informiert, dass bei Abgeordnetenbüros mehrerer Fraktionen gestern Postsendungen mit einem Anschreiben in englischer Sprache und einem USB-Stick eingegangen waren“, heißt es im Schreiben der CDU-Geschäftsführung. In „keinem Fall“ solle der Stick an einen Computer angeschlossen werden. Stattdessen bitte die Bundestagspolizei um die Übersendung in einem „gesonderten Umschlag“.

Über den Inhalt der Datensticks oder der Begleitschreiben war bis Freitagnachmittag nichts bekannt. Die Unionsfraktion bestätigte den Vorfall. Ein Sprecher der Fraktion sagte: „Es gibt Abgeordnete, die diesen Stick erhalten haben. Uns ist nicht bekannt, dass ihn irgendjemand angeschlossen hätte.“

Auch die SPD informierte ihre Abgeordneten und Mitarbeiter. Die Sicherheitsbeauftragte der Fraktion, Marja-Lisa Völlers, erklärte, der Vorgang sei „sicherlich besorgniserregend“, die Ermittlungen der Bundestagsverwaltung liefen. Nach Angaben der AfD-Fraktion verschickte auch die Bundestagsverwaltung eine Warn-Mail. Ein Pressesprecher der Fraktion sagte der „Welt“: „Mehrere Abgeordnete der AfD-Fraktion haben einen Brief mit einem entsprechenden USB-Stick erhalten. Die genaue Zahl der betroffenen Abgeordneten ist der Fraktion noch nicht bekannt.“ In den „bekannten Fällen“ seien die Sticks der Bundestagspolizei übergeben worden. Die Linksfraktion teilte mit, bisher keine Meldungen ihrer Abgeordneten zu verdächtigen USB-Sticks erhalten zu haben.

Foto: Polizei vor Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag mit dem Präsidenten von Mauretanien, Mohamed Ould Ghazouani, telefoniert.

Man wolle „den engen Austausch zu Fragen der Wirtschafts- und Energiepolitik“ fortsetzen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dem Gespräch. Der Bundeskanzler habe außerdem „die besondere Rolle Mauretaniens für die Stabilität in der Sahelregion“ betont.

Die beiden werden sich wohl auf dem Gipfel der Europäischen Union und der Afrikanischen Union am 24. und 25. November in Luanda treffen. Dieser sei „eine wichtige Grundlage für die künftige Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika“, hieß es von den beiden Politikern.

Foto: Mohamed Ould Ghazouani (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Fernsehsatiriker Jan Böhmermann fordert eine „harte Regulierung“ der sozialen Medien. „Man muss diese Plattformen zwingend regulieren und als das behandeln, was sie sind: Medienkonzerne, Verlage, die gewerbsmäßig Inhalte verbreiten“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe).

Bis es so weit sei, sollten wenigstens Politiker, Abgeordnete und Minister, Behörden, alle staatlich finanzierten Institutionen „dort umgehend raus“. Böhmermann fragt: „Warum hängen Staatssekretäre und Bürgermeisterinnen auf Twitter herum? Warum sind Abgeordnete auf Tiktok?“

Der Fernsehmoderator zielt auch auf die Rolle der AfD in den sozialen Medien: „Wenn Sie sich nun ansehen, wer sich einer Regulierung der Tech-Giganten widersetzt, dann ist da immer die AfD an erster Stelle.“ Die Rechtsextremen wüssten genau, was sie „an X, am großen Deutschland-Investor Google und Co. haben“.

Böhmermann befürwortet ein Verbot der AfD, unabhängig von den Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens: „Wir sind doch keine Weicheier. Wir sollten das dringend erforderliche Verbotsverfahren nicht nur unter dem Angsthasen-Blickwinkel betrachten: Klappt das oder nicht? Wir sollten den Rücken durchdrücken und sagen: Wir, die wehrhaften, mutigen Demokraten, werden das natürlich schaffen.“

Böhmermann, der lange auf X (früher Twitter) aktiv war und sich als „radikalen Demokraten“ bezeichnet, verbindet seine Forderung nach Regulierung mit Kritik an einem Teil der Medien. „Was in dem braunen Loch passiert, wird von einigen Medien dann skrupel- oder kenntnislos ungeprüft weiterverbreitet, diese Berichterstattung wird dann wiederum von etablierteren Medien aufgegriffen und erneut zurückgespielt. Eine Todesspirale.“

Zur Aufregung um das im Rahmen seiner Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt (HKW) erst verschobene und dann abgesagte Konzert des Rappers Chefket sagte Böhmermann, an dieser Stelle sei „ein unvernünftiger Planungszwischenfall passiert, dass wir ausgerechnet am 7. Oktober ein Konzert organisiert hatten, ohne die jüdische Perspektive zu berücksichtigen“.

Foto: Junge Leute mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgegeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.877 Punkten berechnet, ein Verlust in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht verbleibt aber immerhin ein Plus von 1,3 Prozent.

Gegen den Trend im Plus waren am Freitag die drei Siemens-Aktien, wobei Siemens Energy fast zehn Prozent zulegte, und den Haupttitel und Siemens Healthineers mit jeweils über einem Prozent Plus auch mit hochzog. Siemens Energy hatte zuvor die Prognose erhöht und mitgeteilt, erstmals seit vier Jahren wieder eine Dividende auszuschütten. Auf der Verliererseite standen ganz hinten Bayer, Commerzbank und Zalando.

„Kann sich die Wall Street noch vor dem Wochenende weiter von ihren Verlusten erholen, könnte auch der Dax den nächsten Test der 23.600er Marke heute als erfolgreich ad acta legen“, sagte Marktanalystin Christine Romar von CMC Markets. Falls nicht, dürfte ihr zufolge auch die deutschen Börsen in der kommenden Woche vom ersten Herbststurm des Jahres heimgesucht werden.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1615 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8610 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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