Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.

„Die AfD wirkt zerstörerisch. Wir müssen diese Partei bekämpfen. Aber mit einem Verbotsverfahren täten wir den Blauen nur einen Gefallen“, sagte die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, der „Bild“ (Montagsausgabe). „Die AfD würde die Diskussion als Rückenwind für ihren Märtyrermythos nutzen. Und der Ausgang wäre juristisch unsicher.“ Das beste Rezept gegen die AfD sei eine bessere Politik bei Migration, Sicherheit und Wirtschaft, die bei den Bürgern und den Betrieben ankomme, so Connemann.

Der CDU-Sozialflügel begrüßte unterdessen den SPD-Parteitagsbeschluss. „Der Schritt ist richtig. Die AfD muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden“, sagte Dennis Radtke, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA), dem „Tagesspiegel“. Als CDA habe man sich schon vor Wochen ebenfalls für ein Verbotsverfahren ausgesprochen.

Die AfD müsse „mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden“, sagte Radtke. „Selbstverständlich ändert das nichts daran, dass die Mitte Probleme lösen und Antworten auf die Vertrauenskrise geben muss. Wenn nur noch jeder Dritte in Deutschland Vertrauen in staatliche Institutionen hat, dann ist das Problem grundsätzlicher und tiefgehender.“

Juso-Chef Philipp Türmer sieht unterdessen gute Chancen für ein erfolgreiches Verbotsverfahren gegen die AfD. „Die Beweislast gegen die AfD ist inzwischen so erdrückend, dass alle demokratischen Kräfte in diesem Land es sich nicht länger erlauben können, abzuwarten“, sagte Türmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Die SPD setzt sich nun mit voller Energie im Bund und in den Ländern für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ein.“

Foto: Abstimmung auf SPD-Parteitag im Juni 2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf diese Bomben ausgesprochen hatte.

„Ich schlage vor, dass die Bundesregierung eine Führungsrolle bei der Aufklärung der Masken-Deals einnimmt und sich im Übrigen an die Verpflichtungen aus dem internationalen Atomwaffensperrvertrag hält“, sagte der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer dem „Tagesspiegel“. Er vermutet ein Kalkül hinter dem Zeitpunkt der Äußerungen des CDU-Politikers. „Jens Spahn produziert aktuell doch vor allem Schlagzeilen, um von den eigenen Skandalen abzulenken“, so Türmer.

Ähnliche Äußerungen kamen aus der Opposition: „Dieser Vorschlag ist Teil eines groß angelegten Ablenkungsmanövers, damit die Bevölkerung sich nicht mit weiteren Details zu Spahns Maskenaffäre beschäftigt, die den Steuerzahler noch viele Milliarden Euro kosten wird“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, dem „Tagesspiegel“. Spahn gehe es nicht um eine ernsthafte Debatte, sondern nur um seine eigene politische Zukunft. „Jens Spahn macht Selbstverteidigungspolitik und nicht Verteidigungspolitik.“

Europa sei auf die Nato-Teilhabe und den US-Schirm angewiesen, räumte dagegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein. Die FDP-Politikerin ist Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im EU-Parlament und warnte: „Frankreichs eigene Atomstreitkräfte reichen nicht aus, zumal sie keine taktischen Nuklearwaffen haben, um alleinige Sicherheit zu gewährleisten.“ Doch auch die Liberale sagte, dass sich Spahns Vorschläge nicht so einfach umsetzen lassen. „Ein eigener europäischer Schutzschirm wäre nur als Teil eines gemeinsamen, institutionellen Ansatzes denkbar – und würde große sicherheitspolitische und strukturelle Herausforderungen mit sich bringen.“

Foto: Jens Spahn am 26.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.

Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum Abschluss, dass es vor allem am Abschlusstag noch einmal gelungen sei, „Haltung“ zu zeigen. „Und jetzt geht es los mit der Arbeit. Jetzt geht es los mit dem Aufbruch“, fügte er hinzu. Gemeinsam könne man „wieder erfolgreich sein“, rief Klüssendorf den Delegierten zu.

Der sicherlich wichtigste Tagesordnungspunkt des Delegiertentreffens hatte am Freitag mit den Neuwahlen des Parteivorstands stattgefunden. Dabei wurde auch die Unzufriedenheit von vielen Anwesenden mit der Reaktion der Parteiführung auf die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl deutlich. So kam Parteichef Lars Klingbeil bei seiner Wiederwahl nur auf ein Ergebnis von 64,9 Prozent. Seine neue Co-Vorsitzende Bärbel Bas erreichte dagegen 95 Prozent Zustimmung und auch Klüssendorf lag über 90 Prozent.

Am zweiten Tag ging es dann um die Verabschiedung des scheidenden Spitzenpersonals der vergangenen Legislaturperiode. Zudem wurde über mehrere Anträge debattiert, wobei etwa die geplanten höheren Verteidigungsausgaben durchgewunken wurden. Am Abschlusstag konnte die Partei dann bei einem Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Geschlossenheit demonstrieren – er wurde einstimmig von den Delegierten auf den Weg gebracht.

Foto: SPD-Parteitag am 29.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kata Tüttö, Präsidentin des Europäischen Ausschusses der Regionen, hätte von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass sie am Samstag zu der verbotenen Pride in Budapest erscheint. „Ihre Anwesenheit wäre ein starkes Signal für Sicherheit gewesen – und ein kraftvolles Zeichen des Engagements der Europäischen Union, persönlich an der Seite ihrer Bürger zu stehen“, sagte die Sozialdemokratin Tüttö dem „Spiegel“.

Politiker aus ganz Europa reisten zur Veranstaltung in die Stadt. „Ihre Anwesenheit bedeutete auch Schutz für die ungarischen Teilnehmer, denn die Polizei musste entsprechende Vorkehrungen treffen“, so Tüttö. Die „überwältigende Mehrheit“ der zehntausenden Demonstrierenden seien ungarische Bürger, die für ihre Freiheit kämpften. „Die Unterstützung unserer europäischen Freunde stärkt diesen Kampf“, sagte Tüttö.

Die große Anzahl der Teilnehmer sieht sie als Anzeichen, dass Ministerpräsident Viktor Orbán vor seinem Ende stehen könnte. Es sei Orbán gewesen, der das Verbot der Pride verkündete. „Aus der Geschichte kennen wir das Muster, wie Autokraten handeln, wenn sie ihre Macht schwinden sehen – sie werden immer restriktiver“, so Tüttö. „Das System Viktor Orbán könnte bald einstürzen.“

Foto: Ursula von der Leyen am 27.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.

„Jens Spahn spielt mit dem Feuer, wenn er europäische, möglicherweise sogar deutsche Atomwaffen fordert“, sagte der Außenpolitiker und langjährige Fraktionschef Rolf Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“. Das Gerede, auch Deutschland müsse an den „roten Knopf“ sei „geradezu Ausdruck eines abenteuerlichen, wichtigtuerischen Denkens“. Mützenich sagte: „Jens Spahn ist ein Geisterfahrer, nicht nur in der Innenpolitik, sondern jetzt auch in der Außenpolitik.“

Ein solcher Schritt würde gegen wichtige Verträge verstoßen, wie den 2+4-Vertrag zur Deutschen Einheit oder den Atomwaffensperrvertrag. Andererseits erschwere er damit die Bemühungen internationaler Organisationen und Regierungen, die Verbreitung von Atomwaffen zu stoppen und neue Wege zur atomaren Abrüstung zu schaffen, kritisierte Mützenich. „Wenn eine verantwortliche Weltpolitik an den Besitz von Atomwaffen geknüpft ist, wie Spahn behauptet, wird die Internationale Ordnung endgültig zu einem Dschungel, in dem sich nur die Mächtigsten und bis an die Zähne bewaffneten Staaten behaupten könnten.“

Die Union und Kanzler Friedrich Merz müssten klarstellen, „ob sie den gefährlichen und unverantwortlichen Weg ihres Fraktionschefs mitgehen will“. Die SPD habe sich klar zum Ziel der Nichtverbreitung von Kernwaffen bekannt, so Mützenich. Er hat auch das „Friedens-Manifest“ unterzeichnet, in dem viele SPD-Mitglieder mehr diplomatische Bemühungen in Bezug auf Russland fordern und vor einer Aufrüstungsspirale warnen.

Foto: Rolf Mützenich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei seinem Besuch in Israel hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines „Cyber Dome“ für Deutschland formuliert. Dieser Cyber- und Sicherheitspakt mit Israel soll in Deutschland den Cyber- und Zivilschutz verbessern, berichtet die „Bild“.

So will Dobrindt ein Zentrum für deutsch-israelische Cyberforschung etablieren, zudem soll die Zusammenarbeit der deutschen und israelischen Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden ausgebaut werden. Weiterhin möchte der Innenminister die Zusammenarbeit in der Cyberabwehr stärken, die Fähigkeiten bei der Drohnenabwehr ausbauen und den Bevölkerungsschutz sowie die Warnsysteme stärken.

„Militärische Verteidigung allein reicht nicht aus für die Zeitenwende in der Sicherheit“, sagte er der „Bild“. Um die Gesamtverteidigungsfähigkeit zu steigern, brauche es auch ein massives Aufrüsten des Zivilschutzes.

Israel gehört zu den fortschrittlichsten Nationen im Bereich Cyber- und Zivilschutz. So konnten während des Krieges gegen den Iran ein Großteil der Drohnen und ballistischen Raketen abgeschossen werden, bevor sie in Israel einschlugen. Israelische Zivilisten wurden meist per Handy-Alarm und Sirenen vor Raketen gewarnt und konnten sich in Schutzbunkern verstecken.

Foto: Alexander Dobrindt am 27.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das habe das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) auf Anfrage bestätigt, berichten die „Welt“ und „Business Insider“.

„Deutschland wird zeitnah seine Vorschläge für mögliche Förderprogramme einreichen“, sagte ein Sprecher. Die Bundesregierung arbeite derzeit an Vorschlägen. Mit dem Plan verknüpft sind Zuschüsse aus dem EU-Klimasozialfonds in Milliardenhöhe. Eigentlich sollten die Pläne der Mitgliedstaaten bis zum 30. Juni bei der Kommission eingereicht werden. Doch offenbar konnte sich die neue Regierung aus Union und SPD noch nicht auf konkrete Entlastungen für die Bürger einigen, die aus den Mitteln finanziert werden sollen.

Deutschland stehen aus dem europäischen Fonds Zuschüsse in Höhe von 5,31 Milliarden Euro im Zeitraum von 2026 bis 2032 zu. Das geht auch aus einer Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums für den Wirtschaftsausschuss des Bundestages hervor, über den die „Welt“ berichtet. Demnach muss der Bund zusätzlich 1,77 Milliarden Euro als „nationale Kofinanzierung“ leisten. „Der KSF ist `performance-based`, so dass die Gesamtsumme von rund 7,1 Milliarden Euro vorzufinanzieren ist. Erst wenn das Programm erfolgreich umgesetzt ist, fließen Mittel der EU an Deutschland.“

Auch das BMUKN schreibt, der Mittelzufluss sei „nicht an den Termin gebunden, an dem die Vorschläge eingereicht werden, sondern daran, ob ein Förderprogramm in Deutschland erfolgreich umgesetzt worden ist“.

Michael Kellner, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, kritisierte die Verzögerung: „Der Klimasozialplan ist jetzt schon überfällig. Die Bundesregierung sollte keine Zeit mehr verlieren“, sagte er den beiden Medien. „Je früher er eingereicht wird, desto früher können die Unterstützungen greifen, etwa beim Energiesparen oder E-Auto fahren für Menschen mit geringem Einkommen.“ Kellner fordert eine gezielte Unterstützung für E-Autos für Menschen im ländlichen Raum mit kleinerem Einkommen, außerdem eine sozial gestaffelte Unterstützung bei der energetischen Sanierung.

Foto: EU-Fahnen am 26.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. „Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Spätestens nach dem Compact-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss zudem jedem klar sein, welche hohen rechtlichen Hürden ein Verbotsverfahren hätte.“

Ein vom Bundesinnenministerium ausgesprochenes Verbot des „Compact“-Magazins hatte das Bundesverwaltungsgericht kürzlich aufgehoben. Die SPD beschloss am Sonntag auf ihrem Parteitag in Berlin, dass ein AfD-Verbotsverfahren vorbereitet werden solle.

„Wir sind uns mit der SPD einig, dass wir möglichst viele der zehn Millionen AfD-Wähler wieder für die politische Mitte gewinnen wollen, indem wir konkrete Probleme lösen“, sagte Bilger. „Denn Frust lässt sich nicht verbieten.“ Alles Weitere solle in der Koalition besprochen werden.

Foto: Protest für AfD-Verbot am Rande des SPD-Parteitags am 28.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Sonntag offenbar massiv mit Luftangriffen überzogen. Russland habe 477 Drohnen, die meisten davon russisch-iranische Shahed, und 60 Raketen verschiedener Typen eingesetzt, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit.

Es soll demnach auch einen Treffer auf ein Wohnhaus in Smila gegeben haben, ein Kind wurde verletzt. Zudem kam nach ukrainischen Angaben ein F-16-Pilot bei der Abwehr des Angriffs ums Leben. Er soll zuvor noch sieben Luftziele zerstört haben, so Selenskyj. „Ich habe angeordnet, alle Umstände seines Todes aufzuklären“, fügte er hinzu.

Selenskyj erneuerte seine Forderung, die ukrainische Luftabwehr zu stärken und Russland härter zu sanktionieren: „Der Krieg muss beendet werden, Druck auf den Aggressor muss ausgeübt werden, Schutz ist notwendig.“

Foto: Ukrainische Flagge in Kiew (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mediziner warnen vor einer übersehenen Umweltgefahr: Schon scheinbar geringe Schadstoffmengen können laut neueren Studien zu einem schleichenden Verlust von Zellen im Gehirn führen. Die betroffenen Menschen verlieren das Gedächtnis oder können sich nicht mehr richtig bewegen.

Der Lebensstil und die Gene hätten zwar auch einen großen Einfluss auf die Gehirngesundheit, sagte die Ärztin Eva Schäffer von der Klinik für Neurologie am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein in Kiel dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Es wird jedoch immer deutlicher, dass auch Umweltgifte eine entscheidende Rolle bei der Entstehung von neurodegenerativen Erkrankungen spielen können.“

Pestizide von Golfplätzen sind laut US-Forschern mit einer erhöhten Rate von Parkinson verknüpft, also jenem Leiden, bei dem bestimmte für die Motorik zuständige Nervenzellen zugrunde gehen. Küstenbewohner klagten einer weiteren US-Untersuchung zufolge gehäuft über Probleme mit der Geisteskraft, demnach spielt das aus dem Meer stammende Mikroplastik womöglich eine Rolle.

Schadstoffe ruinierten das Gehirn schon im Kindesalter, sagte die aus Mexiko stammende Toxikologin Lilian Calderón-Garciduenas von der University of Montana in Missoula. Sie hat viele Studien in der Metropole Mexiko-Stadt durchgeführt und alarmierende Hinweise gefunden: Belastung mit kleinsten Staubpartikeln führt bereits bei Kindern und Jugendlichen zu Merkmalen im Gehirn, die typisch für Parkinson oder Alzheimer sind. „Die Grundannahme, das Alter sei der Hauptfaktor für Neurodegeneration, lässt sich nicht mehr aufrechterhalten“, so Calderón-Garciduenas in einem aktuellen Fachartikel. „Die Veränderungen beginnen früh im Kindesalter und sind irreversibel.“

Die schädlichen Effekte erklären sich auch damit, dass kleinste Partikel und fettlösliche Schadstoffe leichter als gedacht über die Blut-Hirn-Schranke und entlang von Nervenbahnen in das Gehirn gelangen können. Mehr als 90 Prozent der Menschen leben laut Schätzungen weltweit in einer Gegend, in der die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Richtwerte für Luftschadstoffe überschritten werden.

Angesichts solcher Gefahren empfiehlt die Kieler Neurologin Schäffer im „Spiegel“, Obst und Gemüse vor dem Verzehr gründlich zu waschen. Überdies rät die Expertin zu einer ausgewogenen Ernährung und regelmäßiger Bewegung. Ein gesunder Lebensstil mache das Gehirn insgesamt wehrhafter, auch gegen die Schadstoffe aus der Umwelt.

Foto: Seniorin mit Helferin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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