Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat ihr Vorgehen im Fall von drei Somaliern, die gegen Zurückweisungen an der Grenze geklagt und Recht bekommen hatten, verteidigt. „Die drei Somalier allein haben entschieden, die Einreise nach Deutschland ein drittes Mal zu wagen“, sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Karl Kopp dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Es findet kein Puppenspiel statt, wo Schutzsuchende nach der Pfeife von Organisationen tanzen.“

Auch der Vorwurf, Pro Asyl habe einer der drei nahegelegt, ihr Alter zu verschleiern, sei nicht korrekt. „Nein, das ist eine hanebüchene Falschbehauptung: In den Unterlagen der Bundespolizei wurde sie bereits bei der zweiten Zurückweisung als Minderjährige geführt – zu diesem Zeitpunkt wussten wir noch nicht einmal von der Existenz der drei“, so Kopp.

Derzeit würden die drei Somalier von einem Netzwerk unterstützt. „Die drei Asylsuchenden müssen aber auch vor einer Gruppe Journalisten geschützt werden, die ihnen auflauern und permanent mit vertraulichen Informationen aus dem Behördenapparat versorgt werden“, sagte Kopp. „Die drei erahnen mittlerweile, dass an ihrem Beispiel ein Grundsatzkonflikt über die sogenannte Asylwende geführt wird. Sie werden mit ihren Porträts an den Pranger gestellt. Das führt zu massiven Ängsten und Panikattacken. Und es kann auch Familienangehörige im Herkunftsland gefährden.“

Ob der Fall weiter an den Europäischen Gerichtshof gehe, hänge allein von der Betroffenen ab, sagte Kopp. Parallel habe Pro Asyl jedoch einen Appell an die EU-Kommission gerichtet, damit ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet wird. Falls der Fall der Somalierin als Präzedenzfall scheitert, sei kein neuer Fall in Vorbereitung, so Kopp. „Stand jetzt haben wir keinen neuen Fall in der Rechtshilfe. Wir hoffen, dass auch andere Organisationen Opfer der Zurückweisungspraxis vor Gericht unterstützen.“

Foto: Grenze zwischen Deutschland und Polen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sitzung der CDU-Gremien unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am kommenden Montag kommt vom Sozialflügel der Partei Kritik am Ergebnis des jüngsten Koalitionsausschusses.

„Diese Woche hat ohne Not leider Vertrauen gekostet“, sagte das CDU-Vorstandsmitglied Dennis Radtke, der zugleich dem Arbeitnehmerflügel CDA vorsteht, dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Die Koalition muss da jetzt nacharbeiten und liefern.“ Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sollte aus seiner Sicht zeitnah Finanzierungsvorschläge unterbreiten.

Radtke räumte zwar ein, dass die Mütterrente „eine Gerechtigkeitslücke“ adressiere, aber derer gebe es viele. „Eine Entlastung für alle hätte einen größeren Effekt“, sagte der CDU-Chef.

Er übte daher Kritik an der Strategie seiner Partei. „Wir haben im Wahlkampf und durch den Koalitionsvertrag die Erwartungen hochgeschraubt, obwohl die Mehrheit in Deutschland schon froh gewesen wäre, endlich einen Kanzler zu haben, der unfallfrei einen Termin im Weißen Haus übersteht und außenpolitisch kein Elefant im Porzellanladen ist.“

Schließlich sei die Kassenlage „wie auch schon bei den Debatten um die Schuldenbremse allen bekannt“ gewesen, so Radtke. „Nun haben wir haben einen Prioritätensalat, der viele Erwartungen enttäuscht.“

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Guben (dts Nachrichtenagentur) – In dieser Woche ist offenbar im brandenburgischen Guben eine Zurückweisung eines 18-jährigen Afghanen an der deutsch-polnischen Grenze gescheitert. Bundespolizisten versuchten, ihn über die Stadtbrücke zurück nach Polen zu schicken, scheiterten jedoch an einer selbsternannten polnischen „Bürgerwehr“, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einen internen Börsenbericht. Mutmaßliche Mitglieder der häufig als rechtsradikal eingestuften „Bewegung zur Verteidigung der Grenze“ („Ruch Obrony Granic“) sollen demnach den Afghanen gedrängt haben, wieder über die Brücke nach Deutschland zurückzugehen.

Laut dem Bericht wandte sich die Bundespolizei an ihre polnischen Kollegen und bat sie, den jungen Mann in Empfang zu nehmen. Kurz darauf erschien auf polnischer Seite eine Streife des Grenzschutzes. Die deutschen Polizisten schickten den Afghanen erneut über die Gubener Stadtbrücke nach Polen. Doch wieder forderte die selbsternannte „Bürgerwehr“ den 18-Jährigen zum Umdrehen auf – offenbar ohne dass der polnische Grenzschutz einschritt.

Die Bundespolizei drängte auf ein Einlenken. Doch der Kommandant des polnischen Grenzschutzes soll es abgelehnt haben, den Afghanen über die Brücke einreisen zu lassen. Laut „Spiegel“ schickte die Bundespolizei den 18-Jährigen später im rund 60 Kilometer entfernten Bad Muskau über die Grenze nach Polen. Dort stand weder eine Bürgerwehr noch waren polnische Grenzschützer vor Ort.

Das Bundesinnenministerium teilte auf Anfrage des Nachrichtenmagazins mit, man äußere sich „grundsätzlich nicht zu Einzelfällen und zu Maßnahmen anderer Behörden“.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.787 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax bis zum Mittag seine Verluste vorübergehend aus.

„Die Investoren haben sich für das bevorstehende Wochenende und die kommende Handelswoche positioniert und warten nun an den Seitenlinien“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Noch hat sich das Sentiment nicht verändert und die Marktteilnehmer warten insgesamt auf Neuigkeiten zu den potenziellen Strafzöllen. Die Bandbreite der möglichen Szenarien ist sehr breit und es lassen sich dadurch kaum konjunkturelle Auswirkungen für die jeweiligen Wirtschaftsräume ableiten.“

Lipkow zufolge darf nach aktuellem Sachstand mit einem Kompromiss gerechnet werden, der mit hoher Wahrscheinlichkeit die Auto-Branche treffen werde. „Ob die Investoren das bereits zur Genüge eingepreist haben, wird sich erst in der kommenden Handelswoche und nach Faktenvorlage zeigen können“, sagte er.

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Rheinmetall und E-On an der Spitze der Kursliste in Frankfurt. Das Schlusslicht bildeten die Siemens-Aktien.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im August kostete 33 Euro und damit ein Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 8 bis 10 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 68,42 US-Dollar, das waren 38 Cent oder 0,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1781 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8488 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert nach einem Bericht des Bundesnachrichtendienstes über den Einsatz von Chemiewaffen durch Russland in der Ukraine die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. „In erster Linie ist die Lieferung von Taurus überfällig, um die russischen Versorgungslinien und strategischen Punkte effektiv auszuschalten“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Handelsblatt“.

Zuletzt hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht ausgeschlossen. „Es ist und bleibt eine Option“, hatte Merz in der ARD-Sendung „Maischberger“ gesagt.

Kiesewetter verlangte außerdem, die militärische Unterstützung der Ukraine gemessen am deutschen Bruttoinlandsprodukt auf mindestens 0,3 Prozent zu erhöhen. Derzeit liegt die deutsche Militärhilfe bei unter 0,1 Prozent. Deutschland müsse sich überdies endlich dafür aussprechen, die russischen eingefrorenen Vermögen „unverzüglich“ an die Ukraine zu geben, mahnte der CDU-Politiker. „Zudem sollte die Flugabwehr über Teilen der Ukraine zum Beispiel im Westen von einer Koalition der Willigen übernommen werden.“

Mit Blick auf den Bericht über russischen Chemiewaffeneinsatz sagte Kiesewetter: „Damit wird unserer peinlichen Untätigkeit ein Spiegel vorgehalten, der uns auch in der Ukraine zunehmend unglaubwürdig macht.“ Denn das Vorgehen Russlands passe in die Kreml-Strategie einer „maximalen Entgrenzung der Kriegsführung unter Bruch sämtlichen Rechts, um allein mit der Brutalität und Grausamkeit der Kriegsführung einen Abschreckungseffekt zu erreichen und die Kampfkraft und Motivation der ukrainischen Soldaten zu brechen“. Daher seien nun „konkrete Handlungen aus Deutschland erforderlich, um die ukrainischen Soldaten effektiver und besser zu unterstützen“.

Der niederländische Militärische Nachrichten- und Sicherheitsdienst (MIVD) und der niederländische Allgemeine Nachrichten- und Sicherheitsdienst (AIVD) sowie der deutsche Auslandsgeheimdienst Bundesnachrichtendienst (BND) hatten am Freitag davor gewarnt, dass Russland den Einsatz chemischer Waffen in der Ukraine verstärkt habe. Dies stelle einen Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen dar. Russland setze zunehmend eine Vielzahl chemischer Waffen ein und zögere nicht, auch stärkere Wirkstoffe wie Chlorpikrin einzusetzen, so die Geheimdienste. Chlorpikrin ist aus dem Ersten Weltkrieg auch unter der Bezeichnung Grünkreuz-1 bekannt.

Foto: Taurus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat ein neues Verfahren eingerichtet, das europäischen Unternehmen in der aktuellen Rohstoffkrise helfen soll. Ziel ist es, den Firmen einen besseren Zugang zu Seltenen Erden und deren Produkten aus China zu verschaffen, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben der Kommission.

Demnach sollen Unternehmen, die besonders dringend auf Lieferungen warten, ihr Anliegen in ein neues Tool eintragen. „Die Kommission wird regelmäßig Listen mit dringenden Lizenzanträgen zusammenstellen und diese im Rahmen der bilateralen Kontakte zwischen der EU und China an die zuständigen chinesischen Behörden weiterleiten“, heißt es in dem Schreiben. Um eine vertrauliche Behandlung der Informationen zu gewährleisten, werde nur die Nummer des Lizenzantrags an China weitergegeben, während die anderen angeforderten Informationen ausschließlich für den internen Gebrauch der Kommission bestimmt seien.

Von der europäischen und deutschen Wirtschaft wurde das neue Tool begrüßt, eine Lösung des Problems sei es jedoch nicht, hieß es von mehreren Wirtschaftsvertretern. „Das neu eingeführte IT-Tool hilft dabei, die als am dringendsten erachteten Fälle zu priorisieren, um eine Krise zu vermeiden“, sagte Jens Eskelund, EU-Kammerchef in Peking, der Zeitung. „Die europäischen Unternehmen befinden sich jedoch immer noch im Feuerlöschmodus, da jede Verzögerung bei den Ausfuhrgenehmigungen oder den Zollverfahren erhebliche Auswirkungen auf ihre Produktion haben könnte.“ Die Europäische Kammer setze sich weiterhin für eine langfristige und nachhaltige Lösung des Problems ein.

Peking verfolgt seit April verschärfte Exportkontrollen für bestimmte Seltene Erden und Produkte daraus. Deutsche und europäische Firmen erhalten nur verzögert oder gar keine der kritischen Rohstoffe, bei manchen Unternehmen standen bereits die Fertigungen still.

Foto: EU-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundes- und Landespolitiker der SPD haben sich für eine langfristige Weiterführung des Deutschlandtickets zu einem günstigen Preis ausgesprochen.

Armand Zorn, Fraktionsvize der Sozialdemokraten im Deutschen Bundestag, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben), Erfolg und Attraktivität des Deutschlandtickets hingen unmittelbar mit dem Preis zusammen. „Unser Ziel muss sein, einen stabilen Preis für Nutzerinnen und Nutzer zu sichern. Dafür wollen wir die Kosten für das Ticket nach einem festen Schlüssel aufteilen“, erklärte Zorn. Zuletzt war die Zahl der Nutzer nach der Preiserhöhung von 49 auf 58 Euro zum Jahreswechsel um gut eine Million gesunken.

Zuvor hatte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe erklärt, er sehe in der Kopplung des Preises an die Inflationsrate eine Möglichkeit, das Deutschlandticket zu finanzieren. Bund und Länder seien nicht bereit, über den bisherigen Zuschuss von jeweils 1,5 Milliarden Euro an die Verkehrsunternehmen hinauszugehen. „Jetzt sind alle Beteiligten gefordert, eine Lösung zu finden“, sagte der Minister. Das Deutschlandticket wäre nach seinen Worten auch bei einem höheren Preis noch attraktiv.

Auch der hessische Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) sprach sich für eine Fortführung des Angebots aus. Das Deutschlandticket sei „ein voller Erfolg“. „Es hat Millionen Menschen mobiler gemacht – das darf kein Strohfeuer gewesen sein. Damit es bleibt, braucht es nun aber eine langfristig verlässliche Finanzierung“, sagte Mansoori den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Hessen sei weiterhin bereit, seinen Anteil zu zahlen, um dieses wichtige ÖPNV-Angebot aufrechtzuerhalten.

Foto: Regionalzug der Deutschen Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Alex Warren steht mit seiner Liebeshymne „Ordinary“ zum fünften Mal in Folge an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Silber holt der Popsänger und Rapper Zartmann („Tau mich auf“), Bronze das Rap-Duo Jazeek und Shindy („Parfum“).

In den Album-Charts feiert Bruce Springsteen mit der Zusammenstellung „Tracks II: The Lost Albums“, bestehend aus sieben Platten und insgesamt 83 Songs, sein elftes Nummer-eins-Album. Zusätzlich bringt er die LP „Lost And Found: Selections From The Lost Albums“ an fünfter Stelle unter. Den zweiten Platz holt die Metalband Heaven Shall Burn mit „Heimat“. Singer-Songwriterin Lorde landet mit „Virgin“ auf Platz drei.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Zartmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Profi-Tennisspielerin Andrea Petković hatte in ihrer aktiven Zeit eine extreme Boris-Becker-Phase. Eine Zeit lang „verschlang ich alles, was ich zu ihm finden konnte: Texte, Videos, Bücher“, schreibt Petković in der aktuellen Ausgabe des „Zeitmagazins“ 40 Jahre nach Beckers erstem Wimbledonsieg.

Sie habe als Spielerin unbedingt so perfekt, „kühl, emotionslos“ wie Steffi Graf sein wollen, bei Boris sei sie sich nicht sicher gewesen: „Jedes Spiel war eine griechische Tragödie. Jedes Spiel konnte gefühlt das Ende sein.“

Als sie nachträglich ein Spiel Beckers gegen Jim Courier sah, bei dem Becker mehrere Matchbälle abwehrte, musste Petković „aus dem Raum gehen und mich sammeln, bevor ich mich wieder ans Video wagen konnte“. Natürlich sei sie dann aber wie Boris Becker geworden, „leider in der unerfolgreichen Version. Das Abstürzen, das er vorgegaukelt hatte, passierte mir wirklich.“

„Boris war nie der kompletteste Tennisspieler aller Zeiten, aber er war der furchtloseste“, so Petković: „Er ging nach London mit dem Selbstverständnis, dass er triumphieren würde, und dann besaß er auch noch die Frechheit, das Ganze als sein Wohnzimmer zu bezeichnen. Und die Engländer liebten ihn dafür.“

Foto: Boris Becker (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne für eine mögliche Kooperation von AfD und BSW kritisiert.

„Für mich ist ganz klar, die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei, mit der redet man nicht, und man plant auch keine gemeinsamen Kooperationen“, sagte Reichinnek am Freitag im Nachrichtensender „Welt“.

Dabei übte Reichinnek auch deutliche Kritik an der ehemaligen Linken-Fraktionschefin und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht: „Es hat schon einen Grund, dass sie jetzt nicht mehr in der Linken ist, sondern ihre eigene Partei gegründet hat.“

Reichinnek wollte nicht auf Überlegungen eingehen, wonach ein Bündnis aus AfD und BSW vielleicht auch ehemalige Linken-Wähler vom BSW wieder zur Linkspartei zurückbringen könnte. „Ich bin die Letzte, die auf einen Rechtsruck hofft. Das Problem ist: Wir haben ihn gerade schon. So und für uns als Linke ändert sich nichts. Wir wollen über die Themen reden, die die Menschen im Alltag wirklich bewegen. Dazu gehört das Thema Mieten und Wohnen, dazu gehören Lebensmittelpreise, die Gesundheitsversorgung, der ÖPNV, das sind die Themen, mit denen wir nach vorne kommen wollen und da sind wir auch die Einzigen, die Lösungen anbieten. Und das wird auch das sein, warum uns die Menschen wählen.“

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