Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat den Vorschlag eines „Boomer-Solis“ scharf kritisiert. Es sei zwar richtig, sich über den Generationenvertrag in der Rentenversicherung und über die Lastenteilung zwischen Jung und Alt Gedanken zu machen, sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Aber ein weiteres Umverteilungssystem innerhalb der Rentenversicherung? Einen solchen Vorschlag halte ich für verfehlt“, so Holznagel weiter.

Er reagierte damit auf eine Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Das DIW hatte eine Sonderabgabe auf hohe Alterseinkünfte in Spiel gebracht. Das so eingenommene Geld könne an Menschen mit besonders niedrigen Renten verteilt werden, um so das Risiko der Altersarmut zu senken. Gleichzeitig würde vermieden, die junge Generation zusätzlich zu belasten, etwa durch höhere Rentenversicherungsbeiträge.

BdSt-Präsident Holznagel hält einen solchen Ansatz für falsch. „Ein Boomer-Soli würde nur falsche Anreize setzen und wäre mal wieder ein schlechter Versuch, das bewährte und faire Äquivalenzprinzip in der Rentenversicherung aufzubrechen, wonach sich Einzahlungen in die Rentenkasse leistungsgetreu in den Rentenansprüchen widerspiegeln“, sagte der Steuerzahler-Interessenvertreter.

Holznagel warnt auch vor Folgen mit Blick auf das Engagement bei der privaten Altersvorsorge. „Dieser Vorschlag erstickt jede Motivation für mehr Einsatz im Keim – vor allem bei Fachkräften, die unsere Wirtschaft so dringend braucht“, sagte er. Holznagel sagte weiter, dass das kein „Boomer-Soli“, sondern ein „Verhinderungs-Soli“ sei. „Mehr noch: Auch bei der Altersvorsorge würde die von der Politik eingeforderte Eigeninitiative abgewürgt.“

Nun sei stattdessen wichtig, die gesetzliche Rente zu stabilisieren. Dafür sei es nötig, dass die Politik von ihren aktuellen Projekten Abstand nehme. „Nein zum statischen Rentenniveau, nein zur erweiterten Mütterrente“, forderte Holznagel.

Foto: Reiner Holznagel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch nach einem eher schwachen Start bis zum Mittag in den grünen Bereich gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.140 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

An der Spitze der Kursliste rangierten die Anteilsscheine von Zalando, der Münchener Rück und der Deutschen Telekom mit jeweils deutlichen Gewinnen. Größere Abschläge gab es entgegen dem Trend vor allem bei den Papieren von Brenntag, Volkswagen und Porsche.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1613 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8611 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 68,42 US-Dollar; das waren 29 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Halbjahr 2025 haben die Neuzulassungen von Elektro-Pkw in Deutschland einen Höchstwert erreicht. Die Zulassungszahlen übertrafen zur Mitte des Jahres mit insgesamt knapp 250.000 Fahrzeugen nicht nur den Vorjahreswert (184.125), sondern auch das bisher zulassungsstärkste Zulassungsjahr 2023, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch mit.

Insgesamt fielen damit 17,7 Prozent der Neuzulassungen auf die Elektro-Pkw. Die Pkw-Neuzulassungen des ersten Halbjahrs fielen derweil 4,7 Prozent geringer aus als im Vorjahreszeitraum, dennoch war es seit 2020 das zweithöchste Zulassungsergebnis.

Die Pkw mit Elektroantrieb, zu denen auch Fahrzeuge mit Plug-in-Antrieb und Brennstoffzelle zählen, erreichten nach Abschluss des ersten Halbjahrs mit insgesamt 387.674 Zulassungen ebenfalls einen Höchstwert mit einem Neuzulassungsanteil von 27,6 Prozent.

In Bayern wurden mit 50.714 die meisten Elektro-Pkw-Neuzulassungen registriert, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit 50.558 Einheiten und Baden-Württemberg mit 38.699 fabrikneuen Elektro-Pkw. Auch bei den Hybriden verzeichnete Bayern mit 117.931 die meisten Neuzulassungen, in Nordrhein-Westfalen wurden 108.043 Neuwagen zur Zulassung gebracht und Baden-Württemberg wies 82.407 Neuzulassungen aus und lag damit auf Platz drei.

Der durchschnittliche CO2-Ausstoß lag mit 109,6 g/km um 11,1 Prozent unterhalb des Ergebnisses des Vergleichszeitraums.

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Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will offenbar doch im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtages aussagen. Das geht aus einem zweiseitigen Schreiben hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. Sein Anwalt schickte es demnach am Mittwoch per E-Mail an den Ausschussvorsitzenden Sebastian Ehlers (CDU).

Demnach will der Altbundeskanzler zwar nicht persönlich am 17. Oktober im Schweriner Landtag erscheinen, wäre aber mit einer Video-Vernehmung in seinem Büro in Hannover einverstanden. Für die anberaumte Befragung stellt sein Anwalt allerdings Bedingungen: „Die Übertragung findet ohne Öffentlichkeit statt“, schreibt er. Außerdem will er die Sitzung bei Bedarf für eine Pause unterbrechen.

Der Gesundheitszustand des Altkanzlers soll dem Schreiben nach immer noch angeschlagen sein. Schröder sei „der körperlichen und psychischen Belastung einer längeren und insbesondere öffentlichen Befragung“ nicht gewachsen, heißt es. Darum werde man in einer Video-Vernehmung nach einer möglichen Pause „unter allgemeinen humanen Gesichtspunkten gemeinsam erörtern, wann eine Fortsetzung der Vernehmung zumutbar sein wird“.

Schröder ist seit 2016 Verwaltungsratsvorsitzender der Nord-Stream-2-AG und gilt als einer der wichtigsten Zeugen in dem Schweriner Untersuchungsausschuss. Es geht unter anderem um die Rolle der umstrittenen Stiftung „Klima- und Umweltschutz MV“.

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden von pharmazeutischen Unternehmen gegen Maßnahmen zur Arzneimittelpreisregulierung zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit.

Die Verfassungsbeschwerden seien teilweise unzulässig, da zum einen die Wahrung der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerden nicht ausreichend dargelegt und zum anderen keine ausreichend substantiierte Grundrechtsverletzung aufgezeigt sei. Soweit sich die Verfassungsbeschwerden zulässigerweise gegen den Herstellerabschlag und die Verlängerung des Preismoratoriums richten, seien sie unbegründet, so das Gericht.

Die bewirkten Grundrechtseingriffe seien gerechtfertigt. Insbesondere seien sie angemessen, da das gesetzgeberisch angestrebte Gemeinwohlziel – die Sicherung der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung – in der vorzunehmenden Interessenabwägung jeweils überwiege.

Die Beschwerden richteten sich gegen das Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das verschiedene Maßnahmen zur Sicherung der finanziellen Stabilität des Systems vorsieht. Die Beschwerdeführer sahen sich durch Maßnahmen wie den Herstellerabschlag, die Verlängerung des Preismoratoriums und Regelungen zu Preisabschlägen bei neuen patentgeschützten Arzneimitteln in ihrer Berufsfreiheit verletzt. Zudem beklagten sie eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung (Beschluss vom 7. Mai 2025 – 1 BvR 1507/23, 1 BvR 2197/23).

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben einen sogenannten „Boomer-Soli“ zur Stabilisierung des Rentensystems vorgeschlagen. Dabei handele es sich um eine Sonderabgabe auf alle Alterseinkünfte ab einer gewissen Höhe, heißt es im neuen Wochenbericht des Instituts.

Wer im Alter höhere Einkommen hat, soll dem Vorschlag zufolge einen Teil davon an ärmere Rentner abgeben. Dabei werden zwei Varianten betrachtet: In der ersten werden nur die Alterseinkünfte aus definierten Altersvorsorgeplänen berücksichtigt, in der zweiten werden auch Kapitaleinkünfte der zusätzlichen Abgabe unterworfen. Alterseinkünfte, die einen Freibetrag von monatlich 902 Euro beziehungsweise 1.048 Euro übersteigen, sollen mit einer proportionalen Abgabe von zehn Prozent belastet werden. Erwerbseinkommen würden in keinem Szenario zusätzlich besteuert.

Kritik an dem Vorschlag kam unter anderem vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Der Vorschlag stelle nicht sicher, dass jeder Niedrigeinkommensbezieher über die Armutsrisikoschwelle gehoben, geschweige denn vor dem Gang zum Sozialamt geschützt werde. Viel schwerwiegender aber sei, dass der Wohlstand im Alter auch durch Vermögen gesichert werde. Und das sei bei Rentnerhaushalten nicht wenig: Die Altersgruppen über 65 Jahren verfügen in Deutschland im Mittel über ein Haushaltsnettovermögen von über 172.500 Euro.

Am Ende würde es vor allem zu „Fehlanreizen“ kommen, so das IW: So wäre es beispielsweise sinnvoll, die betriebliche Altersvorsorge in einer Summe auszahlen zu lassen, statt eine monatliche Betriebsrente zu bekommen. Das Alterseinkommen würde dann nämlich niedriger ausfallen – und damit auch der zu zahlende „Boomer-Soli“.

„Der vorgeschlagene Boomer-Soli mag auf den ersten Blick charmant sein, doch wer die Vermögen bei Rentnerhaushalten nicht mit einbezieht, schießt am Ziel vorbei“, sagte IW-Ökonom Jochen Pimpertz. Das aber leisteten die steuerfinanzierten Hilfen des Sozialstaats bereits. „Die gesetzliche Rente sollte nicht allein betrachtet werden und dennoch ist sie besser als ihr Ruf. Denn hier gilt: Wer länger einzahlt, erhält im Alter mehr. Diesen Leistungsanreiz braucht es mehr denn je, wenn ab jetzt die Boomer aus dem Erwerbsleben ausscheiden.“

Kritik äußerte auch die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU). „Jemand, der in die Rente eintritt, der sein Portfolio berechnet hat, (…) dem kann ich nicht so mal über Nacht sagen, ich nehme dir davon zehn Prozent weg“, sagte Connemann den Sendern RTL und ntv. Man bräuchte stattdessen Planungssicherheit und Vertrauen, nicht nur in der Altersvorsorge. „Deshalb Vorschläge aus der Hüfte geschossen, mal über Nacht, sind eine Katastrophe und auch Gift für den Standort“, so Connemann.

Foto: Senioren am Strand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leinfelden-Echterdingen (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorstandsvorsitzende von Daimler Truck, Karin Radström, hält trotz massiver Kritik aus dem Konzernbetriebsrat an ihren geplanten Stellenstreichungen fest. „Unsere Produkte müssen für die Kunden noch attraktiver werden“, begründete sie den Abbau von 5.000 Jobs in Deutschland im „Handelsblatt“. Und sie ziehe es vor, jetzt Maßnahmen zu ergreifen, als dies in fünf oder sechs Jahren zu tun.

Mitte vergangener Woche hatten die Betriebsräte des Dax-Konzerns Widerstand gegen Radströms Pläne angekündigt. „Die Belegschaft empfindet sie wie einen Schlag ins Gesicht“, sagte Bruno Buschbacher, Betriebsratschef im Werk Mannheim. Michael Brecht, der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, beklagte einen „Verstoß gegen Vereinbarungen“, „Vertrauensbruch“ und den Mangel an Transparenz.

„Wir ziehen uns nicht aus Deutschland zurück, im Gegenteil“, sagte Radström. „Wir sind und bleiben ein deutsches Unternehmen mit 30.000 Mitarbeitern hierzulande – in Ulm, Stuttgart, Gaggenau, Wörth, Kassel, Mannheim und Berlin. Wir haben nicht angekündigt, auch nur einen dieser Standorte aufgeben zu wollen.“

Zu Meldungen über eine mögliche Produktionsverlagerung in die Türkei erklärte die gebürtige Schwedin: „Die Türkei ist interessant. Aber wir haben noch keine Entscheidung getroffen.“ Durch das Sparprogramm „Cost Down Europe“ will Radström die Umsatzrendite nach eigener Aussage auf zwölf Prozent steigern. 2024 erzielte Daimler Truck gemessen an den Erlösen im Industriegeschäft kaum neun Prozent Betriebsgewinn.

Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU), hat sich unbeeindruckt vom Talkshow-Auftritt der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf gezeigt.

Auch die Andeutung der Juristin, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht unter Umständen zurückzuziehen, trage nicht zur schnellen Lösung des Konflikts innerhalb der Regierungskoalition bei, sagte Connemann den Sendern RTL und ntv. „Eine solche Frage wird am Ende weder in Talkshows noch in den Medien entschieden, sondern es ist eine Frage, die im Gespräch zwischen den Koalitionsfraktionen zwischen SPD, CDU und CSU entschieden werden muss.“

Nach Ansicht der Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium ist die Personalfrage zu stark emotionalisiert. Zudem könne sie nicht öffentlich entschieden werden. Mit Verweis auf Bundeskanzler Merz sagte Connemann: „Das Gespräch muss zwischen SPD, CDU und CSU erfolgen, und zwar miteinander.“

Foto: Gitta Connemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Gut 17,0 Millionen Menschen in Deutschland leben allein. Das ist gut jede fünfte Person (20,6 Prozent), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der Alleinlebenden ist in den vergangenen 20 Jahren deutlich gestiegen – gegenüber 2004 um 21,8 Prozent. Damals lebten noch 14,0 Millionen Menschen hierzulande allein. Ihr Anteil an der Bevölkerung betrug 17,1 Prozent.

Ältere Menschen leben besonders häufig allein: In der Altersgruppe 65plus trifft die auf gut jede dritte Person zu (34,0 Prozent), bei den mindestens 85-Jährigen ist es mehr als jede zweite (56,0 Prozent). Aber auch unter den jungen Erwachsenen zwischen 25 und 34 Jahren ist der Anteil mit 28,0 Prozent überdurchschnittlich hoch. Insgesamt leben Frauen etwas häufiger allein (21,2 Prozent) als Männer (20,0 Prozent).

Alleinlebende sind besonders häufig von Armut bedroht. Nach den Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen 2024 waren 29,0 Prozent der Alleinlebenden armutsgefährdet. Die Armutsgefährdungsquote von Alleinlebenden war damit fast doppelt so hoch wie die der Gesamtbevölkerung (15,5 Prozent).

Ähnlich wie letztere ist auch die Armutsgefährdungsquote von Alleinlebenden gestiegen: 2023 hatte sie bei 26,4 Prozent gelegen (Bevölkerung insgesamt: 14,4 Prozent). Eine Person gilt als armutsgefährdet, wenn sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Äquivalenzeinkommens der Gesamtbevölkerung verfügt. 2024 lag dieser Schwellenwert für eine alleinlebende Person in Deutschland netto (nach Steuern und Sozialabgaben) bei 1.381 Euro im Monat.

Armut ist vielschichtig und geht über die reine Armutsgefährdung hinaus. Gut ein Drittel (35,1 Prozent) aller Alleinlebenden war im letzten Jahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das Risiko für Armut oder soziale Ausgrenzung ist bei einer Person gemäß Definition dann gegeben, wenn mindestens eine der folgenden drei Bedingungen zutrifft: Ihr Nettoäquivalenzeinkommen liegt unter der Armutsgefährdungsgrenze, sie ist von erheblicher materieller und sozialer Entbehrung betroffen oder sie lebt in einem Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung.

Gut jede vierte alleinlebende Person (25,8 Prozent) fühlt sich oft einsam. Im Durchschnitt der Bevölkerung ab zehn Jahren waren es 16,3 Prozent, wie aus Ergebnissen der Zeitverwendungserhebung 2022 hervorgeht. Ganz besonders oft waren jüngere Alleinlebende unter 30 Jahren von Einsamkeit betroffen (35,9 Prozent). Im Gegensatz dazu fühlten sich mit 17,6 Prozent die Alleinlebenden ab 65 Jahren am seltensten einsam.

In Deutschland leben anteilig deutlich mehr Menschen allein als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union (EU), so die Statistiker weiter. Im Jahr 2024 betrug der Anteil Alleinlebender an der EU-Bevölkerung 16,2 Prozent. Laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat lebten nur in den fünf nord- beziehungsweise nordosteuropäischen Staaten Litauen (27,0 Prozent), Finnland (25,8 Prozent), Dänemark (24,1 Prozent) sowie Estland (22,3 Prozent) und Schweden (22,2 Prozent) im EU-Vergleich anteilig noch mehr Menschen allein als in Deutschland. In der Slowakei (3,5 Prozent), Irland (8,1 Prozent) und Polen (8,8 Prozent) war der Anteil am niedrigsten.

Zwar machen Alleinlebende lediglich gut ein Fünftel der Bevölkerung hierzulande aus, Einpersonenhaushalte sind jedoch mit einem Anteil von gut zwei Fünfteln (41,6 Prozent) der häufigste Haushaltstyp in Deutschland. Der Anteil der Einpersonenhaushalte ist in den vergangenen 20 Jahren gestiegen: 2004 hatte er noch bei 36,5 Prozent gelegen. In Zukunft werden Einpersonenhaushalte noch häufiger vertreten sein: Der Vorausberechnung der Privathaushalte zufolge wird ihr Anteil im Jahr 2040 bereits über 45 Prozent betragen.

Foto: Drei Personen gehen eine Treppe hinauf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im zweiten Quartal 2025 sind in Deutschland rund 236.000 Menschen gestorben. Dabei lagen die Sterbefallzahlen in allen drei Monaten unter den mittleren Werten der vier Vorjahre: im April um zwei Prozent, im Mai und im Juni um jeweils drei Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Mittwoch mit.

Die Grippewelle, die vor allem im Januar und Februar die Sterbefallzahlen beeinflusst hatte, gilt seit Anfang April als beendet. Bei einer Betrachtung nach einzelnen Kalenderwochen wird der Einfluss einer Hitzewelle auf die Sterbefallzahlen zum Monatswechsel zwischen Juni und Juli deutlich. In Kalenderwoche 27 (30. Juni bis 06. Juli) lagen sie nach aktuellen Hochrechnungsergebnissen um acht Prozent über dem Vergleichswert der vier Vorjahre. Dass im Zusammenhang mit Hitze die Sterbefallzahlen ansteigen, ist ein bekannter Effekt, der in Sommermonaten bereits häufiger beobachtet wurde.

Das Euromomo-Netzwerk zur Beobachtung von Sterblichkeitsentwicklungen ordnet Befunde zur Übersterblichkeit auf Basis einer eigenen Hochrechnung unvollständiger Meldungen und eines eigenen Übersterblichkeitskonzepts europaweit vergleichend ein. Im zweiten Quartal 2025 wurde dort für fast alle europäischen Länder keine größere Abweichung von den erwartbaren Entwicklungen festgestellt. Lediglich in Estland, Spanien und auf Zypern wurde in dieser Zeit wochenweise eine leichte Übersterblichkeit („low excess“) verzeichnet.

Foto: Friedhof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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