Samstag, November 21, 2026
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Koalition in Israel hat wieder genauso viele Mandate wie Opposition

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Jerusalem, 22. Mai (Reuters) – In Israel hat die Koalition von Ministerpräsident Naftali Bennett nach der Rückkehr einer arabischen Abgeordneten im Parlament wieder genauso viele Stimmen wie die Opposition. Ghaida Rinawie Soabi von der linken Meretz-Partei rechtfertigte am Sonntag ihren Kurswechsel damit, dass sie in der Koalition besser der arabischen Gemeinschaft helfen könne. Außerdem sei sie von lokalen Anführern unter großen Druck gesetzt worden. 

Außenminister Yair Lapid begrüßte Soabi Rückkehr. Er habe mit der Politikerin „ein offenes, ehrliches und umfassendes Gespräch über die wahren Bedürfnisse der arabischen Gemeinschaft“ geführt. Mit Soabis Wiedereingliederung in das Bündnis verfügt die Koalition über 60 der 120 Mandate in der Knesset.

Ihre knappe Mehrheit von einem Mandat hatte die Koalition bereits im Mai verloren, als ihr ein Abgeordneter aus Bennetts eigener nationalkonservativer Partei die Unterstützung entzog. Soabi hatte ihr jetzt rückgängig gemachtes Ausscheiden aus der Koalition mit der Eskalation der Gewalt zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern begründet.

Die israelische Polizei war zudem gegen Teilnehmer des Trauermarsches für eine palästinensische Journalistin vorgegangen, die bei einem israelischen Militäreinsatz getötet wurde. „Ich kann nicht länger das Bestehen einer Koalition unterstützen, die auf schändliche Weise die Gesellschaft drangsaliert, aus der ich komme“, hatte Soabi erklärt. 

Das Regierungsbündnis war im vergangenen Juni aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Sie einte vor allem der Wunsch, Benjamin Netanjahu vom rechten Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Derzeit ist der Nationalkonservative Bennett Ministerpräsident. Laut Koalitionsvereinbarung soll er nach der Hälfte der Amtszeit, also im Sommer 2023, von Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid abgelöst werden.

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Gemeinsame Kritik von RWE und Öko-Institut an EU-Plänen für Emissionshandel

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Berlin, 22. Mai (Reuters) – Die von der EU-Kommission geplanten Änderungen am Emissionshandelssystem stoßen auf Kritik beim Energiekonzern RWE und dem Freiburger Öko-Institut. Die Architektur des Emissionshandels werde „durch den Plan der EU-Kommission zum Einsturz gebracht“, schreiben RWE-Vorstandschef Markus Krebber und der Regierungsberater des Öko-Instituts, Felix Matthes, in einem gemeinsamen „Handelsblatt“-Gastbeitrag (Montagausgabe). „Die Folgen werden dramatisch sein: Es gibt keinen verlässlichen Pfad der Emissionsminderungen mehr, die Preise für Verschmutzungsrechte werden sinken und damit die Anreize zur Umstellung auf grüne Technologien.“

Hintergrund sind laut „Handelsblatt“ die Pläne der EU-Kommission, Zertifikate aus der Marktstabilitätsreserve des Emissionshandelssystems zu verkaufen, um Finanzmittel zu generieren. Ziel der Kommission ist es demnach, so viele Zertifikate zu verkaufen, bis Einnahmen in Höhe von 20 Milliarden Euro erreicht werden. „Europa wird seines funktionierenden, marktbasierten und effizienten Instrumentariums zur Erreichung der Emissionsminderungen beraubt“, schreiben Krebber und Matthes weiter. „Man zerstört ein zentrales Instrument, weil man sich über andere Finanzierungsmechanismen nicht einigen kann.“

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Verkehrsminister Wissing nennt Neun-Euro-Ticket „voll ausfinanziert“

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Berlin, 22. Mai (Reuters) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat die Finanzierung des Neun-Euro-Tickets für Berufspendler und andere Reisende gegen Kritik aus den Bundesländern verteidigt. Das Ticket sei „voll ausfinanziert“, sagte der FDP-Politiker der ARD am Sonntagabend im „Bericht aus Berlin“ laut Vorabbericht.

Die dafür auf den Tisch gelegten 2,5 Milliarden Euro seien ein Viertel der Ticket-Einnahmen, die die Länder für dieses Jahr erwarteten. Die Monate Juni, Juli, August seien aber nicht die einnahmenstarken Monate. „Trotzdem haben wir ein volles Viertel der Jahreseinnahmen auf den Tisch gelegt. Nach unseren Berechnungen sind die tatsächlichen Kosten deutlich unterhalb von 2,5 Milliarden Euro anzusetzen.“ 

Es werde alles bereitgestellt, was die Länder bräuchten, nämlich den vollen Ersatz für die Ticketausfälle in dieser Zeit. „Das, was die Länder an mehr Geld wollen, darüber sprechen wir im Herbst. Da geht es um die Finanzierung des ÖPNV in den nächsten Jahren“, kündigte Wissing an.

Käufer des Tickets können Busse und Bahnen zwischen Juni und August für neun Euro pro Monat bundesweit nutzen. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem Gesetz zu, das den verantwortlichen Ländern den Ausfall von 2,5 Milliarden Euro an Einnahmen für die drei Monate aus dem Bundeshaushalt sichert. Das Ticket gilt im gesamten Nahverkehr – also in allen öffentlichen Verkehrsmitteln abgesehen von Fernzügen etwa der Deutschen BahnDBN.UL oder von Flixtrain. Die DB will es ab Montag verkaufen.

Die Bundesländer müssen das Vorhaben mit Verkehrsverbünden und Unternehmen umsetzen. Sie hatten weitere 1,5 Milliarden Euro angesichts gestiegener Energie- und Personalkosten gefordert, konnten sich aber nicht durchsetzen. Verankert im Gesetz sind aber Zahlungen von 1,2 Milliarden Euro zum Verlust-Ausgleich wegen der Corona-Pandemie.

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Österreichs erster Affenpocken-Verdachtsfall in Wien

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Wien, 22. Mai (Reuters) – Österreichs erster Verdachtsfall auf Affenpocken wird einem Medienbericht zufolge aus Wien gemeldet. Ein 35-jähriger Mann sei in der Nacht mit typischen Symptomen in eine Wiener Klinik eingeliefert worden, meldete der öffentlich-rechtliche Sender ORF am Sonntag unter Berufung auf einen Sprecher des zuständigen Gesundheitsstadtrates.

Ob es sich tatsächlich um Affenpocken handelt, solle bis zum Sonntagabend feststehen. In Deutschland und der Schweiz waren bereits Fälle bekanntgeworden, wie zuvor auch schon in Großbritannien, den USA, Portugal, Spanien, Italien und Kanada. Affenpocken treten hauptsächlich in Afrika auf, was die gegenwärtigen Ausbrüche ungewöhnlich macht. 

Zu den Symptomen gehören Fieber, Kopfschmerzen und Hautausschläge. Die Krankheit verläuft in der Regel mild.

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Biden will mit neuer Initiative Wirtschaftbeziehungen zu Asien stärken

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Tokio, 22. Mai (Reuters) – Die USA wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Staaten aus dem Indo-Pazifik-Raum als Gegengewicht zum Einfluss des Rivalen China ausbauen. US-Präsident Joe Biden traf am Sonntag zu einem Besuch in Japan ein, wo er zu Wochenbeginn den Startschuss für ein neues Kooperationsprojekt geben will. Einige Vertreter von Mitgliedern des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean) würden an der Gründungsfeier teilnehmen, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Wie viele Staaten sich der Initiative letzlich anschließen werden, blieb zunächst unklar. Der von China als abtrünnige Provinz angesehene Inselstaat Taiwan wird nach US-Angaben jedoch nicht dabei sein.

Das geplante Indo-Pazifische Wirtschaftliche Rahmenwerk für Wohlstand – kurz IPEF – soll die Mitglieder enger zusammenschweißen. Dabei geht es beispielsweise um gemeinsame Standards zur Schaffung stabiler Lieferketten. Weitere Arbeitsfelder sollen saubere Energie, digitaler Handel und Verkehrsinfrastruktur sein. Die Initiative ist ein Versuch Washingtons, die wirtschaftlichen Verbindungen zu Asien zu stärken. Die USA hatten sich unter Bidens Vorgänger Donald Trump aus der einstigen Transpazifischen Partnerschaft (TPP) zurückgezogen. Sie galt als wichtiges wirtschaftliches Gegengewicht zu Chinas wachsendem regionalen Einfluss.

Auch wenn Taiwan dem neuen IPEF nicht beitreten wird, so haben die USA laut dem Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan doch ein Interesse daran, die wirtschaftlichen Verbindungen zu dem Inselstaat zu vertiefen. Dabei gehe es auch um Fragen der Hochtechnologie – etwa Halbleiter und Lieferketten. Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan als Bestandteil des eigenen Territoriums und strebt eine Wiedervereinigung mit der Inselrepublik an. Taiwan hat seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine seine Alarmstufe erhöht. Es befürchtet, dass China militärisch gegen die Insel vorgehen könnte. Konkrete Anzeichen dafür gibt es bisher nicht.

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HSBC-Chef betont Klima-Ziele – Umstrittene Äußerungen aus Führungsriege

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HSBC
AUCKLAND,NZ - JUNE 01 2014:HSBC Bank New Zealand branche in Auckland, New Zealand. It's one of the world's largest banks,it has around 7,200 offices in 85 countries and around 89 million customers.

London, 22. Mai (Reuters) – Nach umstrittenen Äußerungen zur Klimapolitik aus der Führungsriege der britischen Großbank HSBC versucht Konzernchef Noel Quinn die Wogen zu glätten. Sein Institut werde sich nicht von dem Vorhaben abbringen lassen, die Wirtschaft weltweit bei der Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen zu unterstützen, erklärte Quinn am Wochenende in einem Beitrag auf dem Karriere-Netzwerk LinkedIn.

Die jüngsten Äußerungen des HSBC-Chefs für verantwortungsbewusste Investments, Stuart Kirk, seien nicht vereinbar mit der Strategie der Bank und spiegelten nicht die Ansichten der obersten HSBC-Führung wider. Kirk war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der Banker hatte am Donnerstag auf einer Branchen-Konferenz erklärt, unter anderem die Zentralbanken würden die finanziellen Risiken des Klimawandels übertreiben. Damit zog er Kritik von Klimaschützern auf sich. HSBC-Chef Quinn bekräftigte auf LinkedIn das Engagement seiner Bank für das sogenannte „Netto-Null-Ziel“ zur Reduzierung von Treibhausgasen. Quinns Mitteilung fand auf der Online-Plattform Unterstützung durch mehrere HSBC-Banker wie dem Vermögensmanagement-Chef Nuno Matos.

HSBC-Chef betont Klima-Ziele – Umstrittene Äußerungen aus Führungsriege

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Österreichs Bundespräsident Van der Bellen will zweite Amtszeit

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Wien, 22. Mai (Reuters) – Der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen will für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das kündigte der 78-Jährige am Sonntag in einer Videobotschaft auf Twitter an. Für die Unterstützung der Wähler warb der ehemalige Chef der österreichischen Grünen mit seiner Lebenserfahrung und mit dem Willen, für gemeinsame Werte einzutreten.

„Wir leben in einer Übergangszeit. Nichts ist mehr selbstverständlich“, betonte der Politiker. „Nationalisten greifen nach der Macht, wenn wir es zulassen.“ Es werde eine große Aufgabe sein, den Frieden, die Demokratie, den sozialen Zusammenhalt und die Natur zu bewahren. Durch seine Kandidatur für eine weitere sechsjährige Amtszeit dürfte das Bewerberfeld bei der Präsidentenwahl schrumpfen.

Van der Bellen genießt in Österreich große Popularität und galt als ruhender Pol in Zeiten politischen Turbulenzen – wie dem von Skandalen geprägten Bruch der Koalition aus konservativer ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ 2019. Hochrangige Vertreter der ÖVP und der Sozialdemokraten haben erklärt, dass sie keine Kandidaten für die Präsidentenwahl aufstellen wollen, wenn der Amtsinhaber sich für eine Wiederwahl bewirbt. Der österreichische Bundespräsident hat eine weitgehend repräsentative Funktion, kann aber auch Regierungen auflösen.

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Deutschland wird bei Erschließung von Gasfeldern im Senegal helfen

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Dakar, 22. Mai (Reuters) – Deutschland will sich im Senegal in der Gasförderung engagieren. Man wolle mit dem westafrikanischen Land bei den Erneuerbaren Energien und Speichertechnik zusammenarbeiten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag in Dakar. „Wir wollen das (aber) auch tun im Hinblick auf die LNG-Fragestellung und Gasförderung hier im Senegal“, fügte er hinzu. Senegal verfügt über erhebliche Gasvorkommen und will ab Herbst 2023 Flüssiggas (LNG) exportieren. Scholz sprach von einem gemeinsamen Anliegen. 

Scholz nannte als Grund für die Kehrtwende bei der geplanten Einschränkung der Ausbeutung fossiler Lagerstätten den russischen Angriff auf die Ukraine. „Dass wir die Situation in der Welt neu betrachten müssen, ist das Ergebnis von dem, was ich eine Zeitenwende genannt habe – und das wird sich nicht auf einzelne Fragen beschränken können, sondern muss an vielen anderen Stellen auch Konsequenzen haben.“ 

Mit Blick auf Afrika und die dortigen Gasvorkommen sagte der Kanzler, dass es nicht sein könne, dass Länder ohne wirtschaftliche Ressourcen davon abgehalten würden, ihre Möglichkeiten zu nutzen. Zuvor hatte Senegals Präsident Macky Sall beklagt, dass die Abkehr von der Finanzierung etwa der Erschließung von Gasvorkommen afrikanischen Ländern schade.

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Ukraine lehnt mit Blick auf russische Offensive im Donbass Waffenruhe ab

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22. Mai (Reuters) – Angesichts einer verstärkten Offensive Russlands in der Donbass-Region demonstriert die Ukraine Durchhaltewillen und erteilt dem Ruf nach einer Waffenruhe eine Absage. Präsident Wolodymyr Selenskyj räumte in einer Ansprache in der Nacht zum Sonntag ein, die Lage im Donbass sei „extrem schwierig“. Die russische Armee versuche die Städte Slowiansk und Siewierodonezk anzugreifen, doch die ukrainischen Streitkräfte hielten den Vormarsch auf. Der Präsidenten-Berater Mychailo Podoljak schloss unterdessen eine unmittelbare Kampfpause aus, wie sie von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi ins Gespräch gebracht worden war.

Damit würde sich die Ukraine nur selbst schaden, da Russland nach einer Waffenruhe nur umso härter zuschlagen würde, sagte der Berater des ukrainischen Präsidenten: „Sie starten dann eine neue Offensive, noch blutiger und größer angelegt.“ Kiew werde auch keine Konzessionen machen, die auf Gebietsabtretungen hinausliefen, fügte er hinzu.

Präsident Selenskyj pocht auf eine Ausweitung der Sanktionen gegen Russland. Nach einem Telefonat mit dem italienischen Ministerpräsidenten Draghi unterstrich er die Notwendigkeit, die Blockade der ukrainischen Seehäfen aufzuheben. In einem Tweet dankte er Draghi für die bedingungslose Unterstützung des Wunsches, Mitglied der Europäischen Union zu werden.

Russland hatte am Samstag seine Offensive im Donbass im Osten der Ukraine verstärkt. Schwere Kämpfe wurden aus dem Bezirk Luhansk gemeldet. Nach ukrainischen Angaben setzte die russische Armee an der gesamten Frontlinie im Donbass Flugzeuge, Artillerie, Panzer, Raketen, Granatwerfer und Marschflugkörper für Angriffe auf die öffentliche Infrastruktur und Wohngebiete ein. Dabei seien im Bezirk Donezk mindestens sieben Menschen getötet worden.

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WHO erarbeitet Leitlinien zur Bekämpfung von Affenpocken

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London, 22. Mai (Reuters) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erarbeitet derzeit Leitlinien zur Eindämmung der Ausbreitung von Affenpocken. Es werde befürchtet, dass die Zahl der Fälle in den Sommermonaten weiter ansteigen könnte, sagte der Vorsitzende Berater der WHO für Infektionsgefahren, David Heymann, am Samstag Reuters.

Die WHO gehe davon aus, dass der Ausbruch durch sexuelle Kontakte ausgelöst worden sei. Bislang sind Affenpocken in elf Ländern aufgetreten, in denen sie sich üblicherweise nicht verbreiten. Wissenschaftler werten dies als sehr ungewöhnlich. Affenpocken treten hauptsächlich in Afrika auf und nur selten andernorts. Bisher wurden mehr als 100 bestätigte oder vermutete Fälle gemeldet, die meisten davon in Europa. Auch Deutschland ist betroffen. 

Enger Kontakt sei der wichtigste Übertragungsweg für das Virus, sagte Heymann. So seien beispielsweise Eltern, die sich um kranke Kinder kümmerten, ebenso gefährdet wie das Gesundheitspersonal. Er betonte, dass der Ausbruch der Affenpocken nicht mit den Anfängen der Coronavirus-Pandemie vergleichbar sei, da die Krankheit nicht so leicht übertragbar sei.

WHO erarbeitet Leitlinien zur Bekämpfung von Affenpocken

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