Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) ist bei dem Versuch gescheitert, mit der Flugbereitschaft in die USA zu fliegen. Die Maschine vom Typ „Global 5000“ habe aus technischen Gründen wieder umkehren und nach Deutschland zurückfliegen müssen, teilte das Ministerium am Montagabend mit.

Aufgrund der Verzögerung muss der geplante Besuch in Omaha im US-Bundesstaat Nebraska, entfallen. Dort waren neben politischen Gesprächen mit Gouverneur Jim Pillen und Landwirtschaftsministerin Sherry Vinton auch ein Besuch bei einem deutschen Landmaschinenunternehmen sowie an der University of Nebraska-Lincoln vorgesehen.

Am Dienstag fliegt der Minister mit einer Linienmaschine direkt nach Washington. Dort stehen Gespräche mit dem US-Landwirtschaftsministerium (USDA) sowie Treffen mit Mitgliedern des Kongresses auf dem Programm. Darüber hinaus sind mehrere Austauschformate und Roundtable-Gespräche mit deutschen und amerikanischen Unternehmen geplant, wie es vom Ministerium hieß.

Foto: Flugzeug der Flugbereitschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder eindringlich davor gewarnt, die vom Bundestag beschlossenen Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Bundesrat zu blockieren.

„Sollten diese Regelungen tatsächlich infrage gestellt werden, würden die Krankenkassen die entlastende Wirkung in ihrer bis Mitte Dezember abzuschließenden Haushaltsplanung und damit der Festsetzung ihrer Zusatzbeiträge nicht mehr berücksichtigen“, heißt es in einem Schreiben der Gesundheitsministerin an ihre Ressortkolleginnen und -kollegen der Länder, über das das Nachrichtenportal POLITICO berichtet.

In der Folge sei „von einem Anstieg des ausgabendeckenden Zusatzbeitragssatzes in der GKV auf 3,0 Prozent und entsprechend höheren erhobenen Zusatzbeiträgen zu rechnen“. Die Beitragszahlenden würden dann „um bis zu zwei Milliarden Euro mehr belastet“.

Der Bundesrat befasst sich an diesem Freitag mit dem Pflegekompetenzgesetz, das mehrere zeitkritische GKV-Regelungen enthält, die zum 1. Januar 2026 in Kraft treten müssen. Die vom Gesundheitsausschuss des Bundesrats empfohlene Anrufung des Vermittlungsausschusses sei ein „höchst problematisches Signal“, schreibt Warken. Eine Blockade würde „Regelungen zur Sicherstellung der pflegerischen und gesundheitlichen Versorgung, zum Bürokratieabbau in der Pflege und zur Gewährleistung stabiler Beiträge“ gefährden, heißt es in dem Schreiben. Das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit der Politik drohe „empfindlichen Schaden“ zu nehmen.

Warken hatte vergangene Woche den durchschnittlichen GKV-Zusatzbeitrag für das Jahr 2026 auf 2,9 Prozent festgelegt. Nach Angaben der Ministerin stabilisieren die geplanten Maßnahmen den Beitrag auf diesen Wert. Dazu trage insbesondere das von den Ländern kritisierte einmalige Aussetzen der sogenannten Meistbegünstigungsklausel bei, durch die die Budgets der psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäuser begrenzt werden. Angesichts der seit 2024 stark gestiegenen Krankenhausausgaben sei dies, so Warken, „ein verhältnismäßiger Eingriff zum überragend bedeutenden Ziel der Beitragssatzstabilität“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstag den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und den Britischen Premier Keir Starmer in Berlin treffen.

Die Zusammenkunft im sogenannten „E3-Format“ finde „im Rahmen eines Abendessens statt“, sagte ein Regierungssprecher am Montagnachmittag. Darüber hinaus sei der Termin nicht öffentlich.

Vorher findet ein Gipfel zur „Digitalen Souveränität“ statt – auf Einladung des deutschen und des französischen Digitalministeriums. Auf dem Gipfel soll „ein starker Impuls für ein digital souveränes Europa gegeben werden“, wie es im Vorfeld hieß.

Foto: Emmanuel Macron und Keir Starmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD will CDU-Fraktionschef Jens Spahn eine Einigung bis Ende des Jahres durchsetzen.

„Ich denke, das kann man in den kommenden Tagen und Wochen miteinander regeln und eine Gemeinsamkeit finden“, sagte Spahn am Montag dem TV-Sender ntv. „Wenn jeder nur seine Maximalposition hat und keiner sich bewegt, dann funktioniert es nicht.“

Auf die Frage, ob sich auch die SPD bewegen müsse, antwortete Spahn: „Wir müssen uns alle bewegen.“ Wie Spahn die Junge Union überzeugen will, sagte er nicht. „Darüber reden wir jetzt. Entscheidend ist, dass wir jetzt nicht unendlich streiten, sondern dass aus der Debatte eine Entscheidung folgt.“

Die jungen Unionspolitiker beharren derweil auf ihren Einwänden. „Die Junge Union hat deutlich gemacht, dass sie die Position der Jungen Gruppe im Bundestag unterstützt“, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Nachwuchsorganisation, Johannes Winkel, am Montag der FAZ.

Winkel bekräftigte die Bereitschaft, den Kern der Vereinbarung im Koalitionsvertrag mitzutragen. Dieser zielt darauf, den Nachhaltigkeitsfaktor in der Rentenformel bis 2031 auszusetzen, damit die Renten stärker steigen. „Das tut uns weh, aber wir stehen zum Koalitionsvertrag“, sagte er.

Die JU lehnt es aber weiterhin ab, mit demselben Gesetz dauerhaft erhöhte Rentenausgaben festzuschreiben. „Welche Zusatzkosten für die Zeit nach 2031 entstehen, muss in einer offenen und umfassenden Diskussion in der Rentenkommission beantwortet werden“, mahnte Winkel. „Wenn es zu einer echten Rentenreform kommen soll, dürfen wir uns bei wesentlichen Fragen nicht jetzt schon festlegen – ohne dass es eine Gegenfinanzierung gibt.“ Darüber „müssen wir nun im Bundestag in der Koalition sprechen“.

Dem Regierungsentwurf zufolge würden die Renten bis 2031 um zwei Prozentpunkte stärker steigen, als nach heutigem Recht. Die Forderung der JU zielt darauf, diese Zusatzerhöhung nicht gleich dauerhaft zu garantieren.

Foto: Jens Spahn am 14.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax deutliche Einbußen verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.590 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Besonders hart traf es die Aktien von Siemens Healthineers, Siemens und der Deutschen Bank. Dem Trend trotzen konnten dagegen die Papiere von Siemens Energy und Heidelberg Materials.

„Unsicherheit ist Gift für die Börse – und von dieser gibt es derzeit zuhauf“, sagte Christine Romar, Head of Europe bei CMC Markets. „Unsicherheit über die aktuelle Verfassung der amerikanischen Wirtschaft und Inflation mangels Daten wegen des Shutdowns: Daraus resultiert Unsicherheit über die zukünftige Geldpolitik der US-Notenbank; das wiederum schürt Unsicherheit über die Frage hinsichtlich der Bewertungen vor allem der heiß gelaufenen Technologieaktien. So bleiben die Investoren an der Wall Street hochnervös, schicken die Indizes hin und her und die Volatilität damit auf ein Mehrmonatshoch.“

Die erfolgsverwöhnten Anleger warteten sehnlichst auf die stabile Gegenbewegung und neue Hochs in den Indizes, die sich aber nicht einstellen wollten. Stattdessen würden auch in New York die Erholungsversuche relativ schnell wieder abverkauft – „ein Muster, das wir im Bullenmarkt der vergangenen drei Jahre nicht oft gesehen haben. Am Mittwochabend zieht das wohl wichtigste Unternehmen dieser Zeit Bilanz: Nvidia. Damit dürfte sich wohl erst in der zweiten Wochenhälfte ein Trend am Aktienmarkt ausbilden, beide Richtungen sind möglich.“

„Das gilt auch für den Dax, der in diesen Tagen angezählt durch den Ring taumelt. Sah es heute Morgen noch danach aus, als könnte eine Erholung wieder für den Sprung über die 24.000er-Marke reichen, muss sich der Index nun wieder mit der immer wichtiger werdenden Unterstützungszone zwischen 23.500 und 23.600 Punkten beschäftigen. Frei nach dem Sprichwort `Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht` wird es mit jedem Anlaufen dieser Region gefährlicher für den Dax. Ein kleiner negativer Impuls könnte dann schon ausreichen, um viele Verkaufsaufträge unterhalb dieser Zone schnell abzuräumen und den Ambitionen des Dax auf eine Jahresendrally endgültig einen Strich durch die Rechnung zu machen“, sagte Romar.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1600 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8621 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.070 US-Dollar gezahlt (-0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 112,82 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 64,35 US-Dollar, das waren 4 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes dbb, Volker Geyer, hat Forderungen nach einer Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung eine Absage erteilt.

Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte Geyer: „Die Beamten sind auf keinen Fall ein Problem – und das ist auch nicht die Lösung, dass Beamtinnen und Beamten in die Rentenkasse einzahlen. Denn: Das löst kein einziges Problem der Deutschen Rentenversicherung. Das sage nicht ich, das sagen Expertinnen und Experten. Und zum anderen wäre es überhaupt nicht zu bezahlen für den Arbeitgeber Bund, Land oder Kommune.“

Am Ende müsste mit sehr viel Geld ein eigener Rententopf für Beamte aufgebaut werden, in den die öffentlichen Arbeitgeber jeden Monat einzahlen, während die Beamten gleichzeitig Ansprüche aus der Rentenkasse geltend machen könnten.

Auch den Vorschlag, nur künftige Beamte in die Rentenkasse einzubinden, hält Geyer für „keine gute Idee“: „Das ist eine reine Ideologie-Debatte, die da geführt wird. Und es ist eine Neiddebatte gegen Beamtinnen und Beamte, gegen die Menschen, die jeden Tag diesen Staat am Laufen halten als Polizistin, als Lehrerin, als Feuerwehrmann. Und ich finde es extrem ungerecht, jetzt diese Diskussion loszutreten und dann an die Altersvorsorge ranzugehen von einer Lehrerin, von einem Polizeibeamten oder von einem Feuerwehrmann.“

Im Übrigen sei es mitnichten so, dass Beamtenpensionen bei vergleichbaren Berufen immer höher seien als Renten, so Geyer. „Das ist `Äpfel mit Birnen vergleichen`. Das sind zwei komplett unterschiedliche Systeme. Und ob das dann immer deutlich höher ist, das muss man sich dann im Einzelfall entsprechend ansehen. Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst haben beispielsweise auch immer ein Anrecht auf eine betriebliche Altersvorsorge. Also, sie können nicht nur den normalen Rentendurchschnitt nehmen und das mit der Beamtenversorgung vergleichen, sondern müssen ja dann auch nochmal die betriebliche Altersvorsorge dazurechnen.“

Foto: Rathaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) dringt vor dem Gipfel für digitale Souveränität auf Reformen und rasches Handeln auf dem Feld der Künstlichen Intelligenz.

„Das weltweite Rennen um Künstliche Intelligenz läuft auf Hochtouren“, sagte Wildberger dem Nachrichtenportal T-Online. „Europa muss jetzt die Weichen für eine eigene, souveräne digitale Zukunft stellen.“

Der Gipfel in Berlin zeige, dass Europa die entscheidenden Talente und Unternehmen habe, um Schlüsseltechnologien zu entwickeln und zu gestalten. „Gemeinsam mit Frankreich und unseren europäischen Partnern wird Deutschland eine starke Stimme für digitale Reformen sein – und dafür sorgen, dass Europa vom Reden ins Handeln kommt“, so Wildberger. „Innovation wartet nicht: Tempo und Skalierung entscheiden, wer führt – und wir sind bereit zu handeln.“

An diesem Dienstag treffen sich rund 900 Teilnehmer, darunter Digitalminister und Fachleute aus Wirtschaft und Forschung, zum Europäischen Gipfel zur Digitalen Souveränität in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich angekündigt.

Foto: Karsten Wildberger am 13.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gestiegene Zahl von wohnungslosen Menschen in Deutschland hat der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, als „echte Schande für unser Land“ bezeichnet.

Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte van Aken: „Ich fordere, dass mehr Sozialwohnungen gebaut, angekauft oder von großen Konzernen enteignet werden müssen. Die Regierung muss sich endlich um die Sicherheit der Menschen in diesem Land kümmern – und dazu gehört die Wohnungssicherheit.“

Weiter warnte der Linken-Chef: „Weil es immer weniger bezahlbare Sozialwohnungen gibt, hat die Mieten-Mafia ein leichtes Spiel. Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen. Denn wer nicht genug Geld hat, um abgezockt zu werden, läuft Gefahr, auf der Straße zu landen.“ Bis es genügend bezahlbare Wohnungen gibt, müssten der Sozialstaat und Hilfe für Menschen in Not ausgebaut werden. „Daher unterstütze ich die Forderungen der BAG Wohnungslosenhilfe“, so van Aken.

Laut BAG Wohnungslosenhilfe lebten zuletzt rund 56.000 Menschen ohne Unterkunft auf der Straße (2023: 54.000). Zum Stichtag 30. Juni 2024 waren zudem 760.000 Menschen wohnungslos – deutlich mehr als im Vorjahr.

Foto: Obdachlose kampieren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert in der Tarif- und Besoldungsrunde für den öffentlichen Dienst der Länder eine Gehaltserhöhung von sieben Prozent im Monat, mindestens jedoch 300 Euro zusätzlich.

Ziel sei es, die unteren Lohngruppen zu stärken, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. Für Nachwuchskräfte sollen die Vergütungen um 200 Euro pro Monat steigen, und ihre unbefristete Übernahme nach erfolgreicher Ausbildung wird gefordert. Zudem sollen alle Zeitzuschläge um 20 Prozentpunkte erhöht werden. Die Laufzeit des neuen Tarifvertrags (TV-L) soll zwölf Monate betragen, fordert Verdi.

Verdi-Chef Frank Werneke sagte, die Beschäftigten erwarteten ein „klares Signal der Arbeitgeber“, dass ihre Leistungen künftig besser honoriert würden. Der öffentliche Dienst müsse attraktiv bleiben, um mit hoch qualifizierten und motivierten Menschen die anstehenden Herausforderungen zu meistern. Dafür brauche es eine „angemessene Entgelterhöhung und gute Arbeitsbedingungen“. Werneke betonte, dass höhere Steuereinnahmen die finanziellen Spielräume der Länder erweitert hätten. Das müsse sich auch bei den Gehältern zeigen, da der öffentliche Dienst im Wettbewerb um die besten Fachkräfte stehe.

Die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) für rund 1,2 Millionen Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder (außer Hessen) beginnen am 3. Dezember in Berlin. Verdi fordert zudem die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses auf die rund 1,3 Millionen Beamten sowie auf die Versorgungsempfänger.

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