Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Bundesländern fehlen Tausende reguläre Unterbringungsplätze für Asylbewerber. Mehrere Ministerien teilten auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ mit, die eigenen Kapazitäten zwar aufstocken zu wollen, dabei aber auf deutliche Hürden zu stoßen.

So erklärte das zuständige Migrationsministerium in Baden-Württemberg, rund zusätzliche 9.000 Regelplätze in Erstaufnahmeeinrichtungen zu benötigen. Derzeit hat das Land nur etwa 6.200. Niedersachsen sieht einen Bedarf von 7.500 Regelplätzen, zur Verfügung stehen aktuell 3.808. Mecklenburg-Vorpommern hält 2.400 Plätze für notwendig, vorhanden sind derzeit 1.200. Auch die Länder Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz möchten ihre Kapazitäten aufstocken.

Geeignete Liegenschaften zu finden, ist aber offenbar ein großes Problem. „Es ist rechtlich und aufgrund häufig ablehnender Haltungen vor Ort auch faktisch schwierig, neue Erstaufnahmeeinrichtungen zu errichten“, heißt es aus Baden-Württemberg. Niedersachsen erklärte, bereits seit Herbst 2022 „eine intensive Liegenschaftsakquise“ zu betreiben, um neue Unterkünfte für die Erstaufnahme zu erschließen. Das gestalte sich als schwierig. „Die Gründe hierfür sind vielfältig.“ Ob der angestrebte Aufbau weiterer Erstaufnahmeeinrichtungen gelinge, werde unter anderem von der Unterstützung vor Ort abhängen.

Im vergangenen Jahr war der Streit um die Flüchtlingsunterbringung eskaliert, weil die Länder ihrer gesetzlichen Pflicht nicht mehr nachkamen, Asylbewerber während des Verfahrens unterbringen. Vielfach wurden sie zügig nach der Ankunft an die Kommunen weitergeleitet, wo ebenfalls Plätze fehlten. Aktuell ist die Lage zwar entspannter, weil weniger Menschen nach Deutschland kommen. Allerdings rechnen mehrere Länder mit erneuten Engpässen im Sommer.

Man müsse davon ausgehen, „dass die Zahlen, wie auch in den vergangenen Jahren, spätestens zum Sommer wieder stärker ansteigen“, teilte die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen mit. Das Migrationsministerium in Baden-Württemberg erklärte, sich an Zahlen des Bundes zu orientieren. Dieser gehe bei Aufstellung seines Finanzplans bis 2026 von 210.000 Asylantragstellern pro Jahr aus. Entsprechend der gesetzlich festgelegten Verteilquote müsse Baden-Württemberg 27.300 Asylbewerber pro Jahr unterbringen. 15.000 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen seien notwendig.

„Nach unserer Einschätzung sind die bestehenden Kapazitäten der Länder nahezu ausgeschöpft und reichen in Teilen bereits jetzt nicht mehr aus“, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager. „Deshalb werden in einzelnen Ländern nach wie vor Asylbewerber aus den Aufnahmeeinrichtungen der Länder auch ohne abgeschlossenes Asylverfahren oder ohne Anhörung auf die Landkreise verteilt.“ Das bedeute für alle Beteiligten „einen hohen Aufwand“.

Tatsächlich verfehlen einige Länder das Ziel, Asylbewerber erst am Ende des Asylverfahrens an die Kommunen weiterzuleiten. Eigentlich sollen Migranten erst dann in die Kreise und Städte verteilt werden, wenn sie die Anhörung durchlaufen haben – und bestenfalls bereits den Bescheid über den Asylantrag in der Tasche haben. Darauf hatten sich der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder im Herbst geeinigt.

Das Thüringer Landesverwaltungsamt teilte nun aber mit, dass man zwar grundsätzlich bestrebt sei, dass Asylbewerber zumindest bis zur Anhörung in der Erstaufnahme verbleiben. „Vor dem Hintergrund, dass stets freie Kapazitäten vorgehalten werden müssen, um neu ankommende Asylbewerber aufnehmen zu können, wird mitunter eine kommunale Zuweisung von Asylbewerbern auch vor der Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge notwendig.“ Ähnliches ist aus anderen Ländern zu hören.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zu Beginn der Peking-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer die Umsetzung der gemeinsam vereinbarten China-Strategie der Bundesregierung. „Das Kanzleramt scheint sich mit der China-Strategie noch nicht ganz angefreundet zu haben“, sagte Bütikofer der „Welt am Sonntag“.

Er erinnerte an das Ziel, gemeinsam mit EU-Partnern die Abhängigkeit der Wirtschaft von chinesischen Vorprodukten zu verringern. Bemühungen der EU-Kommission, die heimische Automobilindustrie gegen die Konkurrenz durch chinesische Billigimporte zu schützen, seien stattdessen mit einer „kalten Dusche“ aus Berlin beantwortet worden.

„Der Kanzler muss sich entscheiden, ob er Peking einen Gefallen tut und aus der europäischen De-Risking-Strategie ausschert, oder ob er im Sinne der China-Strategie der Bundesregierung ein Zeichen der EU-Geschlossenheit setzt“, sagte Bütikofer.

Zudem merkte der Grünen-Politiker an, dass Scholz auch mit Vertretern anderer EU-Staaten nach Peking hätte reisen können. Dagegen habe Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der Vergangenheit schon eine deutsche Ministerin mit nach China genommen. „Da hätte Scholz ein Zeichen setzen können“, sagte Bütikofer, der auch die China-Delegation des Europaparlaments leitet.

Foto: Reinhard Bütikofer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wirft der FDP beim Mieterschutz eine Missachtung des gemeinsamen Koalitionsvertrags vor. „Dass die FDP sich im Mietrecht derzeit nicht an den Koalitionsvertrag hält und über die Vereinbarung hinaus Konzessionen fordert, ist weder akzeptabel noch so seriös, wie ich sie sonst in Verhandlungen erlebe“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parteivorstand Sebastian Roloff dem „Tagesspiegel“.

Die für Mietenpolitik zuständige SPD-Abgeordnete Zanda Martens kritisierte die Liberalen ebenfalls: „Wir erwarten, dass der Koalitionsvertrag eingehalten wird und dort haben wir noch weitere mietenpolitische Punkte fest vereinbart.“ Martens erklärte, es sei ein „fatales Signal“, den Mietern im Land nicht wie versprochen zu helfen. Der Koalitionsvertrag sei die hart verhandelte Grundlage der Zusammenarbeit. „Gerade ein Justizminister sollte nicht vertragsbrüchig werden.“

Roloff und Martens reagieren damit auf eine von Olaf Scholz und Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelte Einigung bei dem Streitthema. Scholz hatte verhandelt, dass die Mietpreisbremse bis 2029 fortgeführt werden kann. Dafür hatte die SPD Zugeständnisse bei der von ihr gewünschten Vorratsdatenspeicherung gemacht; diese ist vorerst vom Tisch.

Das Parlament wird über die Einigung bei der Mietpreisbremse nach Informationen des „Tagesspiegels“ beraten, wenn die entsprechenden Vorlagen aus den Ministerien da sind.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim dreitägigen CDU-Parteitag Anfang Mai in Berlin soll der Berliner Kultursenator Joe Chialo für gute Stimmung unter den rund 1.000 Delegierten sorgen. Chialo werde beim Parteiabend des Konvents als DJ auftreten, berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe). Eine CDU-Sprecherin bestätigte dies der Zeitung: „Joe Chialo wird bei der Parteitagsparty auflegen“, sagte sie.

Chialo ist nicht nur Senator, sondern auch Mitglied des CDU-Bundesvorstands. Der 54-Jährige war zudem Musikmanager und Sänger. Auf dem Parteitag will die Union ihr neues Grundsatzprogramm verabschieden und ihre Führung um Parteichef Friedrich Merz und Generalsekretär Carsten Linnemann neu wählen.

Foto: Joe Chialo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW stellt sich auf einen Anstieg der Flüchtlingszahlen im Zuge des Nahostkonfliktes ein. „Die Sorge vor einem erneuten Anstieg sind realistisch und wurden von den Ländern in den Verhandlungen rund um das Thema Migration mit dem Bund schon vor Monaten artikuliert“, sagte der für Bundesangelegenheiten zuständige Minister Nathanael Liminski (CDU) der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Die Zahl der zu uns Flüchtenden wird wieder massiv steigen.“

Die Städte und Gemeinden seien am Limit. „Die Herausforderung vor Ort ist mit Blick auf Unterbringung und Versorgung schon jetzt riesig – und da rede ich noch gar nicht von Betreuung, Beschulung und Integration. Die Bundesregierung versteht scheinbar nicht, dass ihre politische Verharmlosung ein echter Schlag ins Gesicht der Verantwortungsträger und Flüchtlingshelfer in den Kommunen ist“, sagte der CDU-Politiker. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst habe nun seit Jahren vergeblich angemahnt, der Bund möge nicht erst auf die Überlastungsanzeige der Städte und Gemeinden warten.

Das von den Ländern durchgesetzte „atmende System bei der Flüchtlingsfinanzierung“ reicht NRW nicht aus: „Das aktuelle System ist ein sehr flach atmendes, sieht zu niedrige Summen vor und muss dringend nachgebessert werden.“ Liminski begrüßte, dass der Bundestag die Bezahlkarte beschlossen habe, auch wenn dem dringenden Wunsch der Länder danach viel zu spät entsprochen worden sei. „Das Erschweren der Rücküberweisung von Devisen in die Heimatländer nimmt einen echten Pullfaktor aus dem System.“

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr alte Menschen in Deutschland versorgen sich bei Tafeln mit Lebensmitteln. Darauf sagte Tafel-Dachverbandschef Andreas Steppuhn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

„Mittlerweile sind ein Viertel der Personen, die zur Tafel kommen, im Rentenalter. Sie beziehen geringe Renten oder Grundsicherung.“ Dieser Trend sei zwar bereits in den vergangenen Jahren zu beobachten gewesen, aber seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine habe sich die Entwicklung noch einmal verschärft. Aktuell verzeichneten etwa ein Drittel der Tafeln in Deutschland noch einmal mehr Rentner unter den Kunden. Daran hätten auch die Rentenerhöhungen der Vergangenheit nichts geändert. Steppuhn sagte: „Der Gang zur Tafel ist für viele eine Möglichkeit, Kosten zu sparen und überhaupt durch den Monat zu kommen.“

Steppuhn geht davon aus, dass sich die Entwicklung angesichts hoher Mieten-, Energie- und Lebensmittelpreise so fortsetzen wird. „Die Altersarmut wird explodieren – besonders in Ostdeutschland“, warnte der Verbandschef. Davor dürfe man nicht die Augen verschließen. Die Tafeln würden die Probleme nicht mildern können, die sich daraus ergeben. Steppuhn sagte: „Schon jetzt ist es so: Viele Tafeln in Deutschland haben Wartelisten und temporäre Aufnahmestopps verhängt. Die Nachfrage übersteigt vielerorts schlicht das Angebot und es ist auch nicht die Aufgabe der Tafeln, die Lücken im Sozialstaat oder Rentensystem zu füllen.“

Foto: Senioren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Handwerkspräsident Jörg Dittrich sieht nach einem Gespräch der Spitzenverbände der Wirtschaft mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiter grundsätzliche Differenzen. „Es ist noch einmal sehr deutlich geworden, dass es sehr unterschiedliche Sichtweisen dazu gibt, in welchem Zustand sich die deutsche Wirtschaft befindet, und wie es um die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes bestellt ist“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

„Daraus ergeben sich dann natürlich auch unterschiedliche Schlussfolgerungen, welche Maßnahmen nötig sind.“ Dittrich sprach sich dafür aus, sich häufiger zu treffen. „Auf beiden Seiten hat man erkannt, dass sich die Spitzenverbände und der Kanzler mehr austauschen müssen, um eine gemeinsame Sicht und Maßnahmen zu erarbeiten. Wir werden uns also häufiger treffen müssen“, so der Handwerkspräsident.

Die Mitgliedsverbände des Handwerksverbands erwarteten, „dass der Kanzler und die Regierung endlich die Wirtschaftspolitik in den Mittelpunkt stellen“. „Bisher ist das nicht so“, stellte Dittrich fest. „Wir weisen seit Jahren auf die Defizite und Missstände hin, nicht erst seit zwei Jahren. Viele davon können nur durch grundlegende strukturelle Reformen behoben werden. Seit 2014 haben wir zu wenige Investitionen, wir haben seit 2019 kein Wachstum mehr. Man kann auf den Ukraine-Krieg verweisen, aber andere Länder stehen trotzdem derzeit besser da als wir“, sagte er der NOZ.

„Es muss wieder Zuversicht erzeugt werden“, forderte Dittrich. Weil diese Zuversicht derzeit fehle, gebe es eine Investitionszurückhaltung in allen Bereichen – vom Wohnungsbau bis hin zu Firmeninvestitionen, bei Neugründungen und Übergaben. „Alle warten lieber ab. Überall stockt es“, stellte Dittrich fest.

Foto: Haus des Deutschen Handwerks (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt die Ampelkoalition vor Fahrverboten ab Sommer und den drastischen Folgen für die Branche. „Wir warnen dringend vor einem Fahrverbot“, sagte Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der „Bild“ (Samstagsausgabe). „Das hätte katastrophale Auswirkungen für Gastronomiebetriebe und Hotels in den Ferienorten und die Ausflugsziele außerhalb der Städte.“

Hart betroffen wären auch die Bürger und Restaurants im ländlichen Raum, kritisierte Hartges. Sie forderte die Koalition zu einer Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik auf. „Statt für bessere Stimmung zu sorgen und Sicherheit sowie Orientierung zu geben, wird mit dem Drohszenario von Fahrverboten der `Ampel-Murks` fortgesetzt.“ Statt Verbote, Bevormundung und neuer Bürokratie benötige man Entlastungen.

Foto: Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen China-Reise zu einem selbstbewussten Auftreten ermutigt. „China nimmt sein Gegenüber nur ernst, wenn man die eigenen Interessen klar und deutlich formuliert und auch zu den eigenen Werten steht“, sagte Nouripour dem Internetportal des Senders ntv.

„Ich gehe davon aus, dass Olaf Scholz die harten und strittigen Themen daher auch ansprechen wird.“ Deutschland wolle trotz vieler kritischer Themen weiter mit China zusammenarbeiten. „Streitthemen auszusparen, hilft der Zusammenarbeit nicht“, sagte Nouripour.

Der Grünen-Politiker erwartet auf Scholz` Reise auch Gespräche über Chinas Umgang mit dem Krieg in der Ukraine. „Es darf nicht sein, dass China direkt oder indirekt über Nordkorea und Iran Russlands Rüstungsindustrie unterstützt. Das beträfe auch unsere Sicherheitsinteressen“, sagte Nouripour. „Der Bundeskanzler muss dies klar und deutlich zurückweisen.“ Die chinesische Regierung verfolge mit Russland eigene langfristige Ziele. „Peking hat ein Interesse daran, dass Russland zu einer billigen, relativ exklusiven Tankstelle für Öl und Gas wird“, sagte Nouripour weiter.

Nouripour sagte, es gebe eine „Unwucht“ in den europäisch-chinesischen Handelsbeziehungen. Viele EU-Staaten pflegten deshalb bereits einen härteren Umgang mit China. „Deutschland will keinen Handelskrieg“, so Nouripour. „Wir wollen die Interessen ausbalancieren und faire wirtschaftliche Bedingungen für Unternehmen auf beiden Seiten.“ Deutschland habe angesichts der vielfältigen Verflechtungen „nicht die schlechtesten Karten“ in Verhandlungen mit Peking, sagte der Grünen-Vorsitzende. „China braucht uns auch.“

Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.983 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 5.123 Punkten 1,5 Prozent im Minus; die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.003 Punkten 1,7 Prozent schwächer.

Der Ölpreis stieg am Freitagabend: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 22 Uhr deutscher Zeit 90,22 US-Dollar; das waren 48 Cent oder 0,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte unterdessen schwächer: Ein Euro kostete 1,0640 US-Dollar (-0,81 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9398 Euro zu haben.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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