Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosenrate in den USA ist im April auf 4,0 Prozent gestiegen, nach 3,9 Prozent im Vormonat. Mit insgesamt 6,6 Millionen Arbeitslosen lag die Zahl der Arbeitslosen rund eine halbe Million höher als noch vor einem Jahr, teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Gesamtbeschäftigung außerhalb der Landwirtschaft stieg demnach im letzten Monat um 272.000 Stellen.

Jobgewinne traten etwa im Gesundheitswesen, im Freizeit- und Gastgewerbe und im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen auf. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen stieg auf 1,4 Millionen (Vormonat: 1,3 Millionen), so das Ministerium.

Die US-Arbeitsmarktdaten werden von Investoren auf der ganzen Welt mit Argusaugen beachtet. Ist der Arbeitsmarkt robust und die Inflation hoch, werden Zinssenkungen unwahrscheinlicher. Über die würden sich Börsianer aber freuen, unter anderem weil das Sparbuch als Alternative zur Aktie damit wieder unattraktiver werden würde und Unternehmen und andere Akteure billiger an Kredite kämen.

Foto: Freiheitsstatue in New York (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Kommunalwahlen am Sonntag in neun Bundesländern warnen Kommunen und Landkreise vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. „Auch auf kommunaler Ebene sind die demokratischen Parteien aufgerufen, gemeinsam für unser Grundgesetz und die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzutreten und extremistischen Tendenzen entschieden zu begegnen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, dem „Handelsblatt“.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke, sagte dem „Handelsblatt“, es sei auch „eine Frage der Haltung, nicht mit einer Partei zusammenzuarbeiten, die vom Verfassungsschutz teilweise als rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet wird“. Dazu brauche es aber keine Brandmauer. „Es braucht einfach nur den gesunden Menschenverstand und die Einsicht, dass in keiner Kommune ein Zwang zur politischen Zusammenarbeit mit der AfD besteht.“ Der Landkreistag sieht ohnehin keinen echten Zwang zu einer Kooperation mit der AfD.

Die Partei stelle lediglich in verschiedenen Kommunalvertretungen „relativ die stärkste Fraktion“, sagte Hauptgeschäftsführer Henneke. Dagegen stehe die Mehrheit der Sitze der anderen Parteien oder Wählergemeinschaften. „Das heißt: In den Stadt- oder Gemeinderäten und in den Kreistagen sind immer Mehrheiten gegen die AfD möglich.“ Berghegger gibt zudem zu bedenken, dass es in Städten und Gemeinden oft „an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientierte Entscheidungen gefragt“ seien, die im Einzelfall auch einstimmig in den Kommunalparlamenten getroffen würden. Bei Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung, etwa zur Klima- oder zur Migrationspolitik, gelte hingegen: „klare Kante gegen Populisten“.

Foto: AfD-Wahlplakat in Mecklenburg-Vorpommern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat eine Neuregelung zu im Ausland geschlossenen Kinderehen beschlossen. Für das entsprechende „Gesetz zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen“ stimmten am Freitag die Koalitionsfraktionen sowie die Union. Dagegen votierte die AfD-Fraktion.

Das Gesetz sieht vor, dass eine Ehe unter Beteiligung einer Person, die bei der Eheschließung das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, nach deutschem Recht unwirksam bleibt. „Diese Rechtsfolge wird jedoch um Unterhaltsansprüche zum Schutz der minderjährigen Person und die Möglichkeit der Heilung durch erneute Eheschließung unter Verzicht auf das Erfordernis der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses ergänzt“, heißt es in der Begründung.

Mit ihrem Gesetzentwurf reagieren die Koalitionsfraktionen auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Unwirksamkeit im Ausland geschlossener Ehen von Minderjährigen. Die Richter hatten im Februar 2023 geurteilt, dass die Regelung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen mit dem Grundgesetz unvereinbar ist.

Das Gericht monierte, dass der Gesetzgeber die sozialen Folgen der Unwirksamkeit einer solchen Regelung nicht ausreichend bedacht habe. Die Richter erließen seinerzeit eine Übergangsregelung zu Unterhaltsansprüchen und gaben dem Gesetzgeber bis zum 30. Juni 2024 Zeit, eine Neuregelung zu finden.

Foto: Standesamt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor der Europawahl zeichnen sich im Vergleich zur Wahl 2019 deutliche Verluste für die Grünen ab, die damals ein Rekordergebnis erzielten. SPD und Union hatten dagegen 2019 deutliche Verluste zu verzeichnen und können jetzt mit Ergebnissen auf ähnlichem Niveau wie vor fünf Jahren rechnen. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer hervor.

Wenn schon heute Europawahl wäre, dann ergäben sich derzeit folgende Projektionswerte für die Parteien: Die Union käme auf 30 Prozent (unverändert gegenüber der Umfrage vor einer Woche), die Grünen auf 14 Prozent (-1), die SPD auf 14 Prozent, die AfD auf 14 Prozent (beide unverändert), die Linke auf drei Prozent (-1), die FDP auf vier Prozent (unverändert), das BSW auf sieben Prozent (+1) und Volt auf drei Prozent. Die anderen Parteien zusammen lägen bei elf Prozent, darunter keine Partei, die mindestens drei Prozent erzielen würde.

Ähnlich hoch wie 2019, aber viel höher als bei den Europawahlen davor, fällt jetzt das Interesse an der Wahl aus: Hatten vor der Europawahl 2014 lediglich 38 Prozent ein sehr starkes oder starkes Interesse an der Wahl bekundet, waren das vor fünf Jahren, im Mai 2019, 56 Prozent. Jetzt sind es 61 Prozent (weniger starkes oder kein Interesse: 38 Prozent; 2019: 44 Prozent; 2014: 62 Prozent). Das spricht dafür, dass sich die Wahlbeteiligung in der Größenordnung von vor fünf Jahren bewegen wird. Zurzeit wissen 42 Prozent noch nicht sicher, wen oder ob sie wählen wollen.

Bei der letzten Europawahl 2019 waren CDU und CSU zusammen auf 28,9 Prozent und die Grünen auf 20,5 Prozent gekommen. Die SPD erreichte 15,8 Prozent, die AfD 11,0 Prozent, die Linke 5,5 Prozent, die FDP 5,4 Prozent, Volt 0,7 Prozent und die anderen Parteien zusammen 12,2 Prozent.

Die Umfrage zum Politbarometer wurde wie immer von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt. Die Interviews wurden in der Zeit vom 5. bis zum 6. Juni 2024 bei 1.223 Wahlberechtigten telefonisch und online erhoben.

Foto: Wahlplakate zur Europawahl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erwartet durch das Hochwasser in Süddeutschland keine größeren Probleme bei der Durchführung der Europawahl am Sonntag.

„Die betroffenen Landeswahlleitungen haben gegenüber der Bundeswahlleiterin bestätigt, dass keine Gefahr wesentlicher Beeinträchtigung des Ablaufs der Europawahl mehr besteht“, sagte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin. Die Wahlberechtigten in den Hochwassergebieten sollten sich aber bei lokalen Einrichtungen über mögliche Verlegungen von Wahllokalen informieren.

Wenn Briefwahlunterlagen bei den Überschwemmungen beschädigt oder vernichtet wurden, sollen sich die Betroffenen bis spätestens Samstag um 12 Uhr bei ihrer zuständigen Gemeindebehörde melden, so der Sprecher weiter. Die bisherigen Wahlscheine würden dann für ungültig erklärt und die Wahlberechtigten erhielten neue Unterlagen. Wenn es auf dem Postweg zu Schäden gekommen sein sollte, nehme die entsprechende Wahlbehörde von sich Kontakt auf, sagte der Sprecher.

Foto: Wahlunterlagen zur Europawahl 2024 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD könnte durch ihren Rauswurf aus der ID-Fraktion im EU-Parlament in der kommenden Wahlperiode offenbar voraussichtlich mehr als zwei Millionen Euro verlieren. Das legt eine interne Berechnung aus der AfD-Delegation im EU-Parlament nahe, über die der „Spiegel“ berichtet.

Es geht um Mittel aus dem sogenannten Budget 400, welches Abgeordnete für Verwaltungsaufgaben und Öffentlichkeitsarbeit nutzen. Grundlage ist die Annahme, dass die AfD im Parlament fraktionslos bleibt und 15 Abgeordnete stellt, was laut Umfragen realistisch ist. Bei 15 Abgeordneten kommt die AfD in fünf Jahren auf eine Summe von 2,25 Millionen Euro. Zudem können weniger Mitarbeiter angestellt werden.

Die extrem rechte ID-Fraktion im EU-Parlament hatte die AfD kürzlich ausgeschlossen. So hatten sich der französische Rassemblement National und die italienische Lega Nord von der AfD distanziert. Hintergrund sind zahlreiche Skandale des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. In einem Interview sagte Krah, nicht jeder, der eine SS-Uniform getragen habe, sei ein Verbrecher gewesen.

Foto: EU-Parlament in Straßburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Beschluss des Bundestages zu THC-Grenzwerten im Straßenverkehr wird eine Entscheidung des Bundesrates verzögert.

Das berichtet die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagsausgabe unter Berufung auf Länderkreise. Demnach hat der sogenannte Ständige Beirat einer Fristverkürzungsbitte der Regierungsfraktionen nicht entsprochen. Damit wird der Bundesrat sich mit dem Gesetz erst am 5. Juli befassen, das Inkrafttreten verzögert sich somit.

Das Gesetz, das nach der Teillegalisierung von Cannabis den THC-Grenzwert im Straßenverkehr regeln soll, ist ein Einspruchsgesetz. Der Bundesrat kann das Gesetz billigen oder den Vermittlungsausschuss anrufen. Die Regierungsfraktionen wollten mit der Fristverkürzungsbitte erreichen, dass der Bundesrat sich bereits am 14. Juni damit befassen soll.

Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Opfer von häuslicher Gewalt stärker unterstützen. „Wir werden jetzt an Standorten der Bundespolizei 24/7-Schalter für von Gewalt betroffene Frauen einrichten“, kündigte sie am Freitag in Berlin bei der Vorstellung des Bundeslagebilds „Häusliche Gewalt“ an. „Speziell geschulte Beamtinnen können dort Anzeigen aufnehmen und helfen.“

Dem Lagebild zufolge wurden 256.276 Menschen in Deutschland 2023 Opfer häuslicher Gewalt, davon waren 70 Prozent weiblich. Das ist ein Anstieg um 6,5 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022. 78.341 Menschen wurden 2023 Opfer innerfamiliärer Gewalt zwischen nahen Angehörigen. Dies sind 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr.

Neben den „konsequenter Strafverfolgung“ brauche es auch verpflichtende Anti-Gewalt-Trainings für die Täter, so Faeser weiter. „Die Kontaktverbote nach dem Gewaltschutzgesetz müssen strikter durchgesetzt und hierdurch ergänzt werden.“ Auch über elektronische Fußfesseln müsse nachgedacht werden, so die Innenministerin.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sagte: „Wir brauchen dringend ein flächendeckendes, niedrigschwelliges Unterstützungsangebot bestehend aus sicheren Zufluchtsorten und kompetenter Beratung. Dafür arbeiten wir an einem Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt. Das Gewalthilfegesetz wird die Grundlage für ein verlässliches und bedarfsgerechtes Hilfesystem bei häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt schaffen, denn alle von Gewalt Betroffenen haben das Recht auf Schutz und Beratung.“

Die meisten Opfer häuslicher Gewalt waren von Partnerschaftsgewalt betroffen (167.865 Personen, 65,5 Prozent), ein Drittel von innerfamiliärer Gewalt (88.411 Personen, 34,5 Prozent). Im Bereich der Partnerschaftsgewalt stieg die Anzahl der Opfer um 6,4 Prozent auf 167.865 Opfer. Ganz überwiegend trifft Gewalt im häuslichen Kontext Frauen: 79,2 Prozent der Opfer von Partnerschaftsgewalt und 70,5 Prozent der Opfer häuslicher Gewalt insgesamt sind weiblich. Von den Tatverdächtigen bei Partnerschaftsgewalt sind 77,6 Prozent Männer, im Gesamtbereich der häuslichen Gewalt 75,6 Prozent.

Im Bereich der Partnerschaftsgewalt lebte die Hälfte der Opfer mit der tatverdächtigen Person zusammen. Die Mehrheit sowohl der Opfer als auch der Tatverdächtigen war zwischen 30 und 40 Jahre alt, im Bereich der innerfamiliären Gewalt waren unter-21-jährige Opfer am häufigsten betroffen. 155 Frauen und 24 Männer sind im Jahr 2023 durch ihre Partner oder Ex-Partner getötet worden.

Von den 88.411 Opfern innerfamiliärer Gewalt waren 54 Prozent weiblich und 46 Prozent männlich. Insgesamt ist fast ein Viertel der Opfer unter 14 Jahre alt. Im Jahr 2023 wurden 92 weibliche und 63 männliche Personen Opfer von innerfamiliärer Gewalt mit tödlichem Ausgang.

Die Zahlen von polizeilich registrierter häuslicher Gewalt steigen nahezu kontinuierlich an, in den letzten fünf Jahren um 19,5 Prozent. Doch nach wie vor sei davon auszugehen, dass viele Taten der Polizei nicht gemeldet würden, etwa aus Angst oder Scham, hieß es vom Innenministerium.

Foto: Bundespolizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitagmorgen negativ in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.585 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Am unteren Ende der Kursliste rangierten Vonovia, Siemens Energy und Bayer. Entgegen dem Trend im Plus waren unterdessen die Aktien von Infineon, Fresenius und der Deutschen Telekom.

„Dem Dax fehlt weiterhin die Richtung“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Der deutsche Leitindex bewegt sich seit vier Wochen seitwärts. Und aktuell ist weder klar, wann die Entscheidung über die zukünftige Richtung an der Börse fallen wird und wohin die Reise dann gehen wird.“

Mit dem US-Arbeitsmarktbericht ende die Börsenwoche mit einem weiteren Highlight. Die Börsianer rechneten mit einem Stellenzuwachs im Bereich des Vormonatswertes. „Damit wäre die Dynamik am Arbeitsmarkt weiterhin geringer als im Durchschnitt der vergangenen Jahre.“

Dabei gelte einmal mehr, dass schlechte Zahlen positiv für den Aktienmarkt sein könnten. „Denn sollte sich der Arbeitsmarkt abkühlen, könnte das den Weg zu US-Zinssenkungen schneller ebnen.“

„Genauso stark wie auf die Entwicklung der Arbeitsplätze sollten die Börsianer deshalb auf die Lohnentwicklung achten. Hier rechnen Anleger und Analysten im Vergleich zum Vormonat allerdings mit keiner Abkühlung.“

Die chinesischen Handelsdaten für den Mai fielen gemischt aus: „Während die Exporte im vergangenen Monat stärker angestiegen sind als erwartet, fallen die Importe enttäuschend aus. Der deutsche Blick auf die chinesischen Handelsdaten fällt deutlich ernüchternder aus: Chinas Importe aus Deutschland sind im Jahresvergleich um 12,7 Prozent gesunken. Solche Zahlen treffen die für Deutschland so wichtige Exportwirtschaft hart“, sagte Altmann.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0893 US-Dollar (+0,03 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9180 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef von Deutschlands größter Reederei Hapag-Lloyd liebäugelt zum Erreichen der Klimaziele seines Unternehmens auch mit Kernkraft. „Atomreaktoren haben gewisses Potenzial, weil sie zur Dekarbonisierung einen wichtigen Beitrag leisten können“, sagte Rolf Habben Jansen dem „Spiegel“. „Wahrscheinlich ist es von den Kosten auch akzeptabel und wir wären wieder in der Lage, etwas schneller zu fahren.“

„Ich bin der Meinung, dass man das nicht ausschließen sollte, ehe man es nicht gründlich untersucht hat“, sagte der 57-Jährige, dessen Vertrag erst kürzlich bis März 2029 verlängert wurde. „Moderne nukleare Flüssigsalzreaktoren sind nicht vergleichbar mit so großen Anlagen wie denen auf militärischen Flugzeugträgern“, sagte Habben Jansen.

Bei den Überlegungen seines Unternehmens will er auch die in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern stärker ausgeprägte Angst vor Atomkraft ernst nehmen, vor Nuklearschiffen vor dem Hamburger Nobelstadtteil Blankenese. „Diesen Faktor muss man sicherlich berücksichtigen und man muss sich auch anschauen, wie gefährlich das ist. Also um welche Reaktoren geht es genau und welche Risiken gehen tatsächlich von ihnen aus“, sagte er.

Bis man wisse, ob ein Atomantrieb tatsächlich eine realistische Option sei, könne es aber noch lange dauern. „Vielleicht wissen wir es auch erst nächstes Jahrzehnt“, sagte Habben Jansen. Es fänden derzeit allerhand Studien über neue Antriebstechnik statt – auch mit Nuklearenergie.

Sollte sich Hapag-Lloyd irgendwann für den Einsatz von Atomfrachtern entscheiden, wäre es ein Comeback. In den Siebzigerjahren hatte das Unternehmen mit der „Otto Hahn“ eine Zeit lang bereits Deutschlands erstes und einziges Nuklearfrachtschiff bereedert.

Foto: Hapag-Lloyd (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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