Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Anders und Florian Silbereisen stehen an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die zweite gemeinsame Platte „Nochmal“ schaffte es wie sein Vorgänger „Das Album“ direkt auf Platz eins.

Hinter den beiden Schlagersängern rangieren Linkin Park („From Zero“) und die südkoreanische Boygroup Stray Kids („Hop“). Lacazette („LID“) erreicht aus dem Stand den fünften Platz.

In den Single-Charts ist die Weihnachtssaison nahezu beendet, wovon Rosé und Bruno Mars profitieren. Die Blackpink-Sängerin und der R&B-Sänger hieven ihr Duett „APT“ erstmals auf den ersten Platz. Gracie Abrams („That`s So True“) und Nina Chuba („Fata Morgana“) komplettieren das Podium.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Immobilienanalyst Sven Carstensen fordert die Länder dazu auf, die Grunderwerbsteuer zu senken und damit das Bauen günstiger zu machen.

„Das würde sicherlich eine gewisse Dynamik auslösen“, sagte der Geschäftsführer des Analyse- und Beratungsunternehmens Bulwiengesa dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Staat müsse erkennen, dass er gar keine Grunderwerbsteuer einnehme, wenn nichts verkauft werde.

Die Grunderwerbsteuer liegt je nach Bundesland zwischen 3,5 Prozent und 6,5 Prozent des Kaufpreises. Angesichts der gestiegenen Baukosten und der hohen Nachfrage nach Wohnungen wurden zuletzt Forderungen lauter, sie zu senken. Gerade erst hat aber beispielsweise der Bremer Senat beschlossen, den Steuersatz von fünf Prozent auf 5,5 Prozent anzuheben.

Carstensen appellierte auch an die Bundespolitik, die Kosten zu senken. Die hohe Staatsquote verteuere das Bauen. Der Immobilienexperte übte zudem Kritik an der Förderpolitik der Ampel-Regierung: „Am abrupten Wegfall der Neubau-Förderung zu Beginn der Ampel-Legislatur hatten viele zu knabbern.“ Mit Blick auf eine neue Bundesregierung sagte er: „Es wäre gut, wenn etwas mehr Sicherheit einzieht.“

2025 bleibe eine große Frage, welche Förderungen eine neue Regierung auf den Weg bringe. Allgemein beobachtet Carstensen beim Wohnimmobilienmarkt aber an manchen Stellen eine leichte Entspannung. „Einige Projektentwickler halten es wieder eher für möglich, zu bauen. Das liegt an gesunkenen Grundstückspreisen, an günstigeren Technologien wie dem modularen Bauen, aber auch daran, dass die Mieten etwas gestiegen sind“, so der Bulwiengesa-Chef. „Von daher glaube ich, dass das Jahr 2025 gar nicht so schlecht wird.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Appell von FDP-Chef Christian Lindner an die Union, sich zu einer schwarz-gelben Koalition nach der Bundestagswahl zu bekennen, fordert Unions-Fraktionsvize Jens Spahn die Liberalen auf, zunächst für ihre eigene Stärke zu sorgen.

Spahn sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe): „Wir führen keinen Koalitionswahlkampf. Jeder kämpft für seine eigene Stärke.“ Das Ziel der Union sei eine Regierung ohne Rot-Grün, „eine eigene Mehrheit für die Union ist erreichbar“, so der CDU-Politiker.

„Wenn sich eine bürgerliche Mehrheit ergibt, könnte Schwarz-Gelb nach der Wahl eine Alternative sein.“ Zuerst müsse die FDP aber aufarbeiten, „warum sie diese desaströse Ampel drei Jahre mitgetragen hat“, sagte Spahn.

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Umweltpolitiker des Europaparlaments warnen davor, den geplanten EU-Emissionshandel zu verschieben.

Würde das System später starten, dürften die Preise anschließend „sehr schnell, sehr stark nach oben schnellen“, sagte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese dem „Spiegel“. Damit sei niemandem geholfen. Stattdessen plädierte er dafür, neue Förderprogramme auf europäischer Ebene aufzulegen. So schlug Liese vor, das Leasing von Elektroautos für Geringverdiener zu bezuschussen.

Kurz vor Weihnachten hatte der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala vorgeschlagen, den Start des europäischen Emissionshandels um mindestens ein Jahr zu verschieben. Ähnliche Forderungen hatte zuvor die polnische Regierung erhoben, die in der ersten Hälfte des neuen Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat.

Auch der grüne EU-Parlamentarier Michael Bloss will am bisherigen Zeitplan für den Emissionshandel festhalten. Zugleich kritisierte er Forderungen der Union, das geplante Verkaufsverbot von Benzin- und Dieselfahrzeugen im Jahr 2035 aufzuheben und das Heizungsgesetz der Ampelkoalition zu kippen. „Regulierung und marktwirtschaftliche Instrumente sind kommunizierende Röhren“, sagte er dem „Spiegel“. „Das müssen Konservative verstehen, wenn sie den Emissionshandel erhalten wollen.“

Der SPD-Umweltpolitiker Tiemo Woelken dagegen zieht eine Änderung des Zeitplans in Betracht, wenn bis zum vorgesehenen Start des Emissionshandels im Jahr 2027 kein wirksamer finanzieller Ausgleich für Geringverdiener geschaffen worden sei. Sollte keine „sozialverträgliche Anwendung“ absehbar sein, müsse man „über eine Preisbremse oder ein Verschieben reden“, forderte er im „Spiegel“.

Die EU-Pläne für den Emissionshandel sehen vor, den Ausstoß von Treibhausgasen im Verkehr und beim Heizen mit einem Preis zu belegen, der bis zum Jahr 2030 auf 45 Euro gedeckelt werden kann. Danach könnten die Preise jedoch nach Expertenschätzung rasch auf 150 oder gar 250 Euro steigen. Autofahrer müssten dann an der Tankstelle mindestens 40 Cent je Liter Benzin zusätzlich zahlen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Felix Banaszak hat mit Unverständnis auf den CSU-Vorstoß zur Migrationspolitik reagiert.

„Es ist schon erstaunlich, in welchem Tempo sich die CSU von ihrem eigenen konservativen Erbe verabschiedet“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Konrad Adenauer und Helmut Kohl haben noch für ein Europa gekämpft, in dem es zwischen Deutschland und Frankreich offene Grenzen gibt. Markus Söder will all das aus einer populistischen Laune heraus wieder einreißen“, so der Grünen-Chef.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den im Dezember gestiegenen Arbeitslosenzahlen in Deutschland fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) von der Politik Reformen, um Jobs zu erhalten.

„Wer Wohlstand und Beschäftigung sichern möchte, muss die richtigen Weichen stellen. Spätestens die nächste Bundesregierung muss die Netzentgelte in den Griff bekommen und die Stromsteuer senken“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Körzell ergänzte, dass günstiger, erneuerbarer Strom essenziell sei, um Wohlstand und Beschäftigung zu fördern und gleichzeitig das Klima zu schützen.

Im Dezember war die Arbeitslosenquote neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zufolge auf 6,0 Prozent gestiegen. Derzeit sind 2,807 Millionen Menschen arbeitslos. Das sind 170.000 mehr als im Dezember 2023 und 0,1 Prozent sowie 33.000 Menschen mehr als im November 2024.

Der DGB-Vorstand führt den geringeren Anstieg im Vergleich zum Vormonat auch auf die Verlängerung des Kurzarbeitsgeldes zurück. Das sei „zweifellos eine richtige Entscheidung“ gewesen. „In wirtschaftlich unsicheren Zeiten bietet es Unternehmen und Fachkräften die nötige Sicherheit. Dadurch können Unternehmen ihre Arbeits- und Fachkräfte halten und nach der Krise gestärkt zurückkehren“, sagte er weiter.

Körzell fordert darüber hinaus ein Ende der Sparpolitik und eine Reform der Schuldenbremse, was auch Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern würde. „Mindestens 600 Milliarden Euro sind in den nächsten zehn Jahren notwendig, um in moderne Infrastruktur, bezahlbaren Wohnraum, Schulen, die öffentliche Verwaltung und Digitalisierung zu investieren“, erklärte er.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat 2024 nach eigenen Angaben darüber nachgedacht, sich aus der Politik zurückzuziehen.

„Im vergangenen Sommer bin ich in mich gegangen. Ich habe mich gefragt, ob ich noch einen sinnvollen Beitrag leisten kann oder ganz aufhören sollte mit der Politik“, sagte Habeck dem „Spiegel“. Auf die Frage nach den Gründen sagte der Wirtschaftsminister: „Die Erfahrung in der Ampel, Vertrauen hat gelitten – in die Politik insgesamt, in Personen, auch in meine.“

Im Sommer habe er sich gefragt, was er mit diesem Befund anfangen solle. „Kann ich noch Vertrauen zurückgewinnen – in meine Person, in die Grünen und in das demokratische System dieses Landes.“ Als Außenministerin Annalena Baerbock Mitte Juli ihren Verzicht auf die Grünen-Spitzenkandidatur verkündet habe, sei seine eigene Entscheidung noch offen gewesen, sagte Habeck. „Ich wollte mir noch Zeit nehmen, sprach viel mit Vertrauten, aber auch mit Leuten, mit denen ich parteiintern schon einiges ausgefochten hatte. Und irgendwann war klar, dass die Partei mich trägt.“ Daher trete er als Kanzlerkandidat an.

Zu seinen Wahlchancen sagte er angesichts der Umfragewerte für seine Partei, die derzeit hinter Union, AfD und SPD liegt: „Ich bin der Underdog.“

Zudem warnt Habeck US-Milliardär Elon Musk vor weiteren Versuchen, den Wahlkampf in Deutschland zu beeinflussen. „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“, sagte er dem „Spiegel“. „Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerke, dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie.“

Musk hatte kürzlich in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ eine Art Wahlempfehlung für die AfD abgegeben. Das sei „verheerend“ gewesen, sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler. „Der reichste Mann der Welt, der eine der wirkungsmächtigsten Kommunikationsplattformen besitzt, unterstützt offen eine in Teilen rechtsextremistische Partei. Wir sollten nicht den Fehler machen, das abzutun, wie wir in der Vergangenheit so häufig Warnungen abgetan haben.“ Musk setze alles ein, um seine Interessen durchzusetzen. „Nur weil er locker daherkommt und elektrische Autos baut, sollten wir uns nicht täuschen lassen“, sagte Habeck.

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine stärkere Förderung von Kindern und Erziehern in Betreuungsstätten aus.

„Weshalb ich auch ganz wichtig finde, dass zum Beispiel immer die Möglichkeit besteht, dass man auch ein ordentliches Mittagessen bekommt“, sagte Scholz am Freitag beim Besuch einer Kindertagesstätte in Potsdam den Sendern RTL und ntv.

„Für mich deshalb eine ganz wichtige Frage, dass wir das, was der Bürgerrat empfohlen hat, auch aufgreifen, dass es an Kitas und Schulen ein kostenloses Mittagessen gibt“, fügte der SPD-Spitzenkandidat hinzu. Er glaube, das würde „in Deutschland einen großen Unterschied machen“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), hat Überlegungen für eine Bundeswehr-Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe für die Ukraine als verfrüht zurückgewiesen.

„Die Debatte über deutsche Soldaten in der Ukraine kommt zur Unzeit“, sagte Faber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Putin lässt keinerlei Interesse an einem Frieden erkennen, ganz im Gegenteil.“

Für einen solchen Einsatz müssten besondere Bedingungen gelten: „Wenn es einen solchen UN-Einsatz jemals gibt, müsste er so robust ausgestattet sein, dass er zwei hochmoderne Kriegsparteien in Schach halten kann und darf. Das wäre eine neue Qualität von Einsatz, zu dem die UN bisher nie die Kraft hatte. Niemand soll sich der Illusion hingeben, man könne hier einfach ein paar Beobachter schicken – wie etwa bei UNIFIL im Libanon.“

Zuvor hatte der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter gefordert, Deutschland müsse zur Beteiligung an einer internationalen Sicherheitstruppe nach Ende des Ukrainekriegs bereit sein.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) verlangt „einen grundlegenden Wechsel in Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik“.

„Wir fordern eine verbindliche Agenda 2035“, sagte DStGB-Präsident Uwe Brandl am Freitag in Berlin. Diese sei „gemeinsam von allen staatlichen Ebenen zu entwickeln, unter Einbezug der kommunalen Ebene“, fügte er hinzu.

Umfassen soll die „Agenda 2035“ nach Wunsch der Kommunen unter anderem eine „verbindliche Aufgaben- und Ausgabenkritik verbunden mit einer konsequenten Deregulierung“ sowie eine budgetabhängige Priorisierung von Aufgaben. Außerdem sollen Aufgaben, die vom Bund auf die Kommunen übertragen werden, auch vollständig vom Bund finanziert werden, fordert Brandl.

Darüber hinaus regt der Städte- und Gemeindebund eine „Investitionsoffensive“ an. Vor allem im öffentlichen Bereich und im Bausektor könne diese eine stabilisierende Wirkung haben. Gleichzeitig verlangte der DStGB-Präsident eine „Neuausrichtung“ der Sozialausgaben.

Foto: Pressekonferenz des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) am 03.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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