Bonn (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Amira Mohamed Ali hat beim Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht in Bonn schwere Vorwürfe gegen „weite Teile der Medien“ erhoben.

Zu den Delegierten sagte sie am Sonntag, dass sie sich nicht „von der einen oder anderen medialen Berichterstattung der letzten Wochen“ verunsichern lassen sollten. „Natürlich versucht man, uns jetzt runterzuschreiben, denn wir sind in der Tat eine echte Gefahr für den politischen Mainstream“, sagte sie.

„Weite Teile der Medien berichten nur mal nicht objektiv, sondern machen mehr oder weniger offen Wahlkampf für Union, SPD, FDP, Grüne“, fügte die Parteichefin hinzu. „Wenn man sich mal anschaut, wie oft über wen berichtet wird, dann sieht man, sie haben ganz offensichtlich lieber eine starke AfD als ein starkes BSW, denn die AfD verändert die Politik nicht wirklich, wir schon.“

Foto: Amira Mohamed Ali am 12.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen will Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstatten, nachdem er bei einer Demonstration in Riesa nach eigenen Angaben von der Polizei attackiert wurde. Der Linken-Politiker, der als parlamentarischer Beobachter vor Ort war, wurde nach eigener Aussage von einem Beamten der niedersächsischen Polizei angegriffen.

„Für uns ist klar: Wir werden Strafanzeige gegen die verantwortlichen Beamten erstatten“, sagte Nguyen dem „Stern“. Er habe lautstark und mit seinem Ausweis darauf hingewiesen, dass er parlamentarischer Beobachter sei. „Trotzdem hat mir ein Polizist ins Gesicht geschlagen. Das war eine Frontalattacke, wie ich sie noch nie erlebt habe“, so Nguyen. Der Abgeordnete erlitt dabei Verletzungen im Mund- und Kieferbereich und musste ärztlich behandelt werden.

Die Kriminalpolizei wurde bereits eingeschaltet, nachdem ein Kommunikationsteam der Polizei den Vorfall dokumentiert hatte. Nguyen trug, so sagte er es dem „Stern“, während der gesamten Demonstration seinen Abgeordnetenausweis sichtbar bei sich, auch sein Mitarbeiter war mit einer Warnweste als Teil des Beobachterteams gekennzeichnet. „Ich habe für einen Moment schwarzgesehen, bis ich von umstehenden Menschen hochgezogen wurde.“ Nach dem Vorfall musste er seine Beobachtertätigkeit abbrechen.

Der Abgeordnete fordert eine umfassende Untersuchung: „Es geht hier um mehr, nämlich darum, dass alle Fälle von Polizeigewalt umfassend untersucht werden.“ Von der sächsischen Landesregierung erwartet er eine vollständige Aufarbeitung des Vorfalls. „Es muss klar werden, dass solche Vorfälle Konsequenzen haben und Grundrechte wie Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit für alle Menschen gleichermaßen gelten müssen.“

Foto: Protest gegen AfD-Parteitag am 11.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist am Sonntagvormittag in Bonn zu einem eintägigen Bundesparteitag zusammengekommen. Bei dem Treffen sollen die letzten Weichen für die Bundestagswahl gestellt werden.

Insbesondere soll das Programm für die Bundestagswahl beschlossen werden. Das 39-seitige Papier trägt den Titel „Unser Land verdient mehr“. Darin bezeichnet sich das BSW selbst als die „einzige Friedenspartei im Deutschen Bundestag, die die aktuelle Hochrüstung ebenso konsequent ablehnt wie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete“. Zudem fordert die Partei Dinge wie einen Mindestlohn von 15 Euro, die Einführung einer Bürgerversicherung sowie ein Rentensystem nach dem Vorbild Österreichs.

Darüber hinaus sind Forderungen nach einer Rücknahme des Verbrenner-Verbots und des Heizungsgesetzes, einem Stopp der irregulären Migration und einer Aufarbeitung der Corona-Zeit enthalten. Den CO2-Preis will die Partei abschaffen und im Bereich „neuer Kernkraft-Technologien“ will sie die Forschungs- und Entwicklungsarbeit fördern.

Beim insgesamt zweiten Bundesparteitag des BSW sind am Sonntag zudem Reden von den Parteivorsitzenden Amira Mohamed Ali und Sahra Wagenknecht geplant. Mohamed Ali wird zur Eröffnung sprechen, Wagenknecht erst am Nachmittag.

Foto: BSW-Parteitag am 12.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Riesa (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Tino Chrupalla sieht die Doppelspitze mit Alice Weidel als Erfolgsgarant für die Partei.

„Es hat sich die letzten Jahre gezeigt, ja bereits schon im letzten Bundestagswahlkampf 2021, dass ich mit Alice Weidel sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe“, sagte er beim AfD-Bundesparteitag in Riesa dem TV-Sender Phoenix. „Und das wollen wir natürlich fortsetzen. Das hat der Partei gut getan.“

Nicht nur habe sich die Partei „in Umfragen verdoppelt“, sondern die AfD habe jüngst auch gute Wahlergebnisse wie etwa bei den ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst erzielt. Im anstehenden Bundestagswahlkampf werde er der in Riesa gewählten Kanzlerkandidaten der AfD „den Rücken freihalten“. Auf so ein Doppelspitzenteam seien die anderen Parteien neidisch.

Chrupalla lobte zudem den Kompromiss der Partei bei der Wehrpflicht, die nun doch in das Wahlprogramm aufgenommen wurde. „Wir wollen hier natürlich keine Soldaten in Kriegseinsätze schicken, schon gar nicht in den Ukraine-Krieg.“ Aber es brauche eben „eine wehrfähige Bundeswehr“.

Foto: Alice Weidel und Tino Chrupalla am 11.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Riesa (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD hat ihren zweitägigen Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Sonntagmorgen fortgesetzt.

Am Abschlusstag will die Partei unter anderem ihr Programm für die Bundestagswahl im Februar beschließen. Am Vortag waren dazu schon einige Änderungsanträge debattiert worden. Unter anderem schaffte es der umstrittene Begriff Remigration ins Programm. Die explizite Forderung nach einem EU-Austritt Deutschlands wurde dagegen gestrichen. Stattdessen will die Partei einen „Übergang von der Europäischen Union in den Bund europäischer Nationen“. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht schaffte es unterdessen entgegen ursprünglichen Plänen doch in den Entwurf.

Eine kontroverse Debatte wird derweil am Sonntag über die Pläne der Parteispitze erwartet, die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) aufzulösen und durch einen neuen Verband zu ersetzen. Für die Satzungsänderung wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Ob die Mehrheit dafür zustande kommt, ist noch offen.

Auch weitere Proteste gegen den Parteitag werden am Sonntag erwartet. Am Samstag hatten 10.000 Menschen vor Ort gegen Rechtsextremismus demonstriert.

Foto: AfD-Parteitag am 12.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Marco Buschmann plädiert dafür, ein zentrales Ministerium zu schaffen, welches für sämtliche staatlichen Transferleistungen an die Bürger zuständig sein soll.

„Derzeit ist es so, dass sowohl das Ministerium für Arbeit und Soziales als auch das Familien- und das Gesundheitsministerium eine ganze Reihe verschiedener staatlicher Leistungen verantworten und ausschütten. Das wollen wir bündeln“, sagte Buschmann dem Nachrichtenportal T-Online. „Idealerweise gibt es dann ein einziges Ministerium, das zuständig ist für sämtliche staatliche Leistungen der sozialen Sicherung.“

Die Idee hatte beim Dreikönigstreffen der FDP bereits Parteichef Christian Lindner kurz angerissen. Buschmann führt sie nun aus: „Unsere Vision ist es, soziale Leistungen zusammenzufassen und zu pauschalieren. Aktuell wird der Findige belohnt, der sich im Dschungel staatlicher Leistungen gut auskennt.“ Die wirklich Bedürftigen blieben dagegen oft auf der Strecke. „Ein System sozialer Sicherung aus einem Guss mit klarer Anreizwirkung für Arbeit für alle, die arbeiten können, ist das Ziel“, so Buschmann. „Das ginge aus einer Hand sicher leichter.“

Foto: Logo der FDP-Bundestagsfraktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Bränden in und um Los Angeles ist die Zahl der bestätigten Todesfälle zuletzt weiter gestiegen. Wie die Behörden mitteilten, kamen mindestens 16 Menschen bei der Katastrophe ums Leben. Die Zahl der Toten könnte zudem noch weiter steigen.

Elf der Todesopfer stehen demnach im Zusammenhang mit dem sogenannten Eaton-Brand in und bei Pasadena und Altadena im Norden von LA. Die verbleibenden fünf Opfer stehen im Zusammenhang mit dem Palisades-Brand in den Pacific Palisades, hieß es. Acht der Opfer wurden noch nicht identifiziert. Mehr als 12.000 Gebäude wurden zudem durch die Flammen zerstört.

Eine Entwarnung ist derweil noch nicht in Sicht. Der Nationale Wetterdienst der USA warnt noch bis Mittwoch vor erhöhter bis kritischer Brandgefahr für ganz Los Angeles und Ventura. Der Palisades-Brand – der größte Brand – ist zudem weiterhin kaum eingedämmt. Auch der Eaton-Brand beschäftigt die Einsatzkräfte weiter. Bei den zwei anderen Bränden – der Kenneth-Brand und der Hurst-Brand – wurden dagegen größere Fortschritte bei der Eindämmung erzielt.

Die politische Aufarbeitung der Katastrophe läuft unterdessen bereits auf Hochtouren. So lud Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom den designierten US-Präsidenten Donald Trump nach Kalifornien ein, um sich ein Bild von der Zerstörung zu machen. Trump hatte den Gouverneur und die politischen Verantwortlichen von Los Angeles zuvor für die Brände verantwortlich gemacht und behauptet, sie hätten Entscheidungen getroffen, die die Krise verschlimmert hätten.

Der künftige US-Präsident legte auch in der Nacht zu Sonntag noch einmal nach: „Die Brände in LA wüten immer noch. Die inkompetenten Politiker haben keine Ahnung, wie sie zu löschen sind“, schrieb er bei seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. Es sei eine der schlimmsten Katastrophen in der Geschichte des Landes. „Sie schaffen es einfach nicht, die Brände zu löschen. Was ist nur los mit ihnen?“, so Trump.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine neue Untersuchung untermauert den zum Teil besorgniserregenden Zustand von Sportstätten in deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen.

Wie aus der neuen Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten, kommt es in 40 Prozent der Kommunen bereits jetzt vor, dass einzelne Sportangebote wegen des baulichen Zustands der Sportanlagen nicht stattfinden können. 36 Prozent der Kommunen befürchten, dass sie das Sportangebot wegen bröckelnder Hallen und Sportbäder in den kommenden Jahren reduzieren müssen, heißt es in der Erhebung.

59 Prozent der befragten Städte, Gemeinden und Landkreise gab an, dass der Investitionsrückstand bei Sporthallen „gravierend“ oder „nennenswert“ sei, bei Hallenbädern sagten das sogar 62 Prozent. Besonders der Schwimmsport ist demnach betroffen. Geschehe nichts, müssten in den nächsten drei Jahren den Kommunen zufolge fast jedes siebte Hallenbad (13,4 Prozent) und jedes sechste Freibad (15,9 Prozent) geschlossen werden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) spricht angesichts der Zahlen von einer „dramatischen Entwicklung“.

„Mehr als ein Drittel der Kommunen sehen eine Reduzierung des Angebots als dringend notwendig an. Zudem wird vielerorts etwa davon ausgegangen, dass weitere Frei- und Hallenbäder geschlossen werden müssen: Das ist ein fatales Signal an den Breitensport und den Schwimmunterricht“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Funke-Zeitungen.

Gleichzeitig forderte Berghegger Bund und Länder auf, die finanzielle Unterstützung für Neubauten und Sanierungen sicherzustellen. Eine große Investitionsoffensive in die Sportinfrastruktur sei unausweichlich. „Dabei sollte auf kleinteilige Förderprogramme verzichtet und stattdessen auf Budgets für die Kommunen gesetzt werden. Wir brauchen dringend einen `Entwicklungsplan Sport`, der die Investitionen in die Sportinfrastruktur auch und gerade im Breitensport ermöglicht und eine tragfähige Finanzierungsbasis schafft“, sagte er.

Das Difu hatte im Oktober des vergangenen Jahres 307 Städte, Gemeinden und Landkreise zur Situation der kommunalen Sportanlagen befragt. Die Erhebung sei zwar nicht bundesweit repräsentativ, vermittele jedoch einen belastbaren Eindruck der kommunalen Wahrnehmung, heißt es von der KfW. Stefanie Brilon, Kommunalexpertin bei der deutschen Förderbank, erklärte angesichts der Zahlen, dass Teile des Sportangebots in den Kommunen in Gefahr seien. „Es gibt einen großen Investitionsstau“, so Brilon gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Das zuletzt veröffentlichte KfW-Kommunalpanel wies für das Jahr 2023 über alle kommunalen Aufgaben hinweg einen wahrgenommenen Investitionsrückstand in Höhe von 186,1 Milliarden Euro aus. Das sei im Vergleich zum Jahr davor ein Anstieg um 12,4 Prozent gewesen. Auf den Sportbereich entfiel dabei ein Investitionsbedarf von 12,12 Milliarden Euro. Kommunen investieren dabei durchaus in neue Hallen oder auch Bäder. Im vergangenen Jahr waren der KfW zufolge Investitionen im Bereich der Sportinfrastruktur für rund 3,9 Milliarden Euro geplant. Das entspreche zwar nominal einem Anstieg, aufgrund der zum Teil drastischen Preissteigerungen im Baugewerbe sei jedoch real von einem Rückgang der Investitionen auszugehen.

In Deutschland befinden sich knapp zwei Drittel aller Sportanlagen in kommunaler Trägerschaft. 30 Prozent davon sind 40 Jahre oder älter, heißt es vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Laut Deutschem Olympischen Sportbund (DOSB) gibt es hierzulande rund 86.000 Sportvereine mit derzeit mehr als 28 Millionen Mitgliedern. Rund 58 Prozent der Vereine nutzen eigenen Angaben zufolge kommunale Sportanlagen für ihr Angebot.

Grundsätzlich planen der Difu-Befragung zufolge 29 Prozent der teilnehmenden Kommunen, die Zahl der Sportstätten auszubauen. Laut Befragung verfügt nahezu jede befragte Kommune (94 Prozent) über Sporthallen, knapp gefolgt von Sportplätzen (92 Prozent). Etwas mehr als die Hälfte der teilnehmenden Kommunen verfügt über Freibäder und 46 Prozent über Hallenbäder.

Sonstige Sportstätten, wie Reithallen und Bolzplätze, sind in etwa 21 Prozent, sowie Eissporthallen in acht Prozent der teilnehmenden Kommunen vorhanden. Diese Anteile würden sich laut KfW kaum zwischen Ost und West unterscheiden. Lediglich der Anteil der Kommunen, in denen es ein Hallenbad gibt, ist im Osten mit rund 34 Prozent deutlich geringer als im Westen (49 Prozent), so die Förderbank.

Mit Blick auf einen geplanten Ausbau des Sportstättenangebots spielt der Studie zufolge vor allem die Größe der jeweiligen Kommune eine Rolle: 78 Prozent aller Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern planen aktuell den Bau neuer Sportstätten in den kommenden Jahren. Es folgen Kommunen mit 20.000 bis 50.000 Einwohnern (45 Prozent). Bei Kommunen mit 2.000 bis 5.000 Einwohnern berichten hingegen nur neun Prozent von einem solchen Vorhaben. Bei Landkreisen will ein gutes Drittel Investitionen in dem Bereich tätigen – wenn Geld vorhanden ist.

Mit Blick auf die Frage, wie die Finanzierungslücke zu schließen ist, ist man sich auf kommunaler Ebene größtenteils einig: 76 Prozent der befragten Kommunen sehen eine Lösung vor allem in einer besseren Grundfinanzierung von Kommunen, gefolgt von weniger Bürokratie in Förderprogrammen (55 Prozent). Auch ein geringerer Eigenanteil (31 Prozent) und die Aufstockung der Investitionshilfen von Bund und Ländern (29 Prozent) werden als hilfreich angesehen.

Foto: Tennis (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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