München (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU will sich im Falle eines Wahlsiegs der Union bei der Bundestagswahl für ein deutschlandweites Genderverbot einsetzen. Das ist Teil der sogenannten „Bayern-Agenda zur Bundestagswahl 2025“, die am Montag vom Parteivorstand beschlossen und im Anschluss vorgestellt wird. Die „Bild am Sonntag“ berichtet darüber vorab.

Demnach fordert die Partei ein generelles „Nein zum Gendern“: „Ablehnung der Gendersprache im öffentlichen Raum – an Schulen und Universitäten, im Rundfunk und der Verwaltung“. Darüber hinaus will die CSU, dass alle Förderungen von Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) durch die Bundesregierung „auf den Prüfstand“ gestellt werden. Es gelte die Maßgabe: „Keine Finanzierung linker Vorfeldorganisationen durch Steuermittel.“

Zudem spricht sich die CSU für eine neue Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Anzustreben sei „ein Informationsangebot, das nicht überwältigt, belehrt oder bevormundet, nicht tendenziös oder einseitig ist“. Die CSU will eine Verpflichtung der Anstalten zu ihrem „Kernauftrag“: „Sparsamkeit, mehr Meinungsvielfalt und Neutralität.“

Gefordert wird außerdem eine „Absenkung der Entwicklungshilfegelder Deutschlands auf das durchschnittliche OECD-Niveau“. Außerdem soll es keine Unterstützung mehr geben „für Länder, die ihre Staatsangehörigen nicht zurücknehmen“. Die Partei will eine „Überprüfung aller Ausgaben des Entwicklungshaushalts und klare Ausrichtung der Gelder an deutschen Interessen“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge des Skandals um mutmaßlich gefälschte und vom RBB verbreitete Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar gibt es erste personelle Konsequenzen. Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte, Shirin Kreße, soll laut eines Berichts des „Tagesspiegels“ ihr Mandat niedergelegt haben.

In einer E-Mail an den Kreisvorstand von Mitte und an die Vorsteherin der BVV soll sie am Samstagnachmittag ihren Verzicht auf das Mandat zum schnellstmöglichen Zeitpunkt erklärt, dafür aber keine Gründe genannt haben. Die Zeitung schreibt, dies hätten „mehrere Quellen aus der Partei auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene“ bestätigt. Berichte aus der Partei, dass die Frau auch aus der Partei ausgetreten sei, konnte die Landesparteispitze bislang nicht bestätigen.

Kreße soll laut der Zeitung von Beginn an eine aktive Rolle in der Causa Gelbhaar gespielt haben. Die Kommunalpolitikerin ist in der Landespartei, insbesondere im linken Flügel, gut vernetzt, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Feminismus. Deutschlandweit bekannt geworden war Kreße beim Bundesparteitag der Grünen in Karlsruhe im November 2023. Sie hatte beantragt, ein Zitat des ersten Bundeskanzlers der Bundesrepublik, Konrad Adenauer (CDU), zur europäischen Friedensordnung aus dem Wahlprogramm zu streichen. Kreße befand, Adenauer sei in seiner Zeit selbst für CDU-Politikerinnen zu sexistisch gewesen.

Foto: Shirin Kreße (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 18. Zweitligaspieltags hat der HSV gegen den 1. FC Köln mit 1:0 gewonnen und damit die Plätze getauscht. Der Hamburger Sportverein ist die neue Nummer eins, Köln rutscht auf Platz zwei.

Hamburg machte von Anfang an mächtig Druck, die Geißböcke blieben über weite Strecken passiv und total ungefährlich. Nach dem Führungstreffer per Elfmeter im Nachschuss von Hamburgs Ransford Königsdörffer in der 78. Minute wendete sich das Blatt, jetzt sorgte der FC doch noch eine spritzige Schlussphase und hatte auch noch ein paar kräftige Chancen – doch es war zu spät.

Foto: Volksparkstadion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 18. Bundesliga-Spieltags hat Bayer Leverkusen mit 3:1 gegen Borussia Mönchengladbach gewonnen. Die Werkself bleibt den Bayern damit auf den Fersen, ist weiterhin mit vier Punkten Abstand auf Platz zwei. Gladbach bleibt auf Rang zehn.

Bei eisigen Temperaturen dauerte es etwas, bis Leverkusen auftaute, die ersten beiden Treffer besorgte Florian Wirtz: in der 32. Minute regulär, in der 62. Minute per Elfmeter, und Wirtz bereitete auch den Treffer von Patrik Schick in der 74. Minute vor. Gladbach gelang in der 91. noch ein Ehrentreffer durch Tim Kleindienst.

Die Borussia stand defensiv durchaus über lange Zeit gut und suchte auch immer wieder Lücken, die Leverkusener waren aber einfach abgezockter und ließen sich auch nicht vom Verletzungspech aus dem Takt bringen, nachdem ihr Martin Terrier bereits in der 8. Minute ausgewechselt werden musste.

Foto: Florian Wirtz (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 12, 16, 20, 26, 33, die Superzahl ist die 3.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9824353. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 672712 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird das populäre Zahlenlotto „6 aus 49“ seit 1955 gespielt.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union fällt in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst erstmals seit Juli letzten Jahres unter die psychologisch wichtige Marke von 30 Prozent. Alle anderen großen Umfrageinstitute sehen CDU und CSU derzeit noch bei 30 Prozent oder mehr.

Wenn schon diesen Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union laut der am Samstag auf der Internetseite der „Bild“ veröffentlichten Umfrage auf 29 Prozent (-1 im Vergleich zur Vorwoche). Die AfD verliert ebenfalls einen Punkt und kommt auf 21 Prozent. Die SPD bleibt unverändert bei 16 Prozent, die Grünen unverändert bei 13 Prozent.

Gewinner sind BSW (7 Prozent), FDP (5 Prozent) und Linke (4 Prozent), alle drei legen einen Prozentpunkt zu. Die Sonstigen verlieren einen Zähler und landen bei 5 Prozent. Die Umfrage wurde vom 13. bis 17. Januar durchgeführt, 1.206 Personen wurden befragt.

Foto: Friedrich Merz am 17.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat seine Verdachtsberichterstattung über den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar im Wesentlichen zurückgezogen. Der Sender hatte in den letzten Wochen über verschiedene Vorwürfe gegen Gelbhaar berichtet, was letztlich dazu führte, dass der Grünen-Bundestagsabgeordnete nicht mehr für einen sicheren Listenplatz bei der vorgezogenen Bundestagswahl kandidierte und auch die Kandidatur für ein Direktmandat verlor – obwohl er alle Vorwürfe zurückwies.

Ein besonders schwerer Vorwurf bezog sich auf eine angeblich abgegebene Eidesstattliche Versicherung einer Frau. Nun räumte der RBB ein, dass es diese Frau vermutlich gar nicht gebe. Offenbar hatte der Sender die Identität der Person nicht ausreichend geprüft. Der Tagesspiegel, der zuerst Zweifel an der RBB-Berichterstattung angemeldet hatte, schreibt, dass es vor der ursprünglichen Veröffentlichung der Vorwürfe „anscheinend nur telefonischen Kontakt“ zwischen RBB und der Person, die die Vorwürfe erhoben haben soll, gegeben haben soll. Der Sender teilte mit, dass die Pressestelle am Wochenende nicht besetzt sei, Fragen wurden daher zunächst nicht beantwortet.

Neben der offensichtlich mangelnden journalistischen Sorgfalt steht nun auch die Frage im Raum, wer den RBB mit mutmaßlich gefälschten Informationen versorgt haben könnte. Nach Angaben des Senders stehe „zweifelsfrei“ fest, dass eine Grünen-Bezirkspolitikerin dahinter stecke, die dies aber bestreitet.

Die Grünen-Chefs Franziska Brantner und Felix Banaszak erklärten auf Anfrage der „Welt am Sonntag“: „Der Verdacht, dass gegenüber der Presse eine falsche Erklärung gegen ein anderes Parteimitglied mit schweren Vorwürfen erhoben wurde, ist gravierend.“ Weiter heißt es: „Wer in einem solchen Verfahren falsche Aussagen an Eides statt tätigt, begeht im Zweifelsfall nicht nur eine Straftat, sondern fügt der gemeldeten Person, der Partei, aber auch den auf Vertrauen aufbauenden Strukturen und den anderen meldenden Personen erheblichen Schaden zu.“

Eine falsche Eidesstattliche Versicherung ist laut Paragraph 156 Strafgesetzbuch allerdings nur strafbar, wenn sie „vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde“ abgegeben wird – von Journalisten ist dabei keine Rede.

Ungeachtet dessen werden von Brantner und Banaszak parteiinterne Konsequenzen angekündigt: „Sobald die Person, gegen die sich dieser schwere Verdacht richtet, uns namentlich bekannt wird und der schwerwiegende Verdacht nicht unverzüglich ausgeräumt wird, werden wir ein Parteiausschlussverfahren einleiten. Bis zur Entscheidung des Parteischiedsgerichts wird diese Person von der Ausübung aller Mitgliedschaftsrechte ausgeschlossen.“ Dass der RBB auch selbst strafrechtliche Schritte eingeleitet habe, halten die Grünen-Chefs für richtig.

Die ehemalige Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, hält die Vorwürfe gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Gelbhaar wegen sexueller Belästigung und seine darauffolgende Abwahl als Wahlkreiskandidat in Berlin-Pankow für das Ergebnis einer Intrige. „Es bestätigt sich immer mehr, dass hier wahrscheinlich mit einer Intrige eine nicht genehme Person beschädigt und aus dem Verkehr gezogen werden sollte“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Müller, die von 1998 bis 2002 Vorsitzende der Bundestagsfraktion war und heute einfaches Parteimitglied in Berlin-Pankow ist, fügte hinzu: „Es kann kein Zufall sein, dass einen Tag vor der Listenaufstellung die Beschwerden bei der Ombudsstelle auflaufen und das auch noch der Presse gesteckt wird. Für mich gilt die Unschuldsvermutung.“ Die Frau, die offenbar falsche Anschuldigungen erhoben hatte, habe sich „auf jeden Fall strafbar gemacht“.

Der 48-jährige Gelbhaar, der dem Bundestag seit 2017 angehört und den Wahlkreis Berlin-Pankow 2021 direkt gewonnen hatte, war im November erneut mit rund 98 Prozent der Stimmen nominiert worden. Kurz bevor die Berliner Landesliste der Grünen bestimmt werden sollte, zog er wegen der Vorwürfe nach Druck aus der Partei seine Kandidatur für die Liste zurück, obwohl er die Vorwürfe als erlogen bezeichnete. Anfang Januar trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes abermals, wählten Gelbhaar ab und kürten Julia Schneider zur Kandidatin. In ihrer Bewerbungsrede hatte sie gesagt: „Ich kandidiere heute, damit wir uns wieder auf das Wesentliche konzentrieren können, und für einen Kreisverband, in dem Frauen sich sicher fühlen können und gehört werden.“

Foto: Stefan Gelbhaar (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – In den Samstagspartien des 18. Bundesliga-Spieltags haben die Bayern gegen Wolfsburg vergleichsweise mühsam mit 3:2 gewonnen. In der Tabelle festigen die Bayern damit ihren ersten Platz, der VfL ist auf Rang sieben.

Leon Goretzka brachte die Bayern in der 20. Minute in Führung, Mohamed Amoura konnte für die Wölfe vier Minuten später zunächst ausgleichen (24.), Bayerns Michael Olise erhöhte in der 39. Minute. Im zweiten Durchgang traf wieder zuerst Leon Goretzka (62. Minute), aber die Wolfsburger ärgerten die Gastgeber immer weiter. Und wieder war es Mohamed Amoura der zumindest noch den Anschluss für den VfL besorgte (88. Minute), die Bayern mussten bis zur letzten Minute aufpassen.

Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Bochum – Leipzig 3:3, Stuttgart – Freiburg 4:0, Heidenheim – St. Pauli 0:2, Kiel – Hoffenheim 1:3.

Foto: Mohamed Amoura (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Felix Banaszak hat den Auftritt von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bei der Klausur der europäischen Konservativen (EVP) in Berlin heftig kritisiert.

„Beim heutigen Treffen der europäischen Konservativen inszeniert Friedrich Merz einen Generalangriff auf den europäischen Green Deal und erteilt damit einer zukunftsorientierten europäischen Wirtschaft eine Absage“, sagte Banaszak der „Rheinischen Post“ (online Sonntag). Der Grünen-Chef sagte weiter, unter dem Deckmantel von „Antibürokratie“ wollten Merz und dessen konservativen Kollegen den Green Deal rückabwickeln, sei es bei emmisionsfreien Autos oder bei den Zielen für erneuerbare Energien. „Das sendet fatale Signale an die Wirtschaft und bietet unserer Industrie keine langfristige Planungssicherheit. Ich hätte mir vom Kanzlerkandidaten von CDU/CSU mehr Wirtschaftskompetenz erhofft“, monierte Banaszak.

„Wir Grüne werden Kurs halten beim Green Deal. Er ist das Herzstück einer klugen Wirtschaftspolitik und das stärkste Werkzeug, das wir für Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit in Europa haben. Mit uns kann man immer über sinnvolle Vereinfachung sprechen, doch Bürokratieabbau darf kein Vorwand sein, die Klimaziele auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben und bereits getroffene Weichenstellungen ins Leere laufen zu lassen“, erklärte der Grünen-Chef weiter.

Zu dem EVP-Forderungskatalog, der bei dem Treffen beraten wurde, gehört unter anderem die Technologieoffenheit im Mobilitäts- und Energiesektor. EVP-Chef Manfred Weber hatte bereits am Freitag angekündigt, dass die EVP mit einer „Bürgerlichen Mehrheit“ das Verbrenner-Aus für Autos bis 2035 kippen wolle.

Foto: Friedrich Merz und Ursula von der Leyen am 17.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken ist davon überzeugt, dass seine Partei auch dem kommenden Bundestag angehört.

„Die Direktmandate sind ja ganz wichtig. Das wissen viele Menschen ja nicht. Aber wenn drei drin sind, sind wir alle drin. Und die drei haben wir sicher, auf jeden Fall. Wir spielen auf vier Direktmandate mindestens“, sagte er am Samstag auf dem Bundesparteitag der Linken in Berlin dem TV-Sender Phoenix.

Deswegen müsse sich auch niemand Sorgen machen, dass ein Kreuz für die Linke verloren sei. „Wir sind drin, und die fünf Prozent schaffen wir auch.“ Und die Linke gehe auch so geschlossen wie seit Jahren nicht mehr in die heiße Phase des Wahlkampfs. „Diese Partei war noch nie so lebendig wie jetzt.“

Immer mehr Menschen würden zudem erkennen, wie wichtig eine linke Stimme im Bundestag sei, so van Aken. „Ganz viele Skandale der letzten Jahre, die sind nur bekannt geworden, weil wir im Bundestag die richtigen Fragen gestellt haben. Ohne uns würde es, glaube ich, schlecht und dunkel aussehen in Deutschland.“

Foto: Mission Silberlocke: Dietmar Bartsch, Gregor Gysi, Bodo Ramelow am 18.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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