Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hält die CDU für leicht beeinflussbar. „Die CDU ist ein Chamäleon. Sie nimmt immer die Farbe des Koalitionspartners an“, sagte Lindner dem „Stern“.

Er warf der Union zudem vor, in den zurückliegenden Regierungen notwendige Reformen gemieden zu haben. Die schwarz-gelbe Bundesregierung zwischen 2009 bis 2013 nahm er dabei nicht aus. „Schwarz-Gelb im Bund 2009 war speziell, weil Frau Merkel schon durch die Groko verändert war“, sagte Lindner.

„Am Abend, als der Koalitionsvertrag 2009 in der NRW-Landesvertretung unterzeichnet wurde, standen einige jüngere Abgeordnete von CDU und FDP beisammen. Merkel ging an unserem Stehtisch vorbei, wir sagten, wie sehr wir uns darauf freuten, mit der Arbeit zu beginnen. Sie erwiderte: Ich werde schon aufpassen, dass Ihr mir das Land nicht in Brand steckt. Da war mir klar, dass es mit ihr keine grundlegenden Reformen geben wird.“

Eine mögliche Neuauflage des schwarz-gelben Bündnisses nach der Bundestagswahl müsse tiefgreifende Reformen angehen, mahnte Lindner. „Wir können nicht so weitermachen wie Deutschland seit 2005 regiert wurde.“

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.713,58 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.005 Punkten 1,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.085 Punkten 3,0 Prozent im Minus.

Nachrichten von chinesischer KI-Konkurrenz durch das Start-Up DeepSeek machen die Anleger laut Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets nervös. Aber: „Grundsätzlich sind die DeepSeek-Nachrichten nicht nur negativ einzuordnen. Vielmehr verschieben sie nur die möglichen Gewinner im Wettstreit um die Vorherrschaft in der Künstlichen Intelligenz.“

„Es sind auch nicht nur die Kosten, die Sorgen bereiten. Dieses Geld ist bereits verplant und wenn es am Ende billiger ist, ist das für die Dienstleister sogar positiv“, so Oldenburger. „Es ging immer um die Frage, ob die KI-Nachfrage dem Angebot entsprechen würde. Jetzt ist das Angebot ausgereift und es kommen immer mehr neue Anbieter auf den Markt. Das zeigt, dass die Nachfrage steigen wird, um die Prognosen zu erfüllen und das wiederum wäre positiv für alle beteiligten Unternehmen“, argumentierte der Experte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0488 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9535 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 2.742 US-Dollar gezahlt (-1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 84,05 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 76,85 US-Dollar, das waren 165 Cent oder 2,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Oswiecim (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts des 80. Jahrestages der KZ-Befreiung von Auschwitz die deutsche Verantwortung zum Gedenken des Holocaust bekräftigt. „Aus diesem Ort erwächst Verantwortung für Deutschland. Diese Verantwortung bleibt“, schrieb er am Montag anlässlich seines Besuchs im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau auf X.

„Wir gedenken der mindestens sechs Millionen ermordeten Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller, die die nationalsozialistische Ideologie zu Feinden erklärt, verfolgt und ermordet hat“, so der Bundeskanzler.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier drückte seine tiefe Betroffenheit aus. „Auschwitz steht für millionenfachen Mord, der von Deutschen geplant und akribisch vorbereitet wurde. Auschwitz steht für die Monströsität eines beispiellosen Menschheitsverbrechens, für Tod, für unfassbares Leid, für Folter und Qualen, für Erschießungen, Hungertod, Vernichtung durch Arbeit, Judenhass und Rassenwahn, für den Zivilisationsbruch der Shoah.“

„Auschwitz wurde vor 80 Jahren befreit und ich als deutscher Bundespräsident bin dankbar, dass ich hier und heute gemeinsam mit Überlebenden und Repräsentanten aus vielen anderen Staaten gedenken kann“, so Steinmeier.

„Es gibt nicht mehr viele Überlebende. Viele, die auch ich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten kennenlernen durfte, leben nicht mehr. Wir vermissen sie, aber ihre Geschichten, ihre Erlebnisse leben durch uns fort und sind Mahnung und Auftrag zugleich“, hob der Bundespräsident hervor.

„Das was Zeitzeugen zu sagen hatten und weiterhin zu sagen haben ist von unschätzbarem Wert, aber es ist jetzt an unseren Generationen, ihre Mahnung und ihre Erwartung an die nächsten Generationen weiterzureichen. Und ich sage als deutschter Bundespräsident: Wir in Deutschland, wir vergessen nicht. Erinnerung kennt keinen Schlussstrich und Verantwortung deshalb auch nicht“, erklärte das deutsche Staatsoberhaupt.

Foto: Olaf Scholz im KZ Auschwitz am 27.01.2025, Güngör, Marvin Ibo/BPA via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich hinter Vorschläge gestellt, die Migration stärker zu begrenzen, und SPD, Grüne und FDP zur Zusammenarbeit aufgefordert. Er glaube, die Bürger „erwarten das auch zu Recht, dass die bürgerlichen Kräfte zeigen, sie können es, und dass wir damit beweisen, die AfD brauchen wir nicht“, sagte er im ZDF- „Heute-Journal Update“. Über die „Details“ müsse man sich unterhalten. Aber, so Reul: „Bis Mittwoch ist ja noch ein bisschen Zeit.“

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hatte nach der Messerattacke von Aschaffenburg eine Verschärfung der Migrationspolitik gefordert und einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt. In dieser Woche wollen CDU und CSU Anträge dazu in den Bundestag einbringen. „Wir müssen unbedingt dafür sorgen, dass wir weniger Menschen in unser Land reinlassen, weil wir können nicht alle reinlassen, um die wir uns nachher nicht kümmern können“, sagte Reul.

Die Innenminister, die am Montag über das Thema Migration beraten hatten, seien sich seiner Wahrnehmung nach in dieser „Hauptfrage“ einig. Über die konkreten Methoden – etwa dauerhafte Grenzkontrollen – gebe es unterschiedliche Ansichten. „Das ist ja klar, weil wir da politisch unterschiedliche Auffassungen haben.“

Was rechtliche Einwände zu den diskutierten Vorschlägen angeht, sagte Reul: „Wenn es rechtlich umstritten ist, dann muss man es notfalls auch mal klären lassen.“ Seit Jahren werde strittig diskutiert. Diese „strittige Diskussion“, die dazu führe, dass nicht gehandelt werde, führe dazu, dass die Bürger „sauer werden und AfD wählen. Also das kann auch nicht die richtige Antwort gewesen sein“, so der NRW-Innenminister.

Foto: Herbert Reul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel will den Migrationsplänen der Union zustimmen. „Wir brauchen harte Gesetze und auch wenn diese Gesetze von uns abgeschrieben sind – mir ist es letztendlich egal, wer es umsetzt, ob es die CDU oder die AfD ist“, sagte Weidel der RTL/ntv-Redaktion.

„Man lässt uns gerade auch nichts aufsetzen. Das gehört ja auch noch mit dazu, dass unsere guten Gesetzesvorlagen und Anträge teilweise in den Ausschüssen schon blockiert und gestoppt werden. Dementsprechend ist es mir auch recht, wenn die CDU es endlich ernst meint“, so Weidel. „Einer seriösen Migrationspolitik werden wir natürlich auch zustimmen.“

Foto: Alice Weidel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich über die Einigung der Bundestagsfraktionen zum Energiegesetz erfreut gezeigt. „Die erzielte Einigung über das Energiegesetzespaket im Bundestag ist wichtig für die Energiewende und die bessere Integration der Erneuerbaren ins Netz – die Erneuerbaren werden jetzt erwachsen“, sagte er am Montag.

Habeck räumte ein: „Wir hätten uns mehr gewünscht und es lag mehr auf dem Tisch, dennoch sichert das Paket wichtige Errungenschaften dieser Legislatur im Bereich der erneuerbaren Energien ab. Der gefundene Konsens unterstreicht die Handlungsfähigkeit und das gerade nach der US Wahl so wichtige weitere Engagement für den Klimaschutz.“

Der Grünen-Kanzlerkandidat fügte hinzu: „Die Einigung auf das ERP-Wirtschaftsplangesetzes ist zudem wichtig, damit die KfW die Wirtschaft mit zinsgünstigen Krediten unterstützen kann.“

Foto: Windräder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nach der Sonder-Videoschalte der Innenministerkonferenz Kritik an seinen Unionskollegen geübt. „Die Union war beim Thema Migration sehr hartleibig – nach dem Motto: Entweder wir schlucken ihre Vorschläge jetzt, oder es gibt keine Einigung. Das widerspricht dem Geist der Innenministerkonferenz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

Zwar hätten sich die Amtskollegen auf eine bessere Vernetzung der Behörden und ein stärkeres Monitoring psychisch kranker Straftäter verständigt. „Aber die Zurückweisung aller Flüchtlinge an den Grenzen ist europarechtlich und verfassungsrechtlich äußerst fragwürdig“, hob der SPD-Politiker hervor. „Deshalb machen wir das nicht.“

Foto: Georg Maier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wirft dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz vor, bei seinem Vorgehen zu Verschärfungen in der Asylpolitik Verabredungen im Bundestag zu verletzen. „Wir hatten nach dem Ende der Ampelkoalition vereinbart, dass es keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD geben soll. Jetzt ist ihm das wieder egal“, sagte Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe).

„Das Ganze ist mal wieder ein Beweis dafür, dass Herr Merz erst impulsiv und dann kopflos agiert. Gute Ansätze reißt er sofort wieder ein.“ Mützenich rief Merz dazu auf, noch in dieser Woche vorliegenden Regierungsentwürfen zu einer Mehrheit im Deutschen Bundestag zu verhelfen, die sofort Verbesserungen bringen könnten. Statt sich Mehrheiten für seine Anträge mit Hilfe auch der AfD zu suchen.

Konkret geht es um die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) – SPD und Grüne bräuchten nach dem Ampelbruch die Unterstützung der Union für eine Mehrheit. Vorgesehen ist hier unter anderem, dass über einen wesentlichen Teil der Asylanträge bereits an den EU-Außengrenzen entschieden wird. In Deutschland könnten die Verfahren direkt an den Flughäfen abgewickelt werden und dafür dort Zentren entstehen.

Auch ein Sicherheitspaket mit mehr Befugnissen für das BKA und ein Reformpaket für die Bundespolizei mit einer Ausweitung der Kompetenzen könnten laut Mützenich noch diese Woche im Bundestag beschlossen werden – allerdings gehen alle drei Vorhaben der Union bislang nicht weit genug. „Unser Ziel bleibt, die Weichenstellung einer europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik in nationales Recht zu gießen. Damit können wir in dieser Woche ein deutliches Zeichen setzen und ich fordere alle demokratischen Fraktionen auf, einen europarechtskonformen Weg einzuschlagen“, sagte Mützenich.

Ebenso könne die Union die Befugnisse der Bundespolizei „mit uns erweitern und Teile der von der Union im Bundesrat blockierten Sicherheitsgesetze beschließen“. Herr Merz könne sich jetzt dafür entscheiden, diesen Gesetzen zuzustimmen, „und so faktisch unsere Sicherheit zu verbessern – oder er entscheidet sich dagegen“. Mützenich mahnte, die CDU und Friedrich Merz öffneten sonst mit ihrem Vorgehen „die Schleusen zur AfD“.

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, fordert die Union in der Migrationsdebatte dazu auf, ihre Blockade bei der EU-Asylreform GEAS und dem Sicherheitspaket aufzugeben. „Wir brauchen gezielte Maßnahmen, die real mehr Sicherheit bringen“, sagte Mihalic dem Nachrichtenportal T-Online. „Solche sind in dem im Herbst von der Regierung eingebrachten Sicherheitspaket enthalten, das in Teilen von der Union im Bundesrat aufgehalten wurde. Die Union sollte ihre Blockade endlich aufgeben.“

Den Fünf-Punkte-Plan von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz lehnte sie erneut ab. „Wir sind außerdem davon überzeugt, dass die Ausrufung einer Notlage, wie Friedrich Merz sie vorschlägt, Europa zerstören würde“, sagte Mihalic.

Die Herausforderungen könnten nur mit den europäischen Partnern gelöst werden. „Nach jahrelangen Verhandlungen ist auf Europäischer Ebene mit GEAS eine sehr wichtige Einigung gelungen. Die nationale Umsetzung wichtiger Elemente hat die Regierung noch im Herbst beschlossen – und die Union wollte sie bislang nicht gemeinsam mit SPD und Grünen in den Bundestag einbringen. Wir fordern Friedrich Merz dazu auf, diese Haltung zu überdenken.“

Mihalic sagte zudem, es brauche „Maßnahmen zum verbesserten Umgang mit Gefährdern“. Nichtdeutsche Gefährder, die Anschläge planten, hätten jeden Anspruch auf Aufenthalt in Deutschland verwirkt. „Die Menschen im Land erwarten zurecht, dass die Behörden alle Anstrengungen unternehmen, um diese Straftäter und Gefährder abzuschieben.“

Foto: Rolf Mützenich und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.282,18 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,53 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

„Die Nachrichten vom chinesischen Start-Up DeepSeek zwingen die Anleger, ihre Positionen in großen Technologieunternehmen und der gesamten KI-Lieferkette zu hinterfragen“, kommentierte Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets die aktuellen Entwicklungen. „Zu hoch sind die Bewertungen in den vergangenen Monaten gestiegen und damit verwundbar gegenüber plötzlich auftauchender Konkurrenz aus dem Reich der Mitte geworden.“

„Die große Frage für diese Woche ist nun, ob sich ein zweiter Abverkauf nach den Quartalszahlen und den Notenbank-Sitzungen einstellt oder ob sich die Schnäppchenjäger bereits so sicher fühlen, dass sie sich diese Gelegenheit nicht entgehen lassen wollen und schon wieder im Rally-Modus sind“, so Oldenburger.

Vor allem bei den Anlegern von Siemens Energy ist die Verunsicherung zu spüren, die Aktie des Konzerns verzeichnete kurz vor Handelsschluss Kursverluste von über 20 Prozent im Minus.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0500 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9524 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 2.740 US-Dollar gezahlt (-1,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 83,91 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 77,25 US-Dollar, das waren 125 Cent oder 1,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Palma (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Unfall auf der spanischen Insel Mallorca sind sechs Mitglieder der deutschen Bahnrad-Nationalmannschaft verletzt worden. „Die sechs Sportler Benjamin Boos, Tobias Buck-Gramcko, Bruno Kessler (alle REMBE), Moritz Augenstein (RSC Ellmendingen), Louis Gentzik (SSV Gera) und Max-David Briese kamen schwer zu Fall und mussten zur medizinischen Versorgung ins Krankenhaus gebracht werden“, teilte der deutsche Bahnradverband „German Cycling“ am Montag mit.

Es bestehe aber keine Lebensgefahr habe die direkte medizinische Versorgung vor Ort und die anschließende Behandlung ergeben, hieß es seitens des Verbands weiter. „Aber zahlreiche Frakturen bedeuten jetzt bei einigen eine lange Trainings- und Wettkampfpause.“

„Der Autofahrer, der 89 Jahre alt gewesen sein soll, hatte die Gruppe übersehen und ist frontal in sie reingefahren. Bundestrainer Lucas Schädlich, der die Gruppe mit dem Auto begleitete, war Augenzeuge des Unfalls“, teilte „German Cycling“ mit.

Foto: Rad-Rennfahrer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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