Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, General Robert Brieger, geht davon aus, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen muss.

„Die Vereinigten Staaten erwarten – wie sie das ja schon länger tun -, dass Europa mehr in die Verteidigung investiert“, sagte Brieger dem TV-Sender „Welt“. Allerdings habe das nunmehr eine bestimmte politische Intensität dazugewonnen.

Angesichts der ersten diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine hält Brieger eine Beteiligung europäischer Streitkräfte an einer möglichen „Friedenstruppe“ für denkbar. „Daher wäre eine Beteiligung europäischer Truppen unter einem entsprechenden Mandat gemeinsam mit internationalen Streitkräften eine militärische Option, um eine zu bildende Waffenstillstandszone zu überwachen“, sagte er. Priorität habe jedoch zunächst eine für die Ukraine akzeptable Beendigung oder Stilllegung des Konflikts.

Mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland hob Brieger die besondere Verantwortung Deutschlands als wirtschaftlich stärkste Nation Europas hervor. „Es steht außer Frage, dass Deutschland eine große Rolle in der Sicherheit und Verteidigung spielen sollte. Hier ist Leadership gefragt.“

Eine neue Bundesregierung werde sich „einer klaren Erwartungshaltung gegenübersehen“, die über bisherige Anstrengungen hinausgehe: „Diese besagt, dass über die bisherigen Anstrengungen hinaus noch mehr getan werden muss, um gerade in diesem so vitalen Bereich, der nun eine neue Dringlichkeit erlangt hat – nämlich der Verteidigung Europas -, einen markanten Beitrag zu leisten und eine entsprechende Führungsrolle zu übernehmen.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft dem Kanzleramt vor, seinerzeit eine unabgestimmte Entwurfsversion des Heizungsgesetzes von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an die Medien gespielt zu haben.

Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Aussagen Banaszaks bei einer Wahlkampfveranstaltung in einer Gaststätte in Erfurt am Samstagabend. Dabei habe er gesagt: „Beim Gebäudeenergiegesetz war es die freundliche Unterstützung des Kanzleramts bei unserer Pressearbeit, dass der frühe Entwurf dieses Gesetzes, noch bevor eine sozial gestaffelte Förderung vereinbart werden könnte in der Regierung, an die Bild-Zeitung durchgestochen wurde.“

Der „Bild“-Bericht über den Gesetzentwurf war im Februar 2023 der Ausgangspunkt für einen heftigen Streit in der Bundesregierung. Seither hatte es vor allem Spekulationen gegeben, der damalige Finanzminister Christian Lindner (FDP) könnte den Gesetzentwurf durchgestochen haben. Das Papier war noch in der „Frühkoordinierung“, also nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Banaszak begründete seine Behauptung in Richtung Kanzleramt nun damit, dass die SPD demnach Habeck habe schaden wollen. Eine Regierungssprecherin dementierte dies auf Anfrage des „Handelsblatts“: „Solche Aussagen sind Unsinn.“

Banaszak sprach in Erfurt zudem über mögliche Gespräche zur Regierungsbildung nach der Bundestagswahl. Er äußerte die Sorge, die Union könnte eher auf die SPD als auf die Grünen als Juniorpartner zurückgreifen. „Die SPD wäre immer billiger zu haben“, sagte Banaszak. „Die würden alles tun, um in der Regierung zu bleiben.“ Offen zeigte er sich, in diesem Fall in die Opposition zu gehen: „Als Grüne wissen wir, dass man auch aus der Opposition heraus viel bewegen kann.“ Er wolle aber alles dafür tun, dieses Szenario zu verhindern.

Foto: Felix Banaszak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sieben der wichtigsten Wirtschaftsexperten Deutschlands fordern unabhängig voneinander von der nächsten Bundesregierung eine umfassende wirtschaftspolitische Reformagenda. Darunter Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Clemens Fuest, Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung und die beiden „Wirtschaftsweisen“ Monika Schnitzer und Veronika Grimm.

Dabei sehen die Ökonomen laut Bericht des „Tagesspiegels“ vor allem in vier Bereichen dringenden Handlungsbedarf: Die Wettbewerbsfähigkeit müsse erhöht, Investitionen gefördert, die Infrastruktur saniert und die übermäßige Bürokratie abgebaut werden.

Eine Mehrheit der befragten Ökonomen spricht sich dabei für eine Senkung der steuerlichen Belastung für Unternehmen aus: „Wir brauchen bessere steuerliche Bedingungen für private Investitionen, etwa durch beschleunigte Abschreibungen“, sagte etwa Ifo-Präsident Clemens Fuest. IW-Direktor Michael Hüther hingegen will den Solidaritätszuschlag abschaffen: „Den zahlen heute vor allem die Unternehmen. Das ist finanzierbar und würde die Wirtschaft spürbar entlasten.“

Auch Wirtschaftsprofessor Lars Feld, ehemals Chefberater von Ex-Finanzminister Christian Lindner (FDP) fordert Steuererleichterungen: „Es geht darum, Steuererleichterungen für Unternehmen herbeizuführen, zumindest um fünf Prozentpunkte bei der Körperschaftssteuer. Gegenfinanziert werden kann das durch eine Verringerung der Ausgaben, sodass dies im Rahmen der Schuldenbremse machbar ist.“

Jens Südekum, Professor der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, hält den Wunsch, Investitionen durch breite Steuererleichterungen herbeizuführen, jedoch für einen Trugschluss: „Wir dürfen nicht mit angebotspolitischen Reformen nach Schema F antworten. Die werden nicht ausreichen. Wir brauchen eine große angelegte Modernisierungsagenda, die Elemente von Angebot und Nachfrage verknüpft“, sagte er. Und fährt fort: „Deshalb halte ich die teils vorgeschlagene Investitionsprämie für ein gutes Instrument. Weil sie zielgenau auf die Steigerung privater Investitionen abzielt. Pauschale Steuersenkungen, etwas bei der Unternehmenssteuer, sind Gießkannenpolitik.“ Zudem sei eine echte Reformagenda nicht mit der aktuellen Schuldenbremse vereinbar, sagt Südekum.

Monika Schnitzer, Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, fordert hingegen „dringend eine umfassende und nachhaltige Rentenreform“, wie sie dem „Tagesspiegel“ sagte. Andernfalls drohten der jungen Generation deutliche Beitragssatzerhöhungen. „Das Renteneintrittsalter muss perspektivisch mit der Lebenserwartung steigen, um acht Monate für ein Jahr längere Lebenserwartung“, sagte Schnitzer. Darüber hinaus sollten „keine weiteren Rentengeschenke gemacht werden, wie etwa die geforderte Anhebung der Mütterrente.“

Foto: Bundeskanzleramt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die Ukraine im Krieg gegen Russland nicht konsequent genug unterstützt zu haben.

Bei einer Veranstaltung des Münchner Merkur (Ippen-Media) sagte sie am Samstag auf die Frage, ob der Kriegsverlauf nicht positiver für die Ukraine verlaufen wäre, wenn Europa und auch Bundeskanzler Scholz von Anfang an intensiver unterstützt hätten: „Auf jeden Fall wären dann weniger Menschen gestorben. Das muss man klar und deutlich so sagen.“

Das Argument, dass Waffenlieferungen den Ukraine-Krieg unnötig verlängern würden, lasse sie hingegen nicht gelten, so die Außenministerin. Das vermittle sie auch regelmäßig bei Besuchen von Schulklassen, wo Thema immer wieder aufkomme. „Ich sage ihnen dann: Glaubt ihr, wenn ich jetzt hier vor die Fernsehkameras trete und sage, wir liefern keine Luftunterstützung mehr, wird das den Frieden bringen? Oder rücken die russischen Truppen dann nicht immer weiter vor und stehen irgendwann an der polnischen Grenze?“

Foto: Annalena Baerbock und Olaf Scholz am 15.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert nach dem Attentat von München sofortige Verhandlungen mit den Taliban für wöchentliche Abschiebelüge von ausreisepflichtigen Afghanen nach Kabul.

Wie „Bild am Sonntag“ meldet, hat Söder dazu einen Fünf-Punkte-Plan erarbeitet, der unter anderem Verhandlungen mit dem Taliban-Regime ab nächster Woche vorsieht. Söder sagte zu „Bild“: „Die Bundesaußenministerin und die Bundesinnenministerin müssen ab Montag direkt mit den Taliban über Abschiebeflüge reden und die Interessen unseres Landes zuvorderst vertreten. Es braucht jede Woche einen Flug.“

Außerdem solle ein Einreisestopp von Personen aus Afghanistan verhängt und keine Visa mehr ausgestellt werden. Söder betonte: „Erst Aschaffenburg, jetzt München: Es reicht. Deutschland braucht einen Afghanistan-Sofortplan. Der Bund muss endlich handeln – und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt. Ausreisepflichtige Afghanen müssen unser Land rasch verlassen und der Neuzugang über Visa-Vergaben muss auf absehbare Zeit gestoppt werden. Wir müssen die Sicherheit in unserem Land an oberste Stelle setzen und die illegale Migration begrenzen.“ Das werde man nicht mit endlosen Debatten schaffen, „sondern nur mit Entschlossenheit“.

Allein in Bayern befänden sich laut Söder „fast 2.000 ausreisepflichtige Afghanen, knapp 200 davon sind schwere Straftäter. Das kann nicht sein. Sie alle müssen unser Land verlassen. Das kann aber nur der Bund regeln.“ Vereine und Moscheen, die unter Islamismus-Verdacht stünden, müssten „finanziell ausgetrocknet“ werden und ihre Gemeinnützigkeit verlieren. Die Sicherheitsbehörden bräuchten mehr Befugnisse – dazu gehören Vorratsdatenspeicherung und die Nutzung von moderner KI-Technologie in der Strafverfolgung. „Wir müssen das Abschalten von islamistischen Seiten im Netz prüfen, damit die Selbstradikalisierung über das Netz erschwert wird. Wir dürfen es den Feinden unserer offenen Gesellschaft nicht zu leicht machen“, sagte Söder zu „Bild“.

Foto: Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Topspiel des 22. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf einen Rückstand gegen Hertha BSC in einen 2:1-Sieg verwandelt. Besonders ein Mann stand im Mittelpunkt: Dzenan Pejcinovic, der mit einem Doppelpack die Partie für die Gastgeber drehte.

Die Berliner erwischten den besseren Start und gingen bereits in der 13. Minute durch Fabian Reese in Führung. Nach einem geblockten Schuss bekam er den Ball am linken Strafraumeck, legte sich das Leder auf den rechten Fuß und zirkelte es präzise ins lange Eck. Auch in der Folge blieb die Hertha spielbestimmend, versäumte es jedoch, die Führung auszubauen.

Düsseldorf fand erst nach einer halben Stunde besser ins Spiel, kam aber zunächst kaum gefährlich vor das Tor. Die beste Chance in Halbzeit eins hatte Dawid Kownacki mit einem Kopfball, der allerdings deutlich über das Gehäuse ging.

Nach dem Seitenwechsel setzte Düsseldorf auf frische Kräfte – und ein bestimmter Wechsel sollte sich als goldrichtig erweisen: Dzenan Pejcinovic, zu Beginn der zweiten Halbzeit eingewechselt, stellte binnen weniger Minuten den Spielverlauf auf den Kopf.

Zunächst nutzte er in der 55. Minute eine Unordnung in der Berliner Defensive und traf nach schnellem Kombinationsspiel zum 1:1-Ausgleich. Nur drei Minuten später war Pejcinovic erneut zur Stelle. Nach einem weiten Freistoß und mehreren Kopfballverlängerungen behielt er im Strafraum die Übersicht und schob den Ball überlegt ins kurze Eck zur 2:1-Führung für die Fortuna ein.

Nach dem Doppelschlag versuchte Hertha noch einmal, zurück ins Spiel zu finden. Die größte Gelegenheit vergab Maza, als er eine mustergültige Flanke per Kopfball aus acht Metern direkt in die Arme von Kastenmeier setzte. Auch ein Distanzschuss von Pal Dardai brachte keine Gefahr.

Die Hausherren konzentrierten sich in der Schlussphase darauf, die knappe Führung zu verteidigen. Trainer Daniel Thioune brachte mit Nicolas Gavory noch eine weitere Absicherung für die Defensive. Hertha konnte den Druck nicht mehr entscheidend erhöhen, sodass die Düsseldorfer den Sieg letztlich über die Zeit brachten.

Mit dem Dreier rückt Düsseldorf in der Tabelle näher an die Aufstiegsränge heran und liegt nun nur noch einen Punkt hinter Platz drei. Für die Hertha hingegen bedeutet die Niederlage einen erneuten Rückschlag im Kampf um den Klassenerhalt – der Vorsprung auf den Relegationsplatz bleibt mit fünf Punkten überschaubar.

Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 18, 23, 29, 43, 48, die Superzahl ist die 7.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 8074916. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 946171 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Regierung schickt neben Außenminister Marco Rubio auch zwei hochrangige Beamte nach Saudi-Arabien, um dort Friedensgespräche mit russischen und ukrainischen Unterhändlern aufzunehmen. Das meldete am Samstag das US-Magazin „Politico“.

Laut des Berichts zählen zu dem US-Team auch der nationale Sicherheitsberater Mike Waltz und Steve Witkoff, der Nahost-Gesandte des Präsidenten. Trumps Sondergesandter für die Ukraine-Russland-Gespräche, der pensionierte General Keith Kellogg, soll hingegen nicht anwesend sein, heißt es.

Laut des Berichts gibt es derzeit keine Pläne, dass Vertreter anderer großer europäischer Mächte an den Gesprächen teilnehmen. „Politico“ beruft sich unter anderem auf Mike McCaul, einen republikanischen Abgeordneter aus Texas, sowie auf zwei US-Beamte, die nicht genannt werden wollten. Ein Sprecher der ukrainischen Regierung und des Außenministeriums antworteten nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

Abgesehen von den Verhandlungen um das Getreide-Abkommen in der Türkei im Jahr 2023 wäre es das erste große Treffen russischer und ukrainischer Vertreter seit Beginn des Krieges im Jahr 2022.

US-Präsident Donald Trump hatte bereits am Mittwoch gesagt, er erwarte ein persönliches Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, um ein Ende des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine zu verhandeln. „Wir werden uns in Saudi-Arabien treffen und sehen, ob wir etwas erreichen können“, sagte Trump.

Foto: Fahne von Saudi-Arabien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – In einem mit Spannung erwarteten Bundesliga-Spitzenspiel haben sich Bayer 04 Leverkusen und der FC Bayern München am Samstagabend mit einem 0:0-Unentschieden getrennt. Trotz dominanter Spielanteile konnte Leverkusen seine Chancen nicht in Tore ummünzen, während Bayern defensiv stabil blieb.

Leverkusen traf zweimal die Querlatte, durch Frimpong und Tella, und zwang Bayern-Keeper Manuel Neuer zu mehreren Paraden. Auf der anderen Seite blieben die Offensivbemühungen der Bayern weitgehend blass, mit einer der wenigen Chancen durch einen Kopfball von Leon Goretzka. Die gesamte erste Halbzeit über hatten die Bayern keinen einzigen Torschuss – das hat es seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben.

Eine bemerkenswerte Szene ereignete sich in der 70. Minute, als Bayern-Trainer Vincent Kompany gleich vier Spieler gleichzeitig einwechselte: Goretzka, Leroy Sané, Serge Gnabry und Josip Stanisic. Trotz dieser frischen Kräfte gelang es den Münchnern nicht, die Leverkusener Defensive zu überwinden.

Die Partie war geprägt von intensiven Zweikämpfen und einigen umstrittenen Schiedsrichterentscheidungen, bei denen klare Fouls ungeahndet blieben. Kurz vor der Halbzeitpause gab es einen Schreckmoment für Bayern, als sich Harry Kane verletzte, doch die Situation stellte sich als nicht ernst heraus.

Mit diesem Unentschieden bleibt der FC Bayern München mit acht Punkten Vorsprung an der Tabellenspitze und wird sich den Titel wohl nicht mehr nehmen lassen, während Bayer Leverkusen weiterhin auf dem zweiten Platz verweilt. Nach dem 22. Spieltag hat eine Mannschaft mit einem solchen Vorsprung die Meisterschaft noch nie verspielt.

Foto: Manuel Neuer (FC Bayern) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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