Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kann in der Sonntagsfrage von Forsa wieder über die Fünf-Prozent-Hürde klettern.

In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt sie gegenüber der Vorwoche einen Punkt und kommt nun auf fünf Prozent. Auch die Linke legt in der Erhebung einen Punkt zu und ist mittlerweile bei sieben Prozent.

Den gleichen Zuwachs verzeichnet auch die Union (30 Prozent). Die Grünen (13 Prozent) und die sonstigen Parteien (5 Prozent) verlieren einen bzw. zwei Punkte. Unverändert sind die Werte für die SPD (16 Prozent) und die AfD (20 Prozent).

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland zwischen dem 11. Februar und 17. Februar erhoben. Datenbasis: 2501 Befragte.

Foto: Protest gegen FDP (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss fordert als Lehren aus dem Abzug der Bundeswehr aus dem zentralasiatischen Land strukturelle Korrekturen.

Der Abzug sei „geordnet“ erfolgt, es habe aber Unklarheiten zwischen den Behörden gegeben, gerade auch beim Ortskräfteverfahren, sagte der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung des Abschlussberichts in Berlin.

Es brauche als Konsequenz nun eine Verbesserung der nachrichtendienstlichen Arbeiten, fügte der SPD-Politiker hinzu. Die Erkenntnisse des Bundesnachrichtendiensts (BND) reichten „nicht immer aus“.

Zudem brauche es eine „Überwindung des Ressortdenkens“, so Stegner. Weiter forderte der Ausschussvorsitzende für zukünftige Einsätze „Vorbereitungen für den Notfall“. Man dürfe sich nicht auf die optimistischsten Szenarien verlassen, sagte der SPD-Politiker.

Der im Juli 2022 eingesetzte Untersuchungsausschuss sollte die Umstände des Bundeswehr-Abzugs und der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 aufklären. Damals hatten die terroristischen Taliban nach dem Abzug der internationalen Truppen überraschend schnell die Hauptstadt eingenommen. Der Untersuchungsausschuss vernahm dazu etliche Zeugen, darunter Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Nachfolger Olaf Scholz (SPD).

Foto: Abschlussbericht des Afghanistan-Untersuchungsausschuss am 18.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidungshilfe Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl wurde seit ihrer Onlinefreischaltung so oft genutzt wie bisher noch nie in einem Bundestagswahlkampf.

Das teilte ein Sprecher der Bundeszentrale dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. „Der Wahl-O-Mat wurde in diesem Jahr bis am Montagabend kurz vor Mitternacht schon 21.533.536 Mal genutzt“, sagte er dem RND. „2021 waren es insgesamt 21.300.000 Nutzungen. Das heißt, es ist schon jetzt ein Nutzungsrekord. Noch nie wurde der Wahl-O-Mat seit seiner Einführung im Jahr 2002 in so kurzer Zeit so häufig genutzt wie vor dieser Bundestagswahl.“

Mit dem Onlinetool können Wähler ihre eigene Position mit der aller 29 zur Wahl antretenden Parteien in 38 Thesen vergleichen. Sie können den Thesen zustimmen, sie ablehnen, sich neutral positionieren oder sie überspringen. Ein Prozentwert zeigt abschließend den Grad der Übereinstimmung an.

Foto: Wahl-o-mat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale schließen und die ersten Prognosen veröffentlicht werden, versammelt sich ein Großteil der Deutschen vor dem TV. 84 Prozent haben vor, die Wahlergebnisse live im Fernsehen zu schauen, wie aus einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht.

Demnach verfolgen 21 Prozent die Wahlergebnisse online über Nachrichtenportale und Social Media. Fünf Prozent wollen ihre Meinung zu den Wahlergebnissen in sozialen Medien teilen. Unter den 18- bis 29-Jährigen ist der Anteil mit elf Prozent sogar mehr als doppelt so groß, in den anderen Altersgruppen liegt er zwischen drei und sechs Prozent.

Die Wahlergebnisse werden bei den meisten auch mit anderen besprochen. 78 Prozent diskutieren darüber im Familien- und Freundeskreis, wobei Männer dies mit 82 Prozent etwas häufiger tun als Frauen (74 Prozent). Sechs Prozent verbringen den Wahlabend auf einer Wahlparty oder nehmen an einem politischen Event teil. Und jeder und jede Zehnte (elf Prozent) lässt den Wahlabend komplett an sich vorbeiziehen und will sich erst am nächsten Tag über die Ergebnisse informieren.

Foto: Wahlplakate zur Bundestagswahl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) warnt vor Verzögerungen bei der Regierungsbildung durch Parteitage und Mitgliederentscheide bei SPD und Grünen.

„Es wäre gut, wenn es handlungsfähige und abschlussfähige Vorsitzende anderer Parteien gäbe, die auch die Autorität mitbringen, Entscheidungen zu treffen“, sagte Merz dem Nachrichtenmagazin „Politico“.

Der CDU setzt auf einen möglichst raschen Start der neuen Regierung. „Wenn wir uns wochenlang, möglicherweise monatelang, möglicherweise mit Parteitagen sogar Mitgliederbefragungen einzelner potenzieller Partner noch lange aufhalten, dann wird mir der Zeitraum, in dem dieses Land ohne regierungsfähige Mehrheit ist, zu lang.“

In der CDU-Zentrale sind die Vorbereitungen für Koalitionsverhandlungen laut Merz bereits weit gediehen. „Es kommt jetzt sehr darauf an, mit wem wir denn dann reden können und müssen“, so der Kanzlerkandidat. „Wir haben für mehrere Szenarien hier im Adenauer-Haus bereits Vorbereitungsarbeiten getroffen. Die sind auch schriftlich fixiert.“

Foto: Friedrich Merz am 15.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die junge Generation in Deutschland wählt deutlich weniger konservativ oder rechts als zuletzt bei der Europawahl und entdeckt die Linke als neue politische Heimat. Das zeigt das Spezial zur Bundestagswahl der Trendstudie „Jugend in Deutschland 2025“.

„Die fünf beliebtesten Parteien der 18- bis 29-Jährigen sind die Grünen und die AfD (jeweils 18 Prozent), die CDU/CSU (16 Prozent), die Linke (13 Prozent) und die SPD (12 Prozent). Gegenüber 2024 haben die AfD und die Union deutlich an Zustimmung bei den Jungen verloren (jeweils 4 Prozent), die SPD und die Grünen waren stabil (± 0 Prozent) und die Linke ist mit 6 Prozent Zuwachs die neue Sympathie-Partei der Jungen“, resümiert Studienleiter Simon Schnetzer.

Besonders stark scheint die Linke von jungen Menschen gewählt zu werden, die sich bewusst für die Brandmauer gegen die AfD engagieren wollen und Antworten auf drängende Fragen der sozialen Gerechtigkeit suchen, wie bezahlbaren Wohnraum oder eine sichere Rente. Vor einem Jahr haben die Studienautoren aufgrund der hohen Zustimmungswerte der AfD noch einen deutlichen Rechtsruck bei der jungen Generation beobachtet, der sich bei den Europawahlen und den ostdeutschen Landtagswahlen 2024 bestätigte und nun aber wohl nicht fortsetzen wird.

Während die Zustimmungswerte der Grünen (w: 24 Prozent; m: 14 Prozent) unter jungen Frauen deutlich höher sind als bei jungen Männern, verhält es sich bei der AfD (w: 15 Prozent; m: 21 Prozent) und der CDU/CSU (w: 12 Prozent; m: 20 Prozent) genau andersherum.

Mit Blick auf die 18- bis 21-Jährigen, die erstmals bei einer Bundestagswahl wählen dürfen, sieht das Ranking der fünf beliebtesten Parteien deutlich anders aus. An erster Stelle steht die AfD (20 Prozent), dicht gefolgt von der Linken (19 Prozent) und mit etwas Abstand gefolgt von den Grünen (14 Prozent), CDU/CSU (12 Prozent) und SPD (11 Prozent).

Schon in der Trendstudie „Jugend in Deutschland 2024“ gaben 62 Prozent der 18- bis 21-Jährigen an, dass sie Soziale Medien zu ihren wichtigsten Informationskanälen für Nachrichten und Politik zählen. „Bei den Erstwählenden liegen mit der AfD und der Linken zwei Parteien ganz vorne, die einen besonders starken Fokus auf einen digitalen Wahlkampf in den Sozialen Medien gelegt haben“, sagte Studienautor Kilian Hampel.

„Der Hype der Linken hängt mit ihrer starken Fokussierung auf soziale Gerechtigkeit, bezahlbaren Wohnraum und die Positionierung gegen rechts zusammen. Viele junge Menschen geben an, diese Themen als wahlentscheidend zu betrachten und sie bei anderen Parteien nicht ausreichend vertreten zu sehen“ erläuterte Forscher Klaus Hurrelmann.

Der Blick auf die Entwicklungen der Parteipräferenzen in den letzten vier Jahren zeige eine volatile junge Wählerschaft, die von den vergangenen Jahren der Ampel-Koalition enttäuscht, jedoch nicht geschlossen zu den bisherigen Oppositionsparteien übergegangen sei, so die Forscher weiter.

Als Gründe für die Enttäuschung mit der Bundesregierung nennen in der Studie viele junge Menschen das fehlende Gefühl von Sicherheit sowie die mangelnde glaubhafte Vision, wie es Deutschland und den Menschen im Land besser gehen könne. Während von diesem Vertrauensverlust in den letzten Jahren besonders die AfD und CDU/CSU profitieren konnten, fallen beide Parteien 2025 bei jungen Menschen leicht ab. Großer Gewinner ist die Linke, die sogar die SPD in der Gunst der jungen Wähler überholt hat.

Die Erwartungen junger Menschen an die nächste Regierung unterscheiden sich vor allem bei den Themen Klimaschutz, Rechtsextremismus und Migration innerhalb der Generation sehr stark. Was sich alle jungen Menschen wünschen, ist die Senkung der steigenden Lebenshaltungskosten, mehr Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Foto: Linken-Spitzenpolitiker (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Migration nach Deutschland führt nicht zu einer höheren Kriminalitätsrate an den Zuzugsorten.

Das zeigen Auswertungen des Ifo-Instituts der Polizeilichen Kriminalstatistik nach Landkreisen für die Jahre 2018 bis 2023. „Wir finden keinen Zusammenhang zwischen einem steigenden Ausländeranteil in einem Kreis und der lokalen Kriminalitätsrate. Gleiches gilt im Speziellen für Schutzsuchende“, sagte Ifo-Forscher Jean-Victor Alipour. „Die Ergebnisse decken sich mit Befunden der internationalen Forschung, wonach Migration und Flucht keinen systematischen Einfluss auf die Kriminalität im Aufnahmeland haben.“

Ausländer sind in der Kriminalstatistik gegenüber ihrem Bevölkerungsanteil überrepräsentiert. Grund sind laut Ifo herkunftsunabhängige Faktoren: Migranten ziehen häufiger in Ballungsräume, wo das allgemeine Kriminalitätsrisiko höher ist – auch für Einheimische. Dass Ausländer im Schnitt jünger und häufiger männlich sind, spielt daneben eine geringere Rolle. „Berücksichtigt man diese Faktoren, stehen regionaler Ausländeranteil und Kriminalitätsrate in keinem statistischen Zusammenhang“, sagte Ifo-Forscher Joop Adema. „Die Annahme, dass Ausländer oder Schutzsuchende eine höhere Kriminalitätsneigung besitzen als demografisch vergleichbare Einheimische, ist nicht haltbar.“

Auch bei besonders schweren Delikten wie Tötungen oder sexuellen Übergriffen liefert die Studie keinen statistischen Zusammenhang mit einem steigenden Ausländeranteil oder dem Anteil Schutzsuchender.

Vorbeugen lasse sich Kriminalität unter Migranten vor allem durch eine Integration in den Arbeitsmarkt, so die Forscher weiter. Sinnvolle Maßnahmen wären aus ihrer Sicht etwa die einfachere Anerkennung ausländischer Abschlüsse und eine Verteilung von Asylbewerbern nach regionaler Arbeitsnachfrage. „Migranten erhalten so schneller legale Verdienstmöglichkeiten, was Straffälligkeit vorbeugt. Außerdem könnte der Arbeitskräftebedarf gezielter gedeckt werden“, sagte Alipour.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die jüngste Bundestagsabgeordnete der Grünen, Emilia Fester, hat kein Verständnis für die zahlreichen kritischen Äußerungen von CSU-Chef Markus Söder gegen ihre Partei.

„Söder ist so gegen uns“, beklagte die 26-Jährige, die seit 2021 im Bundestag sitzt, gegenüber dem Nachrichtenportal Watson. Der bayerische Ministerpräsident habe „einen Narren an uns gefressen“, attestierte Fester und zeigte Bedenken bezüglich einer Koalition mit der Union – vor allem wegen der CSU. Sie befürchtete „eine neue FDP, die uns die ganze Zeit bekriegt“.

Auch die SPD-Abgeordnete Lena Werner saß, äußerte die Vermutung, Söder hasse die Grünen. Woraufhin Fester fragte: „Ja, warum eigentlich?“ Söder hatte in den vergangenen Monaten mehrfach eine Koalition der Union mit den Grünen nach der Bundestagswahl ausgeschlossen und bezeichnete Schwarz-Grün zuletzt als „faktisch tot“, etwa wegen Differenzen in der Migrationspolitik.

SPD und Grüne seien sich da schon näher, wie auch Fester und Werner klarmachten. Sie hoben etwa hervor, wie wichtig beiden Parteien die Brandmauer gegen rechts sei. Fester verwies auch auf gemeinsame Errungenschaften wie die Abschaffung des Paragrafen 219a – das Werbeverbot für Abtreibungen – sowie das Selbstbestimmungsgesetz: „Wir haben gute Sachen gemacht.“ Werner gab ihr Recht, bedauerte aber auch, dass diese Erfolge häufig hintenübergefallen seien.

Foto: Emilia Fester (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In den privaten Haushalten wird hierzulande ganz überwiegend Deutsch gesprochen. Rund 77 Prozent der Bevölkerung sprachen im Jahr 2023 zu Hause ausschließlich Deutsch, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis von Ergebnissen des Mikrozensus mitteilte.

Weitere 17 Prozent waren mehrsprachig und nutzten neben Deutsch noch mindestens eine weitere Sprache. Unter diesen Mehrsprachlern war für gut ein Viertel (26 Prozent) Deutsch die vorwiegend genutzte Sprache in den eigenen vier Wänden; knapp drei Viertel (74 Prozent) verständigten sich hauptsächlich in einer anderen Sprache. Die übrigen sechs Prozent der Bevölkerung sprachen zu Hause kein Deutsch, sondern ausschließlich eine oder mehrere andere Sprachen.

Unter den 15,6 Millionen Menschen, die sich zu Hause vorwiegend oder ausschließlich in einer anderen Sprache als Deutsch verständigten, war Türkisch mit einem Anteil von 14 Prozent die am häufigsten gesprochene Sprache. Auch Russisch (zwölf Prozent) und Arabisch (neun Prozent) wurde in Haushalten hierzulande vergleichsweise häufig gesprochen.

Auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte kommunizieren zu Hause überwiegend auf Deutsch, häufig in Verbindung mit einer oder mehreren weiteren Sprachen. Von den 21,2 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte verständigten sich 22 Prozent einzig und allein auf Deutsch. Gut die Hälfte (54 Prozent) nutzte neben Deutsch noch mindestens eine andere Sprache.

Von diesen mehrsprachig kommunizierenden Menschen unterhielt sich gut ein Fünftel (21 Prozent) vorwiegend auf Deutsch, knapp vier Fünftel (79 Prozent) vorwiegend in einer anderen Sprache. Knapp ein Viertel (24 Prozent) der Menschen mit Einwanderungsgeschichte sprach zu Hause gar kein Deutsch. Eine Person hat eine Einwanderungsgeschichte, wenn entweder sie selbst oder beide Elternteile nach 1950 nach Deutschland eingewandert sind, so die Behörde.

Foto: Räume für Deutsch-Unterricht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im 4. Quartal 2024 waren rund 46,3 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig.

Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) blieb die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt nahezu unverändert (+1.000 Personen; 0,0 Prozent). Im 3. Quartal 2024 war die Erwerbstätigkeit saisonbereinigt um 47.000 Personen (-0,1 Prozent) und damit erstmals seit dem 1. Quartal 2021 zurückgegangen.

Ohne Bereinigung um saisonale Effekte stieg die Zahl der Erwerbstätigen im 4. Quartal 2024 gegenüber dem 3. Quartal 2024 um 156.000 Personen oder 0,3 Prozent. Ein Anstieg der Erwerbstätigenzahl im 4. Quartal eines Jahres gegenüber dem Vorquartal ist üblich, allerdings lag der saisonale Zuwachs im Jahr 2024 deutlich unter dem Durchschnitt der Jahre 2022 und 2023 (+224.000 Personen; +0,5 Prozent).

Auch verglichen mit dem 4. Quartal 2023 stagnierte die Zahl der Erwerbstätigen im 4. Quartal 2024 (-8.000 Personen; 0,0 Prozent). Der Beschäftigungsanstieg im Vorjahresvergleich hatte sich seit seinem Höhepunkt im 2. Quartal 2022 (+717.000 Personen; +1,6 Prozent) im Zuge des Aufholprozesses im Anschluss an die Rückgänge der Coronakrise immer weiter abgeflacht und lag zuletzt im 3. Quartal 2024 nur noch bei +25.000 Personen (+0,1 Prozent).

Im 4. Quartal 2024 wuchs die Erwerbstätigenzahl ausschließlich in den Dienstleistungsbereichen, und zwar gegenüber dem Vorjahresquartal um 130.000 Personen (+0,4 Prozent). Innerhalb der Dienstleistungsbereiche entwickelte sich die Beschäftigung allerdings unterschiedlich: Der Bereich Öffentliche Dienstleister, Erziehung, Gesundheit wuchs kräftig um 204.000 Personen (+1,7 Prozent) und damit genauso stark wie im Vorquartal.

Die zweitgrößte absolute Zunahme innerhalb der Dienstleistungsbereiche im 4. Quartal 2024 verzeichnete der Bereich Finanz- und Versicherungsdienstleister mit +16.000 Personen (+1,5 Prozent). Im Bereich Handel, Verkehr und Gastgewerbe gab es ein kleines Plus von 3.000 Personen (0,0 Prozent). Bei den Unternehmensdienstleistern, zu denen auch der Bereich Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften gehört, sank dagegen die Zahl der Beschäftigten um 89.000 Personen (-1,4 Prozent) und damit noch stärker als im 3. Quartal 2024.

Im Bereich Information und Kommunikation ging der seit neun Jahren, nämlich seit dem 4. Quartal 2015, und auch über die Coronakrise hinweg anhaltende Beschäftigungsaufbau zunächst zu Ende (-1.000 Personen; -0,1 Prozent). Und auch die Sonstigen Dienstleistungen (unter anderem Verbände und Interessenvertretungen) beendeten ihre seit dem 4. Quartal 2021 anhaltende positive Entwicklung (-1.000 Personen; 0,0 Prozent).

Im Produzierenden Gewerbe (ohne Baugewerbe) ging die Erwerbstätigenzahl im 4. Quartal 2024 gegenüber dem Vorjahresquartal weiter zurück (-98.000 Personen; -1,2 Prozent). Im Baugewerbe sank die Beschäftigung im 4. Quartal 2024 um 35.000 Personen (-1,3 Prozent) und in der Land- und Forstwirtschaft, Fischerei um 5.000 Personen (-0,9 Prozent).

Dass die Erwerbstätigkeit gegenüber dem Vorjahresquartal nicht weiter zurückging, lag maßgeblich an der positiven Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Beschäftigungsverluste gab es hingegen bei der Zahl der Beschäftigten mit ausschließlich marginalen Tätigkeiten (geringfügig entlohnte und kurzfristig Beschäftigte sowie Personen in Arbeitsgelegenheiten). Insgesamt erhöhte sich die Zahl der Arbeitnehmer im 4. Quartal 2024 im Vergleich zum 4. Quartal 2023 um 78.000 (+0,2 Prozent) auf 42,5 Millionen Personen. Dagegen ging die Zahl der Selbstständigen, einschließlich mithelfender Familienangehöriger, weiter zurück. Ihre Zahl sank im Vorjahresvergleich um 86.000 Personen (-2,2 Prozent) auf 3,7 Millionen.

Die durchschnittlich geleisteten Arbeitsstunden je erwerbstätiger Person erhöhten sich nach ersten vorläufigen Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit im 4. Quartal 2024 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,8 Prozent auf 334,8 Stunden. Das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen – also das Produkt aus der Erwerbstätigenzahl und den gestiegenen geleisteten Stunden je erwerbstätiger Person – nahm im gleichen Zeitraum um 0,7 Prozent auf 15,5 Milliarden Stunden zu.

Nach Angaben des europäischen Statistikamtes Eurostat vom 14. Februar 2025 stieg die nach europäisch harmonisierten Methoden berechnete Erwerbstätigkeit im 4. Quartal 2024 in den 27 Staaten der Europäischen Union (EU) durchschnittlich um 0,5 Prozent und im Euroraum um 0,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal, so das Bundesamt.

Foto: Agentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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