Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) ist der Auffassung, dass die anderen Fraktionen sich in der parlamentarischen Arbeit klar von der AfD-Fraktion abgrenzen soll. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Sender RTL und ntv mit 1.015 Befragten.

43 Prozent dagegen sagen, man solle sie behandeln wie jede andere Fraktion. Neben den AfD-Anhängern sind mehrheitlich nur Anhänger der FDP und des BSW dieser Meinung.

Die Anhänger von SPD, Grünen und Linke sprechen sich jeweils mit großer Mehrheit für eine klare Abgrenzung gegen die AfD-Fraktion aus. Anhänger der Union sind in der Frage gespalten.

Vor dem erstmaligen Einzug der AfD in den Bundestag im September 2017 waren deutlich weniger für eine klare Abgrenzung (31 Prozent), aber noch 63 Prozent der Meinung, die AfD solle im Bundestag behandelt werden wie alle anderen Fraktionen.

58 Prozent der nun Befragten fänden es gut, wenn die AfD nicht mit einem eigenen Vertreter im Bundestagspräsidium vertreten wäre. 33 Prozent würden hingegen einen Bundestagsvizepräsidenten aus den Reihen der AfD befürworten. Mehrheitlich sprachen sich die Anhänger von AfD, FDP und BSW für eine solche Änderung aus.

Ein mögliches Verbot der AfD sehen die meisten Bürger skeptisch. 41 Prozent fänden ein Verbot gut, 52 Prozent hingegen nicht.

Bei der Frage, ob die im Osten stärkste Partei auch im Westen an Zuspruch gewinnen könnte, sind die Befragten gespalten. 44 Prozent der Bürger glauben, dass es in einigen Jahren auch in Westdeutschland ähnliche Ergebnisse geben könnte. 49 Prozent glauben das nicht. Vor allem glauben das Befürworter von AfD und BSW, die Linke ist gespalten, während Anhänger von Grünen, SPD, FDP und Union das Wahlergebnis der letzten Bundestagwahl mehrheitlich noch nicht als Leitbild für den Westen sehen.

Eine große Mehrheit von 69 Prozent der Bürger findet es richtig, dass alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD auf Bundesebene ausschließen. 28 Prozent halten das für nicht richtig, vor allem AfD-Anhänger, sowie eine Mehrheit der BSW-Wähler. Die FDP-Befürworter sind in dieser Frage gespalten. Auf Länderebene findet es ebenfalls eine große Mehrheit von 63 Prozent richtig, keine Regierungskoalition mit der AfD zu bilden. 33 Prozent halten das für falsch.

Foto: AfD-Fraktion im Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 17, 22, 24, 29, 45, die Superzahl ist die 7.

Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 5917250. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 046560 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Der Jackpot beträgt derzeit 6 Millionen Euro.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Unfälle an Bahnübergängen in Deutschland ist 2024 kaum zurückgegangen. Im vergangenen Jahr ereigneten sich 153 solcher Unfälle, wie aus einer Auflistung der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) hervorgeht, über die die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Im Jahr zuvor waren es nach Angaben der Deutschen Bahn (DB) 154 gewesen.

Bei den Unfällen des Jahres 2024 kam es laut der BEU-Auflistung in 96 Fällen zu Personenschäden. Ums Leben kamen demnach 25 Menschen. Die Liste beruht auf Meldungen der jeweils betroffenen Eisenbahnen und enthält keine Angaben zu den Hergängen oder Ursachen der Unfälle.

Dass die Zahl der Unfälle so gut wie nicht zurückgeht, gilt auch für einen längeren Zeitraum. Schon im Jahr 2015 hatte die DB deutschlandweit 154 Unfälle gezählt. Das waren genauso viele wie 2023 und laut der EUB-Liste nur einer mehr als 2024. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil zugleich nach DB-Angaben die Gesamtzahl der Bahnübergänge zwischen 2015 und 2023 um rund 1.200 auf gut 15.800 reduziert wurde.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Mittwoch nach den Verlusten des Vortags wieder zugelegt – und zwar deutlich. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.794 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von Siemens Energy, Fresenius und Münchener Rück an der Spitze der Kursliste. Das Schlusslicht bildete die Deutsche Telekom, auch Zalando und Merck waren deutlich im Minus.

„Der heute zwar auch auf dem Frankfurter Börsenparkett zu spürende Respekt vor den anstehenden Nvidia-Zahlen hat den Dax aber nicht davon abgehalten, im Handelsverlauf die 22.800er Marke zu überspringen“, kommentierte Jochen Stanzl vom CMC Markets den Handelstag. „Nun aber braucht eine zuletzt eher schwache Wall Street heute Abend sehr gute Zahlen und einen noch besseren Ausblick von Nvidia, um die Rally wieder in Gang zu setzen.“ Sollte dann vor dem Wochenende noch die Bestätigung kommen, dass sich der übergeordnete Abwärtstrend in der Inflation sowohl in Europa als auch in den USA fortsetze, könnte auch der Dax das Rekordhoch wieder in Angriff nehmen.

„Die Telekom-Aktie wurde heute ein Opfer ihres eigenen Erfolgs. Da der Titel zuletzt zu einem der stärksten Zugpferde im Dax geworden ist, nahmen die Anleger nach den Zahlen heute Gewinne mit. Dabei haben die Ergebnisse aber durchaus überzeugt“, so Stanzl. Einige Anleger dürften sich aber angesichts der jüngsten guten Kursentwicklung vielleicht einfach noch mehr erhofft haben. „Der Aufwärtstrend in der Telekom-Aktie aber bleibt intakt.“

Der Aufwärtstrends der Aktien der Deutschen Bank und Commerzbank geht ebenfalls weiter. „Beide senken durch den Einsatz von KI ihre Kosten und steigern damit die Gewinnerwartungen, was Anleger anzieht“, so der Analyst. Außerdem seien Banken Frühzykliker, sie steigen am Anfang eines Aufschwungs, den man laut Ifo-Index und anderen Indikatoren in Deutschland erleben könne. „Die Deutsche Bank wird wegen ihrer klaren Strategie und der Aussicht auf eine wirtschaftsfreundliche Regierung als Turnaround-Kandidat gesehen, während die Commerzbank-Aktie ein heißer Übernahmekandidat bleibt“, so Stanzl.

Unterdessen sank der Gaspreis am Mittwoch deutlich weiter: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 41 Euro und damit erneut sieben Prozent weniger als am Vortag und damit so wenig wie seit Dezember nicht mehr. Das impliziert einen Verbraucherpreis von rund 10 bis 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Auch der Ölpreis war im Rückwärtsgang, wenn auch weniger stark ausgeprägt: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 72,79 US-Dollar, das waren 23 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0506 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9518 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, hat mit scharfer Kritik auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion reagiert, in der die Gemeinnützigkeit mehrerer zivilgesellschaftlicher und journalistischer Organisationen infrage gestellt wird.

„Die Anfrage der Union ist eine klare Provokation“, sagte Schrodi dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „So geht man nicht miteinander um, wenn man im Anschluss konstruktive Gespräche miteinander führen möchte“, fügte er mit Blick auf etwaige Koalitionsverhandlungen hinzu.

Schrodi sprach von einem „Angriff auf die Zivilgesellschaft und all jene, die sich mit voller Kraft für unsere Demokratie einsetzen – und das in einer Zeit, in der die Werte unserer Verfassung von verschiedenen Akteuren herausgefordert werden“. Union und FDP warf er vor, schon seit Jahren zu versuchen, dieses Engagement wie die AfD zu erschweren oder zu verhindern.

Die Demokratie in Deutschland lebe aber nicht allein vom Staat und den politischen Entscheidungsträgern. Sie brauche auch eine engagierte Zivilgesellschaft, die sich politisch einmischt. „Unsere Aufgabe ist es, Rechtssicherheit für dieses wichtige Engagement zu schaffen“, erklärte der SPD-Politiker.

Die Unionsfraktion im Bundestag hatte zuvor eine Kleine Anfrage zur Förderung von Nichtregierungsorganisationen gestellt, von denen mehrere zu den jüngsten Brandmauer-Demonstrationen aufgerufen hatten. Die Anfrage umfasst 551 Fragen zu Organisationen wie beispielsweise Omas gegen Rechts, BUND und dem Recherchenetzwerk Correctiv. Ähnliche Fragenkataloge zu zivilgesellschaftlichen Vereinigungen hatte die AfD in den vergangenen Jahren auf Landesebene gestellt. Merz und seine Fraktion vertreten in ihrer Anfrage die Auffassung, dass staatlich finanzierte Organisationen „ihre politische Neutralität wahren“ müssten.

Förderprogramme wie beispielsweise „Demokratie leben“ vergeben staatliche Mittel in der Regel zweckgebunden für bestimmte Projekte zivilgesellschaftlicher Organisationen. Vereinigungen dürfen in Deutschland bei gemischter oder vorwiegend privater Finanzierung grundsätzlich politische Stellung beziehen, solange keine staatlichen Gelder zweckentfremdet werden.

Foto: Michael Schrodi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat die geplante Übernahme von Infinera durch Nokia ohne Auflagen genehmigt. Nach Prüfung des Vorhabens sei die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Übernahme keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken im Europäischen Wirtschaftsraum aufwerfe, hieß es am Mittwoch aus Brüssel.

Nokia und Infinera bieten optische Übertragungssysteme zur Datenübertragung über Glasfaserkabel an. Nach Angabe der beteiligten Unternehmen wird die Übernahme das neu formierte Unternehmen in die Lage versetzen, die Produktentwicklung zu beschleunigen und mit den großen Wettbewerbern am Markt stärker in Wettbewerb zu treten.

Der gemeinsame Marktanteil von Nokia und Infinera auf dem Weltmarkt für optische Datenübertragungssysteme sei „begrenzt“, hieß es von der EU-Kommission, außerdem gebe es „mehrere ernstzunehmende Wettbewerber“, die nach der Übernahme weiterhin ausreichenden Wettbewerbsdruck auf Nokia ausüben würden.

Foto: Netzwerk-Kabel in einem Hausanschlussraum (Symbolbild), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Ukraine-Stabs im Bundesverteidigungsministerium sieht trotz der Spannungen zwischen der Ukraine und den USA „keine Spur von Fatalismus“ in Kiew.

„Die Ukrainer, mit denen wir gesprochen haben, wirken entschlossen und geschlossen“, sagte Generalmajor Christian Freuding nach einer Kiew-Reise der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Sie haben diesen unbedingten Willen, weiter für die Freiheit der Ukraine zu kämpfen, unbeirrt von all dem, was gerade politisch geschieht. Mich hat wirklich beeindruckt, wie gelassen sie auf die täglich neuen Ansagen aus Washington reagieren“, sagte er.

Die von US-Präsident Donald Trump erhobenen Ansprüche auf ukrainische Rohstoffe sieht Freuding kritisch. „Man stelle sich vor, Roosevelt hätte Churchill angerufen und gesagt, wir helfen euch gerne in eurem Freiheitskampf gegen die Nazis, aber nur, wenn ihr uns die Hälfte eurer Kohleproduktion überschreibt“, sagte er.

Der Generalmajor wies darauf hin, dass die Europäer und Kanada schon jetzt 60 Prozent der militärischen Unterstützung für die Ukraine lieferten, die USA nur 40 Prozent. Die Lage an der Front bleibe derweil angespannt: Russland rücke langsam vor, aber zu einem sehr hohen Preis.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Gespräche zwischen den USA und Russland über die Zukunft der Ukraine hat der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) Forderungen zur Ausrüstung der Bundeswehr und der Ukraine an die neue Bundesregierung gestellt. „Ich erwarte von meiner Partei, dass sie sich klar für die Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine und den Aufbau glaubhafter europäischer Fähigkeiten einsetzt“, sagte er dem Nachrichtenportal „Watson“ am Mittwoch.

Die nächste deutsche Regierung müsse insbesondere rasch handeln und die militärische Unterstützung für die Ukraine erheblich erhöhen wie auch europäisch organisieren. Kiesewetter forderte dazu etwa, die Produktion von Sicherheitsgütern in Deutschland und Europa massiv zu steigern. Konkret müsse die neue Bundesregierung jetzt „so rasch und so viel wie möglich an Rüstungsgütern produzieren“, forderte Kiesewetter. Die Bundeswehr müsse durch intensivierte Ausbildung und Übungen „kriegstüchtig“ werden und die militärische Unterstützung der Ukraine massiv erhöhen.

Deutschland müsse seine Haltung ändern und die Blockade bei der Überweisung aller russischen eingefrorenen Vermögenswerte an die Ukraine und bei der Lieferung von Taurus aufgeben, so Kiesewetter. Auch sollte seiner Ansicht nach die rasche Integration der Ukraine in die EU und Nato vorangetrieben werden.

„Das Appeasement gegenüber Russland, Iran und China muss aufhören. Vielmehr muss der Fokus in Europa künftig verstärkt auf geoökonomischen Aspekten liegen“, sagte der CDU-Politiker. Es brauche mehr Resilienz, mehr eigene Fähigkeiten, mehr Standardisierung und Effizienz bei europäischer Verteidigung.

Kiesewetter setzt sich für eine Koalition der Willigen in Europa ein. „Deutschland sollte deshalb sehr viel mehr auf die Nordic-Baltic Eight hören, die hier strategisch vorausschauend handeln“, sagte der Verteidigungspolitiker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries erhebt für die Union Anspruch auf das Innenministerium.

Anlass ist die Entscheidung der Bundesregierung, die Einreise von Menschen aus Afghanistan wieder aufzunehmen: „Der ganze Vorgang zeigt, dass eine Besetzung des Innenministeriums durch die Union in der neuen Wahlperiode zwingend ist, um einen grundlegenden Kurswechsel in der Migrationspolitik zu erreichen“, sagte de Vries dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Der Innenexperte der Unions-Bundestagsfraktion verlangte zudem, alle freiwilligen Aufnahmeprogramme müssten „sofort eingestellt“ werden. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die tödlichen Attacken in Mannheim, Aschaffenburg und München, bei denen die Tatverdächtigen Afghanen sind und den damit verbundenen Wunsch der großen Mehrheit der Bürger nach einer neuen Asylpolitik.

Am Dienstag war in Berlin ein Charterflugzeug aus Pakistan mit 155 Afghanen gelandet. De Vries nannte es einen „ungeheuerlichen Vorgang“, die Einreise afghanischer Staatsangehöriger „aus wahltaktischen Gründen“ zunächst auszusetzen und nun nach der Bundestagswahl fortzuführen. „Wer so handelt, verspielt das Vertrauen der Bürger und beschädigt die Glaubwürdigkeit des Bundesinnenministeriums“, sagte er.

Foto: Christoph de Vries (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitale Technologien sind im Lehrerzimmer laut Branchenverband Bitkom mittlerweile Standard. 95 Prozent der Lehrer hätten Zugang zu einem Computer, Notebook oder Tablet, so das Ergebnis einer Umfrage, die am Mittwoch veröffentlicht wurde.

6 von 10 Lehrkräften können einen stationären PC nutzen, 80 Prozent haben ein mobiles Arbeitsgerät: Etwas über die Hälfte verfügt über ein Tablet, 43 Prozent haben ein persönliches Notebook. Eine Seltenheit sei allerdings nach wie vor das Diensthandy: Nur jede zehnte Lehrkraft bekommt vom Arbeitgeber ein Smartphone (11 Prozent), um Angelegenheiten rund um den Schulalltag zu organisieren. Papierblock und Stifte erhalten immerhin nach wie vor fast alle Lehrkräfte von ihrem Arbeitgeber, nämlich 96 Prozent.

Die Umfrage war bereits Mitte 2024 unter 502 Lehrkräften der Sekundarstufen I und II durchgeführt worden.

Foto: Räume für Deutsch-Unterricht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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