Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Gründer des Hedgefonds Bridgewater, Ray Dalio, erwartet eine dramatische Zuspitzung der aktuellen geopolitischen Krisen. Er fürchte, dass sich die internationalen Auseinandersetzungen zu darwinistischen Machtkämpfen zuspitzen werden, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Zusätzlich sieht er die Gefahr von bürgerkriegsähnlichen Zuständen in den USA, aber auch in Europa.

„Die Welt befindet sich längst in einem großen, neuen Krieg“, so Dalio. Die Konflikte zwischen den USA und China hätten sich zu Handels-, Wirtschafts- sowie geopolitischen Kriegen entwickelt und die beiden Supermächte an den Rand einer militärischen Auseinandersetzung gebracht. „Was die Konflikte innerhalb von Ländern betrifft, so sehen wir Entwicklungen, die an die Frühphase von Bürgerkriegen erinnern, ähnlich wie in den 1930er-Jahren“, argumentiert der US-Investor.

Dalio, der seit Jahrzehnten die geopolitische Lage analysiert, sieht den Beginn einer neuen Weltordnung, in der das „Gesetz des Dschungels“ herrsche – mit Europa als Verlierer. In der Geschichte habe es immer nur kurze Phasen des Multilateralismus gegeben, so der Investor. Die jetzige gehe vorbei. „Die Welt war größtenteils nationalistisch, protektionistisch und militaristisch.“

Ein schwaches und gespaltenes Europa laufe Gefahr, im Machtspiel zwischen den Supermächten zerrieben zu werden. Verschärft werde die Lage durch die Gefahr einer globalen Schuldenkrise. Vor allem die US-Staatsfinanzen beunruhigen Dalio. „Ich denke, die USA könnten in etwa drei Jahren pleite sein – plus/minus zwei Jahre“, sagte der Investor dem „Handelsblatt“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Hauptstadtjournalisten verurteilen die jüngsten Zugangsbeschränkungen, die ihren Washingtoner Kollegen durch den US-Präsidenten auferlegt werden.

„Das seit Jahrzehnten geltende und bewährte Prinzip der Selbstorganisation von Journalisten im sogenannten White House Presspool muss erhalten bleiben“, sagte Mathis Feldhoff, Vorsitzender der Bundespressekonferenz, am Donnerstag. Die US-Medien hätten über viele Jahre bewiesen, dass diese Form nicht nur einwandfrei funktioniere, sondern auch eine hohe Qualität in der Berichterstattung über das Weiße Haus sicherstelle.

„Der Vorwurf der Sprecherin von US-Präsident Trump, Karoline Leavitt, es gebe `ein Monopol` über den Zugang zum Präsidenten, ist ein verdeckter Eingriff in die Pressefreiheit“, sagte Feldhoff weiter. Die Bundespressekonferenz, ein Zusammenschluss von rund 900 Parlamentskorrespondenten in Berlin, unterstützt nach eigenen Angaben ausdrücklich die White House Correspondents Association (WHCA) und ihren Präsidenten Eugene Daniels.

„Unsere Sorge ist auch deshalb groß, weil die WHCA weltweit eine der wenigen Journalistenorganisationen ist, die vergleichbar mit der Bundespressekonferenz sind“, sagte Feldhoff. „Wir achten deshalb auf alle ähnlichen Vorzeichen, die auch in Deutschland und Europa erkennbar sind.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Aufruf des inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan zur Niederlegung der Waffen und Auflösung der PKK begrüßt.

„Die PKK ist eine in Deutschland verbotene terroristische Vereinigung, ihr Kampf hat bereits viel zu viele Opfer gefordert“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag. Der Aufruf von Öcalan biete jetzt endlich eine Chance, diesen gewaltsamen Kampf zu überwinden und zu einer „dauerhaft friedlichen Entwicklung“ in der Kurdenfrage zu gelangen.

Der inhaftierte PKK-Anführer Abdullah Öcalan hatte die kurdische Arbeiterpartei zum Ende des bewaffneten Kampfes in der Türkei aufgerufen. Bisher kämpft sie in der Türkei und auch in einigen angrenzenden Ländern für die politische Autonomie von Kurdengebieten. Sie gilt unter anderem in der Türkei, der EU sowie den USA als Terrorvereinigung.

Die Türkische und kurdische Gemeinde in Deutschland reagierte erleichtert auf die Entscheidung. „Ich finde den Aufruf gut. Jeder Friedensaufruf ist in dieser kriegerischen Zeit richtig“, sagte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir können nur hoffen, dass der Aufruf auch zum Erfolg führt und die Waffen tatsächlich niedergelegt werden.“

Sofuoglu fügte hinzu: „Das Kurdengebiet kennt seit rund 50 Jahren nur den Ausnahmezustand. Jetzt besteht die Chance, dass es sich entwickelt und sich ein möglicher Frieden auf das gesamte Kurdengebiet auswirkt.“ Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde rechnet damit, „dass ein Friedensschluss auf jeden Fall auch Auswirkungen auf das Leben in Deutschland hätte“. Allerdings könnte die Entspannung hier etwas länger dauern. „Türken und Kurden verstehen sich zwar gut. Aber der Graben zwischen ihren Organisationen ist relativ tief.“ Dabei nannte er neben der PKK die türkische Partei MHP. Letztere gilt als ultranationalistisch beziehungsweise rechtsextrem.

Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Ali Ertan Toprak, begrüßte den Aufruf ebenfalls. „Damit nimmt man der Türkei eine Waffe aus der Hand, mit der sie das gesamte kurdische Volk unterdrückt und kriminalisiert hat“, sagte er dem RND. „Denn jeder Kurde, der für demokratische Rechte eingetreten ist, wurde bisher als Terrorist behandelt – egal, ob er Mitglied der PKK war oder nicht. Ich selbst kann zum Beispiel seit zehn Jahren nicht mehr in die Türkei einreisen, obwohl ich mit der PKK überhaupt nichts zu tun habe.“

Toprak sagte weiter: „Jetzt muss Deutschland dazu beitragen, dass die demokratischen und kulturellen Rechte der Kurden von der Türkei endlich respektiert und anerkannt werden. Das PKK-Verbot macht unter diesen Umständen keinen Sinn mehr.“ Überdies müsse Deutschland darauf drängen, dass die Türkei „nicht mehr ständig die Kurden in Syrien angreift. Die Kurden müssen vielmehr in allen Ländern, in denen sie leben, die Möglichkeit haben, für ihre kulturellen und politischen Rechte einzustehen.“

In Deutschland leben rund 2,7 Millionen Menschen, die aus der Türkei stammen. Davon sind nach Angaben der Kurdischen Gemeinde mindestens 1,2 Millionen türkischstämmige Kurden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD über eine mögliche Regierungskoalition sollen am Freitag starten. Das berichtet die „Bild“ am Donnerstag unter Berufung auf SPD- und Unionskreise.

Hintergrund des Termins ist demnach der Karneval: Würden die Verhandlungen nicht vor dem Karnevalswochenende beginnen, müssten die Parteien bis nach Aschermittwoch warten. Und sie müssten sich wohl vorwerfen lassen, sie hätten fast zwei Wochen nach der Bundestagswahl verstreichen lassen.

Die SPD schickt laut Zeitung acht Verhandlungsführer, vier Männer und vier Frauen, plus Generalsekretär Matthias Miersch in die Gespräche. Mit dabei sind die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken, Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD-Vize und Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD-NRW-Chef und Bundes-Vize Achim Post, SPD-Vize und Saarland-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, Mecklenburg-Vorpommern Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sowie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Das genaue Team der Union war zunächst unklar, aber die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sowie die Generalsekretäre dürften dem Vernehmen nach gesetzt sein.

Foto: Boris Pistorius und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD lehnt nach eigenen Angaben einen Automatismus zur Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung ab. „Mehr als 600 Euro zusätzlich im Monat wird für fast jeden rechtschaffenen, steuerzahlenden Bürger ein Leben lang ein Traum bleiben“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Stephan Brandner am Donnerstag.

„Die noch amtierende Bundesregierung hat Deutschland als Wirtschaftsstandort heruntergewirtschaftet, und sämtliche Abgeordneten aller anderen Parteien haben daran mitgewirkt“, so Brandner. Die Bürger wüssten häufig gar nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollten, und stünden vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen.

Laut Brandner würden die Abgeordneten, die Deutschland heruntergewirtschaftet haben, erst einmal ihr Einkommen deutlich erhöhen. Besonders negativ sei dabei, dass die Erhöhung stets ohne Aussprache im Deutschen Bundestag stattfinde, so Brandner. „Während draußen die Gewerkschaften protestieren oder jeder normale Arbeitnehmer um seine Lohnerhöhung kämpfen muss, bedienen sich die Abgeordneten schamlos an den öffentlichen Töpfen. Das muss sofort aufhören.“

Die Diäten richten sich stets nach dem Nominallohnindex, der im vergangenen Jahr um 5,4 Prozent gestiegen ist. Somit steht eine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung um mehr als 600 Euro monatlich im Raum.

Foto: Bundestag debattiert über „Zustrombegrenzungsgesetz“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann kann sich für die Neuaufstellung ihrer bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheiterten Partei ein Führungsduo vorstellen.

Auf die Frage, ob der bisherige Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki als Teil der künftigen Führung der Bundes-FDP infrage komme, sagte die EU-Abgeordnete der FAZ: „Es macht Sinn, Persönlichkeiten zu haben, die unterschiedliche Gruppen in der FDP ansprechen. Aber ob Herr Kubicki und ich der frische Aufbruch sind, na ich weiß nicht.“

Strack-Zimmermann sagte, dass nicht „ein einzelnes Thema oder Momentum“ zur Wahlniederlage geführt habe. Mit Ausnahme der Europawahl im vergangenen Jahr verliere man seit drei Jahren Wahlen und damit auch Mandatsträger. „Offensichtlich haben wir als Partei ein strukturelles Problem und können auf kein ausreichendes Kernmilieu hoffen, welches uns verlässlich über die fünf Prozent hebt.“

Zudem werde die FDP zunehmend als Funktionspartei wahrgenommen, so Strack-Zimmermann, „als vernünftiges Korrektiv innerhalb einer Koalition“. In einer Koalition müssten aber Kompromisse gefunden werden, was dazu führe, dass Wähler sich enttäuscht abwendeten.

Foto: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Mainz-Sportdirektor Niko Bungert warnt vor zu hohen Erwartungen, nachdem der Verein sich vom Fast-Abstieg in der vergangenen Saison ins obere Tabellendrittel der Bundesliga hochgearbeitet hat. „Unsere Erfahrung lehrt, dass wir gut daran tun, uns immer auf das Hier und Jetzt zu fokussieren“, sagte Bungert dem „Kicker“.

Das bedeute nicht, dass der Verein nicht die Fantasie habe, dass in dieser Saison etwas Besonderes möglich sei. „Die Mannschaft ist hoch motiviert und ambitioniert, wir haben auch im Umfeld eine unglaubliche Euphorie, und sie steigt von Sieg zu Sieg.“ Das müsse man im Moment gar nicht zusätzlich befeuern.

Bungert sieht Parallelen zu erfolgreichen Jahren unter Thomas Tuchel und Martin Schmidt: „Die Jungs sehen von Woche zu Woche, wie viel Spaß es macht, einigermaßen regelmäßig Spiele zu gewinnen, und sie wollen immer mehr“, sagte der 38-Jährige.

Vor dem Auswärtsspiel beim Tabellennachbarn Leipzig bleibt Mainz selbstbewusst: „Wir haben gezeigt, dass wir auch gegen große Mannschaften bestehen können“, so Bungert.

Foto: Niko Bungert (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Geldmenge im Euroraum hat im Januar weiter zugelegt. Wie die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag mitteilte, stieg die Jahreswachstumsrate der weit gefassten Geldmenge vom Typ M3 auf 3,6 Prozent. Im Dezember 2024 hatte die Rate noch bei 3,4 Prozent gelegen, nachdem sie zunächst mit 3,5 Prozent veröffentlicht und später korrigiert worden war.

Zur Geldmenge M3 gehören nicht nur Bargeld und Bankeinlagen, sondern auch weitere Formen von Geld, die für Investitionen oder kurzfristige Anlagen genutzt werden können, zum Beispiel Geldmarktfonds oder kurzfristige Schuldverschreibungen.

Auch das enger gefasste Geldmengenaggregat M1, das Bargeldumlauf und sofort verfügbare Bankguthaben umfasst, verzeichnete ein stärkeres Wachstum. Die Jahresrate erhöhte sich im Januar auf 2,7 Prozent, nachdem sie im Dezember bei 1,8 Prozent gelegen hatte.

Die Kreditvergabe an private Haushalte und Unternehmen legte ebenfalls zu. Die bereinigten Buchkredite an private Haushalte stiegen im Januar um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, nach einem Anstieg von 1,1 Prozent im Dezember. Und auch die Kreditvergabe an nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften nahm zu: Hier stieg die Jahreswachstumsrate im Januar auf 2,0 Prozent, nachdem sie im Dezember bei 1,7 Prozent gelegen hatte.

Innerhalb der Geldmenge M3 entwickelten sich die einzelnen Komponenten unterschiedlich. Während die sonstigen kurzfristigen Einlagen (M2 – M1) von 4,4 Prozent im Dezember auf 3,3 Prozent im Januar zurückgingen, sank die Jahreswachstumsrate der marktfähigen Finanzinstrumente (M3 – M2) von 15,8 auf 14,7 Prozent.

Die Geldmengenentwicklung ist ein wichtiger Indikator für die wirtschaftliche Lage im Euroraum. Ein Anstieg der Geldmenge kann auf eine stärkere wirtschaftliche Aktivität hindeuten, kann aber auch Inflationsrisiken bergen. Die EZB beobachtet diese Entwicklungen genau, insbesondere im Hinblick auf ihre geldpolitischen Entscheidungen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverteidigungsministerium verteidigt den hundertfachen Wechsel von Bundeswehrangehörigen in die Rüstungsindustrie. Für ausgeschiedene Tarifbeschäftigte beispielsweise bestehe keine Anzeige- oder Genehmigungspflicht, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Donnerstag.

Nach dem Grundgesetz hätten alle Deutschen das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. „Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz gilt selbstverständlich auch für alle ehemaligen Angehörigen des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr“, sagte die Sprecherin.

Nach Soldatengesetz und Bundesbeamtengesetzes ist allerdings eine Anzeigepflicht vorgesehen, wenn Beschäftigungen außerhalb des öffentlichen Dienstes aufgenommen werden sollen, die mit der dienstlichen Tätigkeit der anzeigenden Person in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst bzw. vor Beendigung des Beamtenverhältnisses im Zusammenhang stehen und durch die dienstliche Interessen beeinträchtigt werden können. „Soweit die Besorgnis besteht, dass durch die beabsichtigte Beschäftigung nach Beendigung des Dienstverhältnisses dienstliche Interessen beeinträchtigt werden, ist die Anschlusstätigkeit zu unter- bzw. zu versagen“, sagte die Sprecherin.

Offenbar bestand eine solche Besorgnis in vielen Fällen nicht. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des BSW sind unter ihrer Ägide 411 Bundeswehrangehörige, darunter fünf Ministerialbeamte, mehr oder weniger direkt zu Rüstungskonzernen wie Rheinmetall oder Thyssenkrupp gewechselt.

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausbreitung der Affenpocken in Afrika gilt vorerst weiter als internationale Gesundheitsnotlage. Der WHO-Generaldirektor folgte am Donnerstag einer entsprechenden Empfehlung des Notfallausschusses.

Die aktuelle Notlage wegen „Mpox“, wie Affenpocken auch genannt werden, gilt seit August 2024. Damit sollen Regierungen vor allem dazu aufgerufen werden, die Krankheit verstärkt zu überwachen. Konkrete Folgen hat die Ausrufung der Notlage nicht.

Von der WHO hieß es am Donnerstag, dass das Ereignis weiterhin die Kriterien eines „gesundheitlichen Notfalls von internationalem Belang“ erfülle. Affenpocken-Infektionen kommen bereits spätestens seit den 1970er-Jahren auch bei Menschen vor, immer wieder auch außerhalb Afrikas, seit 2022 aber schießen die Zahlen kräftig in die Höhe. Auch das RKI hat in Deutschland in den letzten Jahren bereits mehrere Tausend Fälle registriert. Das Risiko einer großflächigen Ausbreitung der neuesten Variante des Virus in Europa gilt aber als gering.

Charakteristisch für eine Infektion mit Affenpocken sind Hautveränderungen im Gesicht, an Handflächen und Fußsohlen. Das Virus wird vorrangig durch engen Kontakt mit Erkrankten übertragen, über Wunden, Körperflüssigkeiten, Atemtröpfchen sowie kontaminierte Gegenstände – oder über sexuellen Kontakt.

Bei den meisten Patienten verläuft die Erkrankung gutartig und die Krankheitserscheinungen bilden sich binnen weniger Wochen von selbst zurück. Risikogruppen für einen schweren Verlauf sind Schwangere, Neugeborene, Kinder, alte Menschen und Personen mit einer bereits vor der Infektion bestehenden Schwäche des Immunsystems.

Foto: Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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