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Samstag, April 1, 2023
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SPD

Analyse: Keine Gewissheiten mehr – Drei Lehren aus der Berlin-Wahl

Berlin, 02. Mrz - Als sich der Berliner SPD-Landesvorstand am Mittwochabend mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen hat, war bei vielen die Überraschung...

Hintergrund: Stabiler Paria – Vor allem im Osten liegt die AfD über 20 Prozent

Berlin, 06. Feb - Als die AfD vor zehn Jahren gegründet wurde, wurde sie von den etablierten Parteien belächelt. Denn die Euro- und späteren Migrations-Gegner waren...

SPD will eigene Einnahmen für die EU

Berlin, 22. Jan (Reuters) - Die SPD-Spitze spricht sich für eigene Einnahmen der EU aus, die sich bisher zum allergrößten Teil aus Zuwendungen der Mitgliedstaaten finanziert....

SPD will Infrastruktur-Offensive starten

Berlin, 08. Jan - Die SPD dringt auf einen entschlossenen Ausbau der Infrastruktur in Deutschland in nahezu allen Bereichen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu erhalten....

SPD bewegt sich in Panzerfrage

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach den Ankündigungen aus Paris, Spähpanzer westlicher Bauart in die Ukraine zu liefern, wächst auch innerhalb der SPD der Druck...

Die fünf Baustellen des Olaf Scholz

Berlin, 07. Dez - Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2021 verweist Bundeskanzler Olaf Scholz darauf, dass eins seiner Ziele die Fortsetzung der Ampel-Koalition mit Grünen und...

Keine Einigung im Bürgergeld-Streit in Sicht

Berlin 14. Nov (Reuters) - Im Streit über das vom Bundestag beschlossene Bürgergeld ist unmittelbar vor einer Sitzung des Bundesrates keine Lösung in Sicht. "Die CDU-regierten...

SPD – Übernahme des Gas-Abschlages Dezember nun doch steuerpflichtig

Berlin, 09. Nov (Reuters) - Die für Dezember geplante Entlastung bei den Vorauszahlungen für Gas- und Fernwärmerechnungen soll für höhere Einkommen ab etwa 75.000 Euro jährlich...

Ampel wird am AKW-Streit nicht zerbrechen

Berlin, 17. Okt - Die Ampel-Koalition wird nach Einschätzung von Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang am Streit über den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken nicht zerbrechen. "Es ist natürlich kein...

Ampel-Koalition ringt um Lösung des AKW-Streits

Berlin, 16. Okt (Reuters) - Im Streit der Ampel-Koalition über einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Deutschland ist vorerst keine Lösung in Sicht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD),...

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