Berlin, 06. Jul (Reuters) – Angesichts der unsicheren Gasversorgung in Deutschland bereiten sich die Fraktionen auf eine mögliche Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause vor. „Es kann zu Situationen kommen, wo wir eine Sondersitzung brauchen könnten“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, am Mittwoch in Berlin in Anspielung auf die weitere Gasversorgung durch die Pipeline Nord Stream 1. Sie habe aber bisher keinen Termin eingeplant.
Auch in der Unions-Fraktion erwartet man nach Informationen von Reuters, dass es zu einer Sondersitzung des Parlaments kommen könnte. Dort verweist man darauf, dass dies nicht nur nötig sein könnte, wenn Russland nach der Wartung der Nord-Stream-1-Pipeline kein Gas mehr liefern würden. Zudem seien die 15 Milliarden Euro, die die Regierung für den weiteren Ankauf von Gas von alternativen Lieferanten bereitgestellt habe, bereits erschöpft. Deshalb müsse die Regierung weitere Kredite bereitstellen, um die Gasspeicher durch Ankäufe füllen zu können, hieß es in Fraktionskreisen. Mast sagte, dass die SPD-Fraktionsführung die Abgeordneten gebeten habe, „zu jedem Zeitpunkt erreichbar“ zu sein.
SPD-Politikerin – Sondersitzung des Bundestags im Sommer möglicherweise nötig
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