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Scholz wird bei Putin Entschlossenheit des Westens betonen

Berlin, 13. Feb (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz wird bei seinen Reisen in die Ukraine und Russland nach Angaben aus Regierungskreisen die Entschlossenheit des Westen im Falle eines russischen Angriffes auf die Ukraine unterstreichen. Der Antrittsbesuch am Dienstag bei Russlands Präsident Wladimir Putin diene auch dazu, diesem den Ernst der Lage klar zu machen, sagte ein deutscher Regierungsvertreter am Sonntag in Berlin.

„Dabei sollte die Geschlossenheit der EU, der USA und Großbritanniens nicht unterschätzt werden“, fügte er mit Blick auf die angepeilten schwerwiegenden Sanktionen hinzu. Scholz wolle Putin aber auch einen Dialog anbieten und mehr über russische Sicherheitsbedürfnisse erfahren. Konkrete Ergebnisse des Gesprächs würden nicht erwartet.

Ausdrücklich wurde der Eindruck zurückgewiesen, die Scholz-Visite in Moskau sei ein „letzter Versuch“, einen Krieg abzuwenden. Auch die Nachrichtendienste würde nicht sagen, dass ein Angriff auf jeden Fall bevorstehe. Allerdings seien die Sorgen auch der Bundesregierung um die Ukraine gewachsen. Die russische Truppenansammlung an der Grenze könne nur als Bedrohung empfunden werden.

In der Ukraine wolle Scholz auch über Möglichkeiten reden, wie Deutschland das Land stärker wirtschaftlich stabilisieren könne. Der Regierungsvertreter verwies darauf, dass die ukrainische Währung durch die Spannungen deutlich unter Druck geraten sei. Eine milliardenschwere deutsche Wirtschaftshilfe könne der Ukraine dabei mehr nutzen als einige der diskutierten Waffenlieferungen, wurde betont.

Regierung

In den Regierungskreisen wurde zudem die am Samstag ausgesprochene Ausreiseaufforderung an Deutsche in der Ukraine verteidigt. Man müsse abwägen zwischen der Warnung der ukrainischen Regierung, dass solche Aufforderungen das Land weiter schwächten und der Vorsorge für deutsche Landsleute im Ausland. Man habe sich eng mit europäischen Partnern wie Frankreich abgestimmt.

In der Debatte um die Zukunft der Ukraine lehne die Bundesregierung ebenso wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine „Finnlandisierung“ des Landes ab – also eine Neutralität, hieß es in den Regierungskreisen. Man sei zudem dagegen, dass die Nato ein Beitritts-Moratorium verhänge. Russland fordert, dass die Nato einen Ukraine-Beitritt ausschließt.

Scholz reist am Montag in die Ukraine, fliegt dann nach Berlin zurück, um am Dienstag nach Moskau aufzubrechen. In Moskau wird er nach Angaben aus Regierungskreisen auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammentreffen. 

Scholz wird bei Putin Entschlossenheit des Westens betonen

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