Brüssel, 28. Mrz (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine deutliche Aufrüstung der Nato-Staaten und Deutschlands angekündigt, um sich gegen mögliche Angriffe Russlands zu schützen. „Wir machen uns so stark, dass niemand es wagen kann, uns anzugreifen“, sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Das sei auch die Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Wage es nicht“. Scholz betonte, dass sich alle Nato-Partner in Osteuropa auf die Beistandsverpflichtung verlassen könnten und dass die USA und Deutschland dabei eine besondere Rolle spielten.
„Ein Angriff … wäre ein Angriff auf uns selbst“, sagte er zu einer möglichen Bedrohung Polens oder der baltischen Staaten durch Russland. Er bekannte sich dazu, dass Deutschland die Nato-Selbstverpflichtung erfüllen werde, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.
Die Bundeswehr spiele eine zentrale Rolle für die Bündnis- und Landesverteidigung, vor allem mit den Möglichkeiten „auf dem Boden“: „Da werden nur die USA und Deutschland die Kraft haben, die notwendig ist für das ganze Bündnis.“ Dies werde man organisieren müssen. „Darauf können sich alle verlassen“, betonte der Kanzler.
Scholz bestätigte zudem, dass die Bundesregierung über den Kauf eines neuen Raketenabwehrsystems nachdenke. „Das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten, und das aus gutem Grund“, sagte er. Zuvor hatten Politiker der Ampel-Koalition den Kauf eines israelischen Raketenabwehrsystems für Deutschland ins Spiel gebracht.
Scholz warnt Putin vor Angriff auf Nato-Staaten – „Wage es nicht“
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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.
