Mittwoch, Mai 8, 2024
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Scholz trifft Labour-Chef Starmer in SPD-Zentrale

Berlin, 14. Jul (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Freitag den britischen Labour-Chef Keir Starmer in Berlin treffen. Die Unterredung finde in der SPD-Zentrale statt, bestätigte ein SPD-Sprecher am Donnerstag auf Anfrage. Starmer wird bei seinem Besuch allerdings nicht mit den beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil zusammentreffen, die beide verhindert sind. Es gebe aber einen engen Kontakt zwischen Klingbeil und Starmer, betonte der SPD-Sprecher. Zuletzt hätten sich beide im März persönlich getroffen. 

Dass der SPD-Politiker Scholz den britischen Oppositionsführer im Willy-Brandt-Haus und nicht im Kanzleramt trifft, unterstreicht, dass dies ein Termin auf Parteiebene ist. Noch amtierender britischer Premierminister in London – und damit offizieller Gesprächspartner des Kanzlers – ist der konservative Boris Johnson. Starmer war am Donnerstag allerdings von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt empfangen worden. Bei dem Austausch zwischen Scholz und Starmer dürfte es auch um die bilateralen Beziehungen nach dem Brexit und etwa die Debatten um Handelsregeln für Nordirland gehen. 

Der oppositionellen Labour-Partei kommt nach der Rücktrittsankündigung von Johnson eine wichtige innenpolitische Rolle zu. Die Regierung hatte einen von Labour formulierten Misstrauensantrag gegen Johnson mit der Begründung zunächst blockiert, dass dieser darin nicht vorkommen dürfe, weil er seinen Rücktritt bereits angekündigt habe. Wenn die Regierung das Votum verliert, könnte dies zu Neuwahlen führen.

Scholz trifft Labour-Chef Starmer in SPD-Zentrale

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Titelfoto: Copyright [Ale_Mi] /Depositphotos.com

Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

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