München (dts Nachrichtenagentur) – Bremen und das Saarland können künftig mit deutlich mehr Geldern aus dem Länderfinanzausgleich rechnen. Dies ergibt eine am Donnerstag veröffentlichte Berechnung des Ifo-Instituts anhand des jüngst veröffentlichten Zensus 2022.

Für Bremen betragen die zusätzlichen Einnahmen 242 Euro pro Einwohner; für das Saarland sind es 192 Euro pro Einwohner. Grund ist die nach oben korrigierte Einwohnerzahl in diesen Ländern, die für die Bemessung des Ausgleichs herangezogen wird. „Die größten Verlierer sind Berlin, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Das liegt daran, dass hier die Einwohnerzahlen besonders deutlich nach unten korrigiert wurden“, sagte Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der Ifo-Niederlassung Dresden.

Demnach erhält Berlin 129 Euro pro Einwohner weniger. Bei Hamburg sind es minus 103 Euro pro Einwohner und bei Mecklenburg-Vorpommern minus 107 Euro pro Einwohner. Abgesehen von Berlin fiele dies aber in absoluten Zahlen allerdings weniger ins Gewicht wegen der insgesamt geringeren Bevölkerungsgröße. In absoluten Zahlen steht Nordrhein-Westfalen wegen seiner hohen Bevölkerungszahlen an der Spitze. Das Land dürfte fast 584 Millionen Euro mehr erhalten als bisher, gefolgt von Baden-Württemberg mit 220 Millionen Euro. „Verlierer ist schließlich auch der Bund, der nun 160 Millionen Euro mehr an Bundesergänzungszuweisungen zu zahlen hat. Angesichts der Größe des Bundeshaushalts fällt dieser Betrag allerdings dort kaum ins Gewicht“, so Ragnitz.

Nach der jüngsten Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes zum Zensus 2022 lebten in Deutschland im Jahr 2022 knapp 1,4 Millionen Menschen weniger als bislang gedacht (minus 1,6 Prozent). Für die Berechnungen wurden die Daten des Bundesministeriums der Finanzen über die finanzausgleichsrelevanten Steuereinnahmen für das Jahr 2023 herangezogen. Die Einwohnerzahlen wurden dabei ausgehend von den Zensusergebnissen auf dieses Jahr hin fortgeschrieben.

Foto: Landtag des Saarlandes (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Mychajlo Podoljak, Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, fordert nach dem Angriff auf ein Kiewer Kinderkrankenhaus, Russland von UN-Treffen auszuschließen.

„Nach internationalem Recht wäre es an sich logisch, Russland die Teilnahme an solchen Treffen zu verwehren“, sagte Podoljak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Mit Russland am Tisch werden wir keine Ergebnisse sehen.“ Russland führt derzeit den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates. Am Montag waren nach Angaben der Ukraine bei Angriffen auf die Kinderklinik sowie bei weiteren Bombardements landesweit mehr als 40 Menschen getötet und über 100 verletzt worden.

Mit Blick auf die Nato, die derzeit ihren Gipfel in Washington abhält, sagte Podoljak: „Sie muss mit einem politischen Beschluss klarmachen, dass jedes freie Land ein Nato-Land werden kann. Und dass die Ukraine irreversibel ein Nato-Land sein wird.“ Alles andere wäre ein „ein fatales Signal an Russland oder andere potenzielle Aggressoren“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das im Rahmen der Haushaltsverhandlungen geeinte Wachstumspaket der Ampelkoalition gegen Kritik verteidigt.

„Das ist alles schon angekommen in der Wirtschaft und wird sehr, sehr positiv aufgenommen“, sagte Habeck dem Internetportal des Senders ntv. Die auch in den Regierungsparteien umstrittenen Steuerrabatte für ausländische Fachkräfte seien nur eine von vielen Maßnahmen gegen den Arbeits- und Fachkräftemangel, die sich vor allem auf den inländischen Arbeitsmarkt konzentrierten.

Zum Vorwurf, ausländische Arbeitnehmer würden mit den angedachten Steuerrabatten im Vergleich zu Bundesbürgern bevorzugt, sagte Habeck: „Ich sehe dieses Argument durchaus. Es ist ausdrücklich vorgesehen, dass man nach einiger Zeit überprüft, ob solche Steueranreize funktionieren. Wenn nicht, lässt man es wieder.“ Mehrere EU-Länder böten im Wettbewerb um Fachkräfte derartige Rabatte und hätten „damit einen Wettbewerbsvorteil“ gegenüber Deutschland.

Auch die angekündigten Änderungen beim Bürgergeld betrachtet Habeck als sinnvoll. Das Bürgergeld sei eine „Errungenschaft“, so der Grünen-Politiker. „Für die wenigen, die das Bürgergeld ausnutzen, muss es aber auch eine Antwort des Staates geben.“ Habeck warnte die Regierungsfraktionen davor, entweder Anreize oder Verschärfungen beim Bürgergeld infrage zu stellen. „Die Maßnahmen sind gut austariert, es ist ein Gesamtpaket, das müssen wir alle im Blick haben“, sagte Habeck. „Das sollte man nicht aufschnüren.“

Die Debatte über eine Aussetzung der Schuldenbremse hält Habeck nach eigenen Angaben für beendet. „Wenn nichts Weiteres passiert, halte ich die Frage der Notlage mit dem Haushaltsentwurf, den wir vorgestellt haben, für erledigt“, sagte Habeck. „Es gibt einen Unsicherheitsfaktor, den der Haushalt noch nicht abbildet. Das ist die Präsidentschaftswahl in den USA.“ Zwei Wochen vor der Haushaltsverabschiedung im Bundestag fällt die Entscheidung zwischen Amtsinhaber Joe Biden und seinem Vorgänger. „Wenn dann Donald Trump gewinnen sollte, kann sich noch einmal etwas richtig Fundamentales ändern. Wie wir damit umgehen würden, lässt sich heute noch nicht sagen.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat die Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Kiew, Moskau und Peking als absurd bezeichnet. „Orbáns Vorgehen ist weder seriös noch überlegt“, sagte Münkler der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Es ist eine One-Man-Show.“

Orbán sei ein „Scharlatan auf Friedensmission“ und verfolge eigene Interessen. „Er will sich als Anführer der rechten Parteiengruppierung präsentieren, die sich im Europaparlament zusammengefunden hat, und zeigen, dass er etwas für einen Verhandlungsfrieden tut – auch wenn das ein Friedensschluss wäre, der Russland begünstigen würde“, sagte Münkler.

Über die Bedingungen für Verhandlungen mit Russland könnten aber nur die Ukrainer sowie deren Regierung entscheiden. „Russlands Präsident Wladimir Putin ist viel zu sehr Machtpolitiker, als dass er einen so machtlosen Mann wie Orbán als Vermittler in Betracht zieht“, sagte er.

Orbán hatte zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns eine eigenmächtige „Friedensmission“ unternommen, ohne das mit der EU abzusprechen. Eigentlich ist an der Stelle der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zuständig, derzeit übt Josep Borrell das Amt aus.

Herfried Münkler ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Gesetzesänderung vorgelegt, um den Verkauf von Lachgas an Minderjährige zu stoppen und K.O.-Tropfen zu verbieten. In dem Änderungsantrag, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe berichtet, sind Einschränkungen für die Herstellung, den Handel, den Erwerb und den Besitz von Lachgas vorgesehen. Für Kinder und Jugendliche soll künftig ein grundsätzliches Verkaufs- und Besitzverbot gelten.

Laut Änderungsantrag soll die industrielle, gewerbliche oder wissenschaftliche Nutzung von Lachgas als „anerkannte Verwendung“ erlaubt bleiben, solange ein Missbrauch des Stoffes als Rauschmittel ausgeschlossen werden kann. Hintergrund ist, dass Lachgas auch in der Industrie etwa zum Aufschäumen von Sahne zum Einsatz kommt oder in der Medizin und Wissenschaft genutzt wird.

Auch die Chemikalien Gammabutyrolacton (GBL) und 1,4-Butandiol (BDO) werden von der Änderung erfasst. Sie werden seit geraumer Zeit als sogenannte K.O.-Tropfen für Sexualstraftaten genutzt und gelten als „Vergewaltigungsdroge“. Mit Lauterbachs Gesetzesänderung wären sie verboten.

Die Gesetzesänderung soll nach der Sommerpause umgesetzt werden. Sie könnte also noch in diesem Jahr in Kraft treten. Lachgas, das immer häufiger als Partydroge genutzt wird, ist bislang frei verkäuflich und wird in Automaten oder am Kiosk angeboten. Der Konsum kann jedoch schwere Gesundheitsschäden verursachen.

Foto: Karl Lauterbach (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des sinkenden Geburtenniveaus wächst die Weltbevölkerung weiter an. Gegenwärtig bekommen Frauen im globalen Durchschnitt 2,2 Kinder, wie nach Angaben des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung aus Berechnungen der Vereinten Nationen (UN) hervorgeht, die am Donnerstag veröffentlicht werden.

Demnach dauert es aufgrund der Trägheit demografischer Prozesse dennoch bis 2084, bevor die Weltbevölkerung bei knapp über zehn Milliarden Menschen ihr Maximum erreicht. Danach wird erwartet, dass die sinkende Zahl an Geburten durch die wachsende Zahl an Sterbefällen überholt wird und die Weltbevölkerung nicht nur altert, sondern auch zu schrumpfen beginnt.

Bis dahin wird, nach der mittleren Variante der UN-Vorausberechnung, die absolute Zahl der Menschen weltweit aber weiterhin ansteigen. Hierfür sieht Frank Swiaczny vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) Subsahara-Afrika als Schlüsselregion.

Während eine steigende Zahl an Ländern Sterbeüberschüsse verzeichneten, liege das Geburtenniveau dort noch immer bei durchschnittlich 4,3 Kindern je Frau, so Swiaczny. Bis zum Ende des Jahrhunderts werde die Region als Folge des hohen Geburtenniveaus von heute 1,2 auf 3,4 Milliarden Menschen weiter anwachsen, selbst wenn das Geburtenniveau in diesem Zeitraum auf zwei Kinder je Frau sinken sollte. „Die Zukunft der Weltbevölkerung hängt wesentlich von der Entwicklung in Subsahara-Afrika ab“, so Swiaczny.

Der Grund dafür liege in der extrem jungen Altersstruktur, sagte Jan Kreutzberg, Geschäftsführer der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW). In dieser Weltregion, wo über 40 Prozent der Menschen unter 15 Jahre alt sind, bekämen viele Mädchen immer noch sehr früh und in der Folge häufig mehr Kinder, als sie adäquat versorgen können. Zudem bedeuteten Teenagerschwangerschaften in sehr vielen Fällen das Ende der Schullaufbahn, womit Frauen und Mädchen die Chancen auf eine Ausbildung und ein eigenständiges Einkommen genommen wird.

„Dabei birgt der weibliche Teil der Bevölkerung, immerhin die Hälfte von acht Milliarden Menschen, ein enormes Potenzial“, so Kreutzberg. „Investitionen in Ausbildung, Aufklärung und den Zugang zu Verhütungsmitteln sind immer auch eine Investition in Stabilität und Sicherheit.“

Catherina Hinz, Direktorin des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung, sieht die Gleichberechtigung von Frauen nicht nur in Subsahara-Afrika als zentral für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung an: „Nur, wenn Mädchen und Frauen einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung, Arbeit und Gesundheitsversorgung haben, können sie ein selbstbestimmteres Leben führen, nicht zuletzt in Sachen Familienplanung.“

Auch in Regionen mit niedrigen Geburtenraten muss sich die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern weiter verbessern. Hinz unterstreicht: „Nach wie vor stecken mehrheitlich Frauen bei der Erwerbstätigkeit zurück, um Kinder und Ältere zu betreuen, zu erziehen und zu pflegen. Eine gerechtere Verteilung der Sorgeverantwortung ist nicht nur aus Gründen der Geschlechtergerechtigkeit wichtig, sondern auch, um besser für eine alternde Bevölkerung gewappnet zu sein.“

Foto: Straßenszene in Neu-Delhi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, hat den sich abzeichnenden Verzicht der Ampelkoalition auf die Einführung einer Kindergrundsicherung scharf kritisiert. „Das, was im Moment diskutiert wird, ist kein Systemwechsel und damit keine Kindergrundsicherung“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe). Es seien „kaum noch Mittel“ für die Reform vorgesehen.

Die Verlängerung und Erhöhung des Kindersofortzuschlags und die Erhöhung des Kindergeldes seien „Reparaturversuche im bestehenden System“, fügte Andresen hinzu. Sie würden in einem bestimmten Umfang zwar auch helfen. „Aber der Kern der Kindergrundsicherung besteht erstens in der expliziten Orientierung an einer Neuberechnung des so genannten Existenzminimums für Kinder und Jugendliche. Zweitens geht es bei der Kindergrundsicherung um die Zusammenführung und Entbürokratisierung zentraler familienpolitischer Leistungen“, so die Präsidentin des Kinderschutzbundes. „Von diesem Gedanken hat sich die Koalition offenbar verabschiedet.“

Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) waren übereingekommen, das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag für bedürftige Familien um jeweils fünf Euro zu erhöhen.

Foto: Zwei kleine Kinder laufen auf einem Feldweg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das sogenannte begleitete Trinken für 14- bis 16-Jährigen abschaffen. „Aus gesundheitspolitischer Sicht kann es zu diesem Thema keine zwei Meinungen geben“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe).

„Das sogenannte begleitete Trinken sollte untersagt werden.“ Die Anwesenheit von Erwachsenen würde an der Schädlichkeit von Alkohol für Kinder nichts ändern, so der SPD-Politiker weiter.

Auch die bayrische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) spricht sich für eine Abschaffung des begleiteten Trinkens aus. „Es macht mit Blick auf unsere Präventionsziele keinen Sinn, dass Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren in Bars oder Restaurants Alkohol konsumieren dürfen, wenn sie dabei von einer sorgeberechtigten Person begleitet werden“, sagte Gerlach.

Die Berliner Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD) und die Geschäftsführerin der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) Christina Rummel sprachen sich ebenfalls für eine Abschaffung der Regelung aus. „Alkohol ist ein höchst gesundheitsgefährdendes Produkt“, sagte Rummel zur Begründung.

Foto: Jugendliche auf einer Parkbank mit Bier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – England hat das EM-Halbfinale gegen die Niederlande 2:1 gewonnen und steht damit im Halbfinale.

Die Niederländer kamen deutlich besser in die Partie, Xavis Simons erzielte in der 7. Minute den Führungstreffer. Die Engländer ließen sich dadurch jedoch nicht aus der Fassung bringen und hatten im Anschluss mehr Chancen zu verzeichnen als Oranje. Sie bauten immer wieder ordentlich Druck auf, während die Niederländer sich zu sehr auf die Verteidigung konzentrierten. Eine VAR-Auswertung führte zu einem Elfmeter für England, den Harry Kane verwandelte (18. Minute).

Nach der abwechslungsreichen ersten Halbzeit verflachte die Partie in der zweiten Hälfte. Die Niederländer blieben engagiert, doch die Engländer ließen Tempo vermissen. In der ersten Minute der Nachspielzeit erzielte schließlich der kurz zuvor eingewechselte Ollie Watkins das 2:1 für die Three Lions.

England trifft am Sonntag im Finale auf Spanien.

Foto: Harry Kane (Englische Nationalmannschaft) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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