Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zwei Pop-Evergreens und ein klassisches Lied für den Großen Zapfenstreich am kommenden Montag ausgesucht.

Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, wird der Stabsmusikkorps der Bundeswehr bei dem feierlichen Appell für Scholz zunächst das Lied „In My Life“ von den Beatles spielen. Danach hat sich Scholz einen Auszug aus dem „2. Brandenburgischen Konzert“ von Johann Sebastian Bach gewünscht. Als letztes Lied wird am Montag dann „Respect“ von Aretha Franklin gespielt.

Für den großen Zapfenstreich können sich scheidende Spitzenpolitiker und Top-Militärs traditionell drei Musikstücke wünschen, die das Musikkorps der Bundeswehr dann einübt und bei dem feierlichen Appell auf dem Hof des Verteidigungsressorts in Berlin-Mitte spielt.

Foto: Olaf Scholz vor Bundeswehr-Soldaten des Wachbataillons (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat erste wichtige Personalentscheidungen getroffen, bevor er am Dienstag die Führung des Auswärtigen Amtes übernehmen wird. Wie die FAZ (Freitagsausgabe) berichtet, betrifft das nicht nur zwei neue Staatssekretäre im Ministerium, sondern auch Posten für Sprecher und Vertraute im Haus.

Wie aus dem Auswärtigen Amt der FAZ bestätigt wurde, wird zum einen Géza Andreas von Geyr von Dienstag an Staatssekretär, er ist Botschafter bei der Nato, hatte schon in der Unionsfraktion mitgearbeitet und von 2014 an mehrere Jahre als Politischer Direkter unter CDU-Verteidigungsministern gedient.

Der zweite neue Staatssekretär, Bernhard Kotsch, ist derzeit Botschafter am Heiligen Stuhl. Er hatte mehrere Jahre lang als stellvertretender Leiter des Büros der Bundeskanzlerin Merkel gearbeitet und war von 2018 an als Abteilungsleiter im Kanzleramt zuständig für die Koordinierung der Nachrichtendienste des Bundes. Damit verlassen die bisherigen Staatssekretäre Thomas Bagger und Susanne Baumann die Zentrale. Zeitnah sollen sie „hochrangige Anschlussverwendungen im Ausland“ übernehmen, heißt es aus dem Auswärtigen Amt.

Als eine zentrale Figur für den angehenden Außenminister wird Henning Speck, ein Diplomat, der als sicherheitspolitischer Berater der CDU/CSU-Fraktion ein Vertrauter von Wadephul geworden ist, nach Informationen der FAZ als Leiter des Leitungsstabs künftig die Arbeit im Ministerbüro koordinieren. Aus seinem Büro in der CDU/CSU-Fraktion bringt Wadephul auch Oliver Linz mit, der ursprünglich aus dem Verteidigungsministerium kommt, und nun neuer Planungsstabschef wird, wie es aus dem Auswärtigen Amt heißt.

Auch die Riege der Sprecher wird neu sortiert: Die bisherige stellvertretende Sprecherin Kathrin Deschauer übernimmt von Sebastian Fischer, der seit 2023 für das Auswärtige Amt gesprochen hat. Christian Wagner, der andere stellvertretende Sprecher, bleibt noch bis zum Sommer und wechselt dann turnusmäßig als Generalkonsul nach Montreal, heißt es aus dem Auswärtigen Amt.

Foto: Johann Wadephul am 28.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich mit Blick auf die Postenvergabe in Regierung, Partei und Parlament alle Optionen offen.

Der Wunsch in der SPD nach ihr als künftiger Parteivorsitzenden sei ihr „nicht verborgen geblieben“, sagte Bas dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe). Wenn sie auf diese Frage eine Antwort habe, werde sie mit den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken reden. Bas wird in SPD-Führungskreisen als künftige SPD-Vorsitzende, SPD-Fraktionschefin oder Bundesarbeitsministerin gehandelt. In der SPD gibt es Unmut über die bisherige SPD-Vorsitzende Esken.

„Am Ende entscheide ich selbst über mein Leben“, sagte Bas. Hinter ihr lägen „dreieinhalb spannende und anstrengende Jahre als Bundestagspräsidentin“. Den Ruf nach ihr als Bundesarbeitsministerin habe sie „auch gehört“, sagte die SPD-Politikerin. Mit Blick auf ein künftiges Amt sagte sie: „Das Personaltableau der SPD rüttelt sich noch zusammen. Warten Sie doch einfach den kommenden Montag ab.“ Am 5. Mai will SPD-Chef Klingbeil die Minister seiner Partei präsentieren. Er selbst will Finanzminister und Vizekanzler werden, wie er am Mittwoch mitgeteilt hatte. Der SPD stehen laut Koalitionsvertrag sieben Bundesministerien zu.

Mit Blick auf die Nachfolge des SPD-Fraktionsvorsitzenden sagte Bas, in diesem Amt seien Erfahrung, Power und starke Nerven nötig. „Wer künftig an der Spitze der SPD-Fraktion stehen wird, braucht Erfahrung, Stärke und Pragmatismus. Er oder sie muss mit Power diese Regierung unterstützen“, so Bas: „Ohne starke Nerven und ohne Kompromissbereitschaft kann man keine Fraktion führen. Die beiden Chefs der Regierungsfraktionen müssen einen guten Draht zueinander finden und miteinander klarkommen.“ Hier gelte: „Vertrauen ist nötig, damit wir Erfolg haben. Die Erwartungen an uns sind riesig.“

Der designierte Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) und sie würden sich „schon lange kennen“, sagte Bas: „Wir haben schon gestritten, und wir haben schon gemeinsam Projekte erfolgreich durchgekämpft.“ Die künftigen Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union „müssen Akzente setzen, ganz klar“. Aber in diesen schweren Zeiten sollten alle „vor allem pragmatisch regieren“.

Bas verwies auf belastbare Kontakte zu führenden Unionspolitikern, wie zur designierten Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU), zur designierten Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und zu CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. „Ich habe etwa mit Dorothee Bär, Karin Prien und Carsten Linnemann verhandelt. Ich kann über diese langen Gespräche nur Gutes sagen. Das war konstruktiv, professionell und respektvoll, hat Vertrauen gestiftet. Diesen Geist brauchen wir.“

Foto: Bärbel Bas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verdi-Chef Frank Werneke hat vor den Folgen der von Union und SPD geplanten Reform des Arbeitszeitgesetzes gewarnt. Mit der Aufhebung der derzeit geltenden Beschränkung von acht Stunden Arbeit pro Tag würden „13 Stunden Arbeit am Stück möglich und rechtlich zulässig“, sagte Werneke am 1. Mai.

„Abertausende Beschäftigte im Handel, in der Paketzustellung, der Logistik, der Pflege und in vielen anderen Bereichen werden massiv unter Druck gesetzt. Die Belastung wird unerträglich“, warnte Werneke. Zumal in Deutschland nicht zu wenig gearbeitet werde, wie Arbeitgeber gerne behaupteten: „Die Beschäftigten schieben 600 Millionen Überstunden vor sich her und können sie wegen der Arbeitsbelastung nicht abbauen.“

Beim Thema Mindestlohn formulierte der Verdi-Chef zudem eine eindeutige Erwartung an die künftige Koalition: „Wenn die Arbeitgeber in der Mindestlohnkommission die überfällige Erhöhung ablehnen, dann ist Schwarz/Rot an der Reihe, die 15 Euro stattdessen gesetzlich zu regeln“, so Werneke.

Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt vor den Folgen einer kriselnden US-Wirtschaft für Deutschland und ruft die neue Bundesregierung zum Handeln auf.

„Eine US-Rezession wird immer wahrscheinlicher, und die USA könnten Deutschland und den Rest der Welt mit in einen schmerzvollen Abschwung ziehen“, sagte Fratzscher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. US-Präsident Donald Trump trage die alleinige Verantwortung für den wirtschaftlichen Abschwung – mit seinem Handelskonflikt, seinem Rückzug aus multilateralen Abkommen und seinem erratischen Verhalten. Die USA seien der Hauptleidtragende der Handelskonflikte, aber auch Deutschland zahle einen hohen Preis in ohnehin schwierigen Zeiten.

Fratzscher warnte, dass die Wahrscheinlichkeit eines dritten Rezessionsjahres in Folge in Deutschland hoch sei. „Die Sorge ist groß, dass der deutschen Wirtschaft dadurch permanenter Schaden entsteht. Die neue Bundesregierung muss dringend eine bessere Antwort auf die wirtschaftliche Bedrohung durch die USA finden und insbesondere Europa stärken“, forderte der DIW-Chef.

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für Eigentumswohnungen und Ein- und Zweifamilienhäuser in Deutschland sind im ersten Quartal 2025 erstmals seit über zwei Jahren wieder deutlich gestiegen. Das zeigt der neue Wohnindex des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Im ersten Quartal 2025 lagen die Preise von Eigentumswohnungen demnach 1,1 Prozent über dem Vorjahresquartal, Ein- und Zweifamilienhäuser kosteten sogar 2,9 Prozent mehr. Besonders in Essen (+ 6,3 Prozent) und Leipzig (+ 5,8 Prozent) legten die Kaufpreise stark zu. Unter den zehn größten Städten der Bundesrepublik sind die Preise einzig in Köln leicht um 0,3 Prozent gesunken.

Unverändert angespannt bleibt die Situation auf dem Mietmarkt: Nach wie vor trifft insbesondere in Städten eine hohe Nachfrage nach Wohnungen auf ein kleines Angebot. Im Vergleich mit dem Vorjahresquartal sind die Mieten bundesweit um 4,3 Prozent gestiegen, in Leipzig zahlen die Mieter mit 7,7 Prozent am meisten drauf. Die Berliner Mieter wiederum kommen mit einem Plus von drei Prozent vergleichsweise günstig davon.

„Langfristig wird das Sondervermögen Deutschland als Standort attraktiver machen, auch für Bauinvestoren“, sagte Studienautor und Immobilienökonom Pekka Sagner. „Und auch sonst finden sich im Koalitionsvertrag Maßnahmen, die Bürokratie abbauen und den Neubau fördern sollen – längst überfällige Schritte in die richtige Richtung.“

Foto: Neubaugebiet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Regierungssprecher Steffen Hebestreit hält die humoristischen Fähigkeiten des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) für allgemein unterschätzt. „Entgegen seinem öffentlichen Ruf ist auch der Bundeskanzler durchaus willens und in der Lage, sehr witzig und ulkig zu sein“, sagte Hebestreit dem Nachrichtenmagazin Politico.

„Aber das ist etwas, was er nur in sehr, sehr vertrauter Runde macht, und nicht in größerer Öffentlichkeit. In den Genuss sind wir dann auch ab und zu gekommen.“ Bei Reisen habe sich mitunter eine Art „Klassenfahrt-Syndrom“ eingestellt: „Wie heißt das? Nach müde kommt albern.“

Regierungssprecher zu sein, sei für ihn nicht irgendein Job gewesen. „Ich hätte auch nicht für jeden gearbeitet“, so Hebestreit. „In einem solchen Job, der ja auch gewisse Entbehrungen, was das eigene Leben angeht – bei allem, was auch super positiv daran ist – mit beinhaltet, das muss ja funktionieren. Das macht man nicht als Brot-und-Butter-Job.“

Was die drei Stücke sind, die sich der Kanzler für den Großen Zapfenstreich am Montagabend ausgesucht hat, wollte Hebestreit nicht verraten: „Mein Eindruck ist, dass sich der Bundeskanzler bei seiner Musikauswahl sehr treu geblieben ist. Er ist ein sehr ernsthafter, ein gewissenhafter und auch nüchterner Bundeskanzler gewesen. Und das wird auch in den Liedern zum Ausdruck kommen, die er da gewählt hat.“

Hebestreit sagte, er selbst habe noch keine Zukunftspläne. „Ich habe da gar keine Idee“, so der frühere Journalist. Botschafter werden wolle er nicht. „Ich glaube, das passt zu mir nicht so ganz.“ Er brauche jetzt erst einmal eine „Phase des Verarbeitens“, „so ein bisschen Abklingbecken“. Er wolle nun schauen, „was mich die nächsten 15 Jahre bis zur Rente noch interessieren könnte“.

Am Montag wird Hebestreit ein letztes Mal als Regierungssprecher in der Bundespressekonferenz Rede und Antwort stehen. Die Kanzlerwahl am Dienstag will er „vom Fernseher aus“ verfolgen, bevor er dann am Nachmittag an seinen Nachfolger Stefan Kornelius übergibt. Sein Büro im Bundespresseamt hat Hebestreit bereits ausgeräumt. Das Ganze beschränkte sich aber auf zwei Umzugskartons und „drei Bilder oder vier“.

Foto: Olaf Scholz und Steffen Hebestreit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens CDU-Landeschef Sebastian Lechner kritisiert die Abschaffung des niedersächsischen Europaministeriums durch den designierten Ministerpräsidenten Olaf Lies (SPD). „Er schafft sich jetzt eine stark zentralisierte Superstaatskanzlei, weil das Mikro-Management eben sein Regierungsstil ist, genau wie zuvor bei Stephan Weil“, sagte Lechner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Olaf Lies versteht sich als „zentraler Chef“, fügte Lechner hinzu und kritisierte den amtierenden niedersächsischen Wirtschaftsminister und designierten Ministerpräsidenten für zwei Wirtschaftsförderprogramme über 200 Millionen Euro. „In keinem davon sei mehr als eine Million Euro abgerufen worden. Die Vorschriften dieser Förderprogramme waren zu detailreich, weil Lies alles bis ins Detail regeln will.“ Der CDU-Landeschef hingegen will den Menschen nach eigenen Angaben mehr zutrauen. „Das ist unser politisches Gegenkonzept zu Rot-Grün.“

Foto: Sebastian Lechner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach Ende seiner Kanzlerschaft als Bundestagsabgeordneter intensiv um den eigenen Wahlkreis kümmern und schließt die Übernahme von Aufsichtsratsmandaten aus.

Scholz werde „sein Bundestagsmandat im 21. Deutschen Bundestag ausüben“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). Schon immer habe Scholz als Abgeordneter „eine intensive Wahlkreisarbeit betrieben mit regelmäßigen Bürgergesprächen, daran will er festhalten“. Scholz hatte bei der von ihm als SPD-Kanzlerkandidaten verlorenen Bundestagswahl im Februar sein Direktmandat in Potsdam verteidigen können.

Anders als Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) strebt Scholz keine Posten in Unternehmen an. „Olaf Scholz hat immer deutlich gemacht, dass es die größte Ehre seines Lebens gewesen ist, der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu sein – insofern strebt er keine Mandate in Aufsichtsräten, etc. an“, teilte Hebestreit dem „Tagesspiegel“ mit.

In seinen Beruf als Rechtsanwalt will Scholz vorerst nicht zurückkehren. „Seine anwaltliche Tätigkeit hat er seit seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 1998 ruhen lassen, auch hier sind auf absehbare Zeit keinerlei Änderungen geplant“, sagte Hebestreit.

Zur Gästeliste und Musikauswahl zum Großen Zapfenstreich am Montagabend wollte sich der Regierungssprecher nicht äußern. Hier werde man „rechtzeitig informieren“, sagte Hebestreit. Auf die Frage nach möglichen Urlaubsplänen des scheidenden Kanzlers sagte er: Konkrete Pläne dazu „gibt es gegenwärtig nicht“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Würde es in Deutschland zu einem Blackout kommen, wäre ein Großteil der Menschen hierzulande völlig unvorbereitet. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox, über welche die „Welt“ berichtet. Von den Befragten gaben demnach 73 Prozent an, sich nicht konkret auf einen Stromausfall vorbereitet zu haben. Nur 27 Prozent haben sich darauf vorbereitet.

Wenn sich die Befragten auf einen Stromausfall vorbereitet haben, wurde am häufigsten für Beleuchtungsmittel wie Kerzen oder Taschenlampen (71 Prozent) gesorgt. Auch Vorräte an Nahrung (65 Prozent), Bargeld (57 Prozent) und Produkte aus dem Bereich Hygiene und Gesundheit (57 Prozent) werden häufiger angelegt. 21 Prozent gaben in der Umfrage an, für die eigene Elektrizität per Notstromaggregat gesorgt zu haben. 13 Prozent gaben an, sich im Bereich Selbstverteidigung/Bewaffnung vorbereitet zu haben.

Eine Mehrheit von 69 Prozent hält die Stromversorgung in Deutschland für sicher. 22,5 Prozent sind unentschlossen, während 8,5 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass die Stromversorgung nicht sicher ist.

Als größte Bedrohung der Stromversorgung werden Cyber-Angriffe (59 Prozent) wahrgenommen. 51 Prozent halten Terrorangriffe für eine Bedrohung für das Stromnetz, 43 Prozent Naturkatastrophen. Laut der Umfrage gehen 47 Prozent der Befragten davon aus, dass die Behörden und Verantwortlichen nicht gut oder unzureichend auf einen Blackout vorbereitet sind. An eine sehr gute oder gute Vorbereitung glauben nur 22 Prozent der Befragten.

Foto: Licht in Wohnungen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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