Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als die Hälfte der aus der Ukraine geflohenen Menschen will dauerhaft in Deutschland bleiben.

Wie eine Studie im Auftrag des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ergab, planten im Befragungsjahr 2023 59 Prozent der Geflohenen, nicht wieder in die Ukraine zurückzukehren. Unter den erst später nach Deutschland Zugezogenen waren es 69 Prozent. Im Spätsommer 2022 waren es noch 39 Prozent gewesen.

Als wichtigste Faktoren für eine langfristige Bleibeabsicht machten die Forscher sprachliche Kenntnisse, Erwerbstätigkeit und das Zusammenleben mit der Kernfamilie aus. 91 Prozent der Befragten gaben ein Ende des Krieges und 63 Prozent eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in der Ukraine als Bedingungen für eine Rückkehr an. Seltener wurden ein Regierungswechsel (23 Prozent) und freie Wahlen (15 Prozent) genannt.

Die Studie untersuchte auch weitere Integrationsindizes: Im Untersuchungsjahr 2023 lag demnach die Teilnahme an Integrationskursen bei 70 Prozent, 22 Prozent der Geflohenen waren erwerbstätig. Über 210.000 ukrainische Kinder und Jugendliche besuchten deutsche Schulen, wobei 60 Prozent in den Regelunterricht integriert sind. Drei Viertel verfügten über einen ukrainischen beruflichen Abschluss, etwa ein Fünftel beantragte eine Anerkennung in Deutschland. 83 Prozent sind mittlerweile in privaten Wohnungen untergekommen und leben nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften. Hürden gibt es laut der Befragung hingegen zum Beispiel beim Zugang zum Gesundheitssystem, wo das Zurechtfinden Schwierigkeiten bereite.

Für die jährliche Befragung im Auftrag des Bamf wurden zwischen Juli 2023 und Januar 2024 rund 3.400 Personen aus 2.220 Haushalten befragt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund der Rolle Ruandas im Bürgerkrieg im Kongo fährt Deutschland die Entwicklungshilfe für das Land in Zentralafrika zurück. In Abstimmung mit Partnern werde man die bilaterale Zusammenarbeit mit Ruanda weiter einschränken, teilte das Bundesentwicklungsministerium am Dienstag mit.

Insbesondere werde man neue finanzielle Verpflichtungen aussetzen, die bestehende Zusammenarbeit mit der ruandischen Regierung im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit überprüfen, die „hochrangige Teilnahme“ an entwicklungspolitischen Veranstaltungen der ruandischen Regierung aussetzen und gemeinsam mit anderen Partnern nach einer „angemessenen Reaktion“ bei multilateralen Programmen suchen. Die ruandische Seite sei vorab über die Entscheidung unterrichtet worden.

Bei diesem Gespräch seien entsprechend der Haltung der Europäischen Union die bekannten Erwartungen an die ruandische Seite, insbesondere Abzug der ruandischen Streitkräfte und Einstellung der Unterstützung der Miliz M23, erneut übermittelt worden, so das Ministerium. Dabei sei zudem auch unterstrichen worden, dass die ruandischen Sicherheitsbedenken ernst genommen werden müssten und Deutschland hierzu auch mit der kongolesischen Seite in Kontakt stehe.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der tödlichen Autofahrt in der Mannheimer Innenstadt drängt die SPD auf eine umfassende Aufklärung der Tat sowie auf eine Untersuchung der Social-Media-Profile des mutmaßlichen Täters.

„Die schreckliche Tat von Mannheim ist umfassend aufzuklären“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Jenseits einer vermuteten psychischen Erkrankung des mutmaßlichen Täters sind seine digitalen Profile und Social-Media-Einträge in den Blick zu nehmen. Zeichnete sich dort eine Radikalisierung ab und wie hätte hierauf reagiert werden können?“, so der SPD-Politiker.

Die Motivlage des Täters unterscheide sich mutmaßlich von jenen islamistischen Tätern ähnlicher Anschläge. „Auffällig bleiben die unterschiedlichen Reaktionen im Netz. Jede Tat ist zu verurteilen und jede Instrumentalisierung verbietet sich angesichts des Respekts vor den Opfern der Taten“, so Hartmann weiter.

Die Union sieht unterdessen vor allem Handlungsbedarf im Umgang mit psychisch kranken Tätern und bei der Prävention solcher Taten. „Der Bund muss jetzt gemeinsam mit den Ländern schnell prüfen, welche Maßnahmen wir ergreifen müssen, um Anschläge und Angriffe zukünftig besser zu verhindern“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion, Alexander Throm, der „Rheinischen Post“.

„Dazu gehört auch die Frage, wie wir mit psychisch Kranken umgehen und ob die bisherigen präventiven Maßnahmen ausreichen“, so der CDU-Politiker. Er verwies darauf, dass die Ermittlungen erst am Anfang stünden, vieles sei noch unklar und man müsse die Ergebnisse abwarten. „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt nur die Behörden ihre Arbeit machen lassen und den Opfern und deren Angehörigen unser tiefstes Beileid aussprechen“, sagte Throm weiter.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Eignung von CDU-Chef Friedrich Merz für das Kanzleramt. In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Sender RTL und ntv gaben etwa 40 Prozent der Befragten an, dass sie Merz für das Amt des Bundeskanzlers geeignet halten – 54 Prozent denken das nicht.

Unter den Anhängern der CDU/CSU sind 83 Prozent überzeugt, dass Merz für das Amt geeignet wäre. In anderen politischen Lagern überwiegt in der Umfrage hingegen die Skepsis: 54 Prozent der SPD-Anhänger, 62 Prozent der Grünen-Wähler, 85 Prozent der AfD-Wähler und 92 Prozent der Linken-Anhänger glauben demnach nicht, dass Merz ein guter Bundeskanzler wäre. Besonders ausgeprägt ist die Skepsis in Ostdeutschland, wo nur 32 Prozent an seine Eignung glauben, während es im Westen 42 Prozent sind.

Die Parteipräferenzen haben sich laut der Umfrage seit der Bundestagswahl kaum verändert. Die Union bleibt mit 28 Prozent weiterhin unter der 30-Prozent-Marke. Die SPD verliert einen Prozentpunkt und liegt nun bei 15 Prozent. Die Grünen bleiben bei elf Prozent, während die AfD um einen Punkt auf 22 Prozent zulegt. FDP und BSW verlieren je einen Prozentpunkt und kommen auf drei Prozent. Deutlich zugelegt hat unterdessen die Linke und kommt unter den Befragten auf zwölf Prozent, was einem Plus von drei Prozent entspricht.

Zur Kanzlerbewertung von Friedrich Merz wurden durch Forsa zwischen dem 28. Februar und 3. März 1.006 Menschen befragt, zu den Parteipräferenzen im selben Zeitraum 3.001 Personen.

Foto: Friedrich Merz am 03.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Kiew/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Es sei ein „produktives Gespräch“ mit dem Wahlsieger gewesen, teilte Selenskyj am Dienstag mit.

„Wir haben unsere Positionen abgestimmt und ich schätze seine Unterstützung“, fügte der Staatschef hinzu. Er habe sich mit Merz auf eine weitere Zusammenarbeit und einen weiteren Austausch geeinigt.

„Die Ukraine schätzt Deutschlands Bemühungen um die Wiederherstellung der europäischen Sicherheit und den Schutz von Menschenleben in unserem Land sehr“, so Selenskyj weiter. So sei Deutschland führend bei der Lieferung von Luftabwehrsystemen an die Ukraine und spiele eine „entscheidende Rolle“ bei der Sicherung der finanziellen Stabilität.

Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter in den roten Bereich bewegt und einen Großteil der kräftigen Gewinne vom Vortag wieder abgegeben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.675 Punkten berechnet, 2,0 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Nur wenige Werte rangierten am Mittag entgegen dem Trend im Plus, am stärksten Rheinmetall, Eon und MTU. Die größten Abschläge gab es unterdessen bei den Papieren von Continental, FMC und Daimler Truck. Conti hatte am Morgen neue Geschäftszahlen vorgelegt, die bei den Anlegern offenbar nicht gut ankamen. Unter anderem will der Autozulieferer seinen Sparkurs fortsetzen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmittag stärker: Ein Euro kostete 1,0516 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9509 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 70,91 US-Dollar; das waren 71 Cent oder 1,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Sven Giegold plädiert im Richtungsstreit seiner Partei dafür, eigene links-grüne Positionen wieder mutiger zu vertreten.

„Eines kann man eindeutig sagen: Die Verschiebung der Grünen nach rechts hat nicht funktioniert“, sagte Giegold dem Nachrichtenportal T-Online. „Grüne Politik muss nicht dauernd auf rechts gedreht werden. Sie kann grün kommuniziert werden, ohne quietschgrün zu werden.“

Die Grünen müssten wieder grüner werden, sagte Giegold. „Wir müssen lebendig und kräftig und schärfer werden.“ Der Parteilinke sagte zwar, dass die Grünen auch Chancen bei Menschen hätten, die früher Angela Merkel oder FDP gewählt hätten, aber ein wichtiges Wählerpotenzial sei die kritische Zivilgesellschaft, denen es „um die Sache, nicht die Verpackung“ gehe. „Die wollen auch klar und deutlich mit ihren Werten angesprochen werden“, so Giegold. „Wir müssen diese ganze Breite auch an der Spitze abdecken. Und das ist in den letzten Jahren nicht ausreichend geglückt.“

Foto: Sven Giegold (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den vergangenen zwölf Monaten sind etwa 61 Prozent der deutschen Internetnutzer Opfer von Cyberkriminalität geworden.

Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht, setzt sich damit der rückläufige Trend der Vorjahre fort. So hätten vor einem Jahr noch 67 Prozent der Befragten angegeben, von Cyberkriminalität betroffen gewesen zu sein. 2023 seien es noch 75 Prozent gewesen, so der Branchenverband.

Am häufigsten geben die Befragten an, Opfer von Betrug beim Online-Einkauf geworden zu sein (36 Prozent). Auf Platz zwei der häufigsten Delikte lag sogenanntes Phishing, bei dem sich Angreifer per Kurznachricht, Mail oder Telefonanruf Zugang zu persönlichen Informationen verschaffen (30 Prozent). Bei 24 Prozent wurden Smartphones oder Computer mit Viren und anderer Schadsoftware infiziert. Seltener waren Vorfälle wie das Abgreifen von Zugangsdaten (neun Prozent), der Betrug von Verkäufern im Online-Handel (sechs Prozent) oder auch Angriffe mit Künstlicher Intelligenz (drei Prozent) gewesen.

Bei 60 Prozent der Befragten entstand ein finanzieller Schaden in durchschnittlicher Höhe von 219 Euro. In vier weiteren Prozent der Fälle wurde der Verlust durch Banken oder die jeweilige Online-Plattform übernommen. In diesen Fällen betrug die mittlere Schadenshöhe 609 Euro. Lediglich 25 Prozent der Opfer entstand laut Umfrage kein finanzieller Schaden.

Auch werden nur wenige Fälle an die zuständigen offiziellen Stellen gemeldet. Lediglich 25 Prozent haben der Umfrage zufolge Strafanzeige bei der Polizei erstattet. Acht Prozent wandten sich an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), drei Prozent an einen eigenen Rechtsanwalt.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research von der 49. Kalenderwoche 2024 bis zur zweiten Kalenderwoche 2025 telefonisch 1.115 Personen ab 16 Jahren in Deutschland, darunter 1.021, die das Internet nutzen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer haben mit der Bewilligung von EU-Frosthilfen für deutsche Obst- und Weinbauern begonnen. Damit erhalten jene Betriebe finanzielle Unterstützung, die im Frühjahr 2024 infolge von Spätfrösten Einbußen erlitten haben, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Dienstag mit.

Empfangsberechtigt sind laut dem Ministerium Agrarbetriebe, die durch den Frosteinbruch vor rund einem Jahr einen Ertragseinbruch von mehr als 30 Prozent erlitten haben und bei denen ein Mindestschaden von 7.500 Euro vorliegt. Mit den EU-Geldern sollen so rund 37 Prozent des jeweiligen Schadens ausgeglichen werden. Die Länder sollen die Hilfen Ende April auszahlen.

„Dass die EU-Kommission die deutschen Obst- und Weinbaubetriebe im Gegensatz zu unseren europäischen Nachbarn nicht in ihre Frosthilfen einbeziehen wollte, war für mich nicht akzeptabel“, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). „Bekanntlich macht eine Kaltwetterfront nicht am Grenzübergang halt.“ Die Frostwelle habe teils ganze Ernten zerstört. Mit den Frosthilfen könnten nun auch die betroffenen Bauern in Deutschland ihre Schäden mindern.

Besonders in Ost- und Süddeutschland hatten Spätfröste im April 2024 im Obst- und Weinbau erhebliche Verluste verursacht. Insgesamt sind nach Angaben des Ministeriums Schäden in Höhe von 126 Millionen Euro im Rahmen der EU-Frosthilfen beihilfefähig. Je nach Kultur und Standort betrugen die Ertragsausfälle zwischen 20 und 100 Prozent, wobei insbesondere Kern-, Stein- und Beerenobst betroffen waren. Die Schäden im Weinanbau lagen demnach im Bereich von 30 bis 100 Prozent.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Vorschläge zur „Wiederaufrüstung Europas“ vorgelegt. Insgesamt könnten „fast 800 Milliarden Euro“ für ein „sicheres und widerstandsfähiges Europa“ mobilisiert werden, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag.

Ihre Vorschläge sind in einem Fünf-Punkte-Plan zusammengefasst, wobei es unter anderem um eine Lockerung der Schuldenregeln geht. Ziel sei es etwa, den Einsatz öffentlicher Mittel für die Verteidigung auf nationaler Ebene freizusetzen, so von der Leyen. „Die Mitgliedstaaten sind bereit, mehr in ihre eigene Sicherheit zu investieren, wenn sie den finanziellen Spielraum haben. Und wir müssen sie in die Lage versetzen, dies zu tun.“

Aus diesem Grund werde man „in Kürze“ vorschlagen, die nationale Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu aktivieren, so die EU-Kommissionschefin. „Sie wird es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen, ohne das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit auszulösen.“ Wenn die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben im Durchschnitt um 1,5 Prozent des BIP erhöhen würden, könnte dies über einen Zeitraum von vier Jahren einen fiskalischen Spielraum von fast 650 Milliarden Euro schaffen, sagte von der Leyen.

Darüber hinaus schlägt sie einen neuen Fonds im Volumen von 150 Milliarden Euro für Verteidigungsinvestitionen vor. „Hier geht es im Wesentlichen darum, mehr Geld auszugeben – und zwar gemeinsam“, so die CDU-Politikerin. „Wir sprechen über gesamteuropäische Fähigkeitsbereiche. Zum Beispiel: Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Raketen und Munition, Drohnen und Drohnenabwehrsysteme, aber auch andere Bereiche, wie Cyberspace und militärische Mobilität.“ Es werde den Mitgliedstaaten helfen, die Nachfrage zu bündeln und gemeinsam einzukaufen.

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