Kaiserslautern/Hannover/Regensburg (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FC Kaiserslautern hat am 33. Spieltag der 2. Bundesliga einen wichtigen 2:1-Sieg gegen den SV Darmstadt 98 errungen.

Die Partie begann mit einem frühen Treffer der Gäste durch Luca Marseiler, der nach einem Abpraller von Torhüter Krahl zur Führung abstaubte. Kaiserslautern glich jedoch nach einem Foul an Jean Zimmer durch einen verwandelten Strafstoß von Marlon Ritter aus. In der Nachspielzeit der ersten Halbzeit erzielte Ragnar Ache mit einem sehenswerten Schuss aus der Distanz das entscheidende Tor für die Pfälzer, das ihnen noch eine Restchance auf den Relegationsrang 3 bewahrt.

In Hannover konnte die SpVgg Greuther Fürth ein 1:1-Unentschieden gegen die 96er verbuchen. Zuerst traf für die Franken Noel Futkeu nach einer Ecke von Green. Die Fürther verteidigten ihre Führung lange Zeit geschickt und ließen den Gastgebern kaum Chancen, den Ausgleich zu erzielen. Doch kurz vor Schluss glich Phil Neumann aus. Damit muss Fürth weiter um den Klassenerhalt in der 2. Bundesliga bangen.

Im Spiel zwischen Jahn Regensburg und dem Karlsruher SC trennten sich die Teams mit einem 2:2-Unentschieden. Der KSC ging früh durch Marvin Wanitzek in Führung, doch Regensburg glich durch Rasim Bulić aus. Dženis Burnić brachte Karlsruhe erneut in Führung, bevor Eric Hottmann in der Schlussphase den Ausgleich für Regensburg erzielte. Beide Mannschaften zeigten eine kämpferische Leistung, konnten jedoch keinen entscheidenden Vorteil erzielen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa befürwortet die von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) angestoßene Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung.

„Wir begrüßen es sehr, dass die Bundesarbeitsministerin direkt nach ihrem Amtsantritt das Mega-Thema Rente in Angriff nimmt“, sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Die gesetzliche Rentenversicherung muss dringend weiterentwickelt werden, damit Menschen im Alter verlässlich vor Armut bewahrt werden.“

Bas hatte den Funke-Zeitungen gesagt, es müssten sich mehr Menschen an der Finanzierung der Rentenversicherung beteiligen. „In die Rentenversicherung sollten auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige einzahlen“, forderte die SPD-Politikerin. In ihrem Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, auch Selbstständige künftig in die Rentenversicherung einzubeziehen. Für ihren Vorstoß, dies auf Beamte auszuweiten, erhielt Bas Widerspruch aus der Union.

„Die Regierungsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag bereits auf die Einbeziehung von Selbständigen in die Rentenversicherung geeinigt“, sagte Welskop-Deffaa. Es sei „unverständlich, warum eine Woche nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrags“ nun über diesen Konsens ein Streit ausbreche. „Rente ist ein sensibles Thema. Es braucht das Vertrauen der Beitragszahler in die Rente“, fügte die Caritas-Präsidentin hinzu. „Und es braucht das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit der Koalition.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden die neue Bundesregierung aufgefordert, rasch für bessere Rahmenbedingungen in der Kranken- und Altenpflege zu sorgen, um einen „Pflegekollaps“ zu verhindern.

Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler erklärte am Sonntag, dass die ständige Überlastung und das schlechte Gewissen, kranke und pflegebedürftige Menschen nicht professionell versorgen zu können, viele Pflegekräfte aus dem Beruf treibe.

Im Koalitionsvertrag hätten Union und SPD vereinbart, eine „geeignete Personalbemessung“ im Krankenhaus und in der Pflege zu etablieren, so Bühler weiter. Sie sagte, dass es so viele Pflegekräfte brauche, wie für eine „gute Versorgung“ nötig seien, und sprach sich gegen eine Absenkung der Versorgungsqualität aus. Die von Verdi, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat entwickelte Personalbemessung PPR 2.0 müsse konsequent umgesetzt werden.

Bühler kritisierte zudem, dass die neue Bundesregierung laut Koalitionsvertrag zunächst Kommissionen einrichten wolle, anstatt die bekannten Probleme im Gesundheitswesen sofort anzugehen.

Verdi fordert, den Bundeszuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung zu dynamisieren und die Beiträge von Bürgergeldempfängern aus Steuern zu finanzieren. Auch die Pflegeversicherung müsse entlastet werden, etwa bei der Rentenversicherung pflegender Angehöriger. Verdi plädiert für eine „Solidarische Pflegegarantie“, bei der die Beiträge zur Pflegeversicherung auch auf Aktiengewinne und Mieteinnahmen erhoben werden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz (CDU) fordert vom Kreml zuerst eine Waffenruhe in der Ukraine, bevor es Verhandlungen gibt.

„Wir erwarten von Moskau, dass es jetzt einem Waffenstillstand zustimmt, der echte Gespräche überhaupt erst ermöglichen kann“, sagte Merz am Sonntag. „Erst müssen die Waffen schweigen, dann können Gespräche beginnen.“

„Wir haben gestern in Kiew mit unseren Partnern einen 30-tägigen Waffenstillstand gefordert, um Raum für Verhandlungen zu schaffen. Die Ukraine hat dem ohne Wenn und Aber zugestimmt. Wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert, ist das zunächst ein gutes Zeichen. Es ist aber bei weitem nicht hinreichend“, so der Kanzler.

Foto: Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – DIW-Chef Marcel Fratzscher hat den Renten-Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gelobt, aber auf hohe Reformkosten hingewiesen.

„Der Vorschlag von Sozialministerin Bärbel Bas ist prinzipiell sinnvoll und richtig. Denn das bestehende System schafft eine riesige Ungleichheit zwischen Beamten und Angestellten, ist sehr teuer für den Staat und reduziert die Flexibilität bei der Beschäftigung im öffentlichen Dienst“, sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“ (Montag).

„Kurzfristig wäre eine solche Reform äußerst teuer und würde den Staat nach Berechnungen des Sachverständigenrats jedes Jahr 40 Milliarden Euro zusätzlich kosten“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. „Es ist gut, dass Sozialministerin Bas sich offen für grundlegende Reformen der Rente zeigt, allerdings gibt es dringenderen Reformbedarf, insbesondere mit Hinsicht auf die steigende Altersarmut und die Belastungen durch stark zunehmende Beitragssätze“, fügte er hinzu.

Bas hatte vorgeschlagen, Beamte, Selbstständige und Abgeordnete in die Rentenversicherung einzubeziehen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen verlangen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Antworten auf einen Fragenkatalog zum neuen Grenzregime.

Über die Fragen berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Fraktionschefin Britta Hasselmann, Fraktionsvize Konstantin von Notz sowie die Innenpolitiker Marcel Emmerich und Irene Mihalic werden die 18 Fragen am Montag einreichen. Dobrindt hat dann eine Woche Zeit für Antworten.

Dobrindt hatte angeordnet, dass auch Schutzsuchende zurückgewiesen werden können. Die Grünen-Abgeordneten verlangen Klarheit, wer genau darüber entscheidet, ob diese „Kann-Bestimmung“ umgesetzt wird. Sie wollen genau wissen, auf welcher Rechtsgrundlage zurückgewiesen wird. Die genaue Anzahl stationärer Kontrollstellen und die Kosten für deren Betrieb werden abgefragt, ebenso die ökonomischen Auswirkungen der geplanten Verschärfung der Binnengrenzkontrollen auf den grenzüberschreitenden Warenverkehr.

Die Abgeordneten wollen ebenfalls erfahren, wie mit „schutzsuchenden vulnerablen Personen“ verfahren wird, die nicht zurückgewiesen werden. Werden deren Asylverfahren in Deutschland bearbeitet oder wird nach einem Dublin-Verfahren zunächst der zuständige Mitgliedstaat bestimmt? Und müsse dies nicht auch bei allen Schutzsuchenden geschehen, da die „Dublin-Verordnung Anwendungsvorrang vor deutschem Recht“ genieße.

„Die neue Bundesregierung hat sich dafür entschieden, auf eine Symbolpolitik zu setzen, die Europa schadet und Recht bricht“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Marcel Emmerich, dem RND. „Das Vorgehen von Merz und Dobrindt ist ein klarer Affront gegenüber unseren europäischen Partnern und sorgt für ein peinliches Durcheinander. Statt auf mehr Zusammenarbeit setzt die Bundesregierung auf Abschottung und Alleingänge und fabriziert Chaos an den Grenzen.“

Die Zurückweisungen Schutzsuchender an den Grenzen seien „europarechtswidrig – früher oder später wird das die Bundesregierung einholen“, erwartet Emmerich.

An den Bundesinnenminister appelliert Emmerich: „Dobrindt muss die Öffentlichkeit endlich darüber aufklären, was er tut, das Chaos zügig beenden und für Klarheit sorgen. Dieses fatale Missmanagement ist ein politisches Fiasko: europafeindlich, wirtschaftsschädlich und gegenüber den Beamten der Bundespolizei und den Schutzsuchenden verantwortungslos.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin-Neukölln ist ein toter Säugling aufgefunden worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin am Sonntag mit.

Gegen 5 Uhr entdeckte demnach ein Polizeibeamter auf dem Gehweg des Kölner Damms in der Gropiusstadt das leblose Baby. Der Beamte alarmierte sofort weitere Kollegen. Der Leichnam soll noch am Sonntag obduziert werden.

Die Ermittlungen zur Todesursache und zur Herkunft des Kindes hat die 4. Mordkommission des Landeskriminalamtes übernommen. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Keine Bundestagsfraktion lacht so viel wie die AfD. Das hat eine Auswertung sämtlicher Bundestagsprotokolle des Jahres 2024 und der beiden bisherigen Sitzungen des neuen Bundestages durch die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ ergeben.

Die AfD hatte 2024 demnach 4,54 Lacher pro Abgeordnetem. Die anderen Fraktionen waren im Vergleich dazu weit abgeschlagen: Union: 1,84, SPD: 1,06, Grüne: 1,59, FDP: 1,03, Linke: 0,11, BSW: 0. Die Stenographen des Bundestages unterscheiden zwischen „Lachen“ und „Heiterkeit“, wobei Lachen ein kritisches Verlachen eines politischen Gegners bezeichnet und Heiterkeit eine positive Fröhlichkeit. Die FAS zählte alle Lacher und teilte sie durch die Zahl der Abgeordneten einer Fraktion, weil eine größere Fraktion mehr Gelegenheit hat, durch das Lachen eines einzelnen Abgeordneten aufzufallen.

Bei der Heiterkeit, dem fröhlichen, positiven Lachen, war die AfD nicht stärkste Kraft. Da kam sie nur auf 1,36 Heiterkeitsmomente pro Abgeordnetem. Führend waren hier die Grünen und die FDP mit jeweils 2,60 Heiterkeitsmomenten pro Abgeordnetem. Danach folgten SPD mit 1,53, Union mit 1,37, Linke mit 0,71 und BSW mit 0,40.

Führende AfD-Abgeordnete erläuterten der FAS das Kalkül hinter ihrem Gelächter. Einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD, Götz Frömming, sagte: „Es ist schon so, dass es die eigene Gemeinschaft stärkt und ein Lachen über andere ist, das mit einer gewissen Aggressivität verbunden sein kann.“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Keuter sagte: „Wir nutzen das auch als Stilmittel. Wir lachen viel öfter als andere.“

Auch außerhalb des Parlaments nutzt die AfD eine spezielle Art Humor, um moralische Bedenken von Bürgern zu übergehen, etwa wenn angeblich kriminelle Asylbewerber als „Goldstücke“ verlacht werden. Keuter sagte: „Das ist ein typischer AfD-Humor. Man hat damit einen Türöffner, um Gehör zu finden, um etwas zu sagen, was eigentlich unsagbar ist und sonst der Sprachpolizei unterliegt. Ähnlich wie der Hofnarr im Mittelalter.“

Ein anderes Beispiel waren AfD-Leute aus Sachsen, die in einem Chat eine SS-Mütze posteten und schrieben: „Liebe Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter.“ Der Gießener Literaturwissenschaftler Uwe Wirth, der viel über Komik geforscht hat, warnte davor, über unmoralische Witze zu lachen. „Die Lust am Witz ist natürlich, dass es gelingt, diese Hemmung durch einen Witz zu umgehen und Komplizen zu finden, die einen durch ihr Lachen belohnen“, sagte Wirth. Wer lacht, habe sich also verführen lassen, er bilde eine „Werte- und Witzgemeinschaft“, wie Wirth sagte.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine am 15. Mai in Istanbul vorgeschlagen.

Er erklärte, Russland sei zu „ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen“ bereit und schlug vor, bereits am kommenden Donnerstag in der türkischen Metropole zu beginnen. Die Gespräche sollten darauf abzielen, die „tiefen Ursachen“ des Konflikts zu beseitigen, so Putin. Er schloss nicht aus, dass in diesen Gesprächen auch eine neue Waffenruhe vereinbart werden könnte.

Die Ukraine und ihre europäischen Unterstützer der sogenannten „Koalition der Willigen“ hatten zuvor Russland mit Unterstützung von US-Präsident Donald Trump zu einer 30-tägigen bedingungslosen Waffenruhe ab Montag aufgerufen und andernfalls mit „massiven neuen Sanktionen“ gedroht.

Putin ging auf diese Aufforderung nicht direkt ein. Er sagte, dass es nicht Russland gewesen sei, das die Verhandlungen im Jahr 2022 abgebrochen habe, sondern Kiew. Der russische Präsident fügte hinzu, dass die Entscheidung nun bei der ukrainischen Seite und ihrer Führung liege, die sich seiner Meinung nach von persönlichen politischen Ambitionen leiten ließe.

Zuvor war die von Russland erklärte dreitägige Waffenruhe in der Ukraine zu Ende gegangen. Putin hatte angesichts der Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau einseitig eine dreitägige Waffenruhe verkündet, die um Mitternacht in der Nacht zu Donnerstag in Kraft trat. Kiew stimmte der Feuerpause nicht zu und fordert eine 30-tägige Feuerpause. Ein US-Vorschlag sieht ebenfalls eine 30-tägige Waffenruhe vor. Der Kreml hatte mitgeteilt, er wolle den Vorschlag für eine 30-tägige Ukraine-Waffenruhe prüfen, wies jedoch darauf hin, dass es sinnlos sei, Moskau „unter Druck zu setzen“.

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