Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Völkerrechtler Stefan Talmon zweifelt an einem Erfolg der nicaraguanischen Klage gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. „Meiner Meinung nach ist die Klage Nicaraguas aus verfahrensrechtlichen Gründen zum Scheitern verurteilt“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) mit Blick auf den Vorwurf der Beihilfe.

Aus Sicht Nicaraguas begünstigt die Bundesrepublik unter anderem durch Rüstungslieferungen an Israel die Begehung eines Genozids. Talmon, der Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Universität Bonn ist, erläuterte: „Beihilfe ist eine Tat, die eine Haupttat voraussetzt. Und die Haupttat, in diesem Fall Völkermord, muss erst einmal festgestellt werden, bevor Beihilfe festgestellt werden kann.“

Aktuell steht das Verfahren noch am Anfang, wo das Gericht zunächst über einstweilige Maßnahmen entscheidet. Erst dann folgt das Hauptsacheverfahren. Talmon sagte: „Falls Nicaragua einen Teilerfolg bei den einstweiligen Maßnahmen erringt, dann nur wegen der in diesem Verfahrensstadium extrem niedrigen Beweisanforderungen.“ Das sieht im Hauptsacheverfahren anders aus.

„In diesem Verfahren liegt die Beweispflicht bei Nicaragua und die Anforderungen bei Völkermord sind extrem hoch: Nicaragua müsste nachweisen, dass Deutschland wusste, dass Israel beabsichtigt, Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen zu begehen, und dass die gelieferten Waffen zu Völkermordhandlungen eingesetzt werden. Es erscheint mir unwahrscheinlich, dass Nicaragua dies gelingen wird.“

Zum Vorwurf, dass Deutschland Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA ausgesetzt hat, sagte er: „Die temporäre Aussetzung von freiwilligen Zahlungen an eine Hilfsorganisation stellen noch keine Teilnahme an einem Völkermord dar.“

Foto: Friedenspalast Den Haag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Legalisierung von Cannabis erwartet der Apothekerverband Nordrhein einen Anstieg der ärztlichen Verschreibungen. „Wir gehen davon aus, dass Cannabis jetzt deutlich mehr verordnet wird“, sagte Verbandschef Thomas Preis der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Denn mit der Teil-Legalisierung wurden die Regeln für die Verordnung gelockert: Bislang konnten Cannabis-Therapien erst durchgeführt werden, wenn andere Therapien nicht angeschlagen haben. Zum 1. April ist dieser Therapievorbehalt für Ärzte weggefallen.“

Zudem falle für Praxen die bürokratisch aufwendige Verordnung auf Betäubungsmittelrezepten weg. „Cannabis ist jetzt verschreibungsfähig wie andere Arzneimittel.“ Konkret sagte Preis: „Kurzfristig gehen wir von einer Verdoppelung der Privat-Verordnungen aus. Durch die Entstigmatisierung von Cannabis wird auch der Nachfragedruck von Patienten in den Arztpraxen steigen.“ Verordnungen für Kassenpatienten würden hingegen nicht so stark steigen, Cannabis-Therapien müssen weiter durch die Kassen genehmigt werden.

Bundesweit wurden laut Thomas Preis 2022 etwa 300.000 Cannabis-Rezepte zulasten der gesetzlichen Krankenkassen verordnet. Der Apothekerverband regt eine Reform der Verschreibungspflicht an. „Man kann davon ausgehen, dass sich zahlreiche Menschen zukünftig mit Cannabis selbst therapieren wollen. Ohne heilkundliche Begleitung ist das gesundheitsgefährdend. Als Bezugsquelle für Cannabis zur Selbsttherapie bleibt nur der Eigenanbau, die Mitgliedschaft in einem Cannabis-Club oder der Bezug über den Schwarzmarkt.“

Thomas Preis regt daher an: „Nachdem Cannabis in Apotheken seit dem 1. April nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft wird, wäre es für die Politik nur noch ein kleiner Schritt, es in bestimmten Fällen aus der Verschreibungspflicht zu entlassen, damit Patienten bestimmte Erkrankungen selbst therapieren können.“

Es sei vorstellbar, dass Apotheken unter strengen Bedingungen kleine Mengen Cannabis auch ohne Rezept zu medizinischen Zwecken an Patienten abgeben, so Preis. Zugleich sagte er: „Als Abgabestelle von Cannabis zu Genusszwecken oder als Cannabisshop stehen Apotheken hingegen nicht zur Verfügung.“

Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden/Erfurt/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesicht der steigenden Zahl von Straftaten in Deutschland und des überproportional hohen Anteils ausländischer Tatverdächtiger von 41 Prozent fordert die Union schärfere Maßnahmen der Bundesregierung. „Diese sehr negative Entwicklung zeigt, wie angespannt die Integrationsbedingungen hinsichtlich Unterbringung, Sprache und Arbeit sind, deshalb braucht es dringend eine Migrationsobergrenze für Geflüchtete“, sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) dem „Tagesspiegel“.

Sein Parteikollege Mario Voigt sagte, die hohe Zahl an Straftaten sei ein „Alarmsignal für die Ampel, das Thema innere Sicherheit nicht stiefmütterlich zu behandeln“. „Es ist die zentrale Aufgabe des Staates, für die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger zu sorgen. Dieses Versprechen muss immer Top-Priorität haben“, sagte der thüringische CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl weiter.

Beide forderten mehr Unterstützung für Polizei und Justiz angesichts der vorab veröffentlichten Zahlen aus der polizeilichen Kriminalstatistik für 2023. Wie diese Unterstützung aussehen könnte, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm: „Mehr Sachmittel für das Bundeskriminalamt, insbesondere im Bereich IT; Zuzug begrenzen, Kontrolle erhöhen, Sozialleistungen reduzieren und Aufenthaltsrechte einschränken.“

Aus den Parteien der Ampelkoalition kamen unterschiedliche Reaktionen. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki nannte die Zahlen der Kriminalstatistik „extrem alarmierend“. SPD und Grüne verlangten nach Prävention und Aufklärungskampagnen und gaben an, Ursachenforschung betreiben zu wollen.

Foto: Asylbewerberunterkunft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden in Niedersachsen geht von den untergetauchten Ex-RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub weiterhin eine hohe Gefahr aus – auch im Sinne neuerlicher Raubüberfälle. LKA-Präsident Friedo de Vries sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Beide sind auf der Flucht und dürften unter hohem Druck stehen.“

„Es ist anzunehmen, dass sie sich derzeit eher darauf konzentrieren, nicht entdeckt zu werden. Aber: Sie müssen ihren Lebensunterhalt bestreiten.“ Es sei nicht auszuschließen, so de Vries, „dass die beiden weitere Straftaten begehen“. Die Erkenntnisse der Ermittler hätten aber auch gezeigt, dass insbesondere Garweg mit sehr wenig Bargeld auskommen könne. Er soll zuletzt auf einem Bauwagen-Platz in Berlin gelebt haben.

Garweg und Staub wird vorgeworfen, in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit der festgenommenen Daniela Klette mehrere Raubüberfälle begangen und dabei große Summen Geld erbeutet zu haben. Die Drei werden der dritten Generation der zwischenzeitlich aufgelösten RAF zugerechnet.

In der Wohnung Klettes in Berlin hatten die Ermittler größere Mengen Bargeld und auch Gold entdeckt. Zum Gesamtwert wollte de Vries auf Nachfrage der NOZ keine Angaben machen, sagte aber: „Fakt ist, dass Frau Klette über ein größeres Vermögen verfügt hat.“ Geklärt werde, ob es sich dabei um den Anteil an einer mutmaßlichen Beute handelt. „Was wir mutmaßen dürfen: Frau Klette hat im weitesten Sinne Buch geführt. Sie hat sich vergewissert, wie viel ausgegeben wurde, welche Mittel noch zur Verfügung stehen.“

Foto: Ort der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) kritisiert die FDP im Bund dafür, dass sie Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung, zum Einsatz von V-Leuten und zur Reform des Waffenrechts blockierten. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Grote: „Die FDP ist ein innenpolitisches Sicherheitsrisiko.“

„Das zeigt sich etwa bei den Blockaden zum Waffengesetz, zur Vorratsdatenspeicherung und auch beim geplanten V-Leute-Gesetz.“ Grote sagte weiter: „In einer Zeit, in der wir mit den Kriminellen gerade im digitalen Raum Schritt halten müssen, ist die FDP nicht einmal bereit, den geringen Spielraum auszuschöpfen, den der Europäische Gerichtshof den Sicherheitsbehörden noch lässt.“ Wenn es darum gehe, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden einzuschränken, sei die FDP „ganz vorne mit dabei – und setzt bei den ohnehin schon hohen Hürden noch einen drauf“.

Über Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte Grote: „Wir erleben hier einen FDP-Justizminister, der offenbar mehr Angst vor den Strafverfolgungsbehörden als vor den Straftätern hat. Das ist fatal in diesen Zeiten.“

Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der „Bild“ mit Blick auf die Vorratsdatenspeicherung: „Die Zeitenwende muss sich auch innenpolitisch vollziehen. Die verschiedenen Bedrohungen, online wie offline, werden mehr und wir können uns nicht immer nur auf befreundete Dienste verlassen. Auch wir müssen die Realitäten anerkennen und uns den neuen Herausforderungen stellen.“

Manuel Höferlin, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, entgegnete gegenüber der „Bild“: „Der effiziente Zugriff auf Telekommunikationsdaten für unsere Ermittlungsbehörden könnte längst Realität sein, wenn Innenministerin Faeser das Quick-Freeze-Verfahren nicht weiterhin blockieren würde.“ Alle Argumente gegen Quick-Freeze, sei es bezüglich der Verfahrensgeschwindigkeit oder des Nutzens für die Ermittler, seien unbegründet.

Im Gegensatz zur Vorratsdatenspeicherung sei Quick-Freeze „sowohl rechtssicher als auch zielgerichtet“. Zusätzlich schütze es die Privatsphäre der Bürger, spare Zeit für Ermittler, biete Rechtssicherheit und verhindere Missbrauch. „Es ist an der Zeit, die Diskussion über Telekommunikationsdaten ohne ideologische Scheuklappen zu führen und pragmatische Lösungen zu finden, die Deutschlands Sicherheit stärken.“

Foto: FDP-Europaparteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch warnt vor steigenden Pflege-Eigenanteilen und fordert eine Reform mithilfe von Steuergeldern. „Wenn die Bundesregierung nicht handelt, werden die Eigenteile in den kommenden Jahren weiter steigen“, sagte Schuch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Wir wollen eine grundlegende Reform: Angehörige sollten nur bis zu einem bestimmten Sockelbetrag an der Pflege beteiligt werden. Alle Kosten darüber hinaus trägt dann die Pflegeversicherung und der Staat mithilfe von Steuereinnahmen.“ Höhere Beiträge zur Pflegeversicherung könne man dabei nicht ausschließen, so Schuch.

Der Wohlfahrtsverbandschef befürchtet einen Zusammenbruch des Pflege-Systems: „Wir laufen bei der Pflege sehenden Auges in eine Katastrophe“, sagte er. „Wir haben zu wenig Pflegefachkräfte. Die Kosten in der Pflege explodieren. Und viele pflegebedürftige Menschen fühlen sich doppelt überfordert: mit der Pflege selbst und mit ihrer Finanzierung.“ Die Folgen des Fachkräftemangels verglich er mit einer Schraube, „die sich immer weiter nach oben dreht, bis das System auseinanderbricht“.

Foto: Seniorin im Rollstuhl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner will die Bürger motivieren, mehr zu arbeiten. Man müsse den Leuten „Lust machen auf die Überstunde, weil sich die vielleicht steuerlich lohnt“, sagte Lindner am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“.

Auch der Schritt aus dem Bürgergeld in eine zumindest kleine Beschäftigung müsse sich lohnen. „Das ist vielleicht sogar eine Mentalitätsreform“, sagte Linder. „Arbeit ist doch auch Sinnstiftung, das strukturiert den Alltag“.

Die Diskussion um eine Aufweichung der Schuldenbremse sei mittlerweile eine theoretische Diskussion, unter anderem weil die Fachkräfte fehlten. So seien aus dem Klima- und Transformationsfonds von 36 Milliarden nur 21 Milliarden Euro abgeflossen, so der Finanzminister.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass die Ausgestaltung und Umsetzung der Kindergrundsicherung im parlamentarischen Prozess noch Änderungen erfahren wird.

Die geforderten 5.000 zusätzlichen Behördenstellen seien „wahrscheinlich nicht die Zahl“, sagte sie am Sonntag im ZDF Heute-Journal. Die Zahl sei lediglich „eine Prognose“ der Bundesagentur für Arbeit gewesen.

Vor allem das Thema verdeckte Armut solle durch die Reform angegangen werden. Dafür müsse die Familienkasse ertüchtigt werden, sagte Paus. Dazu sei das Mehr an Personal erforderlich, damit sich die Behörde zukünftig etwa proaktiv an die Menschen wenden könne, denen Leistungen zustehen, so die Ministerin weiter. Trotz des Streits ist sich Paus aber sicher, dass die Kindergrundsicherung bis 2025 kommt.

Die geplante Reform ist Dauerstreit-Thema innerhalb der Ampel-Koalition – vor allem zwischen den Grünen und der FDP. Schon die Kosten für das Projekt waren lang umstritten. Gleichzeitig gilt das Vorhaben als größte Sozialreform der Ampel-Koalition. Das Kindergeld, der Kinderzuschlag für einkommensarme Familien sowie die Sozialleistungen für Kinder sollen gebündelt werden.

Das Kabinett hatte im September einen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung beschlossen. Die Einführung ist für das Jahr 2025 geplant. Wann der Bundestag jedoch abschließend über das Vorhaben beraten wird, ist noch nicht klar. Sozialverbände warnen vor einem Scheitern der Reform.

Foto: Kinder auf Fahrrädern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Grünen-Chefin Ricarda Lang wird der Stellenaufbau für die geplante Kindergrundsicherung geringer ausfallen, als ursprünglich von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gefordert. „Es wird keine 5.000 neue Stellen geben“, sagte sie am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio.

„Und so gibt es auch keinen Grund, dass die Debatte sich weiter an dieser Zahl aufhängt.“ Der Kritik am Gesetzentwurf der Bundesfamilienministerin – auch von den Koalitionspartnern FDP und SPD – entgegnete Lang: „Wer jetzt einen neuen Gesetzesentwurf fordert, da kommt doch der Eindruck auf, dass es eher darum geht, die Kindergrundsicherung zu blockieren. Und davor kann ich, ehrlich gesagt, nur warnen. Denn das Thema Kinderarmut ist zu ernst dafür, und ich finde, es ist jetzt Zeit, dass sich alle mal zusammenreißen und wieder das im Fokus steht, worum es geht: das Wohl der Kinder und Familien in diesem Land.“

Obwohl auch der ursprüngliche Zeitplan der Kindergrundsicherung wackelt und das Ministerium selbst mittlerweile von einem Stufenplan spricht, glaubt Lang, dass die Kindergrundsicherung noch vor der nächsten Bundestagswahl kommt. „Davon gehe ich aus, wenn jetzt alle sich auf das Wohl der Kinder und Familien fokussieren.“

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Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 28. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg beim Heimdebüt von Trainer Ralph Hasenhüttl gegen Borussia Mönchengladbach mit 1:3 verloren.

Dabei erwischten die Wolfsburger zunächst einen guten Start in die Partie. Bereits in der siebten Minute erzielte Ridle Baku die Führung für die Hausherren. Die „Wölfe“ dominierten in der ersten Halbzeit weitgehend das Spiel. Von Gladbach kam insgesamt zu wenig.

Das änderte sich nach dem Seitenwechsel. Innerhalb von sechs Minuten drehte die Borussia die Partie. In der 52. Minute wurde ein Schuss von Ko Itakura unhaltbar ins Tor abgefälscht. Kurz darauf traf Nathan Ngoumou nach ansehnlichem Zusammenspiel mit Franck Honorat zur Führung. Die Wolfsburger wirkten zunächst vom Gladbacher Doppelschlag geschockt, ehe sie sich in den letzten zehn Minuten an einer Schlussoffensive versuchten. In der 88. Minute machte jedoch Rocco Reitz die Hoffnungen der Gastgeber auf ein Comeback zunichte.

Gladbach rückt durch den Erfolg auf den elften Tabellenplatz vor. Wolfsburg bleibt auf Rang 14 und hat nur noch fünf Punkte Vorsprung auf den Relegationsplatz.

Die Wolfsburger gastieren am kommenden Samstag dann bei RB Leipzig, während Gladbach zeitgleich die andere Borussia aus Dortmund empfängt.

Foto: Nathan Ngoumou (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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