Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach der größten Evakuierungsaktion seit 1945 haben am Mittwochabend Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Rheinland erfolgreich drei Blindgänger in Köln-Deutz entschärft. Das teilte die Stadt Köln am Mittwochabend mit.

Im Einsatz waren 240 Mitarbeiter des Kölner Ordnungsamtes, unterstützt wurden sie von 24 Kollegen aus Bonn. Die Feuerwehr war mit 451 Mitarbeitern vor Ort, darunter zahlreiche Freiwillige von Hilfsorganisationen, die die insgesamt 282 Krankentransporte fuhren. Außerdem kümmerten sich die Hilfsorganisationen um die Menschen in den Anlaufstellen in der Messe und in der Altstadt. Zudem beteiligte sich das Kompetenzzentrum des Geo-Informationssystems der Stadt Köln mit interaktivem Kartenmaterial.

Die Weltkriegsbomben, zwei Schwergewichte von je 20 Zentnern und eine mit 10 Zentnern, waren am Montag auf der Deutzer Werft gefunden worden und hatten einen Evakuierungsbereich von einem Kilometer nötig gemacht. Rund 20.500 Menschen mussten ihre Wohnungen verlassen, darunter auch das Eduardus-Krankenhaus und mehrere Altenheime. Zahlreiche Hotels, Restaurants und Geschäfte blieben geschlossen, während große Unternehmen ihre Mitarbeiter ins Homeoffice schickten. Trotz der Herausforderungen verlief die Evakuierung weitgehend reibungslos. Lediglich in wenigen Fällen gab es Widerstand von Anwohnern.

Stadtdirektorin Andrea Blome bedankte sich bei den Einsatzkräften und der Bevölkerung für ihre Geduld und Kooperation während der Maßnahmen. Nun werden die Straßen und Brücken schrittweise wieder freigegeben, sodass die Anwohner in ihre Wohnungen zurückkehren können.

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Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht Nachbesserungsbedarf bei den Wirtschaftsplänen der Bundesregierung. „Der Wachstumsbooster ist wichtig, die Wirtschaft in Deutschland muss endlich wieder an Fahrt gewinnen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Spiegel“. „Es ist gut, dass die Bundesregierung dieses Thema schnell angeht. Aber wir müssen mit dem Bund über einer faire Finanzierung sprechen.“

Es könne nicht angehen, „dass der Bund diese Vorschläge macht, Kommunen und Länder aber zwei Drittel davon bezahlen sollen“, sagte Schwesig. Die Kommunen dürften nicht weiter belastet werden. Die Bürgermeister seien mit ihren Haushalten am Limit und könnten keine weitere Belastung gebrauchen. „Im Gegenteil: Sie müssen entlastet werden.“

Schwesig zufolge gibt es in ihrem Bundesland zahlreiche Dörfer mit hauptsächlich ehrenamtlichen Bürgermeistern. „Die halten zusammen mit den Landräten und hauptamtlichen Bürgermeistern das Land am Laufen und stemmen sich gegen die schwierige gesellschaftliche Entwicklung. Das können sie nicht, wenn sie vor Ort alles wegsparen müssen.“

Die Sozialdemokratin forderte zudem eine Entlastung von Bürgern und Unternehmen beim Strompreis. Der Netzausbau werde komplett auf den Strompreis umgelegt, sagte sie. „Das macht erneuerbare Energien teuer, insbesondere da, wo sie produziert werden. Das geht so nicht mehr weiter. Deshalb sollte der Netzausbau über den Klima- und Transformationsfonds bezahlt werden.“

Mecklenburg-Vorpommern produziere doppelt so viele erneuerbare Energien, wie das Land selbst verbrauche, sagte Schwesig. „Wir brauchen einen Energieplan Deutschland.“ Sie fragte, wie viel Energiebedarf die Bevölkerung und wie viel die Wirtschaft habe und wie dieser „schrittweise, marktfähig und bezahlbar“ über erneuerbare Energien gedeckt werden könne.

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Washington/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump will Russlands Präsident Wladimir Putin auf den Angriff auf Flugplätze der Luftwaffe reagieren. „Präsident Putin hat sehr deutlich gesagt, dass er auf den jüngsten Angriff auf Flugplätze reagieren muss“, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Plattform nach einem Telefonat mit Putin. „Es war ein gutes Gespräch, aber kein Gespräch, das zu einem sofortigen Frieden führen wird.“

Weiteres Thema soll der Iran gewesen sein. Er habe Putin erklärt, dass der Iran keine Atomwaffen haben dürfe, schrieb der US-Präsident. „Ich glaube, dass wir uns in diesem Punkt einig waren.“ Putin habe angedeutet, dass er sich an den Gesprächen mit dem Iran beteiligen werde.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist in der Frage eines möglichen Böllerverbots zu Silvester noch nicht öffentlich festgelegt. „Eine Position von Herr Minister Dobrindt steht aus“, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

Schon jetzt gebe es im Sprengstoffrecht Möglichkeiten, dass Länder und Kommunen beispielsweise Verbotszonen einrichten. „Es läuft momentan eine Diskussion, ob man im Sprengstoffrecht diese Möglichkeiten nochmal ausweitet“, sagte der Sprecher. Darüber würde „in Kürze“ gesprochen. Ob das Thema Böllerverbot auch auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche komme, sei noch unklar. Wenn es zu einer solchen Diskussion komme, werde sich der Innenminister jedenfalls daran beteiligen.

Die Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte kürzlich gefordert, dass die Innenminister sich bei ihrem am 11. Juni startenden Treffen in Bremerhaven mit dem Thema beschäftigen müssten. Eine im Januar von der Gewerkschaft gestartete Online-Petition hatte bis Anfang Juni knapp 2,1 Millionen Unterschriften eingesammelt.

Auslöser war die Silvesternacht 2024/25, bei der in Deutschland mindestens fünf Menschen ums Leben kamen, dazu gab es hunderte Verletzte und Millionenschäden, Einsatz- und Rettungskräfte wurden ebenfalls Böllern angegriffen und verletzt.

Foto: Feuerwerksverkauf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 43 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, deutsche Waffenexporte nach Israel zu begrenzen. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut „Infratest“ unter 1.292 Wahlberechtigten für den „Deutschlandtrend“ der ARD am Montag und Dienstag dieser Woche ergeben. Weitere 30 Prozent würden es demnach befürworten, die Waffenexporte nach Israel vollständig zu stoppen. Jeder Sechste (17 Prozent) ist der Meinung, die Bundesregierung sollte sie unverändert genehmigen.

Dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Israel für sein derzeitiges militärisches Vorgehen in Gaza kritisiert, finden drei von vier Befragten (77 Prozent) richtig; 11 Prozent stimmen dem nicht zu. Grundsätzlich sagt gut jeder Dritte (36 Prozent), Deutschland habe aufgrund seiner Geschichte eine größere Verantwortung für den Schutz Israels als andere Länder; 55 Prozent stimmen dem nicht zu. Dass Deutschland im Nahost-Konflikt bedingungslos an der Seite Israels stehen sollte, sagen 13 Prozent der Deutschen; drei Viertel (74 Prozent) verneinen dies.

Fast 20 Monate nach dem Überfall der islamistischen Terror-Organisation Hamas wächst in Deutschland die Kritik an der militärischen Reaktion Israels. Aktuell sagen 63 Prozent, die militärische Reaktion gehe zu weit (+6 im Vergleich zu August 2024). 18 Prozent halten sie für angemessen (-3), 5 Prozent für nicht weitgehend genug (+1).

14 Prozent der Deutschen halten der Umfrage zufolge militärische Aktionen Israels auch dann für gerechtfertigt, wenn davon die palästinensische Zivilbevölkerung mitbetroffen ist (-4). Inzwischen halten 73 Prozent das für nicht gerechtfertigt (+5). Hilfsorganisationen berichten von katastrophalen Zuständen für die palästinensische Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Im August 2024 sahen 74 Prozent der Deutschen Verantwortung dafür bei der Hamas, 61 Prozent bei Israel. Diese Werte haben sich inzwischen angeglichen: Aktuell halten 71 Prozent die Hamas für voll und ganz bzw. eher verantwortlich für die Lage der palästinensischen Bevölkerung (-3) und 69 Prozent Israel (+8).

Foto: Israelische Fahne an der Knesset (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.276 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax bis zum Mittag seine Zugewinne aus, bevor er am Nachmittag sich vorübergehend dem Vortagesschluss näherte.

Derzeit setzen viele Anleger darauf, dass die Zölle von US-Präsident Donald Trump geringer ausfallen, als dieser angedroht hat. Die Hoffnung ist, dass dieser erneut Zölle zurückzieht oder aussetzt, wenn die Märkte negativ reagieren.

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Infineon-Aktien an der Spitze der Kursliste in Frankfurt. Hintergrund sind Berichte über eine hohe Nachfrage nach KI-Chips eines Wettbewerbers. Das Schlusslicht bildeten die Papiere der Deutschen Bank.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Juli kostete 36 Euro und damit ein Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 65,31 US-Dollar, das waren 32 Cent oder 0,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1419 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8757 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass in Deutschland mehr gearbeitet werden soll. Zugleich finden Maßnahmen zur Erhöhung der Arbeitszeit keine Mehrheit, wie eine Umfrage den Instituts „Allensbach“ im Auftrag des Verbands „Die Familienunternehmer“ zeigt, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

56 Prozent der Befragten stimmen demnach der Aussage zu, dass „wir mehr und härter arbeiten müssen, um den Wohlstand zu erhalten“. Gut jeder Vierte lehnt diese Aussage dezidiert ab. „Insgesamt zeigt sich eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Überzeugung der Mehrheit, dass in Deutschland härter und auch länger gearbeitet werden müsste, und der Bereitschaft, entsprechende Veränderungen der Rahmenbedingungen zu akzeptieren“, heißt es in der Auswertung der Umfrage.

Für eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit, die alle Beschäftigten treffen würde, sprechen sich elf Prozent der Befragten aus. Persönlich bereit, mehr Stunden zu arbeiten, ist knapp jeder Vierte. Feiertage streichen wollen sechs Prozent, das Rentenalter erhöhen sieben Prozent der Befragten. Größere Offenheit besteht lediglich dafür, Anreize zu schaffen, dass ältere Berufstätige später in Rente gehen (38 Prozent).

Weit verbreitet ist zudem der Irrglaube, dass die Deutschen im Schnitt mehr arbeiten als die Beschäftigten in anderen EU-Ländern. Nicht einmal jeder dritte Umfrageteilnehmer weiß demnach, dass die Statistik etwas anderes ausweist.

Ähnlich sieht es mit der grundsätzlichen Bereitschaft für Reformen aus. Gut zwei von drei Befragten halten die Stagnation der deutschen Wirtschaft für gravierender als eine gewöhnliche Schwächephase. Etwa genauso viele halten Reformen deshalb für dringend notwendig, damit Deutschland international wettbewerbsfähig bleibt und der Lebensstandard nicht sinkt.

Diese Einschätzung sei aber „kein Garant dafür, dass auch Veränderungen mitgetragen werden, die in eigene Interessen eingreifen“, heißt es in der Auswertung. Mehrheitlich befürwortet werden Bürokratieabbau, Entlastungen bei Energiekosten und Steuern und eine schnellere Digitalisierung. Alle diese Maßnahmen hätten gemeinsam, „dass sie nicht unmittelbar in Besitzstände der Bevölkerung eingreifen“, heißt es in der Auswertung weiter.

Die Untersuchung stützt sich auf 1.032 Interviews mit Teilnehmern ab 16 Jahren. Die Befragung wurde zwischen dem 3. und 14. Mai durchgeführt.

Foto: Menschen in einer Fußgängerzone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Prüfer des Bundesrechnungshofs haben erneut die Autobahn-Gesellschaft gerügt. Die bundeseigene Autobahn zahle den 14.500 Mitarbeitern deutlich höhere Gehälter und Sonderzahlungen als bei vergleichbaren Jobs im öffentlichen Dienst üblich, heißt es in dem Gutachten, über das das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

Mehrere Vergütungselemente bei der Autobahn hält der Bundesrechnungshof demnach für „sachlich nicht notwendig“ und „wirtschaftlich unangemessen“. Die Autobahngesellschaft des Bundes beachte bei ihrem Handeln nicht den ihr „vom Gesetzgeber vorgegebenen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“.

Diese überdurchschnittlich hohen Gehälter strahlten in andere Bereiche aus und könnten deshalb zu steigenden Personalkosten führen, bemängelt der Rechnungshof. Nicht nur bei der Autobahn, sondern auch darüber hinaus im öffentlichen Dienst.

Foto: Stellenanzeige für die Autobahn GmbH (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Warnungen vor einer Zweckentfremdung von Mitteln plant die Bundesregierung regelmäßige Erfolgskontrollen für das neue Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Errichtung des 500-Milliarden-Euro-Topfes hervor, über den der „Spiegel“ berichtet.

Demnach soll schon in der Planungsphase geprüft werden, ob geplante Ausgaben eine „Verbesserung der Infrastruktur sowie eine Förderung des Wirtschaftswachstums“ begünstigen. Davon sollen für einzelne Maßnahmen Ziele abgeleitet und Methoden für deren Erfolgskontrolle festgelegt werden. Vorgesehen sind solche Kontrollen vier und acht Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes sowie nach dem Ende der Laufzeit des Sondervermögens.

Dass die deutsche Staatsverschuldung durch die zusätzlichen Schulden deutlich ansteigen dürfte, ist laut Finanzministerium kein Grund zur Sorge. Die Infrastrukturmilliarden könnten das „mittelfristige Wirtschaftswachstum der deutschen Volkswirtschaft spürbar stärken“, heißt es im Entwurf. Dieses zusätzliche Wachstum könne „die belastenden Effekte höherer Schuldenstände mittelfristig überkompensieren“ – etwa über höhere Steuermehreinnahmen und geringere Transferzahlungen wie das Bürgergeld.

In dem Gesetzentwurf treten die Beamten auch Befürchtungen entgegen, angesichts knapper Kapazitäten könnte das Sondervermögen vor allem die Inflation anheizen. „Auswirkungen auf Einzelpreise und das Preisniveau sind möglich“, heißt es im Entwurf. Diese „dürften sich aber trotz des hohen Mittelvolumens aufgrund des langen Förderzeitraums in Grenzen halten“.

Foto: Bauarbeiten an der Bahnstrecke Halle (Saale) – Leipzig bei Kanena (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft und die Polizei in Dresden haben am Mittwoch eine umfangreiche gemeinsame Einsatzmaßnahme zur Bekämpfung der Kinderpornografie durchgeführt. Dabei wurden 22 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden sowie in den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Meißen durchsucht, wie die Behörden mitteilten. Es handelte sich um den 21. derartigen Einsatz in den vergangenen Jahren.

Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen 22 Beschuldigte. Dabei stellten die Beamten umfangreiche Beweismittel sicher, darunter 40 Handys, 37 Computer und 48 andere digitale Speichermedien. Zudem wurden Zufallsfunde gemacht, wie ein offensichtlich gestohlenes Verkehrszeichen und geringe Mengen Betäubungsmittel.

An dem Einsatz waren 27 Kriminalisten der Polizeidirektion Dresden sowie 78 Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei beteiligt. Die Ermittlungen in den einzelnen Verfahren dauern an, insbesondere aufgrund der aufwendigen Auswertung der sichergestellten Speichertechnik.

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