Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.840 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.

„Vor den wichtigen Arbeitsmarktdaten aus den USA wird die Handelsspanne im Dax immer enger“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. „Die wegen des Feiertags bereits heute um 14:30 Uhr veröffentlichten Zahlen werden helfen, den Zinspfad der US-Notenbank besser einschätzen zu können. Da bis zur erwarteten Senkung im September noch zwei weitere Berichte anstehen, dürfte eher der Trend als der einzelne Datensatz eine Rolle spielen.“

„Selbst bei sehr schwachen Arbeitsmarktdaten heute Nachmittag könnte die Fed bis September warten, obwohl Jerome Powell einer Senkung im Juli in Sintra keine generelle Absage erteilte. Er will unter keinen Umständen den Eindruck entstehen lassen, dem Drängen des US-Präsidenten nach schnellen Zinssenkungen nachgegeben zu haben.“ Die Unabhängigkeit sei der Notenbank höchstes Gut, und wenn die Datenlage keine eindeutige Sprache spreche, dann könnte ironischerweise Trump am Ende derjenige sein, der eine frühere Zinssenkung verhindere.

„Neben der Geldpolitik geht es auch weiter um die Handelspolitik. Die Anleger setzen auf Lösungen und sind vorsichtig optimistisch. Der Dax fällt nicht stärker, und die Wall Street handelt nahe ihren Rekordhochs. Erst Klarheit über die genaue Ausgestaltung der Verträge zwischen der EU und den USA wird dem Dax einen nachhaltigen Sprung über 24.000 Punkte ermöglichen. Davor überwiegt die Skepsis.“

Mangels belastbarer Details sei eine abschließende Beurteilung des Welthandels zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. „Bisher hat Trump mit drei wichtigen Handelspartnern Abkommen geschlossen: Vietnam, Großbritannien und China. Es bleiben also 54 Länder übrig, die ab dem 9. Juli hohe reziproke Zölle zahlen müssten, die über den Basiszoll von zehn Prozent hinausgehen. Es bleiben also sieben Tage, an denen pro Tag gut acht Handelsabkommen verkündet werden müssten. Bleibt die US-Regierung weiterhin hinter dieser Taktung zurück, könnte die Geduld der Anleger überstrapaziert werden“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1804 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8472 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, reagiert verhalten auf Meldungen, dass die Hamas einer Waffenruhe zugestimmt haben soll.

„Also erst mal bin ich froh, dass jetzt mindestens die Meldungen zeigen, dass Hamas vielleicht einverstanden ist. Aber wir kennen Hamas. Das ist ein Pakt mit dem Teufel“, sagte Prosor am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.

„Die Geiseln sind so lange, fast zwei Jahre lang, in Tunneln, ohne Essen, ohne Medizin, eigentlich auch ohne Rotes Kreuz. Wir haben überhaupt nichts von denen gehört. Aus meiner Sicht ist es klar, dass wir alles tun werden, um die Geiseln zurück nach Hause zu bringen. Wir haben immer Ja gesagt, Hamas hat immer Nein gesagt zu diesen Vorschlägen“, sagte der israelische Botschafter weiter. „Ich hoffe, dass wir diesmal also diesen Deal haben werden und die Geiseln zurück nach Hause kommen können.“

Die Terrororganisation kann laut dem israelischen Botschafter nicht im Gazastreifen bleiben. „Hamas hat ein Massaker am 7. Oktober ausgeübt und Hamas kann als Terrororganisation nicht in Gaza bleiben. Diese militärische Infrastruktur muss beseitigt werden, damit wir auch etwas Neues aufbauen können“, sagte Prosor. „Wir können eine andere Region, eine optimistische Zukunft, nicht mit Hamas haben. Und das müssen wir alle verstehen. Hamas kann nicht dableiben“, bekräftigte der Botschafter.

„Die Ideologie wird noch da sein, aber im Vergleich zu Islamischer Staat, haben die nicht die Möglichkeit, diese Ideologie in die Tat umzusetzen. Das heißt: Wieder Israel und Juden zu töten und zu morden. Das werden wir nie mehr akzeptieren“, stellte er klar.

Für einen Frieden im Gazastreifen sieht Prosor das Abrahamabkommen als Chance. „Wir können das erweitern mit zusätzlichen Staaten. Statt Krieg also in Richtung Frieden zu gehen. Jetzt, nach eineinhalb Jahren, nachdem Israel in sieben Fronten gekämpft hat, zum ersten Mal gibt es im Libanon eine Regierung ohne Hisbollah. Assad ist nicht mehr da, die Mullahs und die Ajatollahs geschwächt und Hamas auch geschwächt“, führte Prosor aus. „Jetzt haben wir eine Chance, eine bessere Zukunft in diese Region zu bringen.“

Foto: Ron Prosor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Chinas Handelsstreit mit den USA und damit verbundene Exportbeschränkungen für Rohstoffe werden für deutsche Unternehmen immer bedrohlicher.

„Wir laufen gerade auf eine Metallkrise zu, die noch über den Engpass bei seltenen Erden hinausgeht“, sagte Stefan Steinicke, Rohstoffexperte beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem „Spiegel“. „Eine explodierende Nachfrage trifft auf strukturelle Angebotsdefizite.“ Besserung sei nicht in Sicht: „Chinas Regierung hat erkannt, dass sie die Abhängigkeit Europas von seltenen Erden nutzen kann, um Zugeständnisse auf anderen Feldern zu erzwingen.“

Seltene Erden sind für die Herstellung von Magneten und anderen Komponenten etwa für E-Autos, Windräder oder Rüstungsgüter unverzichtbar. Um den Bedarf zu decken, sind Deutschland und Europa auf China angewiesen, entsprechend bedrohlich sind die jüngsten Exportkontrollen.

China verknappe die Ausfuhr seltener Erden so weit, „dass es anderen Ländern schwerfällt, strategische Reserven aufzubauen“, sagte Steinicke. Zugleich sei Peking jederzeit in der Lage, die Weltmärkte wieder mit Rohstoffen zu fluten, um die Preise so auf Talfahrt zu schicken. Investitionen in Förderung und Verarbeitung sind deshalb für westliche Unternehmen ein hohes Risiko. Der Aufbau der Kapazitäten, so der BDI-Vertreter, werde daher „nicht ohne staatliche Hilfen möglich sein“.

Trotz bereits bestehender Förderung mache Deutschland kaum Fortschritte. Vor etwa einem Jahr hat die Bundesregierung eine Milliarde Euro für einen Rohstofffonds zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln sei jedoch „noch kein einziges Projekt ausgewählt und keine zusätzliche Tonne Rohstoffe gefördert“ worden, kritisiert Steinicke.

Die Knappheit an seltenen Erden führe dazu, „dass stellenweise Produktionsbänder stillliegen“, sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vergangene Woche. Wie viele Unternehmen betroffen sind und um welche es sich handelt, wollte das Ministerium auf Nachfrage jedoch nicht verraten. Eine Sprecherin erklärte, die Bundesregierung nutze in Abstimmung mit der EU-Kommission „alle zur Verfügung stehenden Kanäle, um die Brisanz der Lage für deutsche Unternehmen zu unterstreichen“.

Foto: Markt in Peking (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will direkt mit Syrien und mit Afghanistan über Abschiebungen von ausländischen Straftätern sprechen.

„Es ist doch offensichtlich, dass es zwei weitere extrem große Herausforderungen gibt, die ungelöst sind: Rückführungen nach Syrien und nach Afghanistan. Mit beiden Ländern gibt es bislang keine Vereinbarungen“, sagte der Minister dem Focus. „Mit Syrien gibt es Kontakte zu einer Vereinbarung, um syrische Straftäter zurückzuführen. Die Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor.“

Zur Frage, ob er mit den Taliban spricht, sagte Dobrindt: „Mir schwebt vor, dass wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen. Nach wie vor braucht es Dritte, um Gespräche mit Afghanistan zu führen. Eine Dauerlösung darf das so nicht bleiben.“

Foto: Alexander Dobrindt am 02.07.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.

‚Noch vor wenigen Wochen hatten Merz und Klingbeil im Koalitionsvertrag versprochen, die Stromsteuer für alle zu senken`, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. ‚Doch statt für Entlastungen auch von Privathaushalten, Familien und kleinen Unternehmen zu sorgen, opfern CDU und SPD sie zugunsten von teuren Steuergeschenken für ihr Klientel.`

Auch bei der Rente finde die Regierung nur einen mutlosen und teuren Kompromiss, kritisierte der Grünen-Politiker. ‚Damit stellt Schwarzrot den politischen Burgfrieden vor die Interessen der Menschen und die Zukunft des Landes.`

Banaszak sagte: ‚Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind enttäuschend, auch wenn das nach den Wortbrüchen von Merz und Klingbeil der letzten Wochen nicht überrascht.` Der Koalitionsausschuss sei ein Test für die Glaubwürdigkeit der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewesen, und nun sei klar: ‚Schwarzrot ist krachend durchgefallen.`

Auch die Chefin der Wirtschaftsweisen hat die Ergebnisse des Koalitionsgipfels scharf kritisiert. ‚Es ist nicht überraschend, aber dennoch sehr bedauerlich, dass sich die Koalitionspartner nicht auf die Stromsteuersenkung für alle verständigen konnten`, sagte die Münchner Ökonomin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

‚So sehr zu begrüßen ist, eine solche Maßnahme von finanziellen Spielräumen abhängig zu machen, so sehr muss man sich gleichzeitig wundern, wie die Prioritäten von der Regierung gesetzt werden.` Denn andere geplante Maßnahmen wie die Erhöhung der Mütterrente und die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie seien ‚ähnlich teuer, aber in Zeiten knapper Kassen sehr viel schlechter begründbar`.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schob Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Verantwortung dafür zu, dass der Strompreis für die Verbraucher nicht gesenkt wird. „Es ist vor allem der Job des Finanzministers, das möglich zu machen – und es gibt eine Menge Möglichkeiten“, sagte der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens dem Pro-Newsletter Industrie & Handel des Nachrichtenmagazins POLITICO. „Die muss der Finanzminister noch mal durchrechnen und vorschlagen.“

Der Koalitionsausschuss hatte am Mittwochabend keine Lösung in dieser Sache gefunden. Die Stromsteuer wird für die Industrie gesenkt, doch „weitere Entlastungsschritte – insbesondere eine Senkung der Stromsteuer für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die gesamte Wirtschaft – folgen sollen, sobald hierfür finanzielle Spielräume bestehen“, heißt es in einem Papier zur Sitzung.

Foto: Licht in Wohnungen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik. Er sei „nie in die Politik gegangen, um das lebenslänglich zu machen“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Er wolle „aus einem anderen Job mal irgendwann in Rente gehen und nicht aus dem politischen Job“.

Die Frage, ob er sich in fünf Jahren als Bundeskanzler sehe, verneinte Linnemann. Er gehe davon aus, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Wahl 2029 nochmal antrete. „Aber nein, es war nie mein Ziel, Bundeskanzler zu werden. Und ich will irgendwann nochmal was anderes machen“, bekräftigte er, ohne ins Detail zu gehen.

Linnemann ließ erkennen, dass er am Abend der Bundestagswahl im Februar – bei der die Union mit 28,6 Prozent hinter den Erwartungen zurückblieb – an Rückzug dachte. Wäre die Partei von Sahra Wagenknecht in den Bundestag eingezogen, „hätten wir eine sogenannte Kenia-Koalition wahrscheinlich bekommen“. In einer Dreierkoalition mit Grünen und SPD hätte er an einen Politikwechsel nicht geglaubt, so der Generalsekretär. Dann hätte er sich schnell mit Merz treffen und ihm sagen müssen, „dass ich der festen Überzeugung bin, als Parteimanager diesen Politikwechsel, für den ich geworben habe, dass ich den in einer Kenia-Konstellation nicht umsetzen kann“.

Linnemann fügte hinzu, er hätte sich „nur schwer vorstellen können, die Rolle, die ich damals hatte, weiterzumachen, weil ich wäre unglaubwürdig geworden“. Das BSW verfehlte die Fünf-Prozent-Hürde um wenige tausend Stimmen.

Als seine schwerste Entscheidung bezeichnete es Linnemann, 2011 als junger Abgeordneter gegen die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms zu stimmen und damit die Mehrheit der schwarz-gelben Koalition von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gefährden. Jetzt Generalsekretär zu bleiben und nicht Wirtschaftsminister der schwarz-roten Koalition zu werden, fiel ihm dagegen nach eigenem Bekunden nicht schwer.

Foto: Carsten Linnemann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die extreme Hitzewelle der vergangenen Tage führt laut dem Verband der italienischen Speiseeishersteller in Deutschland (Uniteis) zu sinkenden Eisverkäufen.

Uniteis-Sprecherin Annalisa Carnio sagte der „Rheinischen Post“: „Ab 30 Grad wollen die Leute nur noch trinken. Besser für den Eisverkauf sind 25 oder 26 Grad.“ Ist es deutlich wärmer, seien „Wasser und Softdrinks gefragter als Eis“, sagte Carnio weiter. Die Eisverkäufer hofften daher nun auf gutes, nicht zu heißes Wetter.

Angesprochen auf die voraussichtliche Erhöhung des Mindestlohns ab nächstem Jahr sagte Carnio: „Das ist ein Problem.“ Ausgaben fürs Personal machen laut dem Verband rund ein Drittel der Kosten einer Eisdiele aus. Im Vergleich zum Vorjahr seien die Eispreise in dieser Saison kaum gestiegen. „Wir wollten einen angemessenen Preis beibehalten“, sagte Carnio.

Foto: Frau mit Eis (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher ist vorerst vom Tisch. Im Koalitionsausschuss von Union und SPD gab es am Mittwochabend keine entsprechende Einigung.

Demnach bleibt es bei den bereits letzte Woche im Kabinett gefassten Beschlüssen, wonach die Stromsteuer nur für das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft gesenkt werden soll, anders als noch im Koalitionsvertrag vereinbart. Weitere Entlastungsschritte auch für Privatleute und die gesamte Wirtschaft sollten zwar folgen, aber erst, „sobald hierfür finanzielle Spielräume bestehen“, heißt es im Koalitionsbeschluss.

Eine Einigung gab es dagegen in den etwa sechsstündigen Beratungen zur Ausweitung der Mütterrente. Die soll zum 1. Januar 2027 umgesetzt werden, und sofern es technische Verzögerungen geben sollte notfalls auch zu diesem Stichtag rückwirkend.

Bei der ausgeweiteten Mütterrente soll die anerkannte Kindererziehungszeit für die gesetzliche Rentenversicherung künftig auch für vor 1992 geborene Kinder verlängert werden, und zwar um sechs Monate auf drei Jahre. Die Finanzierung soll aus Steuermitteln erfolgen.

Foto: Bundeskanzleramt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele deutsche Arbeitgeber zahlen weniger Sozialbeiträge für ihre Mitarbeiter als vorgeschrieben. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) mit Verweis auf Ergebnisse der von der Deutschen Rentenversicherung regelmäßig durchgeführten Betriebsprüfungen. Aus der jüngsten Prüfung der Arbeitgeber in Deutschland im Jahr 2023 folgten demnach Nachforderungen in Höhe von rund 840 Millionen Euro. Gleichzeitig wurden rund 86 Millionen Euro an zu viel gezahlten Beiträgen entdeckt.

Die Deutsche Rentenversicherung ist gesetzlich verpflichtet, jeden Arbeitgeber mindestens alle vier Jahre einer Betriebsprüfung zu unterziehen. So soll eine Verjährung von fehlerhaften Zahlungen verhindert werden. Dabei wird unter anderem untersucht, ob ausreichende Beiträge an Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt wurden.

Foto: Rentenversicherung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund von Gesundheitsgefahren für Schwangere durch Hitzestress hat sich SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis für die flächendeckende Ausstattung von Kreißsälen mit Klimaanlagen und mehr Aufklärung ausgesprochen. „Wir nehmen die Gefahren durch Hitze insbesondere für Schwangere sehr ernst“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Eine intelligente Kombination aus Aufklärung, gezieltem Infrastrukturausbau – etwa in Kreißsälen – und besserer Ausbildung medizinischer Fachkräfte erscheint mir sowohl fachlich notwendig als auch politisch machbar.“

Temperierte Räume würden helfen, Hitzestress zu vermeiden und damit gesundheitliche Risiken wie Kreislaufbelastung oder Frühgeburtlichkeit zu reduzieren, erklärte Pantazis, der selbst Arzt ist. „Als Mediziner halte ich eine flächendeckende Ausstattung von Kreißsälen mit Klimaanlagen daher für sehr sinnvoll und vertretbar.“ Generell, sagte Pantazis, betrachte die SPD-Fraktion Klimaschutz stets auch als Gesundheitsschutz.

Er führte aus, dass der Anspruch an moderne Klinik-Infrastruktur auch eine klimaangepasste Ausstattung umfasse, gerade in sensiblen Bereichen wie der Geburtshilfe. „Bereits jetzt wird auf Bundesebene geprüft, wie Fördermittel für Krankenhäuser klimafreundlich und -gerecht umgelenkt werden können“, sagte der SPD-Politiker. Grundsätzlich seien Klinikinvestitionen aber im Aufgabenbereich der Bundesländer.

In Deutschland hat sich aufgrund der menschengemachten Erderhitzung seit den 1950ern die Zahl der Hitzetage bereits auf durchschnittlich 11,5 Hitzetage pro Jahr verdreifacht. Wird der Ausstoß von Treibhausgasen nicht reduziert, drohen beispielsweise in Berlin in den Jahren 2071 bis 2100 zwischen 20 und 35 Hitzetage pro Jahr. Durch eine Einhaltung der Pariser Klimaziele kann die Zahl der Hitzetage auf durchschnittlich zehn bis 16 pro Jahr begrenzt werden.

Foto: Christos Pantazis (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts