Dienstag, September 22, 2026
Start Blog Seite 64

Grüne werfen Merz Schwächung der gesetzlichen Rente vor

0

Rentenversicherung (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, die gesetzliche Rente schwächen zu wollen.

„Wenn man wieder das Rentenniveau infrage stellt, dann ist das vor allem auch eine politische Handlung, die dazu führt, dass Frauen im Alter nicht mehr so gut abgesichert sind“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Das darf nicht passieren. Wenn das Rentenniveau sinkt, heißt das Altersarmut in Deutschland. Das kann keine Lösung sein.“ Merz hatte bei einer Veranstaltung angekündigt, dass private und betriebliche Altersvorsorge künftig eine wesentlich größere Rolle spielen sollten als bisher, beide kapitalgedeckt.

Die gesetzliche Rentenversicherung werde der Kern bleiben, sagte Audretsch, forderte jedoch zugleich grundlegende Reformen: „Zum Beispiel sollten mal alle einzahlen. Dass Abgeordnete nach wie vor nicht einzahlen, ist ein substanzielles Problem. Da braucht es deutlich mehr Gerechtigkeit.“

Für die private Altersvorsorge schlagen die Grünen einen öffentlichen Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild vor. „Wer nicht dabei sein will, kann dann auch rausgehen, sich privat absichern. Aber das wäre eine Alternative zu der so grandios gescheiterten Riesterrente.“ In die Riesterrente gebe es in der Bevölkerung kein Vertrauen mehr und die Menschen zahlten schlicht nicht mehr ein. Daher brauche es „einen völlig neuen Start in der privaten Altersvorsorge“.

„Ein öffentlicher Fonds, geringe Abschlussgebühren, eine Verlässlichkeit, ein staatliches Produkt, was dann gute Renditen bringt – das kann man einführen. Dann hätte man mit einem Schlag die Voraussetzung dafür, tatsächlich die kapitalgedeckte Säule auf Vordermann zu bringen“, so Audretsch. Bislang habe die Union zur Reform der kapitalgedeckten Altersvorsorge „keinen substanziellen Vorschlag“ gemacht.


Foto: Rentenversicherung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Deutschland hat älteste Arbeitsbevölkerung in der EU

0

Stahlproduktion (Archiv), via dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat die älteste Arbeitsbevölkerung in der Europäischen Union. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis von Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilte, waren hierzulande im Jahr 2024 von den rund 40,9 Millionen Erwerbstätigen zwischen 15 und 64 Jahren gut 9,8 Millionen zwischen 55 und 64 Jahre alt. Das entsprach einem Anteil von knapp einem Viertel (24,0 Prozent) – der höchste Wert aller EU-Staaten. EU-weit machten ältere Erwerbstätige rund ein Fünftel (20,1 Prozent) der Erwerbstätigen aus.

Den nach Deutschland zweithöchsten Anteil älterer Erwerbstätiger in der EU hatte im Jahr 2024 Italien: Hier stellten die 55- bis 64-Jährigen 23,0 Prozent der Erwerbstätigen. In Bulgarien lag der Anteil mit 22,3 Prozent ebenfalls vergleichsweise hoch. Anteilig die wenigsten älteren Erwerbstätigen in der EU gab es in Malta: Nur rund jede oder jeder neunte Erwerbstätige des Inselstaates (10,8 Prozent) war zwischen 55 und 64 Jahre alt. Auch in Luxemburg (12,8 Prozent) und Polen (15,2 Prozent) machte diese Altersgruppe einen vergleichsweise geringen Anteil an den Erwerbstätigen aus.

Ein zentraler Grund für den hohen Anteil älterer Erwerbstätiger in Deutschland ist die zunehmende Alterung der Bevölkerung. Darüber hinaus gehen die Menschen hierzulande immer später in Rente. Das durchschnittliche Renteneintrittsalter lag im Jahr 2024 nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung bei Altersrenten für Frauen und Männer bei 64,7 Jahren. 2004 hatte es für Frauen bei 63,0 Jahren und für Männer bei 63,1 Jahren gelegen. Ein Grund für den Anstieg ist die schrittweise Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 67 Jahre bis zum Jahr 2029. Auch das Auslaufen von zwei Modellen einer vorgezogenen Altersrente, die teilweise schon mit 60 Jahren in Anspruch genommen werden konnten, spielt eine Rolle.


Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Importe von Ski und Snowboards deutlich gesunken

0

Ski-Lift (Archiv), via dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Importe von Ski und Snowboards in Deutschland sind innerhalb von zehn Jahren um 29,8 Prozent zurückgegangen. Im Jahr 2024 wurden 518.800 Ski, Langlaufski, Monoski und Snowboards im Wert von 71,7 Millionen Euro nach Deutschland importiert, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Im Jahr 2014 waren es noch gut 739.200 Stück. Noch weniger Ski und Snowboards als 2024 wurden nur im Pandemiejahr 2021 importiert (405.100 Stück).

Die Exporte von Ski und Snowboards aus Deutschland sind im selben Zeitraum ebenfalls gesunken: Mit einem Minus von 18,8 Prozent fiel der Rückgang 2024 gegenüber 2014 jedoch geringer aus als bei den Importen. 523.100 Ski und Snowboards im Wert von 95,2 Millionen Euro gingen 2024 ins Ausland, zehn Jahre zuvor waren es 644 500 Stück. Damit hat Deutschland erstmals seit dem Pandemiejahr 2021 mehr Ski und Snowboards exportiert als importiert.

Gut ein Drittel der importierten Ski und Snowboards kam 2024 aus China (36,7 Prozent oder 190.200 Stück). Dahinter folgten Österreich (24,0 Prozent oder 124.400 Stück) und Slowenien (8,2 Prozent oder 42.700) als wichtigste Lieferländer. Zusammen vereinten die drei Länder gut zwei Drittel des gesamten Imports auf sich. Weniger konzentriert war der Absatzmarkt für Ski und Snowboards aus Deutschland: 15,7 Prozent der Exporte gingen nach Frankreich (82.100 Stück), dicht gefolgt von Österreich (15,1 Prozent oder 78.800 Stück) und den USA (12,3 Prozent oder 64.400 Stück).

Unter den 518.800 importierten Ski und Snowboards waren 305.700 Paar Alpinski (Anteil von 58,9 Prozent) sowie 136.000 Snowboards und Monoski (26,2 Prozent). Bei den Exporten aus Deutschland hatten ebenfalls Alpinski mit 79,4 Prozent und Snowboards und Monoski mit 17,5 Prozent die größten Anteile.


Foto: Ski-Lift (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Industrieunternehmen beklagen Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit

0

Stahlproduktion (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Knapp jedes dritte Industrieunternehmen in Deutschland berichtet von einem Rückgang seiner Wettbewerbsfähigkeit. Das ergab eine Erhebung des Münchner Ifo-Instituts, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Im Januar gaben demnach 31,2 Prozent an, gegenüber Ländern außerhalb der EU weniger wettbewerbsfähig zu sein. Innerhalb Europas liegt der Anteil bei 17,2 Prozent. „Nur wenige Unternehmen sehen eine Verbesserung ihrer Lage auf den Weltmärkten“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Der schleichende Verlust der Wettbewerbsfähigkeit setzt sich fort.“

Über nahezu alle Branchen hinweg hat die Wettbewerbsfähigkeit nachgelassen. Besonders schwierig bleibt die Lage im Bereich Metallerzeugung und -bearbeitung. Hier berichten rund 47 Prozent der Unternehmen, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit sinkt. Ähnlich hoch ist der Anteil in der chemischen Industrie (45 Prozent). Im Maschinenbau liegt der Anteil bei rund 40 Prozent.

Einen positiven Lichtblick gab es in der Automobilbranche. Die Unternehmen berichten, dass sich ihre Wettbewerbsposition im Durchschnitt zumindest innerhalb von Europa verbessert hat. Außerhalb von Europa hat sie sich jedoch weiter verschlechtert. „Deutschland droht mittelfristig den Anschluss zu verlieren“, so Wohlrabe weiter. „Tiefgreifende Reformen sind das Gebot der Stunde.“


Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Kanzleramtschef will neues BND-Gesetz noch in diesem Jahr

0

Logo von BND (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat ein neues BND-Gesetz noch in diesem Jahr angekündigt. „Den Kabinettsbeschluss zum BND-Gesetz streben wir so bald wie möglich an“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“.

Angesichts der wachsenden globalen Bedrohungslage brauche es starke Geheimdienste, argumentierte Frei, der auch der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes ist. „Für unsere Nachrichtendienste muss die finanzielle, personelle und technische Ausstattung zügig weiter verbessert werden. Außerdem müssen wir den rechtlichen Instrumentenkasten so ausgestalten, dass unsere Dienste in der Lage sind, auf die neuen Herausforderungen angemessen zu reagieren“, sagte Frei.

Konkret solle der BND etwa bei Drohnenangriffen aktiv Funkverbindungen stören dürfen oder die Krypto-Wallets von feindlichen Agenten ausschalten können. „Wir leben in einer Welt vielfältiger Bedrohungen. Da reicht es nicht aus, nur Informationen zu beschaffen und zu bewerten und rein defensiv zu reagieren.“

Mit der Reform will die Bundesregierung zudem den Diensten erlauben, digitale Daten länger zu speichern und auszuwerten. Dabei könne man gesetzgeberisch auch in Bereiche kommen, die verfassungsrechtlich noch nicht geregelt seien, räumte Frei ein. „Aus meiner Sicht muss die Abwägung zwischen Freiheits- und Sicherheitsinteressen auf der Grundlage der jeweiligen Bedrohungslage immer wieder neu vorgenommen werden.“ Der persönliche Datenschutz müsse gegenüber einem allgemeinen Sicherheitsbedürfnis zurückstehen, argumentierte der Kanzleramtschef. „Ich bin in der Tat der Meinung, dass das Verhältnis neu ausbalanciert werden muss – und zwar möglichst schnell.“


Foto: Logo von BND (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Bundesnetzagentur: "Versorgung mit Gas in Deutschland ist stabil"

0

Gasspeicher (Archiv), via dts NachrichtenagenturBonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, will trotz niedriger Speicherstände nicht von einem Gasmangel in Deutschland sprechen.

„Es gibt keine Gasmangellage, weil die Versorgung mit Gas in Deutschland und Europa stabil ist“, sagte Müller im Berlin Playbook Podcast von POLITICO.

Zwar seien die Gasspeicher historisch niedrig gefüllt, es gäbe für Händler und Stadtwerke jedoch wesentlich mehr Möglichkeiten, Gas nach Deutschland zu bekommen. Müller nannte hier Norwegen, die Niederlande und Belgien als mögliche Lieferanten. Zudem verwies er auf „nicht ausgelastete eigene Flüssiggasterminals an Nord- und Ostsee“.

Absehbar würde Deutschland mit sehr geringen Speicherständen aus dem Winter gehen, sagte Müller. Zudem sei es mit Blick auf nötige Importe wahrscheinlich, im Februar und März steigende Gaspreise zu sehen. „Für die privaten Haushalte wird das nicht ganz so relevant sein, weil sie in der Regel Verträge über zwölf oder 24 Monate haben“, argumentierte der Bundesnetzagentur-Chef. Richtung Herbst und Winter 2026 sowie Anfang 2027 erwarte seine Behörde sogar niedrigere Futurepreise an der Gasbörse.

Dennoch werde der Winter 2026/27 die „nächste Herausforderung“, sagte Müller. Hier stünden nun die privaten Händler in der Verantwortung, genug neues Gas zu beschaffen. „Was wir uns angucken müssen, sind zwei Dinge“, sagte Müller. „Erstens, sind die Marktsignale so, dass genug Gas eingespeichert wird. Und zweitens: Sind wir genug auf exogene Schocks vorbereitet.“ In diesem Zusammenhang würde aktuell über eine strategische Gasreserve gesprochen. Als Beispiel für exogene Schocks nannte Müller abschließend „alles, was mit Terror zu tun hat“. Hierin liege – auch aktuell – das größte Risiko für die Gasversorgung.


Foto: Gasspeicher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Teilzeit-Debatte: Connemann bedauert "Lifestyle"-Formulierung

0

Mutter mit zwei Kindern (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, hat sich erstmals zum umstrittenen Antrag ihrer Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) mit dem Titel „Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit“ geäußert, der auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der Christdemokraten zur Abstimmung gestellt werden sollte, von der Parteispitze jedoch scharf kritisiert worden war.

„Die Überschrift unseres Antrags hätte besser eine andere sein sollen, weil dieses Wort eine echte Auseinandersetzung mit dem Thema Teilzeit ganz offensichtlich erschwert hat“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe). „Und das bedaure ich.“

Zugleich aber richtete sie einen Appell nicht nur an ihre Partei, sondern auch an die Medien und die Öffentlichkeit, den eigentlichen Inhalt bei der Aufregung über einzelne Formulierungen nicht aus den Augen zu verlieren: „Ich wünsche mir, dass wir jenseits ritueller Empörung wieder lernen, ernsthaft über Reformvorschläge zu diskutieren.“ Es gehe in diesen Auseinandersetzungen nicht um sie als Person oder die Partei, „sondern um die Reformfähigkeit Deutschlands“.

Nach „Tagesspiegel“-Informationen empfahl die Antragskommission der CDU eine überarbeitete Fassung der Teilzeit-Initiative dem Parteitag zur Zustimmung.


Foto: Mutter mit zwei Kindern (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Schwesig: Privatisierung von Zahnarztkosten "völlig inakzeptabel"

0

Manuela Schwesig am 30.01.2026, via dts NachrichtenagenturSchwerin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD wird die Kritik an verschiedenen Vorstößen aus der CDU zu Einschnitten im Sozialstaat lauter.

„Ich bin entsetzt über die immer neuen Attacken aus der Union auf den Sozialstaat und den Zusammenhalt in Deutschland“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

Die meisten Arbeitnehmer zeigten „jeden Tag vollen Einsatz“, sagte Schwesig: „Und sie gehen auch nur zum Arzt, wenn sie wirklich krank sind. Offenbar haben einige in der Union den Kontakt zur Arbeitswelt verloren.“

Als „völlig inakzeptabel“ wies Schwesig den Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates zur Privatisierung von Zahnarztkosten zurück. „Es kann nicht sein, dass Menschen aus Angst vor der Rechnung nicht mehr zum Zahnarzt gehen“, sagte Schwesig: „Gesunde Zähne dürfen keine Frage des Geldbeutels sein.“


Foto: Manuela Schwesig am 30.01.2026, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

DIW-Ökonomin Kemfert ruft zum Gassparen auf

0

Gasspeicher (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Claudia Kemfert, Energieökonomin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), hat angesichts der niedrigen Füllstände deutscher Gasspeicher zum Gassparen aufgerufen.

„Es ist sinnvoll, den Gasverbrauch weiter zu senken“, sagte Kemfert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Wer kann, sollte auch über einen Wechsel der Gasheizung nachdenken, denn jede neue Wärmepumpe reduziert dauerhaft Kosten, Abhängigkeiten und Krisenrisiken.“

Dass die deutschen Gasspeicher derzeit für die Jahreszeit ungewöhnlich leer sind, ist für Kemfert ein Alarmzeichen. „Die Versorgung ist aktuell gesichert, aber die niedrigen Füllstände sind ein klares Warnsignal“, sagte die Wissenschaftlerin. „Der Puffer ist kleiner als in früheren Jahren, und das erhöht die Anfälligkeit für Kälteperioden und Preissprünge.“

Durch den Import von LNG sei Deutschland flexibel geworden, aber auch stärker abhängig vom Weltmarkt und Preisschwankungen. Sollte US-Präsident Donald Trump sich entscheiden, LNG-Exporte zu stoppen, wäre ein sofortiger Versorgungsengpass „unwahrscheinlich“, sagte Kemfert, „ein deutlicher Preisschock aber sehr realistisch.“ Besonders problematisch wäre die Speicherbefüllung im Sommer, die dann deutlich schwieriger und teurer würde.


Foto: Gasspeicher (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Große Mehrheit gegen Boykott der Fußball-WM

0

Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger ist trotz einer Diskussion um einen Boykott der Fußball-WM dafür, dass die Nationalmannschaft wie geplant im Sommer in die USA fährt.

71 Prozent sprechen sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Magazin „Stern“ und den Sender RTL gegen einen Boykott aus, nur 24 Prozent befürworten eine Nicht-Teilnahme. Wegen der politischen Lage in den USA waren zuletzt Rufe nach einer deutschen Absage laut geworden.

Die Ablehnung eines Verzichts ist in Ost und West und über alle Altersgruppen hinweg sowie unter Fußball-Interessierten und Nicht-Interessierten ähnlich hoch. Auch Anhänger von Union, SPD und AfD sind mehrheitlich dagegen.

Am ehesten sprechen sich die Anhänger der Grünen (44 Prozent) und der Linken (48 Prozent) für einen Boykott der Fußball-WM durch das Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann aus.

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 29. und 30. Januar 2026 erhoben. Datenbasis: 1.009 Befragte.


Foto: Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts