Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission hat Ermittlungen gegen das chinesische Windkraftunternehmen Goldwind eingeleitet.

Es gehe um den Verdacht, dass Goldwind drittstaatliche Subventionen erhalten habe, die den Wettbewerb im EU-Binnenmarkt verzerren könnten, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Goldwind ist in der EU durch Vensys mit Stammsitz in Neunkirchen (Saar) und weitere Tochtergesellschaften vertreten und hauptsächlich als Entwickler, Hersteller und Betreiber von Windkraftanlagen tätig.

Bereits im April 2024 hatte die Kommission von Amts wegen eine Vorprüfung eingeleitet und Auskunftsverlangen an mehrere Unternehmen im Windkraftsektor der EU, darunter Goldwind, gerichtet. Dabei hätten sich Hinweise auf mögliche Subventionen in Form von Zuschüssen, Steuervergünstigungen und Vorzugsfinanzierungen ergeben, die die Wettbewerbsposition von Goldwind im Binnenmarkt verbessern könnten, so die EU-Kommission.

Die Verordnung über drittstaatliche Subventionen, die seit Juli 2023 gilt, erlaubt der Kommission, solche Verzerrungen zu untersuchen.

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die Abteilung für Internetkriminalität der Pariser Staatsanwaltschaft hat am Dienstag die französischen Büros der Social-Media-Plattform X durchsuchen lassen. Hintergrund seien im Januar 2025 eingeleitete Ermittlungen, teilte die Behörde mit. Weitere Details wurden nicht genannt.

Medienberichten zufolge geht es um den Verdacht auf Manipulation von Algorithmen und unerlaubte Datenerfassung. Die Ermittlungen sollen zudem inzwischen auf Vorwürfe der Beihilfe zur Verbreitung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch und sexualisierten Deepfakes ausgeweitet worden sein.

Die Pariser Staatsanwaltschaft hat X-Chef Elon Musk und die ehemalige CEO Linda Yaccarino im Rahmen der Ermittlungen zu einer freiwilligen Befragung im April vorgeladen.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Dienstag nach einem sehr freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag einen Großteil seiner Gewinne wieder abgegeben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.850 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Daimler Truck, Siemens Energy und die Deutsche Post, am Ende Zalando, Merck und SAP.

„Die Situation an den internationalen Finanzmärkten hat sich wieder etwas beruhigt und die Handelsschwankungen nehmen nicht nur an den Rohstoffmärkten wieder etwas ab“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Die zuletzt erlebten Kursverwerfungen waren zu viel des Guten und haben viele Investoren stark herausgefordert.“ Nun liege der Fokus zumindest kurzfristig wieder auf der Berichtssaison und den anstehenden Makrodaten.

„Zudem kühlt sich auch die geopolitische Situation zwischen den USA und dem Iran etwas ab und signalisiert wieder etwas mehr kurzfristige Berechenbarkeit“, fügte Lipkow hinzu. „Es bleibt dennoch interessant, da das geopolitische Pendel mittelfristig auch schnell wieder die Richtung ändern kann.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1790 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8482 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 66,28 US-Dollar; das waren 2 Cent oder 0,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind im Januar im Vergleich zum Dezember stark gestiegen. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung des ADAC kostete ein Liter Super E10 im Monatsdurchschnitt 1,739 Euro, was einem Anstieg von 8,6 Cent entspricht. Der Dieselpreis stieg noch stärker um 9,4 Cent auf durchschnittlich 1,692 Euro pro Liter. Damit war Diesel nur noch 4,7 Cent günstiger als Super E10, obwohl die Energiesteuer auf Diesel etwa 20 Cent niedriger ist.

Hauptursache für den Preisanstieg waren die höheren Rohölnotierungen. Der Preis für die Rohölsorte Brent stieg von unter 60 US-Dollar zu Monatsbeginn auf über 70 US-Dollar gegen Monatsende. Der stärkere Euro im Vergleich zum US-Dollar konnte die Auswirkungen des höheren Ölpreises jedoch etwas abfedern. Der ADAC kritisierte, dass die Kraftstoffpreise trotz der vergleichsweise niedrigen Rohölnotierungen um den Jahreswechsel zu hoch gewesen seien.

Der teuerste Tag zum Tanken war für Benzinfahrer der 15. Januar, als ein Liter Super E10 1,749 Euro kostete. Am niedrigsten stand der Super-E10-Preis am 1. Januar mit 1,709 Euro je Liter. Diesel kostete am 31. Januar am meisten, als der Preis für einen Liter bei 1,718 Euro lag. Am günstigsten war Diesel ebenfalls am Monatsersten mit einem Tagesdurchschnittspreis von 1,658 Euro je Liter.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Debatte über eine „Lifestyle“-Teilzeit will die Union jetzt Fehlanreize beim Teilzeitanspruch in Deutschland auf den Prüfstand stellen. Wie die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe) berichtet, geht dies aus der finalen Version des Teilzeit-Antrags für den Bundesparteitag am 20. und 21. Februar in Stuttgart hervor. Der von der Mittelstandsunion (MIT) verwendete Begriff „Lifestyle“ findet sich darin nicht mehr.

In dem Antrag mit dem Titel „Teilzeitansprüche ordnen – Erwerbstätigkeit stärken“ heißt es nun, man wolle „staatliche Regelungen und Ansprüche daraufhin überprüfen, ob sie Fehlanreize setzen und ob dadurch höhere Erwerbsumfänge unnötig erschwert werden, oder ob es mangelnde Impulse zu mehr wirtschaftlicher Eigenständigkeit gibt, ohne dabei berechtigte Gründe wie Erziehung, Pflege oder Qualifizierung zu beeinträchtigen“.

Auch hinsichtlich der Kombination von Erwerbsarbeit und Transferleistungen „muss ein Teilzeitanspruch gut begründet sein“, heißt es in dem Antrag weiter. „Erwerbsfähige im Leistungsbezug, ohne Betreuungs- oder Pflegeverpflichtungen, denen die Aufnahme einer Vollzeittätigkeit zumutbar ist, sollen ihren Lebensunterhalt grundsätzlich durch Vollzeiterwerbstätigkeit sichern.“

In dem Beschlussvorschlag betont die CDU „ausdrücklich“ die Notwendigkeit eines geordneten und zielgerichteten Teilzeitanspruches. Das auch sei Teil einer ausgewogenen Arbeitsmarktpolitik. Wie die „Rheinische Post“ weiter berichtet, hat die Antragskommission der CDU die Annahme des Antrags empfohlen bei gleichzeitiger Überweisung an die Parteigremien und die Bundestagsfraktion.

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Einen Tag vor den geplanten Friedensgesprächen in Abu Dhabi hat die Ukraine erneut heftige russische Luftangriffe gemeldet.

Russland habe in der Nacht mehr als 500 Drohnen und Raketen auf Städte in der Ukraine abgefeuert, teilte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha am Dienstag mit. Demnach handelte es sich um 450 Drohnen und mehr als 60 Raketen. Bei den Angriffen wurden Wohnhäuser und Energieanlagen in mehreren Städten getroffen, während die Temperaturen auf bis zu minus 20 Grad Celsius sanken. In Kiew sind etwa 1.170 Wohngebäude ohne Heizung, teilte der Bürgermeister der Hauptstadt, Vitali Klitschko, mit.

Sybiha sagte, dass Wladimir Putin die Angriffe trotz eines Versprechens Moskaus, die Angriffe auf Energieinfrastruktur vor den trilateralen Gesprächen zwischen der Ukraine, Russland und den USA einzustellen, fortgesetzt habe. Putin habe auf den Temperaturabfall gewartet und Drohnen sowie Raketen gehortet, um seine „genozidalen Angriffe“ gegen das ukrainische Volk fortzusetzen, so der Außenminister.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gab an, dass bei den nächtlichen Angriffen mindestens neun Menschen verletzt wurden. Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärte, dass die Angriffe auf zivile Ziele gerichtet waren, darunter Wohnhäuser, Energieanlagen und ein Kindergarten. In Kiew brachen Brände aus, und Flammen schlugen aus den oberen Stockwerken eines Gebäudes.

Derweil traf Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in Kiew ein. Rutte hielt zunächst eine Rede vor dem ukrainischen Parlament, später sind Gespräche mit Selensky geplant.

Foto: Ukrainische Flagge in Kiew (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Friedensverhandlungen in Abu Dhabi hat Finnlands Außenministerin Elina Valtonen die US-Regierung von Donald Trump aufgefordert, den Druck auf Russland deutlich zu erhöhen.

„Moskau könnte diesen Krieg jederzeit beenden, entscheidet sich aber bewusst dagegen“, sagte Valtonen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Ihre Botschaft an die USA laute deshalb: „Schaut euch das Gesamtbild an. Die Ukraine ist zu Frieden bereit, Russland nicht. Jetzt müssen die USA entschlossenen Druck auf Russland ausüben, damit dieser Krieg endet.“

„An Selenskyj liegt es jedenfalls nicht“, fügte sie hinzu. Ob in Abu Dhabi, in Davos oder an anderen Orten in den vergangenen Monaten: In allen Gesprächen habe sich gezeigt, dass Russland den Frieden verweigere. Darüber hinaus erteilte sie Forderungen aus Frankreich, Italien und anderen Staaten, man müsse nun Gespräche mit Putin aufnehmen, eine klare Absage. „Ein Telefonat der Europäer mit Putin wäre zum jetzigen Zeitpunkt ein völlig falsches Signal.“ Man habe in den vergangenen Tagen gesehen, wie Russland brutale Angriffe verübe und dabei gezielt Zivilisten töte und verletze. Ob es eine echte Waffenruhe gebe, würden die nächsten Tage zeigen.

Voraussetzung für jedes Telefonat mit Putin wäre, dass es innerhalb Europas eng zwischen den Regierungen abgestimmt sei, man sich vorher über das Ziel und die Strategie verständige. „Bisher habe ich noch keine einzige Strategie dazu gesehen“, stellte sie klar. Ein Telefonat würde auch keine Kursänderung und erst recht keine Annäherung an Russland bedeuten, so die Ministerin. Einer Anerkennung der Krim und anderer besetzter Gebiete als Teil des russischen Territoriums bei einem Friedensabkommen erteilte sie eine Absage. „Als Außenministerin Finnlands werde ich das unter keinen Umständen tun.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sicherheitsexperte Johann Rehberger warnt vor dem KI-Projekt „OpenClaw“, das erst Ende letzten Jahres gestartet wurde und schon nach wenigen Wochen mutmaßlich millionenfach genutzt wird. „OpenClaw gilt als riskant, weil es ein sehr offenes und mächtiges System ist, das mit vielen anderen Systemen integriert werden kann“, sagte Rehberger der dts Nachrichtenagentur.

Die Open-Source-Software ist ein sogenannter KI-Agent, also ein Computerprogramm, das unter anderem über Messaging-Plattformen wie WhatsApp, Telegram oder Signal Aufträge annehmen und ausführen kann und so automatisierte Arbeitsabläufe über mehrere Dienste hinweg ermöglicht. Es benötigt umfassenden Zugriff auf einen Computer und wird auch autonom tätig – also ohne direkte Benutzereingabe desjenigen, der es installiert hat.

Der Sicherheitsexperte sieht da zwei Probleme: Zum einen gebe es klassische Sicherheitslücken, die es Angreifern erlauben, das System zu übernehmen. „Als Benutzer muss man daher stets auf dem aktuellen Stand bleiben und Systeme regelmäßig patchen, vor allem wenn Sicherheitsupdates erscheinen“.

Zum anderen gebe es das Problem der „Prompt Injection“, bei dem externe Inhalte den Assistenten zu schädlichem Verhalten verleiten können. „Dieses Problem hat derzeit keine echte Lösung“, so Rehberger. So könnte der Assistent beim Lesen einer E-Mail dazu gebracht werden, andere Daten vom Computer auszulesen und an einen Angreifer zu senden oder Daten zu löschen.

Wer mit dem System experimentieren möchte, sollte dies daher am besten in einer isolierten Umgebung tun und sich genau überlegen, welche Daten man mit dem Assistenten teilt. „Ich würde davon abraten, den Assistenten direkt auf dem eigenen Computer mit vollem Zugriff auf alle Daten zu betreiben, und stattdessen eine separate Umgebung ausschließlich für den Assistenten zu verwenden und dort gezielt Daten mit dem Assistenten zu teilen“, rät der Experte.

In Bezug auf das mit „OpenClaw“ gestartete „Moltbook“ – eine Plattform, auf der sich angeblich KI-Agenten untereinander austauschen und Menschen nur dabei zuschauen dürfen, ist Rehberger skeptisch. „Natürlich ist das System stark von Scammern infiltriert, die vor allem mit politischen Nachrichten und Krypto-Botschaften andere Teilnehmer beeinflussen wollen“. Es würden sich dort viele normale Benutzer und typische Scambots herumtreiben, die sich einfach als KI ausgeben. „Technisch kann der Betreiber ja nicht zwischen normalen Benutzer, Bot oder KI unterscheiden“, so der Experte.

Das System wurde weitgehend mit „Vibe Coding“ erstellt, also ebenfalls durch KI-Eingaben, wodurch Sicherheitslücken praktisch vorprogrammiert seien. „Und das hat man ja auch bereits gesehen, es war möglich, einfachen Zugriff auf die komplette Datenbank mit allen registrierten Nutzern und Agenten sowie deren Zugriffstokens zu erhalten“, sagte Rehberger der dts Nachrichtenagentur. Er selbst habe letzte Woche versucht, den Entwickler auf Schwachstellen hinzuweisen, habe aber keine Antwort erhalten. „In vielerlei Hinsicht erinnert mich das an die frühen Tage des Wilden Westens des Internets. Vorsicht ist also geboten.“

Foto: Zwei Männer surfen im Internet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, die gesetzliche Rente schwächen zu wollen.

„Wenn man wieder das Rentenniveau infrage stellt, dann ist das vor allem auch eine politische Handlung, die dazu führt, dass Frauen im Alter nicht mehr so gut abgesichert sind“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Das darf nicht passieren. Wenn das Rentenniveau sinkt, heißt das Altersarmut in Deutschland. Das kann keine Lösung sein.“ Merz hatte bei einer Veranstaltung angekündigt, dass private und betriebliche Altersvorsorge künftig eine wesentlich größere Rolle spielen sollten als bisher, beide kapitalgedeckt.

Die gesetzliche Rentenversicherung werde der Kern bleiben, sagte Audretsch, forderte jedoch zugleich grundlegende Reformen: „Zum Beispiel sollten mal alle einzahlen. Dass Abgeordnete nach wie vor nicht einzahlen, ist ein substanzielles Problem. Da braucht es deutlich mehr Gerechtigkeit.“

Für die private Altersvorsorge schlagen die Grünen einen öffentlichen Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild vor. „Wer nicht dabei sein will, kann dann auch rausgehen, sich privat absichern. Aber das wäre eine Alternative zu der so grandios gescheiterten Riesterrente.“ In die Riesterrente gebe es in der Bevölkerung kein Vertrauen mehr und die Menschen zahlten schlicht nicht mehr ein. Daher brauche es „einen völlig neuen Start in der privaten Altersvorsorge“.

„Ein öffentlicher Fonds, geringe Abschlussgebühren, eine Verlässlichkeit, ein staatliches Produkt, was dann gute Renditen bringt – das kann man einführen. Dann hätte man mit einem Schlag die Voraussetzung dafür, tatsächlich die kapitalgedeckte Säule auf Vordermann zu bringen“, so Audretsch. Bislang habe die Union zur Reform der kapitalgedeckten Altersvorsorge „keinen substanziellen Vorschlag“ gemacht.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat die älteste Arbeitsbevölkerung in der Europäischen Union. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis von Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilte, waren hierzulande im Jahr 2024 von den rund 40,9 Millionen Erwerbstätigen zwischen 15 und 64 Jahren gut 9,8 Millionen zwischen 55 und 64 Jahre alt. Das entsprach einem Anteil von knapp einem Viertel (24,0 Prozent) – der höchste Wert aller EU-Staaten. EU-weit machten ältere Erwerbstätige rund ein Fünftel (20,1 Prozent) der Erwerbstätigen aus.

Den nach Deutschland zweithöchsten Anteil älterer Erwerbstätiger in der EU hatte im Jahr 2024 Italien: Hier stellten die 55- bis 64-Jährigen 23,0 Prozent der Erwerbstätigen. In Bulgarien lag der Anteil mit 22,3 Prozent ebenfalls vergleichsweise hoch. Anteilig die wenigsten älteren Erwerbstätigen in der EU gab es in Malta: Nur rund jede oder jeder neunte Erwerbstätige des Inselstaates (10,8 Prozent) war zwischen 55 und 64 Jahre alt. Auch in Luxemburg (12,8 Prozent) und Polen (15,2 Prozent) machte diese Altersgruppe einen vergleichsweise geringen Anteil an den Erwerbstätigen aus.

Ein zentraler Grund für den hohen Anteil älterer Erwerbstätiger in Deutschland ist die zunehmende Alterung der Bevölkerung. Darüber hinaus gehen die Menschen hierzulande immer später in Rente. Das durchschnittliche Renteneintrittsalter lag im Jahr 2024 nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung bei Altersrenten für Frauen und Männer bei 64,7 Jahren. 2004 hatte es für Frauen bei 63,0 Jahren und für Männer bei 63,1 Jahren gelegen. Ein Grund für den Anstieg ist die schrittweise Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 67 Jahre bis zum Jahr 2029. Auch das Auslaufen von zwei Modellen einer vorgezogenen Altersrente, die teilweise schon mit 60 Jahren in Anspruch genommen werden konnten, spielt eine Rolle.

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