Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrat hat eine Initiative angestoßen, um alle Fluggesellschaften zur Überprüfung der Ausweise ihrer Fluggäste zu verpflichten – auch bei Reisen innerhalb des Schengen-Raums.

Initiator ist das Land Niedersachsen. „Durch die Änderung des Luftsicherheitsgesetzes sollen Luftfahrtunternehmen verpflichtet werden, die Ausweispapiere der Fluggäste vor Einstieg in das Flugzeug zu prüfen und mit den bei der Buchung angegebenen Daten abzugleichen“, sagte eine Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums der „Welt“. „So soll sichergestellt werden, dass die Identität der Fluggäste bekannt ist und diese bei Straftaten auch für polizeiliche Zwecke genutzt werden kann.“

„Sowohl aus sicherheitspolitischer als auch aus migrationspolitischer Sicht begrüßt und unterstützt Innenminister Joachim Herrmann auch als Sprecher der Unions-Landesinnenminister voll die Initiative, durch eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes die Luftfahrtunternehmen zu verpflichten, die Ausweispapiere der Fluggäste vor dem Einstieg in das Flugzeug zu prüfen und mit den bei der Buchung angegebenen Daten abzugleichen“, sagte ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums der „Welt“. „Eine derartige Regelung würde das Fliegen unter falscher Identität insbesondere von potenziellen Straftätern weiter erschweren und auch illegalen Einreisen entgegenwirken.“

Kritisch äußerte sich allerdings die Luftfahrtbranche. Sie verweist auf gleich mehrere Probleme. „Der BDL bewertet den Gesetzentwurf zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes in Bezug auf die Neuregelung von ID-Checks kritisch“, sagte eine Sprecherin des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). „Fluggesellschaften sind weder personell noch fachlich in der Lage, Identitätsprüfungen oder Echtheitskontrollen von Reisedokumenten zuverlässig durchzuführen.“ Ein bloßer Namensabgleich reiche nicht aus, sicherheitsrelevante Personen zu erkennen. Dafür wäre ein Zugriff auf polizeiliche Datenbanken notwendig. „Das Ziel, einen Beitrag zur Terrorismus- oder Kriminalitätsbekämpfung zu leisten, würde damit verfehlt. Identitätsprüfungen sind eine hoheitliche Aufgabe der Bundespolizei – nicht der Airlines.“

Foto: Sicherheitskontrolle am Flughafen, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert angesichts teurer Strom- und Gastarife staatliche „Preiskontrollen für Strom und Gas“.

Das erklärte Schwerdtner gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ von „Ippen-Media“ als Reaktion auf eine Berechnung des Vergleichsportal Verivox zum aktuellen Monitorbericht der Bundesnetzagentur, mit dem Ergebnis, dass jeder vierte Stromkunde in Deutschland in der teuren Grundversorgung ist. Beim Gas ist es jeder Fünfte.

„Während viele Menschen jeden Cent umdrehen müssen, zahlen Millionen Haushalte Milliarden zu viel für Strom und Gas. Der Bürger wird zur Melkkuh, weil die Grundversorger ihre Preise künstlich hochhalten dürfen“, sagte Schwerdtner. Ihr zufolge stecken viele Menschen aus Angst oder Unwissen in der Grundversorgung fest. „Das ist ein System, das arm macht und Konzerne reich. Wer heute noch in einem Grundversorgungstarif hängt, wird schlicht abgezockt.“

Laut Verivox kann ein durchschnittlicher Haushalt im Einfamilienhaus bei einem Stromverbrauch von 4.000 Kilowattstunden und Gasverbrauch von 20.000 Kilowattstunden durch einen Wechsel aus der Grundversorgung im Schnitt 1.628 Euro pro Jahr sparen. „Das ist kein Marktversagen, das ist politisches Versagen“, sagte Linken-Chefin Schwerdtner.

„Es braucht sofort eine Preisaufsicht, die dem Wahnsinn ein Ende setzt – und endlich Strom als das behandelt, was es ist: ein Grundbedürfnis, kein Spekulationsobjekt. Die Grundversorger müssen günstigere Preise anbieten. Die Herabsetzung der Stromsteuer muss für alle gelten, nicht nur für die Industrie.“

Dafür nimmt die Linke die Bundesregierung in die Pflicht. „Es braucht sofort die Wiedereinführung staatlicher Preiskontrollen für Strom und Gas. In Zeiten von Inflation und explodierenden Lebenshaltungskosten dürfen Konzerne nicht länger unkontrolliert an der Preisschraube drehen.“ Für die Linke gehört zu hohen Strompreisen der Kampf angesagt, besonders jenen, die wegen eines Grundversorgertarifs überdurchschnittlich teuer sind.

„Die Beweislast gehört umgedreht: Nicht die Verbraucherinnen und Verbraucher sollen nachweisen müssen, dass etwas falsch läuft – die Energieversorger müssen darlegen, warum die Preise weiterhin so hoch sind“, sagte Schwerdtner. „Eine Kontrolle über Energiepreise gehört in die Hände der Wirtschaftsministerien von Bund und Ländern. Preissteigerungen darf es nur noch geben, wenn sie vorher geprüft und genehmigt wurden – so wie es 2023 schon praktiziert wurde.“

Foto: Gaszähler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (DBB), Volker Geyer, hat den Vorschlag, einer längeren Lebensarbeitszeit für Beamte zurückgewiesen.

„Es ist schon verwunderlich, mit welchen absurden Ideen die Debatte um die sozialen Sicherungssysteme inzwischen geführt wird“, sagte Geyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Kein Mensch habe eine durchschnittliche Lebenserwartung.

„Beamte, Arbeitnehmende, Selbstständige, Männer, Frauen, Akademiker, Hauptschüler, Übergewichtige, Sportler – bei jeder Gruppe käme eine andere Lebenserwartung raus. Wollen wir wirklich auf diesem Niveau diskutieren?“, fragte Geyer weiter.

Er reagierte damit auf eine Untersuchung des Pestel-Instituts. Ökonomen des Instituts schlagen vor, Beamte künftig fünfeinhalb Jahre länger arbeiten zu lassen als Arbeiter. Grundlage des Vorschlags ist die unterschiedliche durchschnittliche Lebenserwartung in den Berufsgruppen.

Foto: Rathaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat Fehler beim Handling des Falls Brosius-Gersdorf eingeräumt, verortet die Ursache des Streits aber nach wie vor bei der SPD.

Dem Nachrichtensender „Welt“ sagte Bilger am Freitag: „Es ist ganz klar, dass diese Richterwahl nicht gut gelaufen ist. Dass da Fehler gemacht wurden, sicherlich auch von uns. Rückblickend muss man einfach sagen, dass die SPD einen polarisierenden Vorschlag gemacht hat, wir die Brisanz zu spät erkannt haben. Und dann ist es uns als Koalition gemeinsam nicht gelungen, einen Weg zu finden, diese Situation zu lösen. Und so sind wir tatsächlich in schweres Fahrwasser gekommen als Koalition.“

Er könne „verstehen, wenn die SPD-Fraktion verstimmt ist über die Abläufe“, so Bilger. „Ganz sicher ist das schon eine Belastung für die Koalition, nach wie vor.“ Aber man sei nun in einem „guten Austausch“ mit der SPD-Fraktion und werde gemeinsam eine Lösung finden. Es gelte im Herbst, an die aus seiner Sicht erfolgreichen ersten Wochen der schwarz-roten Zusammenarbeit anzuknüpfen, so Bilger.

Nachdem die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf nicht mehr als Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung steht, macht die Linke Ansprüche geltend. „Nach den aktuellen Kräfteverhältnissen im Bundestag steht uns als Linke auch ein Vorschlagsrecht zu, was die Besetzung des Postens der Bundesverfassungsrichterin angeht. Und das fordern wir auch ein“, sagte die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Schwerdtner betonte: „Die schwarz-roten Koalitionäre brauchen unsere Stimmen bei dieser Wahl. Und insofern gehe ich davon aus, dass sie sich auf uns zu bewegen werden“.

Nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf steht die Koalition vor den Fragen, wer für das Amt infrage kommt und wie sich im Bundestag die nötige Zweidrittelmehrheit sichern lässt. Dass die Union noch einmal bereit wäre, für ein politisches Vorhaben AfD-Stimmen in Kauf zu nehmen, schließt die Linken-Chefin nicht aus. „Man sieht inzwischen sehr klar, dass Teile der Union auf den rechten Kulturkampf nicht nur hereinfallen, sondern ihn auch noch forcieren“, sagte Schwerdtner der „NOZ“ weiter.

Das habe sich auch bei der gescheiterten Wahl der Verfassungsrichterin gezeigt. Für die Koalition sei der Rückzug der Kandidatin eine schallende Ohrfeige, sagte Schwerdtner: „Sie kriegt nicht mal ihre eigene Truppe auf Linie. Spahn hat seine Fraktion nicht im Griff, und die SPD scheinbar die Durchsetzungskraft eines schlafenden Kaninchens. So wird es schwer für eine vierjährige Amtszeit“. Dieses „peinliches Theaterstück“, so die Linken-Vorsitzende, verstehe doch kein Mensch mehr in einem Land, das „echte Probleme“ habe.

Foto: Jens Spahn und Steffen Bilger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Freitag nach einem zurückhaltenden Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter keine klare Richtung eingeschlagen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.170 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

„Die Marktteilnehmer haben sich nach der aufregenden Handelswoche am Freitag an den Seitenlinien positioniert“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Die Gefahr von unliebsamen Nachrichten über das Wochenende bleibe latent vorhanden und sorge für eine gewisse Kaufzurückhaltung.

„Gesucht sind am heutigen Handelstag die Aktien, die in den letzten Handelstagen stärker unter Handelsdruck gestanden haben. Das könnte auf Leerverkaufseindeckungen hindeuten. Verkauft werden dagegen die Aktien der Versicherungsunternehmen und die klassischen defensiven Sektoren wie Telekommunikation und Pharma.“

„Der Verkaufsdruck entlädt sich insbesondere bei den Aktien der Münchener Rück. Die vorgelegten Quartalszahlen des Rückversicherungsunternehmens konnten die Investoren nicht mehr überzeugen.“ Münchener Rück gaben zum Mittag fast sechs Prozent ab und bildeten das Schlusslicht der Kursliste. Auch für Hannover Rück ging es klar in den roten Bereich.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1634 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8595 Euro zu haben.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Erlangen (dts Nachrichtenagentur) – Ein Medikament namens BC007 hat in einer Studie des Uniklinikums Erlangen bei Long-Covid-Patienten zu einer deutlichen Linderung der Erschöpfungssymptome geführt. Das teilte das Forschungsteam um Bettina Hohberger von der Augenklinik am Freitag mit. An der Studie nahmen 30 Patienten teil, die unter anhaltender Fatigue nach einer Corona-Infektion litten.

Die Teilnehmer erhielten zunächst entweder das Medikament oder ein Placebo, nach einigen Wochen wurde gewechselt. BC007 neutralisiert bestimmte Autoantikörper, die im Verdacht stehen, Long-Covid-Symptome zu verursachen. Die Behandlung führte nicht nur zum Verschwinden dieser Antikörper, sondern auch zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensqualität, wie die Forscher berichten.

Die sogenannte reCOVer-Studie wurde vom Bundesforschungsministerium und der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördert. Beteiligt waren neben der Augenklinik auch mehrere andere Fachbereiche des Uniklinikums Erlangen. Die Ergebnisse wurden in der Fachzeitschrift „eClinicalMedicine“ veröffentlicht.

Foto: Kampagnenplakat des Bundesgesundheitsministeriums (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Eine aktuelle Studie hat gezeigt, dass der häufig eingesetzte QuantiFERON-TB-Gold-Plus-Test bei immungeschwächten Patienten nicht ausreichend ist, um Tuberkulose vorherzusagen. Das teilte die Universität des Saarlandes am Freitag mit. Die Forschung wurde in elf europäischen Ländern durchgeführt und von Martina Sester und Christoph Lange geleitet.

In der Untersuchung, die von 2015 bis 2019 stattfand, wurden über 2.600 Patienten analysiert, darunter 1.788 Personen mit geschwächtem Immunsystem, beispielsweise nach Organtransplantationen oder bei HIV-Infektionen. Der Test, der die Immunantwort auf den Tuberkulose-Erreger misst, zeigte bei diesen Patienten häufig falsche negative Ergebnisse. Dies ist besonders besorgniserregend, da Tuberkulose für immungeschwächte Menschen eine erhebliche Gefahr darstellt.

Die Ergebnisse der Studie legen nahe, dass der QuantiFERON-TB-Gold-Plus-Test nicht allein für die Diagnose einer aktiven Tuberkulose verwendet werden sollte. Die Wissenschaftler empfehlen, zusätzliche Risikofaktoren wie den HIV-Status und die allgemeine Immunlage in die Beurteilung einzubeziehen, um eine präventive Behandlung zu ermöglichen.

Foto: Ärzte (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Sarstedt (dts Nachrichtenagentur) – Das Pestel-Institut schaltet sich in die Debatte über Lebensarbeitszeit ein und macht einen radikalen Vorschlag. Beamte sollen künftig fünfeinhalb Jahre länger arbeiten als Arbeiter, weil sie im Schnitt so viel länger leben.

Außerdem sprechen sich die Wissenschaftler dafür aus, Geringverdiener bei der Höhe der Rentenbezüge deutlich besserzustellen. In einer Untersuchung, über die der „Spiegel“ berichtet, bringen Ökonomen des Instituts die unterschiedliche Lebenserwartung der Menschen ins Spiel, um das Rentensystem gerechter zu machen.

„Wer weniger verdient, lebt statistisch auch kürzer. Überdurchschnittlich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeiter erreichen die Rente nicht einmal, weil sie früher sterben“, sagte Matthias Günther, Leiter des Pestel-Instituts, dem „Spiegel“. Umgekehrt würden die, die mehr verdienten – gewissermaßen proportional zu ihrem Einkommen – statistisch auch deutlich älter. „Sie bekommen also eine höhere Rente oder Pension – und das auch noch wesentlich länger. Menschen mit geringen Einkommen dagegen müssen mit einer deutlich niedrigeren Rente klarkommen, von der sie außerdem deutlich kürzer überhaupt etwas haben“, sagte Günther.

Tatsächlich haben männliche Beamte im Schnitt ab dem 65. Lebensjahr eine Lebenserwartung von weiteren 21,5 Jahren, wie eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) aus dem Jahr 2021 zeigt. Bei männlichen Arbeitern sind es nur 15,9 Jahre – ein Unterschied von etwa fünfeinhalb Jahren. Zwischen männlichen Angestellten und Beamten beträgt der Unterschied gut zwei Jahre.

Ein hoher Abstand zeigt sich auch bei der Höhe der Einkommen: Männliche Spitzenverdiener haben eine um 6,3 Jahre höhere Lebenserwartung als Geringverdiener. Ökonomen führen das unter anderem darauf zurück, dass wohlhabendere Menschen besseren Zugang zu medizinischer Versorgung haben und seltener schwere körperliche Arbeiten verrichten. Diese Aspekte würden in der bisherigen Rentendiskussion kaum oder gar nicht berücksichtigt, so die Kritik Günthers.

Das derzeitige System führe zu großer Ungerechtigkeit. Man könnte das Problem aber auch lösen, ohne dass Beamte länger arbeiten müssten. Dem Ökonomen zufolge würde eine „soziale Staffelung“ schon reichen: Die Renten von Geringverdienern müssen angehoben werden. Umgekehrt wäre bei Besserverdienern eine „soziale Dämpfung“ der Rentenhöhe vertretbar.

Foto: Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitagmorgen leicht negativ in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.140 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Hart traf es die Papiere der Münchener Rück, die um über sieben Prozent nachgaben. Der Rückversicherer hatte zuletzt weitere Preisrückgänge hinnehmen müssen, was für ein niedrigeres Geschäftsvolumen sorgte.

„Die Anleger an der Frankfurter Börse tappen seit gut einer Woche weitestgehend im Dunkeln“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets. „Der Dax tritt auf der Stelle, da sich weder Käufer noch Verkäufer durchsetzen können. Einer Stop-Loss-Verkaufswelle vor einer Woche folgte gestern ein Short Squeeze. 1.000 Punkte runter, 1.000 Punkte wieder rauf – jetzt steht der Dax wieder da, wo er zuvor auch schon war.“

Seit dem Zoll-Deal zwischen den USA und der Europäischen Union habe sich der Nebel zwar etwas gelichtet. Die Planlosigkeit in der konkreten Umsetzung fange jetzt aber erst an. „Addieren sich Zölle, sodass 27,5 Prozent bei Autos richtig sind, oder gilt hier auch der Zolldeckel von 15 Prozent? In Japan freut man sich heute Morgen über die Nachricht, dass sich die verschiedenen Zölle nicht addieren. Gelten für Japan und die EU dieselben Regeln? Man weiß es nicht.“

„Dass die Zölle ein Buch mit sieben Siegeln sind und in der Umsetzung ein Höchstmaß an Unvorhersehbarkeit herrscht, zeigt auch der Goldpreis. Er springt wegen einer Zoll-Nachricht auf ein neues Rekordhoch. Zur Überraschung von vielen seien 1-Kilogramm- und 100-Unzen-Barren mit Zollnummern entdeckt worden. Damit entfiele die zollfreie Einfuhrmöglichkeit in die USA, was eine scharfe Kehrtwende gegenüber der noch im April gewährten Ausnahme bedeuten würde.“

„Es ist zum jetzigen Zeitpunkt völlig unklar, ob es sich dabei um einen Fehler der US-Behörden handelt oder ob diese Zölle nur für Importe gelten, die aus der Schweiz kommen, die bisher keinen Deal mit den USA abgeschlossen hat. Auf jeden Fall versuchen gerade sehr viele Amerikaner an physische Goldbarren zu kommen, weil sie erwarten, dass Zölle die Preise bald steigen lassen könnten. Das schürt die Goldnachfrage und treibt den Preis“, sagte Stanzl.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagmorgen etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1655 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8580 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ leicht nach, am Morgen wurden für eine Feinunze 3.396 US-Dollar gezahlt (-0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 93,68 Euro pro Gramm.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts