Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen im Kampf gegen Folgen der Erderwärmung soll nach Worten des Staatssekretärs im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, langfristig durch eine Verfassungsänderung erleichtert werden. „Wir erleben seit 2018 häufiger Hitzewellen und Dürren, Starkregen und Hochwasser“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Kommunen stehen vor der Herausforderung, wirksame Vorsorge vor Klimarisiken treffen zu müssen. Dafür benötigen sie auch die finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern.“ Er fügte hinzu: „Als langfristige Lösung verfolgt die Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern das Ziel, eine Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung im Grundgesetz zu verankern.“

Foto: Wald (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Von den 20.084 aus Deutschland im vorigen Jahr abgeschobenen Personen waren 2.316 Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 18 Jahren. Dies entspricht einer Quote von 11,5 Prozent, wie sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ergibt, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Im ersten Halbjahr 2025 kamen auf 11.807 abgeschobene Personen demnach 1.345 Kinder und Jugendliche. Das sind 11,3 Prozent.

Auf die Frage, wie viele der aus Deutschland abgeschobenen Personen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgingen, hat das Ministerium nach eigenen Angaben „keine Erkenntnisse“. Allerdings geht aus der Antwort deutlich hervor, dass die Zahl der Abschiebungen bereits in den Jahren der Ampelkoalition kontinuierlich gewachsen ist – von 12.945 im Jahr 2022 über 16.430 im Jahr 2023 auf 20.084 im Jahr 2024.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch sagte dem RND mit Blick auf die Abschiebung Minderjähriger: „Immer mehr Kinder aus Deutschland abzuschieben, löst kein Problem – es ist ein Problem. Kaltherzigkeit darf weder Politikstil noch Politikziel unseres Landes sein. Im ersten Halbjahr wurden mehr schulpflichtige Kinder abgeschoben als vor wenigen Jahren im gesamten Jahr.“

Er fügte hinzu: „Welchen Sinn soll es haben, Kinder, die hier lernen, die hier aufwachsen, die hier integriert sind – die Fachkräfte von morgen – und ihre Familien abzuschieben?“ Dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) „sich als oberster Abschiebe- und Abschottungsminister inszeniert, wirft ein beschämendes Licht auf die Bundesregierung“, sagte Bartsch und fügte hinzu: „Kinder gehören in die Schule – nicht in den Abschiebeflieger.“

Foto: Flüchtlinge in einer „Zeltstadt“ (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Außenpolitiker Stephan Mayer hat die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für einen partiellen Waffenlieferungsstopp an Israel kritisiert.

„Da haben wir einen Dissens“, sagte Mayer dem Tagesspiegel im Anschluss an die Sondersitzung der Fraktion am Sonntag. „Ich bezweifle, dass das den Zielen Rechnung trägt.“ Dabei bezog sich Mayer auf die Freilassung der verbliebenen Geiseln und die Verbesserung der humanitären Situation in Gaza, vor allem für Kinder und Jugendliche.

„Der Kanzler hat es sich sicher gut überlegt“, sagte Mayer: „Er hat ja gesagt, dass es sich dabei um eine vorläufige Entscheidung handelt.“ Wenn sich die humanitäre Situation signifikant verbessere, könne man sie auch wieder zurücknehmen. „Ich hoffe, dass er sich schon in einigen Wochen in der Lage sieht, eine Revision der Entscheidung vorzunehmen“, so der CSU-Politiker. Dadurch hoffe er, dass kein nachhaltiger Schaden im bilateralen Verhältnis mit Israel entstehe.

Verschiedene CSU-Abgeordnete kritisierten am Wochenende, von Merz bei dem Thema übergangen worden zu sein. Das bekräftigte auch Mayer. „Die Fachebene war jedenfalls nicht eingebunden.“ Ob die Spitze der CSU eingebunden war, könne er nicht beurteilen. „Wenn ich mir die Aussagen unseres Landesgruppenchefs anschaue, habe ich meine Zweifel.“

Foto: Israelische Soldatin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kürzlich das Gendern mit Sonderzeichen wie Sternchen, Doppelpunkt, Unterstrich oder Binnen-I verboten. Zum Wochenende rief der Parteilose andere öffentlich geförderten Institutionen wie Museen, Stiftungen oder Rundfunkanstalten auf, dieser Linie zu folgen.

Zumindest bei seinen Kollegen im Kabinett ist Weimer mit seinem Appell offenbar nicht durchgedrungen. Kein anderes Ministerium hat ein ähnliches Verbot ausgesprochen oder geplant. Das hat eine Tagesspiegel-Abfrage bei den übrigen 15 Bundesministerien ergeben. Nirgendwo hielt oder hält man einen solchen Schritt angesichts der bereits bestehenden Regelungen für notwendig.

„Das BMV hält sich an die gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesregierung, in der für den amtlichen Schriftverkehr die Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung als Maßgabe definiert sind“, sagte zum Beispiel ein Sprecher von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dem Tagesspiegel. So oder so ähnlich fiel die Rückmeldung auch von anderen Sprechern aus.

In allen von der Union geführten sowie fast allen SPD-Ministerien will man eine „geschlechtergerechte Sprache“ durch Doppelnennungen und neutrale Ersatzformen gewährleisten. „Eine Änderung dieser Praxis ist nicht vorgesehen“, teilte etwa ein Sprecher von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit. Zur Nutzung von Sonderzeichen sagte ein Sprecher von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) dem Tagesspiegel: „Solche Schreibweisen gelten derzeit als rechtschreibwidrig und können auch im Sinne barrierearmer Kommunikation nicht als allgemeinverständlich vorausgesetzt werden.“

In zwei SPD-geführten Ministerien, dem Arbeits- sowie Entwicklungsministerium, bekennt man sich hingegen zur Nutzung von Sonderzeichen. „Im rein internen Schriftverkehr kann eine Wortbildung mit einem Gendersternchen erfolgen“, sagte eine Sprecherin von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Gelegentlich würde es aufgrund der Bedeutung der Zeichenzahl auch in Social-Media-Posts genutzt. Aus dem Ressort von Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hieß es, das Gendersternchen sei der „Standard“ der internen und externen Kommunikation. Möglich seien aber auch Doppelnennungen oder Ersatzformen.

Foto: Wolfram Weimer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, auch „Rente mit 63“ genannt, infrage gestellt.

„Bei der `Rente mit 63` muss man überprüfen, ob diese noch hauptsächlich der Zielgruppe zugutekommt, für die sie aus gutem Grund eingeführt wurde“, sagte Brantner dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

Ursprünglich sei sie für Menschen in körperlich und psychisch harten Berufen vorgesehen. Mittlerweile diene sie oft anderen Zwecken, etwa Unternehmen bei Umstrukturierungen. „Dafür ist der Staat nicht zuständig.“ Im Programm zur Bundestagswahl im Februar 2025 hatten die Grünen noch die Beibehaltung der „Rente mit 63“ gefordert. Ein höheres Renteneintrittsalter hingegen lehnt Brantner weiterhin ab.

Eine Aufhebung der Frühverrentung würde Brantner zufolge aber nicht ausreichen, um das Rentensystem zu stabilisieren. Dafür schlägt sie einen „Bürgerfonds“ als kapitalgedeckte Säule für die Altersvorsorge vor. „Haushaltsgelder sollten zum Anstoßen genutzt werden, um sie am Kapitalmarkt oder direkt in Unternehmen zu investieren“, erklärte Brantner das Konzept. Der Fonds solle auch für die private Vorsorge als Ersatz für die Riesterrente offenstehen. „Darüber können neben den gesetzlich Versicherten auch alle anderen – Beamte, Selbstständige und Abgeordnete – beitragen, das Rentensystem zu stabilisieren.“ Eine verpflichtende „Bürgerversicherung“ hingegen hält Brantner aktuell nicht für zielführend.

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Balikesir (dts Nachrichtenagentur) – Im Westen der Türkei hat sich am Sonntagabend ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,0 an. Diese Werte werden oft später korrigiert.

Das Beben ereignete sich um 19:53 Uhr Ortszeit (18:53 Uhr deutscher Zeit) ca. 48 Kilometer entfernt von Balikesir. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können regelmäßig im Umkreis von bis zu 70 Kilometern Schäden anrichten.

Foto: Türkische Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, Israel nur noch eingeschränkt Waffen zu liefern. „Ich finde, Friedrich Merz zu unterstellen, er würde Israel verraten, das ist schon starker Tobak“, sagte sie im ARD-Sommerinterview. „Wir müssen Israel weiter unterstützen und ihnen auch helfen, aber dennoch haben wir auch eine Lage mittlerweile, dass wir auch die Menschen im Gazastreifen nicht vergessen dürfen. Auch das ist eine Verantwortung, die wir tragen.“

Die SPD-Chefin rät dem Kanzler aber, innerhalb seiner eigenen CDU/CSU-Fraktion in dieser Frage besser zu kommunizieren: „Das ist etwas, wo die Fraktion der CDU/CSU miteinander klären muss, wie sie ihre Kommunikationswege in solchen wichtigen Fragen aufbaut und auch sicherstellt. Und da kann ich nur empfehlen, dass man das tut.“ Ansonsten habe man einen öffentlichen Streit und den sollte man vermeiden. „Wir wollten es alle miteinander besser machen als die Ampel und das sieht im Moment nicht danach aus. Das muss man jetzt so kritisch sagen.“

Uneins ist sich die SPD-Parteichefin allerdings mit dem Koalitionspartner Union in der Frage der Richterwahl und des Rückzugs von Frauke Brosius-Gersdorf als SPD-Kandidatin für das Amt als Verfassungsrichterin. Bas kritisiert das Verfahren in der schwarz-roten Koalition deutlich: „Das ist für mich auch keine Kleinigkeit und das ist auch noch nicht geklärt.“ Das habe Wunden hinterlassen, auch in ihrer Fraktion und Partei, und sie erwarte jetzt, dass man das miteinander kläre.

Konkret gefragt, ob sie Jens Spahn, den Fraktionschef der Union im Bundestag, noch vertraue, sagte Bas: „Das Vertrauen ist angeschlagen und ich kann auch nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen und wir werden darüber noch sprechen.“

Foto: Bärbel Bas am 10.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Tino Chrupalla wirft Israel vor, im Gazastreifen „Verbrechen“ zu begehen. „In vielem, was wir gerade in Gaza sehen, was die Versorgung der Zivilisten angeht, was die hungernden Kinder angeht, was Tötung von Kindern angeht, muss man davon sprechen, dass dort Verbrechen stattfinden“, sagte er im ZDF-„Sommerinterview“

Dies müsse auch „gesühnt werden“, fügte der AfD-Vorsitzende hinzu. Er unterstützte zudem den Stopp bestimmter Waffenlieferungen an Israel: „Unsere Position, was zum Beispiel Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete angeht, ist klar: Die haben wir von Anfang an, auch im Wahlprogramm, immer abgelehnt und dazu stehen wir auch“, sagte Chrupalla.

Er bekräftigte dennoch, dass Israel für die AfD „ein Partner und auch ein befreundetes Land“ bleibe. „Wenn sie politisch falsch liegen“, müsse man aber auch Freunde kritisieren.

Foto: Tino Chrupalla (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne widersprechen der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm, die Leistungskürzungen in den Sozialversicherungen für unausweichlich hält.

Diese „neoliberale Herangehensweise“ finde nicht die Zustimmung der Sozialdemokraten, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Lösungen dürften nicht nur durch Kürzungen bei der Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gesucht werden.

Wiese verwies auf die Verabredung der Koalition, eine Kommission zur Reform des Sozialstaats einzusetzen. „Diesen Ergebnissen, welche bis zum Jahresende vorliegen sollen, möchte ich nicht vorweggreifen, aber betonen, wie wichtig ein funktionierender Sozialstaat aus Sicht der SPD als Teil unserer sozialen Marktwirtschaft ist.“

Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch übte ebenfalls Kritik. „Die Rente noch weiter zu kürzen, würde bedeuten, viele Frauen, vor allem Frauen im Osten, im Alter in Armut zu stürzen“, sagte Audretsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gerade diese seien von der gesetzlichen Rente abhängig. „Seit den 1990ern ist das Rentenniveau deutlich gesunken, und es ist richtig, es jetzt bei 48 Prozent zu stabilisieren“, so der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag.

Zur Stabilisierung der Sozialsysteme müssten andere Stellschrauben in den Blick genommen werden, sagte Audretsch weiter, etwa in dem man mehr Menschen überhaupt zu arbeiten. „Wenn Frauen so viel arbeiten könnten, wie sie wollen, hätten wir 850.000 Vollzeitarbeitskräfte mehr“, sagte Audretsch. Auch viele Menschen, die als Zuwanderer gekommen sind, hätten immer noch keinen Zugang zum Arbeitsmarkt. Zudem forderte er eine Neuaufstellung der privaten Vorsorge: „Riester ist gescheitert.“

„Wer bei Gesundheit und Pflege nach Leistungskürzungen ruft, soll konkret werden“, sagte Audretsch den Funke-Zeitungen. „Wer soll nicht mehr versorgt werden? Wer soll nicht mehr gepflegt werden?“ Der richtige Weg sei es, das System besser und effizienter zu machen, nicht Menschen die Versorgung zu streichen.

Die Nürnberger Ökonomin Grimm, die dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung angehört, hatte den Funke-Zeitungen gesagt, dass sie angesichts der angespannten finanziellen Lage der Sozialversicherungen auch Leistungskürzungen für nötig hält. „Wir brauchen in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung mehr Ehrlichkeit darüber, welche Leistungen wir uns wirklich leisten können und welche nicht“, sagte sie.

Als Beispiel nannte Grimm die sogenannte Haltelinie der Rente. „Auf Dauer wird das nicht finanzierbar sein. In der Pflege sieht es nicht anders aus“, sagte sie. Wer in der Lage sei, Pflegeleistungen selbst zu finanzieren, müsse das auch tun. „Sonst können wir das System nicht auf Dauer finanzieren. Das heißt auch, dass wir mitunter Leistungen werden kürzen müssen.“

Foto: Rentenversicherung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des zweiten Spieltags der neuen Zweitliga-Saison haben sich Hertha BSC und der Karlsruher SC torlos getrennt.

Beide Mannschaften hatten ihre Chancen, doch letztlich fehlte es an der entscheidenden Durchschlagskraft vor dem Tor. Besonders auffällig war am ehesten noch die Einwechslung des 16-jährigen Kennet Eichhorn in der 68. Minute, der als jüngster Spieler in der Geschichte der 2. Bundesliga debütierte.

In der ersten Halbzeit zeigten beide Teams eine solide Defensivleistung, wobei die Berliner durch Krattenmacher und Kownacki vielversprechende Angriffe initiierten. Die Gäste hielten jedoch gut dagegen und erarbeiteten sich ebenfalls Möglichkeiten, die jedoch nicht zum Erfolg führten. Die Partie blieb bis zur Pause ausgeglichen, ohne dass eine der Mannschaften die Oberhand gewinnen konnte.

In der zweiten Halbzeit erhöhte Hertha den Druck und versuchte, über die Flügel zum Erfolg zu kommen. In den letzten Minuten waren dann die Karlsruher aktiver. Am 0:0 änderte das alles aber nichts. Beide Teams mussten sich letztlich mit einem Punkt begnügen.

Für Hertha geht es am 18. August im DFB-Pokal bei Preußen Münster weiter, Karlsruhe ist am Tag zuvor in Meuselwitz gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Holstein Kiel – Arminia Bielefeld 0:2, VfL Bochum – SV 07 Elversberg 2:0.

Foto: Hertha BSC – Karlsruher SC am 10.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

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