Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der großen Personallücke wirft der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor, sich einseitig auf die Anwerbung neuer Soldaten zu konzentrieren und interne Reformen zu vernachlässigen. „Wir haben in der Bundeswehr zu viele `Verwaltungssoldaten`“, sagte die VBB-Bundesvorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe).

Sie fragte, warum Pistorius trotz des Zeitdrucks der Nato nicht grundsätzlich überprüfen lasse, welche Soldaten statt in Verwaltungen zu sitzen „besser bei ihren Einheiten aufgehoben wären“. Die Truppe habe sich „in den letzten Jahren sozusagen selber demilitarisiert“, indem immer mehr bürokratische Aufgaben übernommen worden seien, so von Bornstaedt-Küpper.

Als Beispiel dafür führte die Personalvertreterin an, „dass nur eines von sechs U-Booten über eine vollzählige Crew verfügt und auslaufen kann, aber viele U-Boot-Fahrer in Stäben gebunden sind“. Würde dies verändert, ließen sich insgesamt tausende von Soldaten für eine bessere Einsatzbereitschaft gewinnen, sagte sie.

Allerdings müsse Pistorius hier aktiv werden, so Bornstaedt-Küpper. „Das Militär reformiert sich nicht von selbst – es braucht da mehr Entschlossenheit bei der Leitung des Verteidigungsministeriums.“

Foto: Bundesverteidigungsministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin in Alaska hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Russland zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen mit der Ukraine aufgefordert.

„Dreieinhalb Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine hat Russland heute die Gelegenheit, einem Waffenstillstand zuzustimmen und die Feindseligkeiten einzustellen“, teilte Merz mit. „Wir erwarten von Präsident Putin, dass er das Gesprächsangebot von Präsident Trump ernst nimmt und nach dem Treffen in Alaska ohne Bedingungen in Verhandlungen mit der Ukraine eintritt.“

Deutschland habe in den letzten Tagen an der Seite der Ukraine und der europäischen Verbündeten den Weg zu einem Frieden aufgezeigt, der die grundlegenden Sicherheitsinteressen Europas und der Ukraine wahre, so Merz. „Ziel muss ein Gipfel sein, an dem auch Präsident Selenskyj teilnimmt. Dort muss ein Waffenstillstand vereinbart werden“, erklärte er.

„Die Ukraine braucht starke Sicherheitsgarantien. Territoriale Fragen können nur mit dem Einverständnis der Ukrainer entschieden werden.“ Diese Botschaften habe man Präsident Trump „mit Klarheit und Geschlossenheit mit auf den Weg nach Anchorage gegeben“, so der Kanzler. Er stehe dazu weiter in Kontakt mit Trump.

Merz dankte dem US-Präsidenten für seine Initiative und die „enge Abstimmung“ mit den Europäern. „Präsident Trump kann nun einen bedeutenden Schritt hin zu einem Frieden schaffen.“ Er könne sich darauf verlassen, dass die Ukraine von den europäischen Partnern „ausdauernd unterstützt wird“, erklärte der Kanzler.

Foto: Friedrich Merz am 13.08.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes (BAAINBw) hat sich für eine Steuerentlastung für die Rüstungsindustrie ausgesprochen. „Eine reduzierte Mehrwertsteuer für Rüstungsgüter könnte ich mir durchaus vorstellen“, sagte Annette Lehnigk-Emden der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe).

Dann könnte man mit dem Etat für die Bundeswehr auch mehr einkaufen. „Aktuell gehen 19 Prozent unserer Rüstungsausgaben als Umsatzsteuer ans Finanzministerium“, sagte die Amtspräsidentin.

Eine andere Idee lehnt Annette Lehnin-Emden hingegen ab. „Eine Übergewinnsteuer würde nichts bringen“, so die Chefin der Behörde in Koblenz. Unternehmen würden diese dann „mit einkalkulieren und der Staat dann nur mehr bezahlen“. Eine solche Extra-Steuer hatte jüngst die Linksfraktion Bremer Bürgerschaft gefordert, auch das EU-Parlament soll sich mit der Idee auseinandersetzen.

Foto: Panzer auf Lkw (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will in Kürze eine Expertenkommission einsetzen, um strengere Regeln für die Nutzung von Social-Media-Plattformen wie Tiktok und Instagram prüfen lassen. „Die Kommission Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt nimmt in den nächsten Wochen ihre Arbeit auf“, sagte eine Ministeriumssprecherin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die CDU-Politikerin hatte sich wiederholt für striktere Altersvorgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ausgesprochen.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) äußerte sich dagegen zurückhaltend mit Blick auf strengere Altersregeln. Es sei wichtig, Jugendliche auch politisch bei einem verantwortungsvollen und souveränen Umgang mit den sozialen Medien zu unterstützen – etwa durch mehr Medienbildung, sagte Klöckner den Funke-Zeitungen. „Ob auch ein Mindestalter dazu beitragen kann, hängt maßgeblich von der wirksamen Umsetzbarkeit eines solchen Vorhabens ab.“

Klöckner hatte vor Kurzem angekündigt, dass der Bundestag künftig mit einem eigenen Account auf der Plattform Tiktok vertreten sein soll. Gerade für viele junge Nutzer sei es die primäre Informationsquelle, erklärte Klöckner. Man erreiche sie nicht mehr über die klassischen Medien.

Foto: Junge Leute mit Smartphones (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag haben mit Blick auf den vorzeitigen Abgang von Bahn-Chef Richard Lutz zu hohen Investitionen in das Schienennetz aufgerufen. „Mit dem Austausch von Köpfen an der Spitze der Bahn wird es nicht getan sein“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Julia Verlinden, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Was es jetzt braucht, sind massive Investitionen in die Schiene, damit die Bahn wieder funktioniert.“ Das Sondervermögen sei die Voraussetzung für diese Investitionen, jetzt sei die Regierung am Zug.

Verlinden kritisierte die bisherige Regierungsarbeit mit Blick auf die Deutsche Bahn. „Schwarz-rot hat in 100 Tagen mit zweifelhaften Maßnahmen wie der Streichung der günstigen Familienreservierungen, der angekündigten Rücknahme der Bahnfinanzierung aus der Lke-Maut und der Weigerung, das Deutschlandticket langfristig günstig abzusichern, gezeigt, dass ihnen die Interessen der Bahnkunden herzlich egal sind.“

Am Donnerstag hatte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bekanntgegeben, dass der Vertrag von Richard Lutz vorzeitig aufgelöst werden soll. Lutz soll die Deutsche Bahn so lange führen, bis ein Nachfolger gefunden ist.

Foto: Bauarbeiten an einer Bahnstrecke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei beklagt massive Mängel bei ihren Räumlichkeiten, vor allem in Bezug auf die Ausbildungsstätten. In einem Positionspapier, über das der „Münchner Merkur“ (Freitagausgabe) von „Ippen-Media“ berichtet, fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nun moderne Liegenschaften.

„Die Bundespolizei benötigt Liegenschaften, die den Anforderungen einer modernen Sicherheitsorganisation entsprechen“, heißt es jetzt in dem Papier der GdP, Bezirk Bundespolizeiakademie. Eine zukunftsfähige Polizeiarbeit erfordere infrastrukturelle Rahmenbedingungen, die sowohl die professionelle Ausbildung als auch das alltägliche Arbeiten und Leben der Beamten unterstütze.

Das sei derzeit keineswegs gegeben. Die Rede ist von teils gesperrten, sanierungsbedürftigen Gebäuden, überfüllten Ausbildungsräumen und „katastrophalen“ Zuständen in den Wohngebäuden der Bundespolizei. Dort gebe es „Schimmelbefall, Mäuseproblematik“. Die Ausbildung bei der Bundespolizei müsse häufig in provisorischen Containern stattfinden, darunter leide die Ausbildungsqualität angehender Polizisten massiv.

Die GdP wünscht sich nun finanzielle Unterstützung vom Bund und eine stringente Planung. „Die aktuelle Liegenschaftssituation entspricht nicht den Anforderungen einer modernen Bundespolizei. Die GdP fordert daher dringend eine nachhaltige Investitionsstrategie, um die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beamten zu verbessern und eine hochwertige Ausbildung sicherzustellen.“

Foto: Bundespolizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anders als es öffentliche Aussagen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in der Vergangenheit teils nahelegten, sind die möglichen Pläne für eine Digitalabgabe auf große Konzerne bislang unkonkret. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, über die der „Stern“ berichtet. Die Bundesregierung prüfe „derzeit unterschiedliche Ausgestaltungen einer möglichen Abgabe für Online-Plattformen“, heißt es darin.

Die bislang geäußerten Aussagen Weimers zur angeblichen Höhe des Solis, zur Auswahl der betroffenen Plattformen und zur Verwendung der Mittel blieben „vollkommen substanzlos“, sagte Misbah Khan, Vizefraktionsvorsitzende der Grünen, dem „Stern“. „Offenbar beschränkt sich der von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer angedachte Plattform-Soli bislang auf einen unverbindlichen Prüfauftrag.“ Regierungshandeln erfordere mehr als Schlagzeilen und Interviewauftritte, kritisierte Khan.

Denn wie genau der Prüfauftrag aus dem Koalitionsvertrag aussieht, ist unklar. Auch geht aus der Antwort von Kulturstaatsminister Weimer nicht hervor, welche Plattformen potenziell betroffen wären. Auf die Frage, was die Bundesregierung unter dem Sammelbegriff „Online-Plattformen“ verstehe und welche gängigen Geschäftsmodelle digitaler Konzerne das beträfe, verweist der Parteilose auf die laufende Prüfung. „Eine abschließende Definition des Begriffs `Online-Plattform` im Kontext des Prüfauftrags liegt daher derzeit nicht vor.“

Kulturstaatsminister Weimer hatte zuvor dem „Stern“ gesagt, man halte „einen Abgabesatz von zehn Prozent für moderat und legitim“. Dies wird in der Antwort der Bundesregierung nicht bekräftigt. Die Höhe sei Teil der „laufenden Prüfung“, ebenso eine „steuerliche als auch eine nichtsteuerliche Ausgestaltung im Sinne einer fiskalischen Sonderabgabe“, die Bemessungsgrundlage, etwaige Schwellenwerte, „sowie mögliche Auswirkungen dieser noch festzulegenden Parameter auf die deutsche Wirtschaft“. Eine Schätzung zu potenziellen Einnahmen könne erst nach Festlegung der Parameter vorgenommen werden. Die Prüfung umfasse außerdem eine „Bewertung der europarechtlichen Vereinbarkeit“, heißt es in dem Dokument.

Foto: Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.911 Punkten berechnet, ein Minus von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.469 Punkten wenige Punkte im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 23.832 Punkten 0,1 Prozent im Minus.

Die Euphorie der vergangenen Tage über den ausgebliebenen Anstieg der Inflationsrate im Juli wurde am Donnerstag etwas gedämpft. Denn die US-Erzeugerpreise, die häufig Rückschlüsse über die künftige Entwicklung der Inflationsrate zulassen, sind im vergangenen Monat mit 0,9 Prozent stärker angestiegen als gehofft. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Erzeugerpreise um 3,3 Prozent zu. Damit werden die Hoffnungen getrübt, dass sich die US-Zentralbank Federal Reserve vom Kampf gegen die Inflation etwas zurückziehen könnte und stattdessen mit einer Leitzinssenkung den gestiegenen Arbeitslosenzahlen Priorität einräumen könnte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1649 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8584 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 3.337 US-Dollar gezahlt (-0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 92,09 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 66,96 US-Dollar, das waren 2,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) begrüßt den Schritt von Bundesverkehrsminister Schnieder, den langjährigen Bahnchef Richard Lutz zu entlassen. Dies sei „ein wichtiges Zeichen für die Handlungsfähigkeit und den klaren Willen des Ministers, die akuten Probleme bei der DB anzugehen“, teilte die Gewerkschaft am Donnerstagabend mit.

„Die Entlassung von Herrn Lutz war eine notwendige Konsequenz des jahrelangen Missmanagements, das die Deutsche Bahn immer tiefer in die derzeitige Krise geführt hat“, sagte GDL-Chef Mario Reiß. „Diese Entscheidung war richtig und unumgänglich.“ Seit Jahren würden Eisenbahner und Kunden unter einem Management leiden, das Fehlentscheidungen auf ihrem Rücken aus- trage: „Überlastung, Personalabbau und fehlende Wertschätzung sind die Realität, während Missmanagement und falsche Prioritäten das System Schiene ausbremsen“, heißt es von der GDL.

Allerdings sei es mit einem reinen Austausch der Führungsperson nicht getan. Die tiefgreifenden Probleme der Bahn erforderten „umfassendere und nachhaltige Maßnahmen“, so die GDL. Dazu gehört nach Ansicht der Gewerkschaft insbesondere die Sanierung und Entflechtung der Finanzströme, die Modernisierung der Infrastruktur sowie eine grundlegende Reform der Unternehmensstruktur. Außerdem müsse die Ausrichtung als Aktiengesellschaft auf den Prüfstand.

Foto: Lokführer unterhalten sich am Gleis, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 34.378 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax in mehreren Schüben seine Zugewinne aus.

Die US-Inflation rückte am Donnerstag erneut in den Fokus der Anleger. „Die US-Erzeugerpreise sind im vergangenen Monat mit 0,9 Prozent stärker angestiegen als gehofft. Auch auf Jahressicht zeigt sich eine deutliche Steigerung von 3,3 Prozent“, erläuterte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Damit dürfte vorerst ein Großteil der Zinshoffnungen wieder eingedampft worden sein. Die US-Notenbank hat in diesem Umfeld kaum Bewegungsspielraum und wird sich auch absehbar nicht von der Stelle bewegen“, so Lipkow.

„Es muss sich zuerst zeigen, wie sich die erhobenen Strafzölle schlussendlich auswirken und wie sich das konjunkturelle Umfeld verändern wird. Der US-Arbeitsmarkt bleibt weiterhin robust und die Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung in den USA fielen im Erwartungsrahmen aus“, erklärte der Analyst. „Schnellschüsse der US-Fed könnten derzeit nach hinten losgehen.“

An der Frankfurter Börse standen die Papiere von Rheinmetall, Airbus und Allianz bis kurz vor Börsenschluss an der Spitze der Kursliste. Die RWE-Aktien bildeten hingegen das Schlusslicht.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im September kostete 32 Euro und damit ein Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg hingegen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 66,54 US-Dollar, das waren 91 Cent oder 1,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1651 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8583 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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