Freitag, November 20, 2026
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Übernahmeangebot für Aareal Bank läuft bis 24. Mai

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München, 26. Apr (Reuters) – Die Aktionäre der Aareal Bank haben vier Wochen Zeit, das zwei Milliarden Euro schwere Übernahmeangebot von drei Finanzinvestoren anzunehmen. Die Frist, innerhalb der Advent, Centerbridge und der staatliche kanadische Pensionsfonds CPPIB 60 Prozent der Anteile an dem Wiesbadener Immobilienfinanzierer einsammeln wollen, läuft bis zum 24. Mai, wie die Bieter am Dienstag mitteilten. Sie bieten den Aareal-Bank-Aktionären 33 Euro je Aktie und haben nach eigenen Angaben schon 36,7 Prozent sicher.

Der aktivistische Investor Petrus Advisers, der das erste Angebot für die Bank im Februar erfolgreich torpediert hatte, hat einen Großteil seiner Aktien schon an die Finanzinvestoren verkauft – mit einem Abschlag. Der Angebotsunterlage zufolge hat der Hedgefonds 9,99 Prozent der Anteile für 32,50 Euro je Aktie losgeschlagen, Die restlichen 8,1 Prozent will er im Zuge des Übernahmeangebots abgeben – wenn nicht vorher noch eine zehn Prozent höhere Offerte eingehen sollte. Auch die Fonds Teleios (7,86 Prozent) und Talamon (3,85 Prozent) sowie der tschechische Unternehmer Daniel Kretinsky (6,45 Prozent) haben sich zum Verkauf ihrer Anteile verpflichtet.

Advent und Centerbridge hatten sie mit der Aussicht auf ihre Seite gezogen, sich nach der Übernahme mit bis zu 25 Prozent an der Aareal Bank zu beteiligen. Damit könnten sie von einem späteren lukrativen Weiterverkauf profitieren. Zunächst halten Advent und Centerbride je 37 Prozent an der Bietergesellschaft, der Canada Pension Plan Investment Board (CPPIB) 21 Prozent.

Übernahmeangebot für Aareal Bank läuft bis 24. Mai

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

Das wachsende Universum von Elon Musk – Von Tequila bis zu Satelliten

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25. Apr (Reuters) – Elon Musk ist der reichste Mann der Welt mit einem Vermögen von mehr als 260 Milliarden Dollar und ein umtriebiger Geschäftsmann. Über die Jahre hat der 50-Jährige sein Portfolio immer weiter ausgeweitet. Inzwischen gehören zur Firmenwelt des Vordenkers Tequila-Flaschen, Elektroautos und Satelliten. Nun kommt noch der vor 16 Jahren gegründete US-Kurznachrichtendienst Twitter dazu. Es folgt eine Auflistung von Musks Aktivitäten:

PAYPAL – Musk gehört neben Peter Thiel, Luke Nosek und Max Levchin zu den Mitgründern des 1998 etablierten Online-Bezahldienstes. PayPal ging 2002 an die Börse und wurde bald darauf von eBay gekauft, was für Musk zum Geldsegen wurde. Seit 2015 ist PayPal wieder eigenständig unterwegs.

SPACEX – Das US-amerikanische Raumfahrt- und Telekommunikationsunternehmen wurde 2002 von Musk gegründet. Ziel ist es, eines Tages den Mars kolonisieren zu können. Aktuell versorgt die Firma die Internationale Raumstation ISS und bietet die derzeit stärkste Trägerrakete an. Inzwischen befördert SpaceX auch Privatpersonen in das All und betreibt mit Starlink ein Satelliten-Internet. Im vergangenen Jahr wurde das Unternehmen laut CNBC mit mehr als 100 Milliarden Dollar bewertet. 

TESLA – Der Elektroautobauer ist im Moment mit einem Firmenwert von mehr als einer Billion Dollar das wertvollste Asset von Elon Musk. Er hat das Unternehmen 2003 ins Leben gerufen und zum größten E-Auto-Anbieter weltweit aufgebaut. Knapp 17 hält Musk noch an Tesla. Neben Elektroautos bietet das Unternehmen auch Ladestationen, Bekleidung und Stromspeicher an, zwischenzeitlich stand auch Tequila auf dem Programm. Bald könnte auch ein humanoider Roboter dazugehören.

NEURALINK – Das Gehirnchip-Startup wurde 2016 gegründet. Ziel von Neuralink ist es, dass Menschen und Computer miteinander kommunizieren können. Letztlich will Musk, der Vorstandschef des Unternehmens ist, Neuralink-Chips in menschliche Gehirne implantieren. Tierversuche sind bereits erfolgt. Im vergangenen Jahr nahm das Unternehmen mehr als 200 Millionen Dollar bei Investoren ein – darunter auch Google Ventures. 

THE BORING COMPANY – Mit diesem 2017 gegründeten Unternehmen will Elon Musk den Transport mit Hilfe von Tunneln revolutionieren. Ziel ist es, sogenannte Hyperloops (Vakuumröhren) zu bauen, um darin Fracht wie auch Passagiere zu transportieren und somit die Verkehrsbelastungen in Metropolen zu reduzieren. Zur Finanzierung der Projekte hat The Boring Company unter anderem Flammenwerfer verkauft.

Neben den oben genannten Unternehmen ist Musk auch am US-Bezahldienstanbieter Stripe beteiligt sowie am KI- und Roboter-Startup Vicarious, zu dessen Investoren auch Amazon-Gründer Jeff Bezos und Meta-Chef Mark Zuckerberg gehören.

Das wachsende Universum von Elon Musk – Von Tequila bis zu Satelliten

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

Starkes Europageschäft schiebt den Gewinn von Santander an

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Madrid, 26. Apr (Reuters) – Gute Geschäfte in Europa haben die Gewinne von Spaniens größter Bank Santander zum Jahresauftakt hochschnellen lassen. Der Nettogewinn kletterte im ersten Quartal binnen Jahresfrist um 58 Prozent auf 2,54 Milliarden Euro, wie das Geldhaus am Dienstag in Madrid mitteilte. Damit übertraf Santander die Erwartungen an der Börse. „Alle Regionen lieferten eine starke Leistung, einschließlich Europa, wo sich die Ertragskraft erholte“, sagte Verwaltungsratschefin Ana Botin. Vor einem Jahr hatten zu Jahresbeginn noch Restrukturierungskosten von 530 Millionen Euro den Gewinn gedrückt. 

Mit ihren Gewinnzahlen lag die Bank auch über dem Niveau des ersten Quartals 2019, als die Corona-Pandemie in Spanien noch in weiter Ferne lag. Im Schlussquartal 2019, unmittelbar vor Beginn der Covid-Pandemie, hatte der Quartalsüberschuss allerdings höher gelegen.

Operativ nahm das Ergebnis in den ersten drei Monaten 2022 um 19 Prozent zu, was die Bank auch auf eine steigende Profitabilität zurückführte: „Die Aufwand-Ertrags-Quote lag bei 45 Prozent, damit ist Santander eine der weltweit effizientesten Banken.“ Das heißt, dass für jeden Euro Ertrag 45 Cent aufgewendet werden müssen. Die Bank erzielte insgesamt Erträge von 12,31 Milliarden Euro – ein Plus von acht Prozent binnen Jahresfrist.

Unter den Regionen stach besonders der Heimatmarkt Europa hervor. Dort stieg der bereinigte Gewinn um 30 Prozent. Dabei profitierte Santander auch von Sparschritten. Zudem trieben die Zinserhöhungen in Kernmärkten wie Großbritannien und Polen die Ergebnisse an. In Südamerika erzielte Santander ein bereinigtes Gewinnplus von acht Prozent. In Nordamerika stagnierten dagegen die Gewinne.

Die regionale Auffächerung der Bank mit einem starken Standbein in Südamerika half in den vergangenen Jahren dabei, die schwierigen Bedingungen für Kreditgeber in Europa seit der Finanzkrise zu bewältigen. Auch legte der Konzern harte Kostenprogramme auf, um mit den immer niedrigeren Zinssätzen zurechtzukommen. 

BOTIN HÄLT AN RENDITEZIEL FÜR 2022 FEST

Zum weiteren Geschäftsverlauf in diesem Jahr äußerte sich Botin zuversichtlich. „Obgleich die Inflation das Tempo des weltweiten Wirtschaftswachstums beeinflussen wird, wobei sich die spezifischen Auswirkungen auf unsere Regionen und Geschäfte unterscheiden, bekräftigen wir nach vorne blickend unsere Ziele für 2022“, sagte die Bankchefin. Santander peilt für das laufende Jahr eine Rendite (ROTE) von 13 Prozent an. Im ersten Quartal lag diese Maßzahl für die Gewinnstärke bei 14,2 Prozent. Die Aufwand-Ertragsrelation soll auch im Gesamtjahr 2022 bei 45 Prozent liegen. 

Wie sich die Deutsche Bank DBKGn.DE in den ersten Monaten des Jahres geschlagen hat, wird sich am Mittwoch zeigen. Dann legt der deutsche Branchenprimus seine Zahlen für das erste Quartal vor. Den großen US-Banken hatten zum Jahresauftakt unter anderem ein nachlassendes Fusionsfieber und weniger Börsengänge auch in Folge des Ukraine-Kriegs zugesetzt. Die US-Bankenriesen Morgan Stanley, Goldman Sachs und Citigroup meldeten zum Teil kräftige Gewinnrückgänge.

Starkes Europageschäft schiebt den Gewinn von Santander an

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

Deutschland liefert schwere Waffen an die Ukraine

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Berlin, 26. Apr (Reuters) – Deutschland wird der Ukraine Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard zur Verfügung stellen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte am Dienstag zum Auftakt eines Treffens der Ressortchefs alliierter Staaten auf dem US-Militärstützpunkt in Ramstein, das habe die Bundesregierung am Montag entschieden. Zudem arbeite Deutschland zusammen mit den USA an der Ausbildung von ukrainischen Truppen an Artilleriesystemen auf deutschem Boden. Geplant sei auch gemeinsam mit den Niederlanden die Ausbildung an Panzerhaubitzen und die Bereitstellung von Munition für die Ukraine. „Denn wir wissen alle, dass in diesem Konflikt Artillerie ein wesentlicher Faktor ist“, sagte Lambrecht.

Weiterer Aspekt der deutschen Waffenhilfen für die Ukraine ist der sogenannte Ringtausch, wie Lambrecht (SPD) ausführte. Die osteuropäischen Partner geben demnach Gerät aus sowjetischer Produktion an die Ukraine, und Deutschland füllt diese Bestände im Anschluss wieder auf. „Hier kann man noch mehr tun, wir sind dazu bereit“, sagte Lambrecht.

In Ramstein beraten auf Einladung der US-Regierung Verteidigungsminister von über 40 Staaten über das weitere Vorgehen im Kriegsgeschehen. Das erklärte Ziel dabei ist, dass die Ukraine den Konflikt für sich entscheidet und den russischen Angriff zurückschlägt. Vermieden werden soll allerdings unter allen Umständen, dass die Alliierten zur Kriegspartei werden. 

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte, das Vorgehen Russlands in der Ukraine sei unverzeihlich. Die Welt stehe geeint gegen die Regierung in Moskau. Die Ukraine sei davon überzeugt, diesen Krieg gewinnen zu können. „Das tut jeder hier.“ 

„UMFASSENDE UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE UKRAINE“ 

Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition einigten sich unterdessen auf einen gemeinsamen Antrag, in dem die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine begrüßt wird. Die Hilfen sollen aber in den Kontext umfassender Bemühungen um Frieden gestellt werden. In dem zehnseitigen Entwurf mit dem Titel „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – umfassende Unterstützung für die Ukraine“ setzen die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP dabei vor allem darauf, der Ukraine über den Ringtausch mit osteuropäischen Staaten schwere Waffen bereitzustellen. 

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen eigenen Beschlussantrag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vorgelegt. Darin wird auch die Abgabe von schweren Waffen aus „verfügbaren Beständen“ der Bundeswehr gefordert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, äußerte die Hoffnung, dass sich die Unions-Fraktion nun aber dem Antrag der Koalition anschließen werde. Es gehe jetzt darum, dass der Bundestag geeint sei, sagte Vogel in Berlin. Die Ukraine brauche schwere Waffen, um den Krieg zu gewinnen. Und in Russland müsse die Überzeugung gebrochen werden, dass man sich militärisch nehmen könne, was man wolle. 

Verhaltener äußerte sich allerdings SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. In der ARD kündigte er an, dass die Ampel-Koalition einen breiteren Ansatz der Debatte wolle. „Ich finde, die Diskussion der letzten Tage hat eine massive militaristische Schlagseite“, kritisierte er. Erwartet wird, dass der Bundestag am Donnerstag über die Vorlage debattiert und entscheiden wird. 

„SOFORT ALLE KAMPFHANDLUNGEN EINSTELLEN“ 

In dem Ampel-Antrag heißt es, dass die Lieferung benötigter Ausrüstung an die Ukraine fortgesetzt und „wo möglich“ auch bei schweren Waffen und komplexen Systemen beschleunigt werden solle. Die Fähigkeiten Deutschlands zur Bündnisverteidigung dürften dabei nicht gefährdet werden. Die Regierung solle prüfen, „ob weitere Waffen abgegeben werden können und aktiv auf andere Länder zugehen, um ihnen einen Ringtausch anzubieten“. Osteuropäische Staaten, die Gerät an die Ukraine abgeben, sollen in einem solchen Fall Ersatzmaterial geliefert oder bezahlt bekommen. 

Die Ampel-Fraktionen befürworten zudem die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland oder auf Nato-Gebiet. Zudem müssten Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr so schnell wie möglich geschlossen werden. Deshalb sei die Verabschiedung des Sondervermögens für die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro so wichtig. 

„Das russische Regime muss sofort alle Kampfhandlungen einstellen, die unter seiner Kontrolle stehenden Kräfte und sämtliches Kriegsmaterial aus dem gesamten Hoheitsgebiet der Ukraine abziehen“, fordern die Ampel-Parteien, die Russland in dem Antrag auch massive Kriegsverbrechen vorwerfen. Deutschland solle in Abstimmung mit der EU der Klage der Ukraine gegen Russland vor dem Internationalen Gerichtshof beitreten. 

Weder Deutschland noch die Nato dürften Kriegspartei werden, heißt es weiter. Die Bundesrepublik müsse aber nach dem Krieg bereit sein, eine der Garantiemächte für die Ukraine zu werden. „Deutschland steht in besonderer Verantwortung, alles dafür zu tun, dass aggressiver Nationalismus und Imperialismus im 21. Jahrhundert in Europa und der Welt keinen Platz mehr haben“, schreiben die drei Fraktionen. Deshalb unterstütze man das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine uneingeschränkt.

Deutschland liefert schwere Waffen an die Ukraine

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Wichtige Entwicklungen zur Ukraine.

APEX und Brandenburg Kapital investieren in MedTech-Startup zur berührungslosen Messung von Vitaldaten

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smedo GmbH schließt 1,66 Millionen Euro Seed-Finanzierungsrunde ab

Die smedo GmbH gibt den Abschluss einer Seed-Finanzierungsrunde in Höhe von 1,66 Millionen Euro bekannt. Die neuen Gelder werden verwendet, um die Entwicklung und Markteinführung eines medizinischen Systems zur berührungslosen Vitaldatenmessung in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen voranzutreiben.

Dabei wird ein innovatives System verwendet, welches ohne am Körper getragene Sensorik kardiologische Vitaldaten wie Herzschlag und Atmung nahtlos überwacht. Die Seed-Runde wird von APEX Ventures aus Wien in Zusammenarbeit mit der Brandenburg Kapital, Tochter der Investitionsbank des Landes Brandenburg, finanziert.

Die von smedo entwickelte Technologie ermöglicht es, die Vitaldaten jedes Patienten fortwährend zu überwachen ohne manuelle Intervention oder Einrichtung eines Systems. Ebenfalls wird ein diagnostischer Ansatz verfolgt, der zukünftig eine Früherkennung von kardiologisch fatalen Ereignissen wie beispielsweise einem Herzinfarkt ermöglichen soll.

„Aktuell werden Patienten in der Intensivstation mit Hilfe von komplexen EKG-Geräten überwacht. Diese sind aufwendig und personalintensiv im Einsatz und damit für eine Normalstation nicht geeignet. Mit der Technologie von smedo messen wir schon heute die Vitaldaten von Patienten auf Normalstation, ohne dass hier zusätzlicher Aufwand beim Personal notwendig wird.“, sagte Thomas Grellner, Gründer und CEO der smedo GmbH. „Die (Früh)Erkennung und Verhinderung von lebenskritischen Ereignissen nicht nur in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen, sondern auch beispielsweise im Bereich des Babymonitorings stellt für uns die größte Motivation dar, unsere Technologie in spannende Märkte einzubringen.“

Wolfgang Neubert, General Partner bei APEX Ventures: „Wir haben uns einige Technologien zur klinisch einsatzbaren, berührungslosen Messung von Vitaldaten angesehen. smedos hochauflösende Signalverarbeitungstechnologie von der Hautoberfläche vollständig reflektierten Radar-Signalen erschien uns nicht nur am vielversprechendsten, sondern ist auch kostengünstig skalierbar und damit breit einsetzbar.“

Nam Nguyen, Investment Manager bei Brandenburg Kapital: „smedo bringt unserer Meinung nach die besten Voraussetzungen mit, um eines der größten Probleme im Gesundheitssystem und in der Pflege zu lösen, indem es ein Tool zur berührungslosen Vitaldatenmessung in Echtzeit entwickelt, welches das medizinische Personal in der tagtäglichen Arbeit entlasten wird. Ein besonderes Alleinstellungsmerkmal von smedo ist hierbei die Fähigkeit, Herztöne präzise zu erfassen, die eine genaue Zuordnung der Messsignale und somit auch ein biometrisches Verfahren ermöglichen. Wir sind stolz darauf, smedo in unserem Portfolio zu begrüßen und zusammen die weitere Entwicklung anzugehen.“

Weitere Informationen finden Sie hier

Bild pixabay.com

Quelle Brandenburg Kapital ILB

Dax-Anleger wagen sich wieder aufs Börsenparkett zurück

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Frankfurt, 26. Apr (Reuters) – Dax-Anleger nutzen die jüngsten Kursverluste zum Wiedereinstieg. Der deutsche Leitindex stieg zur Eröffnung am Dienstag um 1,1 Prozent auf 14.083 Punkte. „In der Hoffnung auf einen weiterhin soliden Verlauf der Berichtssaison sehen die ersten auf dem aktuellen Kursniveau eine günstige Einstiegsgelegenheit“, sagte Thomas Altmann, Portfolio-Manager vom Vermögensverwalter QC Partners.

Bei den Einzelwerten kletterten die Aktien von Hypoport nach einem kräftigen Plus beim Umsatz und Gewinn rund drei Prozent nach oben. „Die Wachstumsrate im ersten Quartal sieht ordentlich aus“, sagte ein Händler. Ein positiver Analystenkommentar hievte den Autozulieferer Stabilus  mit einem Kursplus von rund acht Prozent an die Sitze des SDax. Dagegen brachen die Titel von Befesa nach Zahlenvorlage rund acht Prozent ein.

Dax-Anleger wagen sich wieder aufs Börsenparkett zurück

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Hochtief sammelt Cimic-Aktien ein und verlängert Angebotsfrist

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Düsseldorf, 26. Apr (Reuters) – Der Hochtief -Konzern hat im Rahmen seiner Übernahme-Offerte für die australische Tochter Cimic weitere Aktien eingesammelt und die Frist für die Annahme seines Angebots bis zum 10. Mai verlängert. Hochtief habe Zugriff auf mehr als 90 Prozent der Cimic-Aktien und könne nun auch die übrigen Anteilsscheine einsammeln, teilte das Unternehmen in Australien in der Nacht zum Dienstag mit. Cimic hatte sich hinter die Offerte gestellt.

Hochtief bietet 22 australische Dollar je Cimic-Aktie, das Angebot werde maximal 940 Millionen Euro kosten, hatte der deutsche Konzern erklärt. Hochtief und auch der spanische Mehrheitseigner ACS können mit der Übernahme in Übersee ihre Konzernstruktur vereinfachen. Analysten hatten dies immer wieder angemahnt. Letztlich könnte Cimic von der Börse verschwinden.

Auch bei Hochtief selbst könnte sich die Eigner-Struktur ändern: Der italienische Großaktionär Atlantia hatte seinen Anteil von knapp 16 Prozent zur Disposition gestellt. Für Atlantia selbst bietet die italienische Familie Benetton zusammen mit dem Investor Blackstone.

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Novartis peilt Zukäufe bis zwei Milliarden Dollar an

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Zürich, 26. Apr (Reuters) – Der Schweizer Pharmariese Novartis will sich bei Übernahmen beschränken. „Wir sehen uns weiterhin im Bereich unter zwei Milliarden Dollar um“, sagte Konzernchef Vasant Narasimhan am Dienstag bei der Quartalsbilanz. „Darauf liegt unser Fokus und darauf haben wir uns in den letzten Jahren konzentriert, was den Gesamtwert der von uns geprüften Transaktionen angeht.“

Die Preise von Biotech-Firmen seien zwar von überhöhten Niveaus zurückgekommen, dürften aber noch weiter sinken. „Mit dem Rückzug der Biotech-Bewertungen könnten sich aus reiner Wertsicht sicherlich mehr Möglichkeiten ergeben“, sagte Narasimhan. „Aber es gibt immer noch eine Anpassung der Erwartungen, die einige Zeit in Anspruch nehmen wird.“

Der Arzneimittelhersteller aus Basel hatte in der Vergangenheit deutlich teurere Übernahmen getätigt. Zudem verfügt der Konzern über eine prall gefüllte Kasse, trotz eines bis zu 15 Milliarden Dollar schweren Aktienrückkaufs – Novartis will den Erlös aus dem Verkauf seiner Roche-Beteiligung zum Großteil an seine Eigentümer auszahlen. Auch könnte die mögliche Veräußerung der Generika-Sparte Sandoz weitere Milliarden hereinspülen. Novartis will bis zum Jahresende über die Zukunft des Geschäfts mit Nachahmerarzneien entscheiden, wie Narasimhan am Dienstag bekräftigte.

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Vitesco steigert Gewinn stärker als erwartet

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München, 26. Apr (Reuters) – Der Regensburger Autozulieferer Vitesco hat zum Jahresauftakt mehr Geld verdient als erwartet. Der bereinigte Betriebsgewinn stieg auf 45 Millionen Euro nach 17 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum, wie das aus einer Sparte von Continental hervorgegangene Unternehmen am Dienstag auf Basis vorläufiger Zahlen mitteilte.

Von Vitesco befragte Analysten hatten im Schnitt mit 32 Millionen Euro gerechnet. Vitesco verwies auf weiterhin bestehende Lieferengpässe bei Halbleitern, die anhaltenden Belastungen durch die Corona-Pandemie und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Dennoch habe sich die Gewinnmarge auf zwei Prozent verbessert und damit stärker als erwartet. Der Umsatz ging dagegen auf rund 2,26 Milliarden Euro von 2,3 Milliarden Euro zurück.

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Bayerisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig

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Karlsruhe, 26. Apr (Reuters) – Das bayerische Verfassungsschutzgesetz muss in zahlreichen Punkten geändert werden. In seiner bisherigen Fassung verletze das bayerische Gesetz das allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Fernmeldegeheimnis und die Unverletzlichkeit der Wohnung, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stefan Harbarth, am Dienstag bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. Der Erste Senat grenzt sowohl bei der Überwachung als auch bei der Auswertung und Weitergabe der Erkenntnisse die Befugnisse des Verfassungsschutzes ein. (AZ: 1 BvR 1619/17)

Konkret geht es unter anderem um die akustische Wohnraumüberwachung, die Onlinedurchsuchung von Computern, den Einsatz verdeckter Ermittler und die Abfrage gespeicherter Vorratsdaten bei Telekommunikationsunternehmen. In allen Bereichen wurden die Voraussetzungen für die Eingriffe für zu unbestimmt beurteilt. Außerdem muss die Weitergabe der gewonnenen Erkenntnisse an staatliche Behörden neu geregelt werden. Die Abfrage von gespeicherten Vorratsdaten durch den Geheimdienst wird überhaupt nicht mehr möglich sein. In diesem Punkt wurde das Gesetz für nichtig erklärt. In allen anderen hat Bayern bis Ende Juli 2023 Zeit, die Grundrechtsverstöße zu beseitigen. Bis dahin ist das Gesetz aber nur unter Auflagen anwendbar.

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig

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