New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Demokrat Zohran Mamdani hat die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen. Der Politiker, der sich selbst als „demokratischen Sozialisten“ bezeichnet, setzte sich gegen den ehemaligen Gouverneur Andrew Cuomo, der als Unabhängiger kandidierte, nachdem er die Vorwahlen der Demokraten verloren hatte, und den republikanischen Kandidaten Curtis Sliwa durch.

Die Wahl hatte auch die Aufmerksamkeit von Präsident Donald Trump auf sich gezogen, der Cuomo am Abend vor der Wahl unterstützte und damit drohte, New York City unter einem Bürgermeister Mamdani Bundesmittel vorzuenthalten.

Mamdani, der in Uganda geboren wurde und im Alter von sieben Jahren nach New York zog, hatte im Wahlkampf unter anderem versprochen, die Mieten für mietpreisgebundene Wohnungen einzufrieren und die Steuern für Reiche zu erhöhen, um neue Dienstleistungen wie kostenlose Busse und städtische Lebensmittelgeschäfte zu finanzieren. Er ist der erste muslimische Bürgermeister der Stadt.

Während des Wahlkampfs war Mamdani wegen seiner Haltung zu Israel in die Kritik geraten. Er verurteilte die Hamas-geführten Terroranschläge auf Israel, kritisierte jedoch die Reaktion der israelischen Regierung und bezeichnete den Krieg in Gaza als Völkermord. Mamdani erklärte, er unterstütze das Existenzrecht Israels, lehne jedoch ein System der Hierarchie auf Basis von Rasse oder Religion ab.

Auch bei den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey verliefen Wahlen für die Demokraten erfolgreich. In Virginia setzte sich die Demokratin Abigail Spanberger durch und in New Jersey ihre Parteifreundin Mikie Sherrill. Die Wahlen waren der erste größere Stimmungstest für die Politik Trumps seit seinem Amtsantritt im Januar.

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland steigt das Risiko, die eigenen Klimaziele nicht einhalten zu können.

Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Exzellenzclusters „Climate, Climatic Change, and Society“ an der Universität Hamburg. Sie bewertet sieben gesellschaftliche Schlüsselprozesse, die für erfolgreichen Klimaschutz in Deutschland auf Kurs sein müssten. Fazit: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft rudern in vielen Bereichen zurück.

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass es derzeit kaum realistisch ist, dass Deutschland bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden kann. Verzögertes Handeln von Politik und Wirtschaft, klimaschädliche Konsumtrends sowie ein Rechtsruck gefährdeten den Umbau. Studienautor Stefan Aykut erklärte, dass Blockade- und Eskalationsspiralen, die sich selbst verstärkten, eine Ursache für die Verzögerungen seien. Wenn der Klimaschutz aufgrund verschleppter Maßnahmen teurer werde, könne die Zustimmung in der Bevölkerung schwinden, was zu weiteren Konflikten führe.

Ein Beispiel, das in der Studie analysiert wurde, ist die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz. Die konfrontative Diskussion im Jahr 2023 führte dazu, dass klimaschädliche Heizungen verstärkt gekauft worden seien, während der Absatz emissionsärmerer Wärmepumpen eingebrochen sei. Um den Klimaschutz voranzutreiben, empfehlen die Forscher, lokale Strukturen auszubauen und Initiativen aus der Gesellschaft rechtlich und politisch zu stärken.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, seine Bürosoftware von Microsoft durch das deutsche Programmpaket Open Desk zu ersetzen, fordern Sicherheitspolitiker der Unions-Bundestagsfraktion eine schrittweise Abkehr von US-Cloud-Anbietern.

„Wir sollten beim Fähigkeitsaufbau, und dazu gehören auch die digitalen Komponenten von Behörden, auf deutsche oder europäische Lösungen setzen, damit wir nicht geopolitisch erpressbar werden oder handlungsunfähig“, sagte der Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Besonders Unternehmen der kritischen Infrastruktur und staatliche Stellen sollten Abhängigkeiten von US-Diensten verringern, „obwohl das kostspielig ist und womöglich Leistungsmöglichkeiten reduziert“.

Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU). „Der Einsatz europäischer oder deutscher Softwarelösungen, die hohe Sicherheitsstandards erfüllen und zugleich datenschutzrechtlich überzeugen, wäre zweifellos wünschenswert“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe).

Kiesewetter sieht auch Risiken wegen der politischen Unsicherheiten im transatlantischen Verhältnis – insbesondere mit Blick auf den US-Präsidenten Donald Trump. Da bei US-Produkten auch eine Abhängigkeit bei Software-Updates bestehe, hätten die USA „einen theoretischen Hebel, diese Cloud-Dienste als geopolitisches Druckmittel zu verwenden oder für uns nutzlos zu machen, wenn Donald Trump das entscheidet“, sagte er.

Kiesewetter hält es daher für unerlässlich, möglichst rasch in Europa Verbesserungen im Bereich digitaler Souveränität zu erreichen. „Kurzfristig ist dies nicht in allen Bereichen möglich, da einige Cloud-Lösungen nur von US-Unternehmen angeboten werden“, sagte er. Der CDU-Politiker Henrichmann fordert deshalb eine „klare europäische Digitalstrategie, die Innovation fördert, Sicherheit verbindlich macht und technologische Eigenständigkeit zum Ziel hat“.

Foto: Roderich Kiesewetter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Louisville (dts Nachrichtenagentur) – In den USA sind am Dienstag (Ortszeit) mindestens drei Menschen beim Absturz eines UPS-Frachtflugzeugs ums Leben gekommen. Die Maschine war in der Nähe des internationalen Flughafens Louisville Muhammad Ali (SDF) in Kentucky verunglückt. Mindestens elf weitere Menschen wurden verletzt, zwei Personen werden noch vermisst.

Die McDonnell Douglas MD-11 mit der Flugnummer 2976 stürzte kurz nach dem Start gegen 17:15 Uhr Ortszeit (23:15 Uhr deutscher Zeit) mit drei Besatzungsmitgliedern an Bord auf das Dach eines Recycling-Unternehmens, wie Gouverneur Andy Beshear am Dienstagabend mitteilte. Der Vorfall sei „katastrophal“, die Ursache noch vollkommen unbekannt.

Die Maschine war auf dem Weg nach Honolulu, wie die US-amerikanische Luftfahrtbehörde FAA mitteilte. Laut Louisvilles Bürgermeister Craig Greenberg war das Flugzeug zum Zeitpunkt des Unglücks mit über 90 Tonnen Treibstoff beladen, was nach dem Absturz zu einem gewaltigen Feuerball führte.

Foto: Start- und Landebahn an einem Flughafen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im laufenden Jahr bis Ende September rund 185.000 Darlehen an Bürgergeld-Empfänger vergeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des sozialpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet.

Der Gesamtwert liegt demnach bei fast 153 Millionen Euro. 2024 waren es 270.500 solcher Darlehen, rund 70.000 weniger als 2021. Gleichzeitig stieg das jährliche Kreditvolumen von 197 auf 213 Millionen Euro.

Viele Kredite blieben lange offen. 2024 verzeichnete die BA knapp 280.000 noch nicht zurückgezahlte Darlehen – ein Rekordwert. 2015 lag die Zahl bei etwa 160.000. Besonders langfristige Rückzahlungen nehmen deutlich zu: Hatten vor zehn Jahren nur sieben Darlehen eine Tilgungsdauer von mehr als fünf Jahren, waren es 2024 bereits 74.000.

Die Daten zeigen auch, wofür die Kredite genutzt werden. Zwischen Januar und Ende September dieses Jahres wurden rund 105.000 Darlehen für Mietkautionen vergeben, etwa 10.000 Mal half die BA bei der Begleichung von Mietschulden. Fast 58.000 Kredite entfielen auf sogenannten „unabweisbaren Bedarf“, etwa nach Wohnungsbränden oder drohenden Stromsperren.

Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit dem Arbeitsbeginn des neuen Nationalen Sicherheitsrats am Mittwoch erwartet die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, eine Stärkung im Kampf gegen hybride Bedrohungen.

„Das ist mit Blick auf die derzeitige Bedrohungslage von erheblicher Bedeutung“, sagte Eichwede den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Dabei spielen gesteuerte hybride Bedrohungen wie Drohnenüberflüge, Cyberattacken und Desinformationskampagnen, die wir gemeinsam mit unseren Sicherheitsbehörden im Blick haben, eine erhebliche Rolle.“

Der neu geschaffene Nationale Sicherheitsrat soll am Mittwoch zum ersten Mal tagen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angekündigt, in der ersten Sitzung werde sich das Gremium mit einem „Aktionsplan zur Abwehr hybrider Gefahren“ befassen. „Mit dem vom Bundeskanzler angekündigten Aktionsplan gegen hybride Bedrohungen aus Russland nimmt sich der Rat in seiner ersten Sitzung des derzeit wichtigsten sicherheitspolitischen Themas an“, sagte Eichwede.

Foto: Sonja Eichwede (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD besteht auf der Beibehaltung der Vorgabe im Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. „Wer den 65-Prozent-Anteil Erneuerbarer Energien vom Ergebnis her infrage stellt, muss erstmal Alternativen benennen, die gleichermaßen sicher, sauber und bezahlbar sind“, sagte die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, der „Bild“ (Mittwochausgaben). Diese seien aber nicht in Sicht.

Die Energiepreiskrise 2022 habe gezeigt, „welche ökonomischen Risiken und Erpressbarkeiten in unseren Abhängigkeiten von fossilen Energien liegen“, sagte Scheer. Auch Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will an der Vorgabe festhalten.

Der Koalitionsvertrag sehe nicht vor, das 65-Prozent-Ziel abzuschaffen, so Scheer. Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener, flexibler und einfacher.“ Die erreichbare CO2-Vermeidung solle zur zentralen Steuerungsgröße werden, heißt es weiter. „Die Sanierungs- und Heizungsförderung werden wir fortsetzen.“

Die Unionsfraktion will die Erneuerbaren-Quote abschaffen. Andreas Lenz (CSU), energiepolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Bild“, die 65-Prozent-Regel solle aus Sicht des Wirtschaftsministeriums und seiner Fraktion kippen. „Die 65-Prozent-Regel ist nicht sachgemäß. Sie gehört gestrichen“, so Lenz.

Er forderte Vereinfachungen. „Die 65-Prozent-Regel ist in ihrer Ausgestaltung kompliziert und bürokratisch. Wir brauchen jetzt einen verlässlichen Rahmen für die Menschen im Land ohne Verbote und Gängelung.“

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung stimmte dem zu. „Das Klimaziel bleibt, das Heizungsgesetz der Ampel nicht – so ist es im Koalitionsvertrag vereinbart“, sagte er der Zeitung. Die Überregulierung werde abgeworfen, über die Heizung werde vor Ort entschieden. „Ein klarer Rahmen ist besser als starre Vorgaben.“

Der Gebäudesektor verfehlt regelmäßig die Zielvorgaben im Bundes-Klimaschutzgesetz. Durch die sogenannte „Effort Sharing Regulation“ der EU drohen zudem Strafzahlungen, wenn Deutschland die Emissionen im Gebäudesektor nicht ausreichend senkt.

Foto: Neubau mit Wärmepumpe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Unionspolitiker fordern die Aufhebung der Schutztitel für Syrer in Deutschland. „Mit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs ist auch der Schutzgrund für alle Bürgerkriegsflüchtlinge weggefallen“, sagte Unionsvizefraktionschef Günter Krings (CDU) dem „Stern“. „Damit müssen in nächster Zeit auch die bisherigen humanitären Aufenthaltstitel aufgehoben werden.“

Krings stellte Anforderungen an einen Verbleib im Land. „Wer es in einem zum Teil zehnjährigen Aufenthalt in Deutschland nicht schafft, die Mindestvoraussetzungen für eine Niederlassungserlaubnis oder eine Einbürgerung zu erfüllen, muss grundsätzlich in seine Heimat zurückkehren“, sagte er. Wer vom Sozialstaat lebe, könne ohnehin nicht auf den Verbleib in Deutschland hoffen.

Ähnlich äußert sich der CDU-Fraktionschef in Baden-Württemberg. „Syrien braucht – wie Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg – jede helfende Hand für den Wiederaufbau“, sagte Manuel Hagel, der im März Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden will, dem Magazin. Er fragte, wer, wenn nicht die eigenen Staatsbürger, dabei in erster Reihe anpacken solle.

„Ist der Schutzgrund entfallen – wie bei vielen schutzsuchenden Syrern -, steht natürlich die Rückkehr an“, sagte Hagel. Humanitärer Schutz sei kein Daueraufenthaltsrecht. „Das ist oberste Grundlage für die Akzeptanz unserer Hilfe.“

Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München hat am Dienstagabend das Topspiel der Champions League bei Paris Saint-Germain mit 2:1 gewonnen. Die Münchner feierten damit trotz langer Unterzahl einen wichtigen Auswärtserfolg.

Schon früh in der Partie sorgte Luis Diaz für einen Traumstart: In der 4. Minute traf der Kolumbianer zur Führung. Noch vor der Pause nutzte Diaz einen schweren Patzer von Marquinhos und erhöhte in der 32. Minute auf 2:0. Kurz vor der Halbzeit wendete sich das Blatt jedoch, als Diaz nach einem Foul an Achraf Hakimi die Rote Karte sah (45.+3). Der PSG-Verteidiger musste verletzt ausgewechselt werden.

In Überzahl drängte Paris nach dem Seitenwechsel vehement auf den Anschluss. Mehrfach scheiterten Vitinha, Chwitscha Kvaratskhelia und Warren Zaire-Emery am starken Manuel Neuer. Erst Joao Neves gelang in der 74. Minute per Seitfallzieher der Anschlusstreffer zum 1:2. In einer hektischen Schlussphase verteidigten die Bayern mit großem Einsatz und brachten den Sieg über die Zeit.

Durch den Erfolg behauptet der deutsche Rekordmeister seine makellose Bilanz in der Ligaphase, während Paris nach einer turbulenten Partie mit leeren Händen dasteht.

Foto: Joshua Kimmich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.085 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.772 Punkten 1,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.436 Punkten 2,1 Prozent im Minus.

Am Dienstag wurden erneut Ängste vor einer Spekulationsblase wie zu Beginn der 2000er laut. Für Verunsicherung sorgte zudem, dass die US-Haushaltssperre weiter anhält. US-Verkehrsminister Sean Duffy warnte vor Chaos im Luftverkehr und erwog ein Szenario, in dem der Haushaltsstreit zu Schließungen von Teilen des Luftraums führen könnte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1481 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8710 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 3.936 US-Dollar gezahlt (-1,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 110,23 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 64,29 US-Dollar, das waren 60 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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