München (dts Nachrichtenagentur) – Kiews UN-Botschafter Andrij Melnyk und der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter üben scharfe Kritik am Fehlen konkreter Zusagen in Richtung der Ukraine auf der am Sonntagnachmittag zu Ende gegangenen Münchner Sicherheitskonferenz.

„Vielmehr beschränkten sich wesentliche Aussagen, auch die des Bundeskanzlers, auf die Analyse des geopolitischen Umbruchs“, sagte Kiesewetter dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Europa fehlt weiter ein gemeinsames Ziel der Ukraine-Unterstützung und ein Handlungsplan für die künftige europäische Sicherheitsarchitektur.“

Er beklagte, dass erneut keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern angekündigt oder Russland nicht einmal gemeinsam zur Anerkennung des Existenzrechts seiner Nachbarstaaten aufgefordert worden sei. „Das haben wir alles nicht gehört“, die Beiträge der westlichen Staaten auf der Konferenz seien von „Hybris“ geprägt gewesen und „ohne konsequente Handlungsvorgaben“ geblieben.

„Die Antwort auf die entscheidende Frage fehlte“, klagte auch Melnyk, obwohl er „einige flammende Grundsatzreden gehört“ habe: „Was müsste die EU, was müsste Deutschland schon heute militärisch tun, um die Kriegsdynamik zu verändern und Russland zum Frieden zu zwingen?“ Er warnte, dass ein „de-facto-Weiter-so-Kurs Europas“ den „barbarischen Krieg um Jahre verlängern“ werde.

Foto: Münchner Sicherheitskonferenz am 13.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Die Münchner Polizei hat eine positive Abschlussbilanz zum Einsatz während der 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) gezogen. Rund 5.000 Beamte, darunter Unterstützungskräfte aus dem gesamten Bundesgebiet und mehreren europäischen Nachbarländern, waren von Donnerstag bis Sonntag im Einsatz, wie das Polizeipräsidium München am Sonntag mitteilte.

Während der Konferenz wurden 17 Versammlungen mit direktem MSC-Bezug polizeilich betreut. Der versammlungsstärkste Tag war Samstag. Auf der Theresienwiese fand eine Demonstration zu den politischen Ereignissen im Iran mit bis zu 250.000 Teilnehmern statt, die weitgehend friedlich verlief. Eine gegen die MSC gerichtete Versammlung mit etwa 2.000 Personen, darunter rund 250 aus dem autonomen Spektrum, verlief hingegen mit Störungen. Am Marienplatz wurden zwei Polizeibeamte durch Fußtritte angegriffen; die Tatverdächtigen wurden festgenommen.

Insgesamt wurden im Zusammenhang mit der MSC mehr als 20 Delikte angezeigt, darunter Verstöße gegen ein erlassenes Flugbeschränkungsgebiet. Bei einem Verkehrsunfall auf der A9 bei Allershausen am Samstag wurden sechs Polizeifahrzeuge beschädigt und mehrere Beamte leicht verletzt. Während des gesamten Einsatzes erlitten 23 Polizeikräfte leichte Verletzungen, 18 weitere Beamte erkrankten. Aus eingerichteten Haltverbotszonen mussten 59 Fahrzeuge abgeschleppt werden.

Foto: Münchner Sicherheitskonferenz am 12.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Schach-Ikone Judit Polgár hofft, dass die neue Netflix-Doku über ihre Karriere Mädchen inspiriert. „Ich freue mich darauf, dass mehr Mädchen Schach spielen und mehr Mädchen den großen Traum verfolgen, die besten Schachspielerinnen zu werden, die sie sein können“, sagte sie dem „Spiegel“. „Ich hoffe, Eltern und Trainer davon zu überzeugen, dass talentierte Mädchen Unterstützung verdienen und ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Schach ist für alle da.“

Am 6. Februar erschien auf der Streamingplattform Netflix die Dokumentation „Die Königin des Schachs“. Der Film erzählt von Judit Polgárs Aufstieg an die Spitze der Schachwelt, wie sie sich in der von Männern geprägten Welt durchsetzt und schließlich als erste Frau der Geschichte den besten Spieler in der Weltrangliste, Garri Kasparow, besiegt.

Judit Polgár ist die beste Schachspielerin der Geschichte, als erste und bislang einzige Frau erreichte sie die Top 10 der gemischten Weltrangliste und spielte in einem Kandidatenturnier zur offenen Weltmeisterschaft. Heute befindet sich keine Frau mehr in den Top 100 der Weltrangliste.

Polgár setzt sich nun dafür ein, dass der Weltschachverband eigens für Frauen eingeführte Titel wie „Frauen-Großmeisterin“ wieder abschafft. „Die große Frage ist: Woran liegt es, dass es keine Frauen mehr gibt, die in meine Fußstapfen treten? Ich denke, eines der Probleme ist, dass alle zu niedrige Ansprüche haben“, sagte Polgár dem „Spiegel“ im vergangenen Jahr: „Alle wollen immer den leichten Weg gehen, das ist menschlich. Wenn wir also Mädchen sagen, dass sie den leichteren Weg gehen können und dafür auch mit Titeln belohnt werden, dann nehmen sie natürlich den leichteren Weg.“ In der Schule gebe es aber auch keine nach Mädchen und Jungen getrennten Noten oder Abschlüsse.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Entlastung bei der Einkommensteuer zeichnet sich ein neuer Konflikt zwischen Union und SPD ab. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Roloff, begrüßte im „Handelsblatt“ (Montagausgabe) zwar Bewegung bei der CDU, fordert aber höhere Abgaben für Spitzenverdiener. Auch bei den Bürgergeld-Plänen stellt er sich quer.

Roloff sagte der Zeitung, es sei „sehr zu begrüßen, dass die CDU den Handlungsbedarf bei der Einkommensteuer jetzt auch erkannt hat“. Es brauche „dringend eine Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen“. Das führe zu mehr Kaufkraft und Nachfrage und damit auch zu mehr Wachstum.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte vorgeschlagen, die Schwelle für den Spitzensteuersatz von derzeit rund 68.000 Euro Jahresbrutto auf 80.000 Euro anzuheben. So solle der sogenannte „Mittelstandsbauch“ im Tarifverlauf abgeflacht werden. Eine Umsetzung peilt er zur Mitte der laufenden Legislaturperiode an.

Roloff hält eine Verschiebung der Schwelle grundsätzlich für möglich – allerdings nur als Teil eines größeren Pakets. „Eine Verschiebung der Schwelle für den Spitzensteuersatz als Teil eines Maßnahmenpakets kann mit Blick auf mittlere Einkommen sinnvoll sein“, sagte er. Zugleich machte der SPD-Politiker klar: „Spitzeneinkommen müssen allerdings mehr beitragen als aktuell – über einen höheren Spitzensteuersatz für die höchsten Einkommen.“

Deutlich ablehnend äußerte sich Roloff zu dem Vorstoß Linnemanns, im Zuge der anstehenden Bürgergeld-Reform strengere Regeln beim Hinzuverdienst zu verankern. „Der Vorschlag zur Anrechnung von Hinzuverdienst beim Bürgergeld ist nicht schlüssig und würde zu weniger geleisteten Stunden führen“, sagte er. Stattdessen brauche es „Anreize um, wenn möglich, eher mehr zu arbeiten“.

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 22. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 2:1 bei Holstein Kiel gewonnen und damit die Tabellenführung zurückerobert.

Die Schalker gingen bereits in der 16. Minute in Führung, als Kenan Karaman nach einer Ecke von Adil Aouchiche den Ball über die Linie drückte. In der 29. Minute erhöhte Hasan Kurucay per Kopfball auf 2:0, nachdem Dzeko den Ball am ersten Pfosten verlängert hatte.

Kiel kämpfte sich im zweiten Durchgang zurück ins Spiel und erzielte in der 55. Minute durch einen Foulelfmeter von David Zec den Anschlusstreffer. Danach versuchten die Hausherren, den Druck zu erhöhen, doch Schalke verteidigte geschickt und ließ nur wenige Chancen zu. Am Ende wirkten die Gäste platt, konnten die drei Punkte aber über die Zeit verteidigen.

Schalke steht nach dem Sieg wieder ganz vorn in der Tabelle und hat einen Punkt Vorsprung auf den Zweiten, während Kiel auf den 14. Rang abrutscht. Für die Störche geht es am kommenden Samstag beim KSC weiter, die Schalker sind am gleichen Tag gegen Magdeburg gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: VfL Bochum – SC Paderborn 07 0:0, 1. FC Magdeburg – Arminia Bielefeld 0:2.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich die sogenannte europäische Kerngruppe für Drittstaatenlösungen getroffen. Ziel sei es, „innovative Modelle“ wie sogenannte Return Hubs zügig voranzubringen, teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit.

Mit dabei waren demnach EU-Kommissar Magnus Brunner, der niederländische Minister für Asyl und Migration David van Weel sowie Österreichs Innenminister Gerhard Karner. Auch Griechenland und Dänemark unterstützen die Initiative.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nutzte die Konferenz für Gespräche mit europäischen Partnern und Vertretern weiterer Drittstaaten. Der Fokus lag darauf, wie sich Drittstaatenmodelle rechtssicher umsetzen und wirksam in das nationale und europäische Asylsystem integrieren lassen. Dobrindt sagte, dass Europa bereit sei, „gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und neue Wege zu gehen“.

Die Kerngruppe hatte sich erstmals am Rande des informellen Rats der Innen- und Justizminister auf Zypern formiert. Nun gehe es darum, die Initiative breiter in Europa zu verankern und konkrete Kooperationsmodelle auf den Weg zu bringen, hieß es.

Foto: Münchner Sicherheitskonferenz am 12.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht für den Vorstoß von Generalsekretär Carsten Linnemann (CDU) zur Entlastung bei der Einkommensteuer nur geringes Potenzial. Linnemann hatte vorgeschlagen, die Schwelle für den Spitzensteuersatz von rund 68.000 Euro auf 80.000 Euro Jahresbrutto anzuheben, um den sogenannten Mittelstandsbauch abzuflachen.

„Es kommt einfach darauf an, um wie viel man die Steuerzahler entlasten will“, sagte Fuest dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Eine Verschiebung des Tarifs, sodass der vorläufige Spitzensteuersatz später greife, „brächte schon eine gewisse Entlastung“. Kombiniere man dies mit einer Abflachung des Mittelstandsbauches, „dann ist die Entlastung eben größer“.

Skeptisch äußerte sich Fuest zur Gegenfinanzierung. „Natürlich kann man den Spitzensteuersatz erhöhen, aber es ist schwer, damit eine spürbare Entlastung der Mittelschicht zu finanzieren“, sagte er. Die Zahl der Steuerzahler mit sehr hohen Einkommen sei deutlich kleiner als die der Mittelschicht. Zudem führe eine Anhebung „schnell zu einer Belastung der mittelständischen Unternehmen“. Angesichts der Investitionszurückhaltung in Deutschland müsse man abwägen, ob man diesen Weg gehen wolle. Nachhaltige Steuersenkungen sind nach Ansicht Fuests nur möglich, wenn die Staatsausgaben reduziert würden. „Wer Steuern senken will, muss die Staatsausgaben senken.“

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, hat zum Abschluss der Tagung mehr Druck auf Moskau gefordert. „Ich denke, wir können als transatlantische Partner Druck auf Russland ausüben“, sagte er am Sonntag in seiner Schlussrede.

Das sei auch „dringend notwendig“, fügte er hinzu. „Wir müssen der Ukraine die Waffen liefern, die sie braucht, darunter sicherlich auch viel mehr Luftabwehrsysteme. Wir brauchen koordinierte, härtere Sanktionen gegen Russland, auch Sanktionen der USA.“ Aber es gebe auch die Möglichkeit von immer umfassenderen europäischen Sanktionen. Und außerdem gebe es noch eine Reihe von Optionen, die man noch nicht vollständig umgesetzt habe, um die Kosten für die Fortsetzung des Krieges durch Russland zu erhöhen.

Ischinger äußerte sich auch zu seiner eigenen Zukunft und bekräftigte, dass der frühere Nato-Generalsekretär und derzeitige norwegische Finanzminister Jens Stoltenberg sein Nachfolger werde, sobald dieser „glaubt, dass er das tatsächlich tun kann“. Bis dahin werde er selbst weiterhin als Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz fungieren, so Ischinger.

Foto: Wolfgang Ischinger am 15.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz optimistisch gezeigt, dass es gelingt, die transatlantische Partnerschaft zu erhalten. „Die Rede von Rubio zeigt, dass die Nato Bestand hat und dass wir eine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit der US-Regierung haben“, sagte Spahn dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Damit könne man „sehr gut arbeiten“.

Der US-Außenminister Rubio hatte sich in München zum Bündnis der USA mit Europa bekannt. „Wir wollen, dass Europa stark ist“, hatte Rubio gesagt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bezeichnete das Bündnis mit den USA als „Wettbewerbsvorteil“ für beide Seiten. Ein hochrangiger Nato-Diplomat sprach von einer „neuen Dynamik“. Er sei zufrieden mit dem Verlauf der Konferenz. Ähnlich äußerten sich Vertreter der Bundesregierung.

Foto: Marco Rubio am 14.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) drängt auf eine schnelle Reform des Wahlrechts. Dies sei „zentral für die Koalition“, sagte Prien dem „Stern“.

„Wir müssen vor der nächsten Wahl die kontraproduktive Entwicklung zurückdrehen, dass Wahlkreise nicht mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten sind.“ Das sei eine Frage der Glaubwürdigkeit und Nachvollziehbarkeit von Wahlen. „Das steht unabhängig von der Frage, ob uns ein verfassungskonformer Vorschlag zur Parität gelingt“, sagte Prien.

Zuvor waren Regeln zur paritätischen Besetzung von Parlamenten aus der SPD zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform erklärt worden. Dem widersprach Prien: „Mir ist wichtig: Die Arbeit der Wahlrechtskommission ist nicht im Sinne eines Junktims mit der Paritätsfrage verbunden.“ Es müsse möglich sein, das Problem der Direktwahlkreise in der Kommission zu lösen und gleichzeitig über das Problem der Parität zu diskutieren.

Allerdings bekräftigte die Ministerin ihren grundsätzlichen Wunsch nach verfassungskonformen Regeln für Parität: „Die bisherigen Regeln helfen offenkundig nicht in ausreichendem Maß“, sagte Prien. „Deshalb geht es aus meiner Sicht um die Frage, wie man die Repräsentation von Frauen verfassungskonform verbessert.“ Prien erklärte allerdings, dass dies angesichts der bisherigen Rechtsprechung „schwierig genug“ sei.

Für ihren Vorstoß nach einer Prüfung diese Frage war Prien zuletzt scharf kritisiert worden – teils auch aus der eigenen Partei. „Ich setze mich seit Jahren für dieses Ziel ein und als Frauenministerin werde ich nicht damit aufhören“, verteidigte sich Prien. „In anderen europäischen Ländern werden Paritätsdebatten sehr viel unaufgeregter geführt“, sagte sie. „Mir scheint diese Härte Teil einer gesellschaftlichen Entwicklung, in der Gleichstellungsfragen vermeintlich keine Relevanz mehr haben.“ Dem widerspräche sie entschieden.

Prien, die auch Vize-Chefin der CDU ist, sagte in Richtung ihrer Partei: „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Sachen Parität auch in der CDU vorankommen müssen.“ Viele Landesverbände seien schon auf den Weg dorthin und entwickelten Lösungen. „Ich sehe mich als Bundesministerin da auch in der christdemokratischen Tradition von Rita Süssmuth – das ist Teil ihres Vermächtnisses.“

Foto: Karin Prien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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