Lissabon (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in Portugal haben die zuletzt regierenden Sozialisten (PS) kräftig an Zustimmung eingebüßt.
Laut einer am Sonntagabend nach Schließen der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragung kommt die „Partido Socialista“ nur noch auf etwa 24 bis 30 Prozent der Stimmen, nachdem sie bei der letzten Wahl im Jahr 2022 mit 41,4 Prozent überraschend eine absolute Mehrheit im Parlament erreicht hatte. Die größten Zugewinne verbuchte die oft als rechtspopulistisch oder auch als rechtsextrem bezeichnete „Chega“, die laut Nachwahlbefragung ihren Stimmenanteil auf 15 bis 20 Prozent wohl mindestens verdoppeln kann. Vorne liegt allerdings die konservative „Demokratische Allianz“, die mit 27 bis 33 Prozent ihren Stimmenanteil von 29,1 Prozent vor zwei Jahren wohl etwa halten könnte.
Die Wahl am Sonntag war vorgezogen worden, nachdem im November Premierminister António Costa (PS) wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen für Lithium sowie der Produktion von grünem Wasserstoff zurückgetreten war. Die Vorwürfe erwiesen sich wenig später als falsch, weil sie auf einer fehlerhaften Abschrift eines abgehörten Telefonats beruhten. Zu diesem Zeitpunkt hatte Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aber schon aufgelöst und Neuwahlen angesetzt.
Foto: Portugiesisches Parlament in Lissabon (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lokführer-Gewerkschaft GDL will die Bahn in der kommenden Woche wieder bestreiken.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des neuen Finanzlochs im Wehretat erhebt die Union schwere Vorwürfe gegen die Ampelkoalition. Diese habe „durch die unterlassene Erhöhung des Verteidigungshaushaltes in den Jahren 2022, 2023 und 2024“ die „desaströse Lage bei den Bundeswehrfinanzen“ selbst „sehenden Auges herbeigeführt“, sagte der CDU-Haushaltspolitiker Ingo Gädechens dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).
Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat sich Eintracht Frankfurt mit 3:1 gegen die TSG Hoffenheim durchgesetzt.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf einen länger anhaltenden Waffenstillstand im Gazakrieg. „Ich bin sicher: Die große Mehrheit der Israelis und der Palästinenser wünscht sich ein und dasselbe – nämlich Frieden“, sagte der Kanzler in einer neuen Folge seines Video-Podcasts, die am Sonntagabend in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde. „Ein Schritt dorthin wäre ein Waffenstillstand, der länger anhält, am besten schon während des Ramadans.“
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert mehr Aufmerksamkeit für die Opfer terroristischer Gewalt. „Der Nationale Gedenktag ist eine Mahnung, mit aller Entschlossenheit gegen terroristische Bedrohungen durch Islamisten, Rechtsextremisten und Linksextremisten vorzugehen“, sagte sie am Sonntag.