Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich für eine Anerkennung des Ergebnisses der russischen Präsidentschaftswahl aus. „Es bringt nichts, die Legitimität der russischen Wahl anzuzweifeln“, sagte Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der BSW-Gruppe im Bundestag, dem „Tagesspiegel“. „Damit beraubt man sich nur eines eigenen Einflusses.“

„Putin ist und bleibt Präsident, es gibt in Russland keine Alternative zu ihm. Im Zweifel werden wir eines Tages wieder mit ihm verhandeln“, sagte Ernst weiter. Man solle nicht so tun, als sei die Wahl in Russland „völlig bedeutungslos. Der Westen hat Russland immer wieder falsch eingeschätzt.“ Ernst sagte voraus: „Herr Putin wird mit einem sehr guten Ergebnis gewählt werden.“

Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner betonte, anders als Ernst, den undemokratischen Charakter der russischen Wahl. „Wir müssen die Wahl in Russland zur Kenntnis nehmen, wohl wissend, dass es sich um keine demokratische Wahl handelt“, sagte Stegner dem „Tagesspiegel“. „Die Opposition zu Putin befindet sich in Lagerhaft oder Gefängnissen.“

Stegner sieht für Putin einen starken Rückhalt in seinem Land. „Wir sollten nicht meinen, dass die breite Mehrheit der Bevölkerung gegen Putin steht. Es gibt keine Volksaufstände gegen Putin“, sagte der SPD-Politiker: „Das System ist stabil. Alles andere zu behaupten, wäre Wunschdenken.“

Foto: Klaus Ernst am 14.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Am 26. Spieltag in der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München mit einem 5:2 einen Pflichtsieg aus Darmstadt mit nach Hause genommen, der VfL Wolfsburg verlor vor heimischer Kulisse mit 1:3 gegen den FC Augsburg.

Der FC Bayern dominierte die Begegnung gegen Darmstadt erwartungsgemäß mit deutlich mehr Ballbesitz, die Lilien konnten dafür den ersten Treffer der Begegnung in der 28. Minute durch Tim Skarke verbuchen. Die Führung währte jedoch nicht lange: In der 36. Minute glich Jamal Musiala für die Gäste aus. Der Rekordmeister ließ anschließend nichts mehr anbrennen und legte noch drei weitere Treffer durch Harry Kane, Musiala, Serge Gnabry und Mathys Tel nach. In der fünften Minute der Nachspielzeit gelang Darmstadt durch Oscar Vilhelmsson der letzte Treffer der Partie.

Die Wölfe starteten vor heimischer Kulisse mit einem frühen Treffer in die Begegnung gegen Augsburg: In der 9. Minute traf Patrick Wimmer sehenswert aus der Drehung. Auch im Anschluss war der VfL die dominantere Mannschaft, bis sie sich kurz vor dem Halbzeitpfiff selbst sabotierten: Torschütze Wimmer sah sich zu einer Notbremse gezwungen – Schiedsrichter Timo Gerach zögerte nicht und stellte ihn mit Rot vom Platz – eine nicht unumstrittene Entscheidung. Den fälligen Freistoß verwandelte Augsburgs Arne Maier und glich damit für sein Team aus.

In der zweiten Hälfte war Augsburg dann das klar bessere Team. In der 61. Minute brachte Kristijan Jakic die Gäste dann zum ersten Mal in Führung. Der VfL suchte die eigene Ordnung; die Fuggerstädter nutzen die ihnen gegebenen Freiräume. In der 79. Minute war es dann erneut Jakic, der mit seinem zweiten Treffer den Schlusspunkt in einer unterhaltsamen Partie setzte.

Die weiteren Begegnungen des Nachmittags: Union – Bremen 2:1, Mainz – Bochum 2:0, Heidenheim – Gladbach 1:1.

Foto: Jamal Musiala (FC Bayern) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Regierung von Benjamin Netanjahu erneut vom Beginn einer Bodenoffensive auf die Stadt Rafah im Gazastreifen abgeraten. „Wir machen uns Sorgen über den weiteren Fortgang der militärischen Entwicklung“, sagte Scholz am Samstag vor dem Aufbruch zu einer Reise nach Jordanien und Israel.

„Insbesondere besteht die Gefahr, dass es bei einer umfassenden Offensive in Rafah zu sehr vielen zivilen Opfern kommt, was furchtbar wäre und unbedingt vermieden werden muss. Deshalb ist auch das etwas, worüber zu sprechen sein wird.“ Gesprochen werden müsse zudem darüber, „wie ein friedliches Miteinander eines palästinensischen Staates und Israels“ auf lange Sicht gelingen könne, so der Bundeskanzler.

Ein weiteres Thema sei die humanitäre Lage im Gazastreifen. „Wir haben eine schwierige Situation“, so Scholz. „Es ist notwendig, dass jetzt Hilfe in größerem Umfang nach Gaza gelangt.“

Scholz wird zunächst nach Jordanien reisen und dort mit dem König sprechen. Anschließend geht es weiter nach Israel, wo ein Treffen mit Regierungschef Benjamin Netanjahu angesetzt ist. Später wird der Bundeskanzler dann Angehörige von in den Gazastreifen entführten Israelis treffen.

Foto: Olaf Scholz am 15.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Husum (dts Nachrichtenagentur) – Das Bauamt im Kreis Nordfriesland geht gegen illegale Ferienwohnungen im Urlaubsgebiet an der Nordseeküste vor. 2023 seien rund 100 Ferienwohnungen auf den Nordseeinseln Sylt, Föhr und Amrum sowie in den Nordsee-Bädern Sankt Peter-Ording und Dagebüll stillgelegt worden, sagte Kreisbaurat Burkhard Jansen dem „Spiegel“, „etwa 50 davon allein auf Sylt“.

Die Überprüfung sei auf zehn Jahre angelegt, so Jansen. Bis zu 3.500 der rund 7.500 Ferienwohnungen auf der Insel könnten illegal sein. Das Bauamt reagiert damit auf zunehmende Schwierigkeiten der Gemeinden, noch genug bezahlbaren Dauerwohnraum für die Einheimischen zur Verfügung zu stellen. Auf Sylt etwa sind die Preise so hoch, dass sich viele Insulaner das Leben dort nicht mehr leisten können. Gleichzeitig finden zahlreiche Unternehmen vor Ort keine Arbeitskräfte mehr.

„Was wir erleben, ist eine fortwährende illegale Umwandlung von Wohnraum“, erklärte Jansen. Oft seien die „Fehlnutzungen“ der Wohnungen für den Tourismus mit anderen Verstößen verbunden. Ausgebaute Keller und Dachwohnungen hätten zu wenig Fluchtwege. Der Brandschutz werde nicht beachtet. „Wir finden keinen gesunden Mix mehr zwischen Ferien-, Zweit- und Dauerwohnungen“, sagte Jansen. „Als Ordnungsbehörde sind wir gehalten, jetzt einmal konsequent durchzugreifen, um den Gemeinden die Hoheit über ihre Planungsgebiete zurückzugeben.“

Die neue Amtspraxis stößt auf Widerstand. „Massive, teilweise dramatische Einschnitte für Sylter Hausbesitzer und für die Sylter Wirtschaft“ fürchtet Carsten Kerkamm, stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Sylt. Für viele könne es ohne die Einnahmen aus der Ferienvermietung unmöglich werden, ihr Haus zu halten. Der CDU-Politiker warnt, Sylter Familien müssten möglicherweise sogar ihre Immobilien verkaufen und wegziehen: „Die Verunsicherung ist groß.“ Kerkamm will nun prüfen, ob manche Ferienwohnungen nachträglich genehmigt werden können. Rund 130 Bebauungspläne und „ungeplante Gebiete“ müssten dafür geprüft werden.

Auch auf der Nachbarinsel Föhr gibt es Unmut. Bis zur „Hälfte des Vermietungsbestandes“ könnten betroffen sein, heißt es in einem Brief Föhrer Verbände an Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU): „Die wichtigste Säule unserer Wirtschaft ist existenziell bedroht.“

Foto: Häuser auf Sylt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Am 26. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli beim 1. FC Nürnberg 2:0 gewonnen.

Der Spitzenreiter aus Hamburg dominierte das Spiel in der ersten Hälfte zwar mit einem deutlichen Ballbesitzplus, ohne sich aber zunächst wirklich zwingende Chancen zu erspielen. Erst kurz vor dem Pausenpfiff gelang den Kiezkickern der Führungstreffer. Johannes Eggestein köpfte nach Flanke von Philipp Treu ein. Für den Stürmer war es das erste Ligator seit November.

Nach dem Seitenwechsel präsentierte sich den Zuschauern im Max-Morlock-Stadion weiterhin ein ähnliches Bild. In der 62. Minute erhöhte Marcel Hartel auf 2:0. Vorausgegangen war ein sehenswerter Vertikalball von Connor Metcalfe auf Eggestein, der anschließend querlegte. Von den Hausherren kam insgesamt zu wenig, um den Sieg des Spitzenreiters zu gefährden.

Mit dem Dreier festigt St. Pauli die Tabellenführung und wird auch nach dem Spieltag mindestens zehn Punkte Vorsprung auf den Relegationsplatz haben. Nürnberg steckt weiter im Mittelfeld der Tabelle fest.

Nach der Länderspielpause empfangen die Norddeutschen am Ostersonntag den SC Paderborn. Nürnberg gastiert am Tag zuvor im Olympiastadion bei Hertha BSC.

Auch der Tabellenzweite Holstein Kiel gab sich keine Blöße und gewann ebenfalls mit 2:0 gegen die SV Elversberg. Im dritten Spiel des Nachmittags setzte sich Hansa Rostock 1:0 gegen Greuther Fürth durch.

Foto: Fußbälle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert Ideen der CDU für eine grundlegende Bürgergeldreform scharf. „Die CDU hat das Bürgergeld im Bundestag mit beschlossen, damals hat sie sich noch mit sachlichen Argumenten an der Debatte beteiligt“, sagte Dagmar Schmidt, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Heute geht es der Merz-CDU aber offenbar nicht mehr um eine seriöse Debatte, sondern lediglich um dumpfe Gefühle“, warf Schmidt den Konservativen vor. Mit vernünftigen Ideen in der Arbeitsmarktpolitik habe dies längst nichts mehr zu tun. „Wir dagegen wollen arbeitslose Menschen wieder nachhaltig in den Arbeitsmarkt integrieren.“

Die Gründe für Arbeitslosigkeit seien vielschichtig und die SPD wolle diejenigen schützen, die in einer Notlage den Sozialstaat brauchten. „Wegen einer Krankheit, weil man schon älter ist oder weil man als Selbständiger in Not geraten ist. Deshalb haben wir das Fördern und Qualifizieren gestärkt und uns für eine langfristige Integration in Arbeit entschieden – damit nicht die Ausbeutung der Arbeitslosen die Löhne der Arbeitnehmer drückt“, so Schmidt. „Und deshalb stärken wir Tariflöhne, damit alle von ihrer Arbeit auch gut und sicher leben können.“

Laut einer Beschlussvorlage für eine Sitzung des CDU-Bundesvorstands am Montag will die Partei das Bürgergeld abschaffen und durch eine „neue Grundsicherung“ ersetzen. „Lehnt ein arbeitsfähiger Grundsicherungsempfänger ohne sachlichen Grund eine ihm zumutbare Arbeit ab („Totalverweigerer“), soll zukünftig davon ausgegangen werden, dass er nicht bedürftig ist“, heißt es in dem Entwurf.

Foto: Werbung für das Bürgergeld (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz fordert eine härtere Gangart gegen Tiktok und andere soziale Netzwerke. „Der Aufstieg von rechtsextremen Parteien hat in vielen westlichen Ländern mehr mit dem Konsum Sozialer Medien zu tun als mit der Politik von Frau Merkel oder der Ampel“, sagte der Fraktionsvize dem „Spiegel“.

„In den Sozialen Medien wird ein Frontalangriff auf unsere Demokratie orchestriert. Das müssen wir klar benennen und rechtsstaatlich effektiv bekämpfen.“ Rechtsextreme, aber auch Autokratien wie Russland oder China hätten erkannt, „dass sie leichtes Spiel haben, weil Inhalte in Sozialen Medien kaum kontrolliert werden“, so von Notz. „Sie verbreiten Desinformation, verschieben bewusst Diskurse und destabilisieren unsere Gesellschaft“, sagte der Grüne, der auch das parlamentarische Gremium leitet, das die deutschen Geheimdienste beaufsichtigt.

Das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) bezeichnete er als „extrem wichtigen“ Schritt, es sei aber „sicher nicht der letzte“. Für die Umsetzung ist in Deutschland die Bundesnetzagentur als zentraler Koordinator vorgesehen, woran es im Vorfeld bereits Kritik gab, bis hin zum Vorwurf, hier entstehe eine neue Zensurbehörde. „Natürlich erzählen russische Handpuppen und Rechtsextreme, wir würden Freiheiten einschränken“, sagte von Notz, „aber davon darf man sich nicht einschüchtern lassen“.

Foto: Junge Frauen mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, kritisiert die Absage des bundesweiten Kita-Investitionsprogramms, das im Koalitionsvertrag vereinbart worden war, massiv. „Die Absage mag nachvollziehbare Argumente haben, sie verkennt jedoch die katastrophale Gesamtsituation und ist daher falsch“, sagte Jensen dem „Tagesspiegel“.

Sie fordert einen konstruktiven Austausch von Bundesregierung, Bundestag und Ländern, um das Programm auch in der derzeitigen konjunkturellen Lage möglich zu machen. Dabei kritisiert Jensen die verantwortliche Familienministerin Lisa Paus (Grüne): „Die FDP-Bundestagsfraktion erwartet insbesondere ein gesteigertes Interesse seitens der verantwortlichen Bundesfamilienministerin Paus in dieser Verhandlung. Dies gilt grundsätzlich für alle Gesetzvorhaben im frühkindlichen Bildungsbereich.“

Jensen argumentiert, der Kita-Ausbau stocke in fast allen Ländern. Der Bund könne wesentliche Hilfe zur Verbesserung der Betreuungssituation leisten. „Jegliche Investitionen in die Kita-Infrastruktur kommen am Ende unserem Wirtschaftsstandort zugute, weil sie den Familien die Möglichkeit geben, Beruf und Familie zu vereinbaren. Auch im Sinne einer funktionierenden Fachkräfteeinwanderung werden weitere Kita-Plätze benötigt.“

Vor wenigen Tagen war durch die Antwort des Familienministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion bekannt geworden, dass kein neues Investitionsprogramm für den Kita-Ausbau aufgelegt werden soll. Im Koalitionsvertrag hatte sich die Ampel aber auf ein solches Programm verständigt.

Foto: Spielendes Kind (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Marlene Engelhorn erfuhr auf ungewöhnlichem Weg, dass ihre Großmutter ihr 25 Millionen Euro vererben werde. „Es traf eine E-Mail bei mir ein, von den Finanzberatern der Familie“, sagte sie dem „Spiegel“.

Ihre Großmutter selbst habe es ihr nicht gesagt. Über Geld spreche man in diesen Kreisen nicht, „man hat es“, so Engelhorn. „Die Berater kümmern sich darum, dafür bezahlt man sie ja. Übrigens: Man erbt die Finanzberater der Familie gleich mit. Sich von denen zu lösen, ist nicht leicht.“

Engelhorn sagte, sie habe bis zu der E-Mail 2019 nicht mit dem Erbe gerechnet: „Wenn Sie es gewohnt sind, auf Ihrem Konto höchstens einen sechsstelligen Betrag zu sehen, ist das schon ein Schock.“

Ihre Großmutter verstarb 2022. Engelhorn wurde in den vergangenen Jahren bekannt, weil sie angekündigte, die ererbten 25 Millionen Euro zu verschenken. An diesem Wochenende wird der sogenannte „Gute Rat“ seine Arbeit aufnehmen, ein von ihr initiiertes Gremium aus 50 Menschen, die Österreichs Gesellschaft abbilden sollen. Es soll festlegen, was mit dem ererbten Vermögen geschieht.

Wie Engelhorn dem „Spiegel“ sagte, will sie sich irgendwann wieder aus den Medien zurückziehen: „Ich glaube, langfristig muss ich das. Die Aufmerksamkeit und Sprechmacht sorgen dafür, dass ich eine Diskurshoheit bekomme. Das ist nicht gescheit. Sonst bilde ich mir noch ein, dass ich zu allem was zu sagen hätte.“

Engelhorns Ururururgroßvater Friedrich Engelhorn hatte den Chemiekonzern BASF mitgegründet und ihn bereits im 19. Jahrhundert wieder verkauft. Mit dem erlösten Vermögen stieg er beim Pharmakonzern C.F. Boehringer und Söhne ein, später Boehringer Mannheim, der 1997 an den Schweizer Konzern Roche verkauft wurde.

Foto: Marlene Engelhorn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Die Luftwaffe hat am Samstag mit dem Abwurf von Hilfsgütern über Gaza begonnen. Die Güter seien am Vormittag per Fallschirm abgesetzt worden, teilte das Verteidigungsministerium Mittag mit.

Dabei komme eine in Evreux stationierte deutsch-französische Staffel zum Einsatz, hieß es weiter. Die eingesetzten Crews hätten „viel Erfahrung“ und seien für den „nicht ungefährlichen Einsatz sehr gut vorbereitet“, so das Ministerium.

Verteidigungsminister Boris Pistorius drückte unterdessen den Soldaten gegenüber seinen Dank aus. „So können wir einen Beitrag dazu leisten, dass dringend benötigte Medikamente und Nahrung bei den notleidenden Menschen in Gaza ankommen“, sagte er.

Zudem sprach er von einem „starken Zeichen unserer deutsch-französischen Zusammenarbeit“ und dankte seinem Amtskollegen Sebastien Lecornu.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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