Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anschlag auf einen Konzertsaal in Moskau ist nach Einschätzung des stellvertretenden Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul (CDU), ein Schwächezeichen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

Er warnte, Putin könne versuchen, diesen Eindruck durch massivere Angriffe in der Ukraine auszugleichen. Russland habe „seine Verletzlichkeit gezeigt“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Nach dem ausbleibenden Erfolg in der Ukraine und dem fast erfolgreichen Coup von Prigoschin ist das eine sehr beunruhigende Nachricht für Putin. Man muss befürchten, dass er mit noch mehr Furor in der Ukraine antwortet.“

Wadephul verurteilte den Anschlag als „verabscheuungswürdig“. Es zeige sich, dass die Gefahr des islamistischen Terrors etwa durch den Islamischen Staat (IS), Al-Kaida, Hamas und Hezbollah nicht gebannt seien. „Wir sind gut beraten, die eigenen Sicherheitsanstrengungen deutlich zu erhöhen.“

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), drückte den Anschlagsopfern sein Mitgefühl aus, erinnerte aber gleichzeitig daran, dass Russland selber Terror verbreite. „Wer Terror sät, wird Terror ernten“, sagte Roth dem RND. „Bei allem Mitgefühl mit so vielen unschuldigen Opfern in Moskau dürfen wir nicht vergessen, dass Russland selbst ein Terrorstaat ist, der auch vergangene Nacht wieder die ukrainische Zivilbevölkerung mit Raketen- und Drohnenangriffen terrorisiert hat.“

Foto: Johann Wadephul am 21.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht einen aufkommenden Rechtsextremismus in Deutschland und betrachtet dies als Bedrohung für den Wohlstand.

„Ich appelliere an alle, die Gefahr des Rechtsextremismus nicht auf die leichte Schulter zu nehmen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Rechtsextremisten schreckten Investoren und Fachkräfte aus dem Ausland ab. „Das bedroht unseren Wohlstand.“

Wenn von einem Austritt Deutschlands aus der Währungsunion oder der EU fabuliert werde, dann könne er nur warnen, antwortete Nagel auf eine Frage zur AfD. „Ein Austritt wäre für uns alle eine wirtschaftliche Katastrophe.“ Die EU und die Währungsunion seien Grundpfeiler des Wohlstands.

Zugleich ermahnte Nagel die Unternehmerverbände, die wirtschaftliche Lage in Deutschland nicht schlechtzureden. „In den rund 20 Jahren, in denen ich insgesamt in der Bundesbank arbeite, hat sich praktisch jeder Unternehmerverband über jede Bundesregierung beschwert“, sagte er. „Ich will die enormen Herausforderungen nicht kleinreden. Aber wir sollten die Lage nicht schlechter reden, als sie in Wirklichkeit ist. Sonst kommt niemand nach Deutschland und investiert. Wir sind nicht der kranke Mann Europas.“

Nagel räumte ein, auch er sei nicht zufrieden, wenn die Wirtschaft in diesem Jahr nur auf der Stelle trete. Allerdings komme Deutschland aus einer Sondersituation, weil seine große, offene Volkswirtschaft besonders stark vom russischen Krieg gegen die Ukraine betroffen gewesen sei. „Dabei sollten wir auch nicht vergessen, dass der Arbeitsmarkt stabil geblieben ist“, erinnerte Nagel. „Deutschland hat fast Vollbeschäftigung.“

Der Bundesbankpräsident forderte allerdings mehr Ehrgeiz bei Steuersenkungen und Bürokratieabbau. „Gerade das Wachstumschancengesetz enthält geringere Steuerentlastungen als ursprünglich geplant“, sagte er. „Beim Abbauen von Bürokratie und Beschleunigen von Verfahren ist immer noch Luft nach oben.“

Wichtig sei jetzt aber, das Wachstumschancengesetz tatsächlich umzusetzen. „Insgesamt wünsche ich mir mehr Kompromissbereitschaft. Wir brauchen eine gemeinsame, starke Antwort für den Wirtschaftsstandort“, verlangte Nagel. „Nur so kommt Deutschland weg von den hinteren Plätzen bei den Wachstumsraten.“

Foto: Joachim Nagel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thrüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt eine Koalition mit Sahra Wagenknechts BSW nach der Landtagswahl am 1. September nicht aus.

Ramelow sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS), nach den Umfragen hätten Linke, CDU und BSW derzeit „eine klare Mehrheit gegen die AfD“. „Das heißt nicht, dass ich Frau Wagenknecht plötzlich über die Maßen schätze. Ich finde den Personenkult, den sie betreibt, sehr fragwürdig. Und ich ärgere mich noch heute darüber, dass sie nie willens war, in unserer Partei ihren Veränderungsanteil zu leisten“, sagte Ramelow. Aber Wagenknecht kandidiere nicht in Thüringen, und sie wolle auch nicht Ministerpräsidentin werden. „Also schaue ich auf Frau Wolf und denke, sie hat eine gute Arbeit in Eisenach geleistet.“

Die BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf ist Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach. Ramelow sagte weiter, er habe Wolf am Tag der neuen Umfragen eine SMS mit dem Inhalt geschrieben: „Du bist in das BSW gegangen, weil Du nicht unter einem AfD-Innenminister aufwachen wolltest. Jetzt könntest Du selber Innenministerin werden. Aber dafür musst Du auch kämpfen.“ Darauf habe Wolf bislang nicht geantwortet.

Mit Blick auf die Thüringer CDU sagte Ramelow, es sei „unehrlich“, dass die CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken weiter ausschließe, sich ein Bündnis mit dem BSW aber offenhalte. „Wenn wir die Biografien von Frau Wagenknecht und mir vergleichen, ist die Frage, wer der `Mauerschützen-Partei` nähersteht, schnell beantwortet.“ Dasselbe gelte für die BSW-Spitzenkandidatin Wolf. „Es ist also lächerlich zu sagen, die Linke ist der Teufel, aber für das BSW haben wir keinen Unvereinbarkeitsbeschluss“, sagte Ramelow.

Dass der frühere Thüringer Staatskanzleichef und spätere CDU-Innenminister Andreas Trautvetter Grenztruppenoffizier gewesen sei, zeige „die ganze Absurdität der Haltung in der CDU“. Ramelow kritisierte auch scharf das geplante Fernsehduell des Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt mit dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. „Damit begegnet man Herrn Höcke auf Augenhöhe und bietet ihm ein Podium, das er selbst meidet.“ Höcke gebe den klassischen Journalisten keine Interviews mehr und missachte die demokratische Kultur, so Ramelow. Daraus sollte man für den Umgang mit ihm Konsequenzen ziehen. „Vor allem, wenn man sich ansieht, wie Höckes weiteres Umfeld die blaue Meute aufhetzt, jetzt gerade gegen den armen Schulleiter in Mecklenburg-Vorpommern, der wegen rechten Postings einer Schülerin die Polizei gerufen hat. Das ist erbärmlich, das ist zum Kotzen, da könnte ich heulen vor Wut, wie entwürdigend man dort mit dem Schulleiter umgeht.“

Ramelow sagte auch, er fühle sich von der Öffentlichkeit unfair behandelt – nicht nur wegen seiner weiterhin hohen persönlichen Zustimmungswerte. Ramelow hatte bei einer Erfurter „Fuck up“-Night vor Kurzem über ein Treffen in der App „Clubhouse“ im Jahr 2021 berichtet. Bei diesem hatte er zugegeben, dass er in MPK-Sitzungen während der Corona-Pandemie manchmal „Candy Crush“ auf seinem Handy gespielt hatte und die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel „Merkelchen“ genannt. Zu diesen Äußerungen hatte Ramelow jetzt bei der „Fuck up-Night“ gesagt, er habe während des Clubhouse-Treffens wohl zu viel Bier getrunken.

„Ich habe an der „Fuck-up-Night“ teilgenommen, weil ich es richtig fand, dass Politiker auch mal über ihre inneren Nöte reden“, sagte Ramelow dazu jetzt der FAS. „Vereinbart war, dass nicht darüber berichtet wird. Und noch während ich rede, schreibt ein Journalist `der betrunkene Ministerpräsident`. Das ist das Problem: Du öffnest dich und gestehst: Da ging`s mir scheiße. Und dann wirst du dafür hingehängt und am nächsten Tag von allen Journalisten gefragt: Na, haben Sie wieder Alkohol mit? Glauben Sie mir: In der Haut von Politikern möchten Sie nicht stecken.“

Foto: Bodo Ramelow am 22.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Terroranschlag in Russlands Hauptstadt Moskau ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 115 gestiegen. Das berichteten russische Staatsmedien am Samstag unter Berufung auf Ermittler.

Es sei wahrscheinlich, dass die Zahl der Opfer noch weiter steige. Die Todesursachen sollen Schusswunden und Rauchvergiftung sein, hieß es. Unter den Toten sollen mindestens drei Kinder sein. Weit über 100 Menschen sollen verletzt worden sein.

Laut letzten Angaben hatten am Freitagabend etwa fünf Personen mit Maschinengewehren das Feuer auf Besucher eines Rockkonzerts der russischen Band „Piknik“ eröffnet. Der Konzertsaal mit einer geschätzten Kapazität von 7.500 Personen war fast voll. Unter anderem sollen die Angreifer auch die Stuhlreihen in Brand gesetzt haben, woraufhin das Feuer schnell einen Großteil des Gebäudes, einschließlich des Daches, erfasste.

Elf Verdächtige sollen in Zusammenhang mit dem Anschlag festgenommen worden sein, darunter vier Personen, die direkt an dem Anschlag beteiligt gewesen sein sollen, teilte der Kreml mit. Laut westlicher Medienberichte haben sich Islamisten vom sogenannten „Islamischen Staat“ zu dem Anschlag bekannt, russische Staatsmedien griffen dies zunächst nicht auf und spekulierten über eine Beteiligung des ukrainischen Geheimdienstes.

Foto: Beileidsbekundungen vor der russischen Botschaft in Berlin am 23.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vize-Chef der Europäischen Antibetrugsbehörde Olaf, Andreas Schwarz, hat das Europäische Parlament vorgeworfen, Ermittlungen gegen Europaabgeordnete zu blockieren.

„Wir können gegen die Mitarbeiter von Abgeordneten und gegen Mitarbeiter der Verwaltung des Europäischen Parlaments ermitteln, aber gegen Abgeordnete erfahren wir Hindernisse bei der Durchführung der Untersuchungen“, sagte Schwarz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das wird uns vom Parlamentspräsidium im Moment verwehrt.“

Dies sei ein Problem. Es gebe „keinen nachvollziehbaren Grund, denn auch Abgeordnete sind aus dem EU-Haushalt bezahlt und unterliegen einem Verhaltenskodex“, sagte Schwarz. „Es würde der Reputation des Europäischen Parlaments gut tun, sich einem unabhängigen Prüfmechanismus auszusetzen.“

Dies habe auch der Fall von Eva Kaili gezeigt, die ihren Posten als stellvertretende Vorsitzende des EU-Parlaments wegen des Verdachts verloren hatte, Bestechungsgelder aus Katar und Marokko angenommen zu haben. Schwarz betonte, er gehe nicht davon aus, dass sich ein solcher Fall wiederholen werde. „Der Fall hat eine stark abschreckende Wirkung“, sagte er. Es wäre ein Fehler, von einem Fall auf einen Eisberg zu schließen.

Foto: EU-Parlament in Brüssel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Moskau/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Terroranschlag auf ein Rockkonzert in Russland haben die dortigen Behörden Verhaftungen gemeldet. Unterdessen gab es auch aus Deutschland Trauerbekundungen.

Wie der russische Staatssender „Russia Today“, der in Deutschland gesperrt ist, am Samstag meldete, wurden elf Personen festgenommen, darunter vier, die „direkt“ in den Anschlag involviert gewesen seien. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt gegeben.

Nach letzten Angaben hatten vermutlich etwa fünf Personen am Freitagabend in einem Konzertgebäude in Moskau, der „Crocus City Hall“, mit Maschinengewehren das Feuer auf Besucher eines Rockkonzerts eröffnet. Nach offiziellen Angaben kamen mindestens 60 Menschen dabei ums Leben, über 140 sollen verletzt worden sein.

Vor der russischen Botschaft in Berlin erschienen am Samstagmorgen Menschen, um Blumen niederzulegen, Kerzen wurden von Sicherheitspersonal zunächst nicht erlaubt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schrieb am Vormittag in einer Beileidsbekundung: „Wir verurteilen den schrecklichen Terrorangriff auf unschuldige Konzertbesucher in Moskau. Unsere Gedanken sind mit den Angehörigen der Opfer und allen Verletzten.“ Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte, wichtig sei, „die Hintergründe schnell aufzuklären“.

In westlichen Medienberichten war davon die Rede, dass sich Islamisten vom sogenannten „Islamischen Staat“ zu dem Anschlag bekannt haben. Terrorexperten halten dies für glaubwürdig, dennoch gab es zunächst keine Beweise. Russische Staatsmedien wie „Russia Today“ griffen diese Theorie nicht auf und spekulierten stattdessen über den ukrainischen Geheimdienst als Urheber. Die Ukraine wies dies umgehend zurück.

Foto: Beileidsbekundungen vor der russischen Botschaft am 23.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert strengere Regeln beim Bürgergeld für Ausländer.

„Wer noch nie in Deutschland gearbeitet hat, darf nicht genau so viel Geld bekommen wie jemand, der 15 Jahre lang hier gearbeitet und in die Sozialversicherung eingezahlt hat“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der „Welt am Sonntag“.

Die Bezahlkarte sei ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Wir brauchen Zuwanderung in unsere Erwerbssysteme, nicht in unsere Sozialsysteme“, sagte der BDA-Chef. „Wir müssen Zuwanderer anziehen, die hier arbeiten wollen und nicht nur von unseren Sozialleistungen profitieren möchten. Wir haben im Moment 5,6 Millionen Bürgergeldempfänger, davon stammt ein wesentlicher Teil nicht aus Deutschland. Und wir haben insgesamt fast vier Millionen Menschen im Bürgergeldsystem, die arbeiten können – das ist zu hoch.“

Damit die dringend benötigten Arbeitskräfte in den Betrieben ankommen, müsse der Fokus viel stärker auf der Aktivierung und Vermittlung in Arbeit liegen, forderte der Arbeitgeberpräsident.

Foto: Agentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich beharrt auf seiner Forderung nach diplomatischen Initiativen, um einen Waffenstillstand im Krieg Russlands gegen die Ukraine zu erreichen.

„China hat sicher den größten Einfluss auf Putin und hat dem Aggressor ja auch bereits zu verstehen gegeben, dass mit Atomwaffen nicht gedroht werden sollte und dass sie auch nicht zum Einsatz kommen dürfen“, sagte Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“.

„Das hat die chinesische Regierung übrigens erklärt, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking war und dort auf diese Klarstellung gedrängt hatte. Wir waren vermutlich im Herbst 2022 nahe an einer Katastrophe“, so Mützenich. Derzeit habe China noch ein Interesse daran, diesen Krieg laufen zu lassen, weil die USA in den Konflikt verwickelt sind und dies in der hegemonialen Auseinandersetzung die USA binde.

„Aber vielleicht hat China nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Gründen irgendwann wieder ein Interesse an größerer Stabilität in Europa. Und diesen Augenblick zu nutzen und darauf vorbereitet zu sein, das ist auch die Kunst der Diplomatie.“

Foto: Rolf Mützenich am 22.03.2024, via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Medienunternehmen Sky Deutschland wird voraussichtlich im Spätsommer ein neues Produkt auf den Markt bringen, das Sky Stream heißt.

Dabei handelt es sich um eine Box, die den Zugang zu allen Sky-Angeboten und die Angebote von Kooperationspartnern wie Fernsehsender und Streamingdienste über das Internet ermöglicht, sagte CEO Barny Mills, der „Welt am Sonntag“.

Sky habe den Anspruch, Inhalte besser als andere Anbieter über verschiedene Plattformen hinweg zu aggregieren, so Mills: „Wir sind überzeugt, das beste Produkt zu haben, das zukunftsweisend ist. Unser Eigentümer Comcast hat in Kooperation mit Sky eine erhebliche Summe in die Entwicklung investiert.“

In England gibt es Sky Stream bereits. Die Einführung bedeutet auch den endgültigen Schwenk der Sky-Strategie auf Streaming-Technologie. „Die Zukunft liegt im Streaming, und es muss so einfach und kundenfreundlich wie möglich sein“, sagte Mills der „Welt am Sonntag“.

Der Receiver Sky Q werde für Bestandskunden bleiben – doch die neuen Kunden sollen sich zwischen dem Streamingdienst Wow und dem neuen Sky Stream entscheiden.

Die Entscheidung von Sky Deutschland aus dem vergangenen Jahr, keine eigenen deutschen Serien mehr zu produzieren, verteidigte Mills: „Wir sind auf unsere fiktionalen Originals sehr stolz. Wir haben nur festgestellt, dass sich diese Investition nicht in ausreichendem Maß in der Entwicklung der Abonnentenzahlen gespiegelt hat.“ Zu den Sky Originals gehörten beispielsweise „Babylon Berlin“, „Das Boot“ und „Der Pass“.

Am 15. April beginnt die Versteigerung der Übertragungsrechte für die Fußball-Bundesliga, die für Sky eminent wichtig sind. Auf welche Pakete Sky bieten wird, sagte Mills nicht, nur so viel: „Die Marktführerschaft im Sport über unser Portfolio hinweg beizubehalten ist wesentlicher Teil unserer Strategie.“

Foto: Lothar Matthäus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Anschlag auf ein Konzertgebäude in Moskau sind nach letzten Angaben russischer Behörden mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 145 Menschen wurden verletzt.

Islamisten vom sogenannten „Islamischen Staat“ hatten sich unmittelbar nach der Tat zu dem Anschlag bekannt, allerdings keine Beweise dafür geliefert. Der Islamismus-Experte Peter R. Neumann hält diese Erklärung aber dennoch für wahrscheinlich: Der „Modus Operandi“ sei typisch für den IS, es habe US-Warnungen vor einem solchen Anschlag gegeben und es gebe mit ISPK einen IS-Ableger, der in der vormaligen Sowjetunion rekrutiert worden sei. „Fazit: Es war nicht Putin, es war nicht die Ukraine. Es war der IS!“, sagte Neumann.

Russische Staatsmedien berichteten dagegen kaum von der Erklärung der Islamisten. Auf „Russia Today“ war von einem „koordinierten politischen Anschlag“ die Rede. Der Sender zeigte unterdessen Warteschlangen von Menschen, die für Blutspenden anstehen.

Nach letzten Angaben waren am Freitagabend etwa fünf Personen mit Maschinengewehren in die Konzerthalle „Crocus City Hall“ eingedrungen und hatten scheinbar wahllos auf Menschen geschossen, die für ein Rockkonzert gekommen waren.

Foto: Polizist in Russland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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