Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD), hat neben fortschrittlicher Wirtschaftspolitik und zukunftsfester Gesundheitsversorgung ein Klima der Offenheit für Fachkräfte in Ostdeutschland angemahnt. „Ostdeutschland stand seit der Wiedervereinigung noch nie so gut da wie jetzt“, sagte Schneider der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Die Region sei Vorreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien. „Das sorgt für die Ansiedlung von internationalen Unternehmen wie zum Beispiel Intel in Magdeburg. Aber es geht nicht nur darum, die richtigen wirtschaftspolitischen Weichen zu stellen, wie durch die umfassende Förderung der Kohleregionen, auch in NRW.“ Auch die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum sei entscheidend. „Und ein Klima der Offenheit vor Ort. Denn ohne Fachkräfte-Zuzug – von Rückkehrern, aber auch international – wird die positive Entwicklung Ostdeutschlands keinen Bestand haben“, sagte der Ostbeauftragte der Bundesregierung.

„Dafür müssen wir auch die demokratischen Kräfte vor Ort stärken – diejenigen, die sich um gesellschaftlichen Zusammenhalt kümmern. Die sich für Fortschritt und eine lebenswerte Zukunft engagieren. Die Hetze und Spaltung entgegentreten“, so Schneider. „Dazu gehört auch, in allen Landesteilen gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Eine gute Infrastruktur und stabile demokratische Strukturen bedingen einander. Dabei helfen der ständige Austausch und Formate wie die Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs“, sagte der Staatsminister.

Foto: Carsten Schneider am 14.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will noch in diesem Jahr in ganz Deutschland mit Landesverbänden vertreten sein. „Natürlich liegt der Schwerpunkt im Moment auf den drei Landesverbänden mit anstehenden Landtagswahlen“, sagte die Co-Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) mit Blick auf die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September. „Außerdem wollen wir bis Jahresende die zwölf noch fehlenden Landesverbände gründen.“

Bislang hat das BSW neben den drei ostdeutschen Bundesländern noch einen Landesverband im Saarland. Die aktuelle Mitgliederzahl bezifferte die Co-Chefin auf „gut 700“.

Zugleich will die neue Partei weiterhin nur langsam wachsen. „Die Erfahrungen zeigen: Jungen Parteien droht bei einem unkontrollierten Mitgliederzuwachs, frühzeitig ins Chaos zu verfallen und politisch in der Versenkung zu verschwinden“, sagte Mohamed Ali. „Der Weg des kontrollierten Wachstums ist erfolgreich und wird unser Leitbild bleiben.“

Foto: Gründungsparteitag der Wagenknecht-Partei BSW (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz zahlreicher Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung hat der Deutsche Richterbund (DRB) zum Start der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern seine Forderung für eine Vorratsdatenspeicherung wiederholt. „Der Europäische Gerichtshof hat der Politik einen europarechtskonformen Weg für eine eng begrenzte Mindestspeicherung von IP-Adressen gewiesen“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Diesen Kompromissweg sollte die Bundesregierung jetzt beschreiten und eine rechtsstaatlich eingehegte, auf vier Wochen befristete Speicherpflicht für IP-Adressen und zugehörige Port-Nummern auf den Weg bringen“, sagte Rebehn. „Bei Internet-Straftaten wie Kinderpornografie ist die IP-Adresse oftmals der einzige, aber immer der schnellste Ermittlungsansatz, um Tatverdächtige aufzuspüren und Opfer aus einer womöglich andauernden Notlage zu befreien“, sagte er. „Ohne die Möglichkeit einer verlässlichen Zuordnung von IP-Adressen zu den Anschlussinhabern laufen Ermittlungen leider häufig ins Leere.“

Das derzeit in der Bundesregierung geeinte „Quick Freeze“-Verfahren sieht man beim Richterbund kritisch. „Das Quick-Freeze-Verfahren, auf dem die FDP bislang beharrt, ist keine gleichwertige Alternative. Damit hinge es von der Speicherpraxis der Internetzugangsanbieter ab, ob die IP-Daten dort zu geschäftlichen Zwecken noch vorhanden sind, wenn die Anordnung zum Einfrieren sie erreicht“, sagte Rebehn. „Es darf aber nicht vom Zufall abhängen, dass Straftaten im digitalen Raum aufgeklärt werden können“, mahnte er.

Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern soll von Mittwoch bis Freitag dauern.

Foto: Computer-Nutzer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn hält die Kritik am Zug-Chaos nach einem EM-Gruppenspiel in Gelsenkirchen für überzogen. „Da ist mitunter eine Generalkritik an der Stadt und ihren Bewohner artikuliert worden, die Maß und Mitte verloren hat“, sagte der für die Bahnhöfe zuständige Vorstand der Infrastruktursparte, Ralf Thieme, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

„Man kann darüber streiten, wie oft Züge bei einem solchen Event fahren müssen – in Gelsenkirchen sind sie nach dem Spiel alle paar Minuten abgefahren“, so Thieme. „Wenn aber 50.000 Leute aus dem Stadion strömen, bekommen naturgemäß nicht alle die erste Bahn.“

Dafür die Stadt zu einem „Un-Ort in Deutschland“ zu erklären, werde dieser Frage nicht gerecht. Bei den nächsten Spielen werde die Bahn verstärkt auf alternative Fahrtrouten hinweisen, sagte der Bahn-Vorstand. Außerdem solle beim nächsten Spiel ein Sonderzug von Gelsenkirchen in Richtung Düsseldorf und Köln eingesetzt werden.

Nach der Fußball-EM-Partie England gegen Serbien am vergangenen Sonntag hatten Fans über Chaos bei der Abreise aus Gelsenkirchen geklagt. Noch Stunden nach Abpfiff waren die Bahnsteige überfüllt, wie Videos in sozialen Medien zeigten.

Dagegen bat die Bahn Fans aus Österreich um Entschuldigung, die am Montag aufgrund einer Baustelle erst zur zweiten Halbzeit des Spiels ihrer Nationalmannschaft in Düsseldorf angekommen waren. „Wir werden einen guten und kulanten Weg finden, sie zu entschädigen“, versprach Thieme.

Es sei nur diese einzige Baustelle nicht rechtzeitig vor Beginn des Turniers fertig geworden, weil in der Nacht von Sonntag auf Montag dort eine Baumaschine kaputtgegangen sei. Von Tausenden gestrandeten Fans könne nicht die Rede sein, widersprach der Vorstand anderslautenden Meldungen. Es gehe um rund 150 betroffene Fans, für die die Verspätung aber „total ärgerlich“ gewesen sei.

Ansonsten ist die Bahn mit dem Auftakt der EM zufrieden: 1,2 Millionen Fahrgäste zählte das Unternehmen am ersten Wochenende, darunter 100.000 Fans. Zu gewalttätigen Übergriffen sei es nicht gekommen. „Das erste Wochenende verlief völlig friedlich“, sagte Thieme. Dafür sorgen neben 6.000 Bundespolizisten und 4.000 eigenen Sicherheitsleuten auch Polizisten aus den Heimatländern der Nationalmannschaften, die ihre Fans begleiten.

Foto: Signalleuchten der Deutschen Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) hat vor einer Überlastung der Gefängnisse gewarnt. „Wenn die Politik nicht langsam reagiert, bricht uns der ganze Laden zusammen“, sagte der Vorsitzende René Müller der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgaben). Mancherorts käme auf 70 Inhaftierte nur ein Beamter.

Müller forderte daher von den Bundesländern, sich verstärkt um neues Personal für die Gefängnisse zu kümmern. Das sei auch nötig, um das Personal besser zu schützen. „Jeden Tag wird ein Kollege bedroht, bespuckt oder beleidigt“, sagte Müller. Gerade durch Extremisten, kriminelle Organisationen und Clan-Mitglieder nehme die Bedrohungslage für Gefängnis-Beamte zu, führte er aus.

Vor dem Hintergrund sprach sich Müller dafür aus, ein Bundesgefängnis für sämtliche Extremisten wie beispielsweise Islamisten oder Reichsbürger einzurichten. „Immer dort, wo der Generalbundesanwalt involviert ist, sollte am Ende auch der Vollzug auf Bundesebene stattfinden“, so Müller.

Der Strafvollzug ist in Deutschland bislang ausschließlich Ländersache. Nach jüngsten Daten des Bundesjustizministeriums von 2022 sitzen deutschlandweit rund 55.700 Strafgefangene in den Gefängnissen.

Foto: Gefängnis (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Trotz eines kürzlich bekannt gewordenen Videos aus der JVA Meppen, das Häftlinge des offenen Vollzugs bei einem Trinkgelage zeigt, hält Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann daran fest, mehr Gefängnisinsassen in Niedersachsen in den offenen Vollzug überführen zu wollen. Auf eine entsprechende Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) sagte die SPD-Politikerin: „Das kann ich ganz klipp und klar mit `ja` beantworten.“

Aktuelle Studien zeigten, dass die Resozialisierung der Gefangenen im offenen Vollzug besser gelinge. „Mehr offener Vollzug – bei geeigneten Gefangenen – bringt weniger Rückfälle und dadurch mehr Sicherheit für die Gesellschaft“, erklärte Wahlmann. „Wenn ein Inhaftierter Schritt für Schritt an die Freiheit gewöhnt wird und draußen bereits eine Arbeitsstelle und ein soziales Umfeld hat, ist die Chance, dass ihm ein straffreies Leben in unserer Gesellschaft gelingt, deutlich größer, als wenn man ihn bis zum Ende im geschlossenen Vollzug lässt.“

Klar sei aber auch, dass nicht jeder Gefangene für den offenen Vollzug geeignet sei. „Ein großer Teil der Strafen wird daher nach wie vor im geschlossenen Vollzug vollstreckt werden“, sagte die Ressortchefin.

Wie der Alkohol in die JVA Meppen gelangt sei, sei derzeit noch unklar. „Man muss aber auch berücksichtigen, dass es sich hier um eine Einrichtung des offenen Vollzugs handelt, die naturgemäß deutlich weniger abgeschottet und gesichert ist als unsere Anstalten des geschlossenen Vollzugs“, so die Ministerin. Ihr Haus prüfe momentan „sehr genau“, ob über die bisherigen Vorkehrungen hinaus weitere Maßnahmen erforderlich seien, um das Schmuggeln von Alkohol in den offenen Vollzug weiter zu erschweren.

Foto: Justizvollzugsbeamter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich scharf vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abgegrenzt und vor einer Regierungsbeteiligung des BSW im Bund gewarnt. „Das ist eine Partei, die marxistische und rechte Positionen populistisch mischt und dazu noch den Namen ihrer Gründerin trägt“, sagte Haseloff dem „Stern“. „Das ist absurd und sehr nahe am Personenkult.“

Die frühere Linken-Politikerin sei aus seiner Sicht ein reines Medienprodukt. „Sahra Wagenknecht ist eine schillernde Figur, die Einschaltquote bringt“, so Haseloff. „Das BSW ist erst durch die Privilegierung von Frau Wagenknecht in den Zeitungen und Sendern groß geworden.“

Der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident stützte zudem die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz, wonach die Union im Bund nicht mit dem BSW zusammenarbeiten werde. „Ich halte diese Abgrenzung für richtig“, sagte Haseloff. „Eine Partei, die aus der Nato raus will, darf nicht im Bund regieren.“

Er kritisierte zudem die Diskussion über eine mögliche Zusammenarbeit mit Wagenknecht in ostdeutschen Bundesländern und sprach von „einer Gespensterdebatte über eine Partei, die auf Länderebene kaum erkennbar ist“. In Sachsen-Anhalt gebe es noch nicht einmal einen Landesverband. „Meine Parteifreunde werden nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg klug entscheiden“, so Haseloff.

Foto: Reiner Haseloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Fußball-Europameisterschaft hat Portugal gegen Tschechien mit 2:1 gewonnen. Nach dem Sieg der Türkei gegen Georgien am Abend steht die Türkei auf dem ersten Platz der Gruppe F, dann folgt Portugal. Tschechien kommt auf den dritten Platz, Georgien auf den letzten.

Die Portugiesen konnten deutlich mehr Ballbesitz verzeichnen und einen Großteil der Zweikämpfe für sich entscheiden. Sie erhöhten immer wieder den Druck auf die tschechische Mannschaft, kamen jedoch lange nicht gegen deren lückenlose Abwehr an. In der 62. Minute gelang es den Außenseitern dank Lukas Provod sogar in Führung zu gehen, doch nur sieben Minute später führte ein Eigentor von Robin Hranac zum Ausgleich. Fortan schwächelte die tschechische Abwehr: Ein Tor von Diogo Costa in der 87. Minute für Portugal wurde nach Videobeweis zwar nicht gegeben, doch Francisco Conceicao erzielte in der zweiten Minute der Nachspielzeit das 2:1.

Foto: Portugal – Tschechien am 18.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag leicht zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.835 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.485 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.909 Punkten wenige Punkte im Plus.

Der Hype über sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) war am Dienstag erneut eine treibende Kraft an den US-Börsen. Die Aktien von Chipentwickler Nvidia legten um fast fünf Prozent zu, sodass der Konzern nun als wertvollstes Unternehmen der Welt gilt. Erst vor rund einer Woche hatte Nvidia Apple überholt und nun wurde Microsoft auf Platz zwei verdrängt.

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0738 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9313 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.330 US-Dollar gezahlt (+0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 69,75 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg derweil deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,30 US-Dollar, das waren 1,3 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Fußball-Europameisterschaft hat die Türkei gegen Georgien mit 3:1 gewonnen. Damit steht die Türkei auf Platz eins der Gruppe F, danach kommen Portugal und Tschechien. Georgien landet auf dem letzten Platz.

Die Türkei dominierte die Partie klar und hatte weitaus höhere Anteile zu verzeichnen, auch wenn der Außenseiter Georgien sich tapfer hielt. Mert Müldür brachte die türkische Mannschaft in der 25. Minute verdient in Führung. Ein Treffer von Kenan Yildiz wurde nach VAR-Prüfung wieder annulliert. Georges Mikautadzes überraschender Ausgleichtreffer in der 32. Minute für die erstmals im Turnier teilnehmenden Georgier führte zwischenzeitlich dazu, dass die Überlegenheit der Türken nicht mehr gegeben war. Erst in der 65. brachte ihnen Arda Güler die Führung zurück. Kerem Aktürkoglu erhöhte in der 7. Minute der Nachspielzeit auf 3:1.

Foto: Fußball am 16.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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