Montag, November 16, 2026
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Wohnnebenkosten: Bremen am teuersten – Erfurt am günstigsten

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Wohnhäuser (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Eigentümer und Mieter in den 16 Landeshauptstädten müssen in diesem Jahr deutlich mehr Geld für Müll, Wasser und die Grundsteuer ausgeben als 2023. Durchschnittlich stiegen die Wohnnebenkosten für 2024 um rund 3,6 Prozent, wie eine Erhebung des Bunds der Steuerzahler ergibt, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Im Schnitt zahlt ein Musterhaushalt (drei Personen, Einfamilienhaus) demnach 1.944,49 Euro für die erhobenen Gebühren, Steuern und Abgaben.

Spitzenreiter im Vergleich ist in diesem Jahr Bremen. Dort fielen insgesamt 2.419,93 Euro an, ein Plus von 157,84 Euro gegenüber 2023. Am günstigsten kommen dagegen die Menschen in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt weg. Dort muss ein vergleichbarer Haushalt lediglich 1.566,40 (2023: 1.522,97 Euro) Euro an die Kommune zahlen.

Den höchsten Anstieg in absoluten Summen verzeichnete der Steuerzahlerbund mit einem Plus von 283,36 Euro gegenüber dem Vorjahr derweil in Dresden. Größter Treiber dieser Entwicklung in der sächsischen Landeshauptstadt ist dabei ein starker Anstieg der Trinkwasserpreise sowie der Abfallgebühren.

Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel alarmieren die Zahlen. „Der Staat ist ein wesentlicher Wohnkostentreiber – die Menschen dürfen keinesfalls weiter belastet werden“, sagte er T-Online. Vielmehr brauche es eine Entlastung der Bürger, etwa bei der Stromsteuer oder der Mehrwertsteuer auf Energieträger und Heizstoffe.

Für den Landeshauptstadt-Vergleich hat der Verband die Belastung durch sechs verschiedene Wohnnebenkosten für einen Drei-Personen-Haushalt in einem Einfamilienhaus ermittelt. Im Einzelnen sind das die Wasserentgelte, die Abfall-, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren, die Grundsteuer sowie der Rundfunkbeitrag. Dieser ist zwar bundesweit einheitlich, stelle aber „einen zusätzlichen Kostenfaktor für nahezu jeden Bürger dar“, so der Steuerzahlerbund, weshalb er in die Auswertung aufgenommen sei.


Foto: Wohnhäuser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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USA melden Angriffe auf Huthi-Stellungen

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Jemen (Archiv), via dts NachrichtenagenturSanaa (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Armee hat nach eigenen Angaben erneut Stellungen der Huthi-Miliz im Jemen angegriffen. Eine Bodenkontrollstation sowie ein Kommandozentrum seien durch eigene Streitkräfte „zerstört“ worden, teilte das zuständige US-Zentralkommando am Donnerstagmorgen mit.

Zudem seien innerhalb der letzten 24 Stunden zwei unbemannte Überwasserschiffe im Roten Meer versenkt worden. Zuvor sei von diesen eine unmittelbare Bedrohung für US-Streitkräfte, Koalitionstruppen und Handelsschiffe in der Region ausgegangen, heißt es.

Erst am Mittwoch hatte die britische Behörde für die Sicherheit von Handelsschiffen (UKMTO) mitgeteilt, dass ein Frachter, welcher von den Huthi vor einer Woche attackiert worden war, gesunken ist. Laut UKMTO wurde das Schiff zweimal getroffen. Bei den Angriffen soll ein philippinischer Matrose getötet worden sein.

Durch das Rote Meer führt eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten weltweit. Die durch den Iran unterstützten Huthi-Rebellen attackieren immer wieder zivile Frachtschiffe vor der Küste des Jemen und tun dies, nach eigenen Angaben, aus Solidarität mit der Hamas.


Foto: Jemen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Migration: Merz wirft Scholz leere Versprechen vor

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Olaf Scholz und Friedrich Merz (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag erhebt Unionsfraktionschef Friedrich Merz scharfe Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Nach der Ministerpräsidentenkonferenz im November habe Scholz mit Blick auf die Beschlüsse zur Migrationspolitik von einem historischen Moment gesprochen. „Nur ist seit sieben Monaten nichts Historisches passiert“, sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Scholz habe seine Zusagen und Ankündigungen nicht wie versprochen umgesetzt. Der Kanzler habe Bedenken der Koalitionspartner eher stattgegeben, anstatt ein echtes Umsteuern in der Migrationspolitik einzuleiten, sagte Merz.

So sei eine härtere Gangart bei Abschiebungen anders als von Scholz angekündigt nicht zu erkennen. Eine schnelle Rückführung abgelehnter Asylbewerber werde von den Grünen ausgebremst. Die Bilanz für neue Abkommen mit Herkunftsländern sei mehr als dürftig. Die Ankündigung des Kanzlers, straffällige Migranten auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, müsse erst noch in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Die Bürger erwarteten jetzt konkrete Ergebnisse „statt immer neuer Ankündigungen“, mahnte Merz.

Merz forderte zudem von der Bundesregierung Schritte zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes: Deutschland rutsche in der Attraktivität immer weiter ab. „Aktuell tritt die Wirtschaft auf die Bremse, wenn sie an die Ampel denkt.“ Viele Ministerpräsidenten wollten mehr Tempo bei Planungen und Genehmigungen. Für die Bundesregierung müsse jetzt gelten: „Mehr Anpacken, weniger Abwarten“.


Foto: Olaf Scholz und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ramelow schließt Dreier-Koalition mit CDU und BSW nicht aus

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Bodo Ramelow (Archiv), via dts NachrichtenagenturErfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt nach der Landtagswahl im Freistaat am 1. September eine Dreier-Koalition mit CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht aus. Ramelow sagte der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“: Erst einmal kämpfe er darum, dass seine Partei am 1. September von den Wählern den Auftrag bekomme, die Regierung zu bilden: „Wenn jemand anderes deutlich vor uns liegt, hat dieser den Auftrag, und ich werde ihn dabei unterstützen. Das weiß auch Mario Voigt.“

„Es gibt nur eine Partei, mit der ich nicht zusammenarbeiten werde, und das ist die AfD. Mit allen anderen Parteien werde ich daran arbeiten, zu einer mehrheitsfähigen Regierung zu kommen.“ Wenn er auf die aktuellen Umfragen schaue, sehe er „im Moment keine erkennbaren Mehrheiten nach einem verlässlichen Muster“.

Mit Blick auf die Landes-CDU sagte er: „Geradezu absurd ist, die Linke zu verteufeln, aber mit dem BSW die Zusammenarbeit nicht auszuschließen.“

Auf die Frage, ob er in seiner Partei eine Koalition mit dem BSW nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten aus der Linken vermitteln könne, erklärte Ramelow: „Wenn man sich die aktuellen Umfragen anschaut, ist das paradox: Das BSW legt gerade zu. Dabei ist Sahra Wagenknecht eine Phantom-Kandidatin. Das war sie auch schon bei der Europawahl und bei der Kommunalwahl. Sie ist auf allen Plakaten zu sehen, aber sie kandidiert in Thüringen nirgends.“

Nach einer jüngsten Umfrage käme die AfD in Thüringen auf 28 Prozent, die CDU auf 23 Prozent, das BSW auf 21 Prozent, die Linke von Ministerpräsident Ramelow würde nur noch von elf Prozent der Wahlberechtigten in Thüringen gewählt. Ramelows bisherige Koalitionspartner SPD liegen bei sieben Prozent, die Grünen würden mit vier Prozent den Einzug in den Landtag verpassen.


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NRW-Innenminister will "Internet-Islamisten" durchleuchten

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Lies-Kampagne (Archiv), via dts NachrichtenagenturDüsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken.

Der CDU-Politiker sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Salafistische Prediger haben ihre Bühne gefunden: Auf Tiktok beeinflussen sie täglich Kinder und Jugendliche mit ihren kruden Fantasien, die nicht zu unserer freien Demokratie passen.“ Daher sollten die Sicherheitsbehörden in Deutschland „jetzt ein einheitliches Bild der Lage“ erstellen, um zielgerichtet gegen die digitalen Prediger vorgehen zu können.

Reul hat einen entsprechenden Antrag für die Innenministerkonferenz in Potsdam eingebracht. Darin heißt es, dass es nicht mehr nur ausreiche, dass Verfassungsschützer Tiktok-Prediger beobachteten und die Öffentlichkeit darüber informierten. Die Sicherheitsbehörden müssten weitere Strategien entwickeln, um den salafistischen Aktivitäten im Netz entgegenzutreten. Bis zum kommenden Treffen der Innenminister im Herbst soll daher eine Bestandsaufnahme zum Wirken der Internet-Islamisten vorliegen inklusive entsprechender Vorschläge für Gegenmaßnahmen.


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Kriminalbeamte fordern konsequentes Vorgehen gegen "Clans"

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Polizei kontrolliert Drogendealer (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Innenminister vor ihrem Ressortchef-Treffen in Potsdam zu einem konsequenten Vorgehen gegen die Clan-Kriminalität aufgerufen.

Der Vorsitzende Dirk Peglow sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wenn man Clans gewähren lässt, dann werden sie die Gesellschaft unterwandern, wie es bereits bei der Mafia zu beobachten war.“ So weit dürfe es nicht kommen. Der BDK-Chef forderte daher eine Stärkung solcher Kriminalpolizeidienststellen, die für die Bekämpfung der Clan-Kriminalität zuständig sind.

Derweil hat mit Brandenburg bereits das fünfte Bundesland ein eigenes Lagebild zur Clan-Kriminalität erstellt, wie die „NOZ“ weiter berichtet. Demnach seien 2023 genau 41 Straftaten mit Bezug zur Clan-Kriminalität erfasst worden, 32 Tatverdächtige wurden ermittelt, so die „NOZ“ unter Berufung auf das Innenministerium in Potsdam. Zu den Straftaten gehörten unter anderem Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, versuchter Bandendiebstahl und Betrug. Das komplette Clan-Lagebild sei jedoch als Verschlusssache eingestuft, so das Innenministerium weiter. Ein bundesweites Lagebild zum Phänomen der Clan-Kriminalität gibt es nicht.


Foto: Polizei kontrolliert Drogendealer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wagenknecht will in Thüringen Ministerpräsidentin stellen

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Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts NachrichtenagenturErfurt (dts Nachrichtenagentur) – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält ihre neue Partei für fähig, nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Regierungsverantwortung zu übernehmen. In Thüringen ziele das BSW sogar darauf, ihre Spitzenkandidatin Katja Wolf zur Ministerpräsidentin zu machen.

Wagenknecht sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir sind in der Lage zu regieren. Wir haben in den Ländern sehr kompetente Leute. Ich habe keinen Zweifel, dass wir gute Persönlichkeiten haben, die Aufgaben in einer Landesregierung übernehmen können.“ Katja Wolf, die frühere Linken-Oberbürgermeisterin von Eisenach, „hat im Unterschied zum CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt langjährige administrative Erfahrung“, lobte Wagenknecht. „Sie bringt mit, was es für das Amt als Ministerin oder auch Ministerpräsidentin braucht – wenn wir stärker als die CDU werden, was natürlich das Beste wäre.“

Dennoch werde das BSW ohne Koalitionsaussage in die Wahlen gehen, sagte Wagenknecht dem RND. „Wir wollen nicht um jeden Preis in eine Regierung. Wir müssen schon liefern, wenn wir regieren. Es muss sich für die Menschen spürbar etwas verbessern. Sonst würden wir durch eine Koalition massive Enttäuschung produzieren und das werden wir auf keinen Fall tun.“

Wagenknecht kündigte an, in möglichen Gesprächen auch über Bundesratsinitiativen zu verhandeln, etwa über „eine Initiative zur Steuerbefreiung aller gesetzlichen Renten bis 2.000 Euro“.


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Arznei-Importeure warnen Regierung vor "Geheimpreisen"

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Tabletten (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der Arzneimittel-Importeure übt scharfe Kritik am Medizinforschungsgesetz der Bundesregierung und am Plan von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), künftig Erstattungsbeträge der Krankenkassen an Pharmaunternehmen nicht mehr öffentlich zu machen.

Der „Bild“ (Donnerstagausgabe) sagte Jörg Geller, Präsident des Bundesverbandes der Arzneimittel-Importeure: „Kanzleramt und Gesundheitsminister sind auf Crashkurs gegen alle. Krankenkassen, Ärzte, Apotheker, Patientenschützer, der Bundesrat, sogar Teile der Pharmaindustrie lehnen Geheimpreise ab. Wie geheime Preisabsprachen zu niedrigeren Preise führen sollen, bleibt das Geheimnis der Bundesregierung.“ Nur ein offener Markt zwinge alle Beteiligten zu wirtschaftlichem Handeln, sagte Geller. Transparenz sei „das Prinzip unserer Marktwirtschaft“.

Lauterbach verteidigte dagegen seine Pläne. Ebenfalls der „Bild“ sagte der Minister: „Deutschland hat als einziges europäisches Land seine Arzneimittelpreise bisher immer transparent gemacht. Daher haben wir die höchsten Preise“. Die Franzosen bezahlten 37 Prozent weniger. Deutschland dürfe nicht länger „Zahlmeister für alle anderen sein“, so der Minister.


Foto: Tabletten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Fußball-EM: Schottland und Schweiz unentschieden

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Schottland - Schweiz am 19.06.2024, via dts NachrichtenagenturKöln (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Fußball-Europameisterschaft haben sich Schottland und die Schweiz mit einem 1:1 unentschieden getrennt.

Die Partie war auf insgesamt mäßigem Niveau, Tore fielen trotzdem: Ein formal Fabian Schär als Eigentor zugerechneter Treffer brachte die Schotten in der 13. Minute in Führung, der Eidgenosse Xherdan Shaqiri glich in der 26. Minute mit einem Traumtor aus.

In der Tabelle von EM-Gruppe A ist damit nach jeweils zwei von drei Vorrundenspielen Deutschland mit sechs Punkten auf Platz eins und schon sicher im Achtelfinale, die Schweiz mit vier Punkten auf der zwei, es folgen Schottland mit einem und Ungarn mit null Punkten.


Foto: Schottland – Schweiz am 19.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Russland und Nordkorea schließen Militärabkommen

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Wladimir Putin (Archiv), via dts NachrichtenagenturPjöngjang (dts Nachrichtenagentur) – Russland und Nordkorea haben ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich verpflichten, im Falle einer „Aggression“ von Außen gegenseitig zu helfen.

Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un unterzeichneten am Mittwoch in Pjöngjang eine entsprechende Vereinbarung. Genaue Details wurden jedoch nicht bekannt.

Es war der erste Besuch Putins in Pjöngjang seit dem Jahr 2000. Kim sagte, das Treffen habe die Beziehung der beiden Länder auf eine „neue, hohe Ebene der Allianz“ gebracht.

Schon länger gibt es international Vermutungen, dass Nordkorea Russland im Krieg gegen die Ukraine bereits mit Waffen versorgt, umgekehrt könnte Moskau an Pjöngjang Weltraumtechnologie liefern. Nordkorea verfügt über Atomwaffen und versucht seit geraumer Zeit, mit einem aufwändigen Raketenprogramm auch die Reichweite zu erhöhen.


Foto: Wladimir Putin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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