Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Fehler im Europawahlkampf eingestanden. „Ich finde es richtig, dass nach einer krachend verlorenen Wahl die Frage im Raum steht, was handwerklich falsch lief“, sagte Kühnert dem „Spiegel“. Die Zeiten, in denen Parteien mit Plakaten und Programmen die Themen bestimmen konnten, seien vorbei. „Wir müssen uns also noch stärker auf das Unplanbare vorbereiten, dabei schneller und auch wehrhafter sein“, sagte der SPD-Politiker.
Die SPD hatte bei der Europawahl mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl geholt. Seine Partei sei „in Wahlkämpfen eine Macht, wenn unsere Mitglieder mit vollem Herzen dabei sind“, sagte Kühnert. Diese Sicherheit habe die Parteispitze diesen zuletzt nicht geben können. Das zu ändern sei prioritär.
Einen Rücktritt habe er aber nicht erwogen, sagte der Generalsekretär. „Wenn ich ernsthaft darüber nachgedacht hätte, dann hätte ich den Schritt auch gehen müssen. Denn meine Partei braucht gerade keinen Generalsekretär im Modus der Selbstbeschäftigung.“
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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, warnt vor einer neuen Form des Enkeltricks. „Durch Künstliche Intelligenz wird es bald möglich sein, die echten Enkelstimmen perfekt zu imitieren“, sagte Plattner dem „Stern“. Der oder die Angerufene könne dann keinen Unterschied mehr erkennen.
Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Deutschen Bundesbank dürfte bald wieder komplett sein. Das Bundesland Hessen werde Fritzi Köhler-Geib für einen Sitz im Vorstand nominieren, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf hessische Regierungskreise. Köhler-Geib ist aktuell Chefvolkswirtin der staatlichen Förderbank KfW. Die KfW und die Bundesbank wollten sich laut Zeitung dazu nicht äußern.
Cambridge (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des US-Impfstoffherstellers Moderna, Stéphane Bancel, hält das Coronavirus für ein Problem, das nie mehr verschwinden wird. „Ich weiß, viele Menschen sind covidmüde, sie wollen nichts mehr davon hören“, sagte Bancel dem „Spiegel“. „Aber das Coronavirus zirkuliert nun für immer unter uns. Wir werden die Impfung immer wieder auffrischen müssen.“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den Weg für sogenannte „Commercial Courts“ freigemacht. Der Gesetzentwurf „zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland“ wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen und der Union, gegen die Stimmen der AfD und bei Enthaltung der Linken beschlossen.
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.430 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Continental, Sartorius und Rheinmetall, am Ende BMW, Bayer und Adidas.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Städte rechnen damit, dass Ausländer, die derzeit einen Antrag auf Einbürgerung stellen, nicht an der kommenden Bundestagswahl teilnehmen können. Das berichtet der Focus nach einer Anfrage an die neun Städte mit dem größten Migrationsanteil.
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Neun Monate nach Einleitung einer Antisubventionsuntersuchung hat die EU-Kommission den Weg für vorläufige Strafzölle auf E-Autos aus China freigemacht. Das kündigte die Brüsseler Behörde am Donnerstag an.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz widriger Rahmenbedingungen wollen Start-ups in Deutschland weiter wachsen und suchen Personal. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.
Sintra (dts Nachrichtenagentur) – Belgiens Notenbankchef Pierre Wunsch weist eine Warnung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zurück, der die Rechtmäßigkeit möglicher Markteingriffe durch die Europäische Zentralbank (EZB) nach der Frankreich-Wahl in Zweifel gezogen hat. „Es gibt Grauzonen, und es ist Teil unserer Aufgabe, diese zu verwalten“, sagte Wunsch dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) am Rande des jährlichen EZB-Forums in Sintra.