Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der am Montag bekannt gewordenen Preiserhöhung beim Deutschlandticket fordert der CDU-Verkehrsexperte Christoph Ploß ein neues Vorgehen bei der Berechnung künftiger Preissteigerungen. „Wir brauchen dringend ein automatisches Verfahren, bei dem die Preisentwicklung des Deutschlandtickets an nachvollziehbare Kriterien gekoppelt wird, beispielsweise an die Inflation“, sagte Ploß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Das Nahverkehrsangebot soll ab 2025 58 Euro kosten. Bislang zahlen Nutzer 49 Euro im Monat. Das Ticket ist als Abonnement gedacht, kann aber monatlich gekündigt werden. Die Preiserhöhung war nötig geworden, weil Bund und Länder ihre Zuschüsse nicht erhöhen wollten und das Ticketangebot zu großen finanziellen Löchern bei den Verkehrsverbünden geführt hatte – auch wegen der zurückliegenden Inflationsentwicklung.

Ploß kritisierte weiter, die Ampelkoalition habe es verpasst, das Deutschlandticket solide zu finanzieren und einen dauerhaften Finanzierungsmechanismus zu etablieren. „Das rächt sich jetzt und der Preis für das Ticket muss um fast 20 Prozent erhöht werden, ohne dass damit auch nur ein Cent für dringend benötigte Investitionen in die Infrastruktur bereitsteht“, sagte er.

Um mehr Leute zum Umstieg von der Straße auf die Schiene zu motivieren, bleibe aber ein gut ausgebautes, qualitativ hochwertiges Angebot im öffentlichen Nahverkehr entscheidend. „Dafür muss die Ampelkoalition endlich die notwendigen Investitionsmittel zur Verfügung stellen“, forderte Ploß, der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Arbeitsmarktexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft, Holger Schäfer, rechnet für das kommende Jahr nicht mit weniger Bürgergeldempfängern.

„Grundsätzlich folgt die Anzahl der Bürgergeldempfänger mit einer gewissen Verzögerung der allgemeinen Arbeitsmarktentwicklung“, sagte Schäfer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Da diese derzeit in Richtung Erhöhung der Arbeitslosigkeit weist, wäre ich für das nächste Jahr nicht allzu optimistisch“, fügte der IW-Ökonom hinzu. „Ich würde es für unwahrscheinlich halten, dass die Anzahl der Empfänger nennenswert sinkt.“

Das Bundesarbeitsministerium hatte am Dienstag Medienberichte zurückgewiesen, wonach es für das kommende Jahr 9,6 Milliarden Euro höhere Ausgaben erwarte als offiziell ausgewiesen. Ein Sprecher sagte, bei den im Bundeshaushalt eingeplanten rund 36 Milliarden Euro für das Bürgergeld handele es sich um Schätzungen aufgrund der offiziellen Annahmen zu Wirtschaftsentwicklung, Arbeitslosigkeit und Inflation. Auch erwartete Auswirkungen der „Wachstumsinitiative“ seien berücksichtigt. Die Bundesregierung rechnet im Vergleich zum Vorjahr mit Milliardeneinsparungen, auch wegen bestimmter Verschärfungen bei den Sanktionen im Bürgergeld. Insgesamt geht sie demnach von weniger Empfängern aus.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) pocht auf einen späteren Umstieg auf klimaschonendere Treibstoffe. „Wir fordern die Bundesregierung auf, die Pläne einer auf 2026 vorgezogenen nationalen Beimischungsquote von PtL-Kraftstoff zu begraben“, sagte BDL-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Als ein Treibstoff, der aus grünem Wasserstoff und abgeschiedenem CO2 hergestellt werde, sei Power-to-Liquid (PtL) auf dem Markt derzeit nicht in größeren Mengen zu kaufen. Bleibe es bei den Plänen, drohten der sich ohnehin langsam erholenden Branche Millionenstrafen für eine „absurde Politik“. Gleichzeitig verabschiede sich die Ampel von der Vereinbarung, eine der Luftverkehrsteuer entsprechende Summe für die Förderung von nachhaltigem Flugtreibstoff auszugeben.

Ab dem 1. Januar 2025 gilt nach EU-Recht eine Beimischungsquote von zwei Prozent. Ab 2030 steigt die Quote auf sechs Prozent, wovon dann 1,2 Prozent PtL sein sollen. Deutschland möchte jedoch schon 2026 eine PtL-Quote einführen. „Es gibt zwar viele Forschungsprojekte, aber keine Anlage, wo Sie mal eben 50.000 Tonnen bestellen können“, erklärte Lang.

Laut dem Cheflobbyisten der Luftverkehrsbranche benötigt Deutschland für den Anfang ungefähr drei Produktionsanlagen, die nachhaltigen Flugtreibstoff im industriellen Maßstab herstellen. „Das würde zwischen zwei und 2,5 Milliarden Euro pro Anlage kosten, ließe sich also über die Einnahmen aus der Luftverkehrsteuer über wenige Jahre finanzieren“, sagte Lang. „Jetzt rudert Berlin aber zurück und will mit den zwei Milliarden lieber Haushaltslöcher stopfen“, kritisierte der BDL-Chef. „Damit gefährdet die Bundesregierung ihre eigenen Klimaziele“.

Zudem habe die EU-Kommission den Mitgliedstaaten mitgeteilt, dass es nationale Regelungen zu PtL neben der EU-Verordnung nicht geben dürfe, so Lang. „Die Bundesregierung sollte sich also europarechtskonform verhalten. Und wenn sich die zuständigen Ministerien nicht einigen können, braucht es eine Entscheidung aus dem Kanzleramt“, sagte der Verbandschef.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Initiative von CDU-Mitgliedern gegen eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach eigenen Angaben mehr als 5.000 Unterstützer gesammelt. „Wir haben bereits über 5.000 Unterstützer für unsere Initiative gegen eine Regierungszusammenarbeit der CDU mit dem BSW“, sagte der Initiator, CDU-Mitglied Frank Sarfeld, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Auf dem Bundesparteitag der CDU im nächsten Jahr muss – wie schon zuvor auf dem Hamburger Parteitag 2018 – der seit 1992 bestehende Unvereinbarkeitsbeschlusses upgedatet werden“, forderte er.

Die Initiative hält die Wagenknecht-Partei nicht für kompatibel mit der CDU und will den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken und zur AfD auf das BSW erweitern. „Die Positionen von Sahra Wagenknecht und das nach ihr benannte BSW sind mit der Core-DNA der CDU nicht kompatibel: Westbindung, Nato, starke EU, soziale Marktwirtschaft“, warnte Sarfeld. „Diese Werte der Union stehen nicht zur Disposition.“

Am Montag hatte die CDU Thüringen Sondierungen mit der SPD und dem BSW beschlossen.

Foto: Wahlplakate von CDU und BSW zur Landtagswahl in Sachsen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.208 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.725 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.945 Punkten 0,5 Prozent im Plus.

Das Verbrauchervertrauen in den USA ist im September unerwartet deutlich zurückgegangen, wie Zahlen der Forschungsorganisation Conference Board zeigen. Ein entsprechender Index fiel von 105,6 Punkten im August auf 98,7 Punkte im September. Alle Teilbereiche des Index ließen nach. Besonders deutlich verschlechterte sich, wie die Verbraucher die derzeitige Situation einschätzen.

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung stärker: Ein Euro kostete am Dienstagabend 1,1174 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8949 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.663 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 76,63 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,16 US-Dollar, das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) treffen sich offenbar am Mittwoch um 15 Uhr, um über Gelder aus dem Klimafonds (KTF) zu verhandeln, die für die Intel-Fabrik in Magdeburg eingeplant waren. Das schreibt das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.

Habeck hätte ursprünglich um 15:30 Uhr bei der Verkehrsmesse „Inno Trans“ sprechen sollen. Das Ministerium habe seine Teilnahme aber kurzfristig abgesagt, wie der Veranstalter der Zeitung bestätigte.

Übereinstimmend hieß es, bei dem Treffen der drei Ampel-Spitzen werde es unter anderem um die Verwendung der freigewordenen Mittel für Intel gehen. Der Chipkonzern will in Magdeburg ein Werk bauen, hat aber vor wenigen Tagen eine Verschiebung um mindestens zwei Jahre angekündigt. Der Bund wollte die Investition mit 9,9 Milliarden Euro fördern. In der Regierung war daraufhin Streit ausgebrochen, was mit den Mitteln stattdessen passieren soll.

Finanzminister Lindner will sie in den Kernhaushalt überführen und damit einen Teil des Lochs von zwölf Milliarden Euro schließen. Wirtschaftsminister Habeck hingegen will die Mittel im Klima- und Transformationsfonds (KTF) belassen. Im Wirtschaftsministerium gibt es Überlegungen, das Geld zur Entlastung der Industrie bei den Netzentgelten zu verwenden. Auch eine Milderung der Strafzahlungen für die deutschen Automobilhersteller wegen der Überschreitung der EU-Flottengrenzwerte stehe zur Debatte. Es ist aber unklar, ob Habeck in das Gespräch nicht auch mit einem anderen Vorschlag gehen wird.

Der Klima- und Transformationsfonds finanziert sich aus der CO2-Bepreisung im Rahmen des nationalen Emissionshandels und aus Erlösen des Europäischen Emissionshandels. Die Ampel hatte im Koalitionsvertrag noch in Aussicht gestellt, den CO2-Preis mit einem „starken sozialen Ausgleich“ zu verbinden und dabei „insbesondere Menschen mit geringeren Einkommen“ zu unterstützen.

Foto: Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerische Regierungspolitiker sehen die Verantwortung für Bayerns unterdurchschnittliche Wirtschaftsentwicklung bei der Bundesregierung. „Kommen Habeck, Scholz und Lindner, ist die Wachstums-Party bei der Wirtschaft vorbei“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Huber der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgabe).

Deutschlands Unternehmen, Investoren und Arbeitnehmer bräuchten endlich wieder Hoffnung und Optimismus, fordert er. „Die Wirtschaft muss in Schwung kommen, dafür braucht es einen echten Boost: Mit einem Industriestrompreis, der Senkung der Stromsteuer auf das EU-Minimum, Steuerfreiheit für Überstunden, Bürokratieabbau und degressiven Abschreibungen“, so Huber.

Der CSU-Generalsekretär sprach sich für ein Ender der Ampel-Koalition aus. „Es braucht schnellstmöglich Neuwahlen und einen Regierungswechsel mit einer starken Union an der Spitze. Wenn die FDP ernsthaft der Wirtschaft helfen will, beendet sie dieses Ampel-Chaos und steigt aus der Regierung aus.“

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) erklärte die Schwäche seines Bundeslandes damit, dass Bayern „ein überdurchschnittlich starkes Industrieland und deshalb bei einem Konjunktureinbruch auch überdurchschnittlich stark betroffen ist“. Weniger betroffen seien hingegen Regionen ohne Industrie. „Wo nichts ist, kann nichts schrumpfen“, sagte Aiwanger den Zeitungen.

Das sei auch in Coronazeiten schon so gewesen, „auch damals war Bayern überdurchschnittlich stark betroffen, als die Industrie stillstand“. Zwischenzeitlich habe sich Bayern aber wirtschaftlich erholt, „2023 hatte Bayern ein Wachstum – während der Bund eingebrochen ist“. Die generelle Ursache sieht Aiwanger beim Bund – der müsse „endlich auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit setzen, anstatt Deindustrialisierung zu betreiben“.

Nach vorläufigen Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth schrumpfte die Wirtschaftsleistung im Freistaat im ersten Halbjahr inflationsbereinigt um 0,6 Prozent geschrumpft, verglichen mit einem bundesweiten Rückgang von 0,2 Prozent.

Foto: CSU-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich vehement gegen eine Veränderung der Ukraine-Politik ihrer Partei ausgesprochen. Unter dem Eindruck der jüngsten Landtagswahlen müsse man viel mehr den Bürgern erklären, dass die Unterstützung der Ukraine „unser ureigenstes Interesse“ sei, sagte Strack-Zimmermann dem „RTL Nachtjournal-Spezial“. Wenn man zulasse, dass Putin Erfolg habe, „wird das nicht der letzte Krieg gewesen sein“.

Sie räumte dabei ein, dass andere politische Akteure dies anders sehen und dabei „oft deutlich lauter“ auftreten. „Wir werden unseren Weg gehen, weil wir glauben, dass die Sicherheit Europas Deutschlands nur gewährleistet ist, wenn Putin keinen Erfolg hat“, so Strack-Zimmermann.

Foto: Protest vor der russischen Botschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Inken Gallner, geht vor dem Start der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und Volkswagen von einem „harten Transformationsprozess“ beim Autobauer aus. „Ich weiß nicht, ob es dieses Mal wirklich ohne Entlassungen möglich sein wird, wieder betrieblichen und unternehmensweiten Frieden zu finden“, sagte Gallner dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die IG Metall sei aber in einer „starken Verhandlungsposition“.

Bei den am Mittwoch beginnenden Tarifgesprächen geht es nicht nur um den Entgelttarif. Der Autobauer hat die Vereinbarungen zur Beschäftigungssicherung, zur Übernahme von Auszubildenden und zur Bezahlung von Leiharbeitern gekündigt. Werksschließungen und betriebsbedingte Entlassungen schließt der Konzern dabei nicht aus.

Laut Gerichtspräsidentin Gallner könnte eine Viertagewoche helfen, das Beschäftigungsvolumen möglichst hoch zu halten. „Ich bin trotzdem nicht sicher, ob die Autoindustrie Entlassungen vermeiden kann, weil die Produktion von Elektroautos nun mal völlig andere Arbeitsprozesse verlangt als die Fertigung von Verbrennermotoren“, erklärte sie.

Das Arbeitsrecht sei konjunkturabhängig. „Wenn große Massenentlassungen stattfinden, dann wird es wieder betriebsbedingte Kündigungen und Klagen dagegen geben“, sagte Gallner.

Foto: VW-Werk am Mittellandkanal in Wolfsburg, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin Maria Furtwängler will im Fernsehen mehr Bewusstsein für die Klimakrise schaffen. „Ich kann an ganz vielen Ebenen überlegen, wie erzähle das ich unserem Alltag mit“, sagte die „Tatort“-Darstellerin auf einer Veranstaltung des „Spiegels“ am Dienstag.

So könnten in einem Film auf dem Grill auch mal Auberginen als Schnitzel gezeigt werden, vielleicht dürfe auch der Porsche nicht mehr als erstrebenswertes Statussymbol dargestellt werden, sagte sie. In einem neuen „Tatort“ aus dem Alten Land bei Hamburg will sich Furtwängler auch mit Pestiziden befassen.

Das Thema Klima würde gerade mal in 1,8 Prozent der Sendeminuten behandelt, Biodiversität in nur 0,2 Prozent der Zeit, sagte Furtwängler unter Berufung auf eine anderthalb Jahre alte Erhebung zum TV-Programm. Die Krise des Themas habe auch damit zu tun, dass Medienschaffende darauf verzichteten.

Foto: Maria Furtwängler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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